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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 15. Februar 2007, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate August bis Dezember 2006 (Ausschüsse) sowie für die Monate August bis Dezember 2006 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO - Löschung der Tonbandaufzeichnungen für die Monate März bis August 2006

02-08 / V 09437 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 2 Nr. 24 und § 77 Abs. 6 Geschäftsordnung des Stadtrates hat die Vollversammlung die Aufgabe die Sitzungsniederschriften zu genehmigen. Inhalt: Genehmigung der Sitzungsniederschriften der Ausschüsse und Vollversammlungen für die Monate August bis Dezember 2006 Entscheidungsvorschlag: Genehmigung der Niederschriften August bis Dezember 2006 und der Löschung der Tonaufzeichnungen für die Monate März bis August 2006 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Protokolle, Niederschriften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtiger Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder

02-08 / V 09442 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mit-glieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Dr. Günther Bauer - Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann - Abberufung von Herrn Klaus Feist - Wahl von Frau Elsbeth Hülsmann - Bestellung von Frau Charlotte Knobloch - Bestellung von Herrn Dr. Günther Bauer Gesucht werden kann auch nach: - BayKJHG - Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Wilhelm-Hale-Straße Neubau einer Geh- und Radwegunterführung / Baustellenzufahrt für die 2. S-Bahn-Stammstrecke im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Ausführungskosten): 1.800.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 - 2010 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"

02-08 / V 09460 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausführungsgenehmigung für den Neubau der Fuß- und Radwegunterführung unter der Wilhelm-Hale-Straße Inhalt Darstellung der Kosten, Termine und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.800.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Neubau - Unterführung - Wilhelm-Hale-Straße - HA Ingenieurbau - Baureferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Reduzierung der CO2 - Emmissionen durch KFZ-Verkehr

  • 02-08 / A 03492 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03612 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03529 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03532 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09517 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03492 (s. o.) von Herrn StR Sven Thanheiser Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der Konflikt um die Einführung einer EU-Richtlinie zur Senkung der durchschnittlichen CO2-Emission von PKW dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an den Herrn Oberbürgermeister, ein Schreiben an die Münchener Abgeordneten zum Deutschen Bundestag und zum Europaparlament sowie an die Bundeskanzlerin als amtierende EU-Ratsvorsitzende zu richten mit dem Ziel der Unterstützung des Vorhabens des EU-Umweltkommissars für eine EU-Richtlinie zur Einführung eines Grenzwertes für den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Neuwagen von 120 g/km bis 2012. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaschutz, CO2-Emissionen, EU-Richtlinie für PKW

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten UmweltschutzA.,Änd.A.der CSU u.Ergänz.A.von B90/Grü/RL ist eingebracht)
5.
SV München von 1880 e.V.; 1. Großinstandsetzung des Umkleide- und Sanitärbereichs der kleinen Sporthalle an der Tübinger Straße 10 2. Änderung des MIP 2006 - 2010

02-08 / V 09353 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bewilligung eines Zuschusses

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
50-jähriges Jubiläum der Römischen Verträge Planungen der Stadt München - Bekanntgabe -

02-08 / V 09468 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu den von der Stadtverwaltung geplanten Aktivitäten dargestellt. Gesucht werden kann auch nach 50 Jahre Römische Verträge, Europa ist 50 - 50 Städte sind dabei, Öffentlichkeitsarbeit Europa

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Zentraler Ort für die „Afrika Tage“ 2007

  • 02-08 / A 03464 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03528 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03508 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09552 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt In der Vorlage werden die Gründe für eine Ablehnung der Afrika Tage 2007 auf der Theresienwiese vorgetragen. Entscheidungsvorschlag Die Afrika Tage 2007 sollen nicht auf der Theresienwiese stattfinden. Gesucht werden kann auch nach Afrika Tage; Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.Änder.Antr.von B90/Grü/RL,Gegenstimmen von CSU,FDP,ÖDP,PDS,StRe Altmann,Feil, Dr.Baretti )
8.
Erhaltung der Komödie am Max II Dringlicher Antrag Nr. 02-08 / A 03509 der Stadtratsmitglieder Schmid und Sabathil vom 07.02.2007

  • 02-08 / A 03509 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09575 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Komödie Max II Erhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Förderung des Projektes IMAL - International Munich Art Lab im Jahr 2007

  • 02-08 / A 03514 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09522 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Bericht über die inhaltliche Entwicklung des Projekts seit 2004 und Darstellung der Finanzierung 2007 sowie Lösungsvorschlag hinsichtlich der künftigen Förderung. Entscheidungsvorschlag 1. Das Kulturreferat wird beauftragt, für das Jahr 2007 einen Vertrag mit dem Verein Kontrapunkt e.V. in einer Mindesthöhe von 125.800 € abzuschließen. Die Mittel stehen auf der HSt 3550.717.0000.7 "Kommunale Kinder- und Jugendkultur" im Kulturreferat zur Verfügung. Das Kulturreferat wird außerdem beauftragt, weitergehende Finanzierungsmöglichkeiten bis zu einer maximalen Gesamthöhe von 140.000 € abzuklären und im Falle einer entsprechenden Bereitstellung einen entsprechenden Zusatzvertrag abzuschließen. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage International Munich Art Lab (IMAL); Förderung des Projekts

