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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 1. Februar 2007, 09:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Erweiterung des Zuschusses an das ICP München - Integrationszentrum für Cerebralparesen aus der "Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung"
02-08 / V 09309 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Erweiterung des Zuschusses des ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen vom 16.11.2006 Inhalt - ursprüngliches Projekt - beantragte Erweiterung - Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung Entscheidungsvor-schlag - Zustimmung der Erweiterung des Zuschusses in Höhe von 8.000,- Euro aus Mitteln der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an das ICP München – Integrationszentrum für Cerebralparesen für die Mehrkosten der Einrichtung eines behindertengerechten Zahnhygiene- und Prophylaxeraumes Gesucht werden kann auch nach: - behinderte Menschen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Nutzungsänderung Nederlinger Straße 9 Steuerberaterkammer München Antrag Nr. 2295 der Stadtratsmitglieder Podiuk und Schmatz vom 27.10.2000
02-08 / V 09284 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Steuerberaterkammer München auf Zweck-entfremdung durch Nutzungsänderung der Wohnungen II.OG links und rechts im Anwesen Nederlinger Str. 9 - Antrag der Stadträte Podiuk und Schmatz vom 27.10.2000 auf Behandlung im Stadtrat Inhalt - Genehmigung der beantragten Zweckentfremdung durch Nutzungsänderung - geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Stadtratsantrags Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen des Sozialreferates zur Genehmigung der Nutzungsänderung durch die Steuerberaterkammer München Gesucht werden kann auch nach: - VollzBekZwE
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Beibehaltung der Fehlbelegungsabgabe Antrag Nr. 02-08 / A 03293 ........................
  • 02-08 / A 03293 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03501 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09314 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03293 von Frau Stadträtin Gertraud Walter und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 13.10.2006 Inhalt - Die Bayerische Staatsregierung legte einen Gesetzesentwurf vor, der die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe zum 31.12.2007 beinhaltet. - Die Fehlbelegungsabgabe, Entwicklung des Wohnungsbestandes, des Aufkommens und der Leistungspflichtigen. - Die Bayerische Staatsregierung sollte wegen der entfal-lenden Gelder aus der Abgabe für einen Ausgleich bei der Wohnungsbauförderung sorgen. Entscheidungsvorschlag Die Stadt München setzt sich dafür ein, dass die Fehlbele-gungsabgabe zumindest bis zum 31.12.2009 erhalten bleibt. Gesucht werden kann auch nach: - Fehlsubventionierung - AFWoG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des Ergänzungsantrages von B90/Die Grünen/RL)
4.
Verlängerung der Mietfreiheit für den Kinder- und Jugendtreff "Komm" Antrag Nr. 02-08 / A 03398 .............................. Räume des Kinder- und Jugendtreffs "KOMM" in der Hochäckerstraße 7; Verlängerung der Mietfreiheit bis zum Projektende am 31.10.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 01585 ...................... Erhaltung der Kinderbetreuungseinrichtung in der Hochäckerstraße 7 durch Mietkosten- übernahme Empfehlung Nr. 02-08 / E 00647 ....................
  • 02-08 / A 03398 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01585 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00647 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 02-08 / A 03398 der ÖDP vom 07.12.2006 - Antrag Nr. 02-08 / B 01585 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 07.11.2006 - Empfehlung Nr. 02 – 08 / E 00647der Bürgerversamm-lung des 16. Stadtbezirkes vom 30.11.2006 Inhalt - Beendigung der mietfreien Überlassung der Räumlich-keiten in der Hochäckerstr. 7, 81549 München an den Verein Hilfe von Mensch zu Mensch, KOMM Treff - Möglichkeit der Anmietung der Räumlichkeiten durch den Verein zu einem ortsüblichen Mietpreis. Entscheidungsvorschlag Ablehnung der weiteren mietfreien Nutzung der Räumlichkeiten durch den Verein Hilfe von Mensch zu Mensch. Gesucht werden kann auch nach: - Hilfe von Mensch zu Mensch e. V.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )