RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 00:28:06)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 31. Januar 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Satzungsbeschluss
1.1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872
Nymphenburger Straße, Sandstraße,
Dachauer Straße, Rottmannstraße,
Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1523)
2. Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches
des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1872
vom 26.07.2000
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den oben genannten Bereichhier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Wesentliche Inhalte sind unter anderem- die städtebauliche Neuordnung des bisher überwiegend industriell genutzten ehemaligen Brauereibetriebsgeländes. Unter Erhalt der denkmalgeschützten Gebäude und unter teilweisem Erhalt der denkmalgeschützten Bierkeller ist im Bebauungsplan eine Neubebauung mit Wohnungen und kerngebietsspezifischen Nutzungen ausgewiesen. Die Brauereigaststätte Löwenbräukeller am Stiglmaierplatz bleibt erhalten.- die Festsetzung des städtischen Grundstücks südlich der Rottmannstraße zwischen Dachauer Straße und Schleißheimer Straße als öffentliche Grünfläche; die daran angrenzenden Straßenabschnitte der Rottmannstraße und der Schleißheimer Straße werden als Fußgängerbereiche festgesetzt.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Stellungnahmen aus den vorangegangenen Verfahrensschritten gemäß §§ 3 Abs. 2 und4 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Nymphenburger StraßeDachauer StraßeLöwenbräukeller
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG
an der Hofmannstraße in Obersendling
A.Bericht über das konkurrierende Verfahren
(Workshopverfahren) für den Bereich
südlich der Rupert-Mayer-Straße, westlich der Colmarer-/St.-Wendel-Straße,
nördlich der Siemensallee und östlich der Baierbrunner Straße
B.Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
-
02-08 / A 03551 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates, für das Siemensareal die Durchführung eines konkurrierenden Verfahrens (Workshopverfahren) für die Wohnbereiche östlich der Baierbrunner Straße und das Gewerbegebiet an der Koppstraße sowie den Bereich für Wohnen und Arbeiten zwischen Bahnlinie und Koppstraße zu veranlassen.
Inhalt -
Vorlage der Ergebnisse des von der Fa. Siemens Real Estate GmbH & Co. ausgelobten Workshopverfahrens sowie der Überarbeitung des ersten Preises zur Kenntnisnahme.- Auftrag der Firma Siemens an den Verfasser des zweiten Preises, das Wettbewerbsergebnis zu überarbeiten. - Nach Abschluss dieser Überarbeitung wird dem Stadtrat das Gesamtergebnis vorgestellt und eine Empfehlung ausgesprochen, auf welcher Basis die Entwicklung eines Bebauungsplanes erfolgen soll.
Entscheidungsvorschlag -
Kenntnisnahme vom Ergebnis des Workshopverfahrens. - Beauftragung des Planungsreferats, nach Abschluss der Überarbeitung des 2. Preises über das Gesamtergebnis der Überarbeitung und das geplante weitere Vorgehen zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Umstrukturierung Areal Fa. Siemens Hofmannstraße;Workshopverfahren
Bezirk West (HA II/4)
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997
Landsberger Straße (nördlich)
Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)
zwischen Am Knie und Willibaldstraße
Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
- Aufstellungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Neuordnung der Grundstücke und Schaffung einer Wegeverbindung entlang der Bahnstrecke
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21 und 25
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997Landsberger Straße (nördlich)Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich)zwischen Am Knie und Willibaldstraße
4.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.
Bahnlinie München-Herrsching (südlich),
Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich),
ehemaliges Gleislager (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127)
Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen - Langwied
- Aufstellungsbeschluss -
-
02-08 / A 03498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03495 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Gewerbenutzung und Wohnnutzung sowie Sicherung wertvoller Freiflächen
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Änderung des Flächennutzungsplanesmit integrierter Landschaftsplanungund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998
Bahnlinie München-Herrsching (südlich),
Kravogelstraße (westlich),
Stadtgrenze (nördlich),
ehemaliges Gleislager (östlich)
5.
Satzungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953
Am Kiefernwald (nördlich),
U-Bahnhof Fröttmaning (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 244 a,
Nr. 885 a und Nr. 1451)
- Wohngebiet Fröttmaning -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich in Schwabing-Freimann; hier Satzungsbeschluss.
Inhalte
Behandlung der Stellungnahme zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung;Zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB (Anlage 4).
Entscheidungsvorschlag
Satzungsbeschluss den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie Behandlung der Stellungnahme aus dem Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Am Kiefernwald; Fröttmaning.
Hauptabteilung II
6.
Schutz der Münchner Vorgärten
- Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
- Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
- Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
-
02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
· Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
· Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen
Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze
Hauptabteilung III
7.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften
verpflichten sich dem Klimaschutz
Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion
von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste
vom 03.04.2006
-
02-08 / A 02994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03423 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006
Inhalte ·
„Münchner Sanierungsstandard“: Vergleich mit Stuttgart, Schwerpunkt Qualitätssicherung, Übertragbarkeit auf München · Freiwillige Selbstverpflichtung: Voraussetzungen, Bewertung und Angebot · Demonstrationssanierungsprojekt: Erkenntnisse aus gebauten und Ziele für geplante Projekte· Rahmenbedingungen: Hintergründe zu Mietrecht, Eigenwohnraum und Modernisierungskrediten der KfW-Bank
Entscheidungsvorschlag
1. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden über das Planungsreferat in die Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ einbezogen.
2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften streben an, bei allen ihren Projekten den nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) individuell errechneten Höchstwert für den spezifischen Transmissionswärmeverlust um 10 % zu unterschreiten. Dabei erfolgt die Berechnung fernwärmeversorgter Gebäude analog zu gasversorgten Gebäuden.
3. Zielorientierte Modellprojekte werden weiterhin gefördert oder von der Stadt initiiert.
4. Damit Vermieter die Kosten für energiesparende Maßnahmen besser amortisieren können, versucht das Planungsreferat, über den Deutschen Städtetag und andere geeignete Gremien wie beispielsweise GdW und VdW Einfluss auf das Mietrecht zu gewinnen.
5. Städtische Grundstücke im geförderten Wohnungsbau werden vorzugsweise an Bieter
8.
Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich
geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung
der Wohnsituation für Haushalte mit Kindern in
Obergiesing
Ziffer 2 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00518 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 17
- Obergiesing – am 19.07.2006
-
02-08 / E 00518 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Prüfung einer Nachverdichtung im öffentlich geförderten Wohnungsbau zur Verbesserung der Wohnsituation für Haushalte mit Kindern in Obergiesing.
Inhalte
Ausführungen zu dem für den betroffenen Bereich geltenden förmlich festgelegten Sanierungsgebiet.Stellungnahme der GEWOFAG zu einer Nachverdichtung in ihrer dortigen Wohnanlage.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Nachverdichtung, geförderter Wohnungsbau, Obergiesing