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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Januar 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Projektunterstützung für 2006 und 2007
im Rahmen der Münchner Klimaschutzaktivitäten
Kurzinfo:
Anlass:
Jährlicher Vorschlag des RGU zur Unterstützung klimaschutz-bezogener Projekte im Rahmen der Mitgliedschaft des Klimabündnisses e.V.
Inhalt:
Vorstellung der Projekte für die Jahre 2006 und 2007:
- in 2006: Armutsbekämpfung und Landsicherung der Asháninka
- in 2007: Zuschuss für einen Fonds für Kleinprojekte der Asháninka im Distrikt Rio Negro, Peru
Entscheidungsvorschlag:
1. Das RGU wird beauftragt, für die Jahre 2006 und 2007 der europäischen Geschäftsstelle des Klimabündnisses zusätzlich zum einwohnerbezogenen Mitgliedsbeitrag Mittel für konkrete Projektförderung zur Verfügung zu stellen. Der Gesamtbeitrag für den Mitgliedsbeitrag und der Projektförderung darf jährlich den auf der Haushaltsstelle eingestellten Betrag von 10.000 Euro nicht überschreiten. In 2006 kommen die Mittel dem Projekt „Armutsbekämpfung und Landsicherung der Asháninka“ zugute; in 2007 dem Fonds für Kleinprojekte der Asháninka im Distrikt Rio Negro.
2. Das RGU berichtet dem Umweltschutzausschuss im Rahmen des nächsten jährlichen Berichts über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Verein Klimabündnis über die Verwendung der Projektmittel.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:Asháninka, Klimabündnis e.V.
2.
Lärmkartierung nach § 47 c BImSchG
Art und Umfang der Lärmkarten
Zum Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 28.11.2006 /
der Vollversammlung vom 13.12.2006
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 28.11.2006 / der Vollversammlung vom 13.12.2006.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird detailliert über Art und Umfang der Lärmkarten, die gemäß § 47c BImSchG bis zum 30.06.2007 zu erstellen sind, sowie über die Berichtspflicht an die EU berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt erstellt Lärmkarten für den Straßenverkehr, Schienenverkehr (Trambahn und U-Bahn oberirdisch) sowie für Industrie- und Gewerbegelände gemäß den Anforderungen des § 47c Bundes-Immissionsschutzgesetz in Verbindung mit der Verordnung über die Lärmkartierung - 34. BImSchV.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmkartierung
3.
Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse
in Untergiesing (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00622 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-
Harlaching am 05.10.2006
-
02-08 / E 00622 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00622 vom 05.10.2006.
Der Antragsteller fordert Lärmschutzmaßnahmen an der
Bahntrasse der Deutschen Bahn AG in Untergiesing.
Inhalt:
Die Bundesregierung hat ein Sonderprogramm zur Minderung der Verkehrslärmbelastung an ausgewählten Schienenstrecken des Bundes verabschiedet. In diesem Rahmen werden von der für die Lärmsanierung an Schienenwegen zuständigen Deutschen Bahn AG Lärmschutzmaßnahmen an der Bahntrasse in Untergiesing durchgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00622 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes wird im Rahmen des Programms „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ entsprochen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmschutz, Lärmsanierung, Schienenverkehrslärm
4.
Restwasserführung in der Isar
- Zwischenbericht -
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Abschluss einer neuen Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der E.ON Wasserkraft GmbH zur Restwasserführung in der Isar südlich von München
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird über den Abschluss einer neuen
Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der E.ON Wasserkraft GmbH zur Restwasserführung in der Isar südlich von München berichtet und ein Ausblick auf die entsprechende Regelung im Stadtgebiet München gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Isar, Restwasserführung, Isar-Plan
5.
Bündnis für Ökologie - Projektbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss d. Stadtrates v. 19.7.2000 zur Einrichtung eines Bündnis für Ökologie unter Einbeziehung städtischer Referate und außerstädtischer Einrichtungen unter Federführung des Büros 3. Bürgermeister. Vorlage im UA auf Antrag von Hrn. StR Christian Amlong (SPD) nach Würdigung der Bekanntgabe im VPA am 17.01.2007.
Inhalt:
Mit d. Bekanntgabe wird der Projektbericht zum "Bündnis für Ökologie" vorgestellt, der gleichzeitig die erfolgreiche Durchführung des Projektes "Bündnis für Ökologie" dokumentiert. Er zeigt auf, welche innovativen Pilot- und Demonstrationsprojekte initiiert wurden, nennt konkrete Verbesserungen, die durch das breite Spektrum von Aktivitäten und Maßnahmen erreicht werden konnten und beschreibt den Beitrag von Bürgerbeteiligungsverfahren und öff. Veranstaltungen. Darüber hinaus bietet er Ansätze, wie die einzelnen Handlungsfelder "Nachhaltige Mobilität", "Effektiver Klimaschutz" und "Natur und Freiraumqualität in der Stadt" in Zukunft weiter verfolgt werden können.
Dieser Bekanntgabe liegt als Anlage die Broschüre "Projektbericht" bei, die im Büro von Hrn. Bürgermeister Monatzeder Tel. 233-92479 oder mail: "buero.bgm3@muenchen.de" angefordert werden kann.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ökologie, Umwelt, Monaco, Bündnis
6.
Reduzierung der CO2 - Emmissionen durch KFZ-Verkehr
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02-08 / A 03492 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03529 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03532 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03492 (s. o.) von Herrn StR Sven Thanheiser
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Konflikt um die Einführung einer EU-Richtlinie zur Senkung der durchschnittlichen CO2-Emission von PKW dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an den Herrn Oberbürgermeister, ein Schreiben an die Münchener Abgeordneten zum Deutschen Bundestag und zum Europaparlament sowie an die Bundeskanzlerin als amtierende EU-Ratsvorsitzende zu richten mit dem Ziel der Unterstützung des Vorhabens des EU-Umweltkommissars für eine EU-Richtlinie zur Einführung eines Grenzwertes für den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Neuwagen von 120 g/km bis 2012. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Emissionen, EU-Richtlinie für PKW