RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 04:23:56)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. Februar 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Kommunalreferat beteiligt sich am Münchner Sanierungsstandard
Antrag Nr. 02-08 / A 03228 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 11.09.2006
-
02-08 / A 03228 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03515 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Münchner Sanierungsstandard
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03228 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 11.09.2006
Inhalt:
- Bearbeitungsstand „Münchner Sanierungsstandard“ Sachstandsbericht
- Verpflichtung zum zukünftigen „Münchner Sanierungsstandard“
- Kostenumlegung auf Mieter
- Prüfung, inwieweit Kosten des erhöhten Standards auf die Mieter umgelegt werden können
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Kommunalreferat wird beauftragt, sich an der Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ zu beteiligen
2. Das Kommunalreferat wird beauftragt, sich in Zukunft bei Neubau und Sanierungen dem noch zu erarbeitenden „Münchner Sanierungsstandard“ zu verpflichten; wird der Standard nicht erreicht, werden im Einzelfall die Gründe für die Nichteinhaltung dargestellt
3. Das Kommunalreferat wird beauftragt, bei der zukünftigen Umsetzung des „Münchner Sanierungsstandards“ eine Prüfung hinsichtlich Kostenumlegung für erhöhte Standards auf die Mieter vorzunehmen.
4. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03228 der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/ Rosa Liste vom 11.09.2006 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach: Sanierungsstandard, ökologisches Bauen
2.
Ausübung des Vorkaufsrechts nach BauGB durch die
Landeshauptstadt München
BA-Antrag Nr. 02-08 / B 01648 des 2. Stadtbezirkes
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 21.11.2006
-
02-08 / B 01648 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Praxis der Vorkaufsrechte im Stadtbezirk 2, Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt
Anlass: Antrag des Bezirksausschusses
Inhalt: Stellungnahme des Kommunalreferates zum Antrag
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis.
Der Antrag des Bezirksausschusses 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 21.11.2006 ist geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach: Vollzug von Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht