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Anlass Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate August bis Dezember 2006 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften August bis Dezember 2006 und der Löschung der Tonaufzeichnungen für die Monate März bis August 2006 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Anlass Ausführungsgenehmigung für den Neubau der Fuß- und Radwegunterführung unter der Wilhelm-Hale-Straße Inhalt Darstellung der Kosten, Termine und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Neubau - Unterführung - Wilhelm-Hale-Straße - HA Ingenieurbau - Baureferat

Bewilligung eines Zuschusses

Inhalt In der Vorlage werden die Gründe für eine Ablehnung der Afrika Tage 2007 auf der Theresienwiese vorgetragen. Entscheidungsvorschlag Die Afrika Tage 2007 sollen nicht auf der Theresienwiese stattfinden. Gesucht werden kann auch nach Afrika Tage; Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese

Inhalt Bericht über die inhaltliche Entwicklung des Projekts seit 2004 und Darstellung der Finanzierung 2007 sowie Lösungsvorschlag hinsichtlich der künftigen Förderung. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, für das Jahr 2007 einen Vertrag mit dem Verein Kontrapunkt e.V. in einer Mindesthöhe von 125.800 € abzuschließen. Die Mittel stehen auf der HSt 3550.717.0000.7 "Kommunale Kinder- und Jugendkultur" im Kulturreferat zur Verfügung. Das Kulturreferat wird außerdem beauftragt, weitergehende Finanzierungsmöglichkeiten bis zu einer maximalen Gesamthöhe von 140.000 € abzuklären und im Falle einer entsprechenden Bereitstellung einen entsprechenden Zusatzvertrag abzuschließen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage International Munich Art Lab (IMAL); Förderung des Projekts

Anlass Übernahme der Bezirkssportanlage an der Heinrich-Wieland-Straße 100, Erweiterung und Änderung des Erbbaurechtsvertrages und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010 Inhalt Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung sowie der notwendigen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2006-2010 Entscheidungs-vorschlag 1. Befürwortung der Vertragskonditionen 2. Zustimmung zur Übergabe der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft 3. Zustimmung zur Änderung des MIP 2006-2010

Anlass Antrag auf Förderung des schwullesbischen Jugendverbandes „diversity“ zur Anmietung von Räumen in der Blumenstraße 11 Inhalt Darstellung der Lebenssituation schwuler und lesbischer Jugendlicher und Begründung des Raum- und Förderbedarfs Entscheidungsvorschlag Förderung von diversity in Höhe von 40.000 € aus dem Budget des Sozialreferates/Stadtjugendamtes und Auftrag an die Verwaltung, das Projekt langfristig zu sichern Gesucht werden kann auch nach: - LesBiSchwule Jugendarbeit

Inhalt Regelungen zu den Gebühren und zur Benutzung des Jüdischen Museums München sowie Bekanntgabe der vorgesehenen Öffnungszeiten. Entscheidungsvorschlag - Mit dem Entwurf der Gebührensatzung für das Jüdische Museum besteht Einverständnis. - Die Satzung über die Gebühren des Jüdischen Museums München tritt mit dem Tag ihrer Bekanntgabe in Kraft. - Mit dem Entwurf der Benutzungssatzung für das Jüdische Museum besteht Einverständnis. - Die Ausführungen zu den Öffnungszeiten des Jüdischen Museums werden zur Kenntnis genommen.

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006 Inhalte · „Münchner Sanierungsstandard“: Vergleich mit Stuttgart, Schwerpunkt Qualitätssicherung, Übertragbarkeit auf München · Freiwillige Selbstverpflichtung: Voraussetzungen, Bewertung und Angebot · Demonstrationssanierungsprojekt: Erkenntnisse aus gebauten und Ziele für geplante Projekte· Rahmenbedingungen: Hintergründe zu Mietrecht, Eigenwohnraum und Modernisierungskrediten der KfW-Bank Entscheidungsvorschlag 1. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden über das Planungsreferat in die Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ einbezogen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften streben an, bei allen ihren Projekten den nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) individuell errechneten Höchstwert für den spezifischen Transmissionswärmeverlust um 10 % zu unterschreiten. Dabei erfolgt die Berechnung fernwärmeversorgter Gebäude analog zu gasversorgten Gebäuden. 3. Zielorientierte Modellprojekte werden weiterhin gefördert oder von der Stadt initiiert. 4. Damit Vermieter die Kosten für energiesparende Maßnahmen besser amortisieren können, versucht das Planungsreferat, über den Deutschen Städtetag und andere geeignete Gremien wie beispielsweise GdW und VdW Einfluss auf das Mietrecht zu gewinnen. 5. Städtische Grundstücke im geförderten Wohnungsbau werden vorzugsweise an Bieter

Inhalt Alle vertretenen Fraktionen haben ihre bisherigen Mandatsträger erneut vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag In den Aufsichtsrat der equalmünchen GmbH werden folgende Mitglieder entsandt: -Herr Stadtrat Yasar Fincan -Herr Stadtrat Max Straßer -Frau Stadträtin Lydia Dietrich Gesucht werden kann auch nach Aufsichtsrat, Equal-München GmbH, equalmünchen, Entsendung, Neubestellung;