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Kulturausschuss,Gegenstimmen von B90/Grüne/RL,Die Linke.PDS)
10.
Abgesetzt
Verzicht auf die Ersatzräume für den Neuhauser Trafosaal Antrag Nr. 02-08 / A 03513 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Siegfried Benker vom 08.02.2007
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Entgelterhebung an P+R Anlagen im Stadtgebiet hier: Anpassung der P+R Parkpreise

  • 02-08 / A 03520 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09475 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
P+R Parkpreis

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU-Fraktion,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti )
2.
Bezirkssportanlage Heinrich-Wieland-Str. 100 16. Stadtbezirk (Ramersdorf-Perlach) SV Gartenstadt-Trudering e.V. 1. Übernahme der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft 2. Erweiterung der Erbbaurechtsfläche (FlSt Nr. 1607/0) und Änderung der Parkplatzsituation (Teilflächen FlSt Nr. 1425/24 un 1594/0) an der Heinrich-Wieland-Straße 102 3. Änderung des MIP 20006 - 2010

02-08 / V 08988 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Übernahme der Bezirkssportanlage an der Heinrich-Wieland-Straße 100, Erweiterung und Änderung des Erbbaurechtsvertrages und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010 Inhalt Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung sowie der notwendigen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) 2006-2010 Entscheidungs-vorschlag 1. Befürwortung der Vertragskonditionen 2. Zustimmung zur Übergabe der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft 3. Zustimmung zur Änderung des MIP 2006-2010

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Errichtung einer dreigruppigen Kinderkrippe Baumstraße 8 Teileigentumserwerb Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt (Produkt 2.1.1) Gesamtkosten - Kostenobergrenze € 1.605.600 davon € 1.329.800 Baukosten inkl. Herstellung der Freifläche € 57.900 für pauschalierten Grundstückswert (Entschädigungswert) € 39.900 Erwerbsnebenkosten € 28.000 Erwerb von zwei Stellplätzen € 150.000 Ersteinrichtungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung des Kommunalreferats zum Erwerb der Kinderkrippe 3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006-2010, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnammenummer 7820

02-08 / V 09283 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Realisierung einer dreigruppigen Kinderkrippe - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Inhalt - Maßnahme - Bedarf - Kosten - Finanzierung - Raumprogramm - Änderung des MIP 2006-2010 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung der Kinderkrippe - Zustimmung zur Änderung des MIP Gesucht werden kann auch nach: - Planungsbereich 02.0 - Versorgungsgrad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter )
4.
Förderung des Projektes "diversity" in neuen Räumlichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03330 .....................

  • 02-08 / A 03330 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09323 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Förderung des schwullesbischen Jugendverbandes „diversity“ zur Anmietung von Räumen in der Blumenstraße 11 Inhalt Darstellung der Lebenssituation schwuler und lesbischer Jugendlicher und Begründung des Raum- und Förderbedarfs Entscheidungsvorschlag Förderung von diversity in Höhe von 40.000 € aus dem Budget des Sozialreferates/Stadtjugendamtes und Auftrag an die Verwaltung, das Projekt langfristig zu sichern Gesucht werden kann auch nach: - LesBiSchwule Jugendarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Besetzung der Gremien für die Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München

02-08 / V 09473 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Für die Berufung in den Stiftungsrat der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München werden die bereits dem Gremium angehörenden Mitglieder des ehrenamtlichen Stadtrates vorgeschlagen. II. Entscheidungsvorschlag Mit der Berufung von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Stefanie Jahn, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Siegfried Benker in den Stiftungsrat besteht Einverständnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Erlass einer Gebühren- sowie einer Benutzungssatzung für das Jüdische Museum München; Öffnungszeiten

02-08 / V 09488 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Regelungen zu den Gebühren und zur Benutzung des Jüdischen Museums München sowie Bekanntgabe der vorgesehenen Öffnungszeiten. Entscheidungsvorschlag - Mit dem Entwurf der Gebührensatzung für das Jüdische Museum besteht Einverständnis. - Die Satzung über die Gebühren des Jüdischen Museums München tritt mit dem Tag ihrer Bekanntgabe in Kraft. - Mit dem Entwurf der Benutzungssatzung für das Jüdische Museum besteht Einverständnis. - Die Ausführungen zu den Öffnungszeiten des Jüdischen Museums werden zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von Die Linke.PDS)
7.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127) Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen - Langwied - Aufstellungsbeschluss -

  • 02-08 / A 03498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03495 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09383 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Gewerbenutzung und Wohnnutzung sowie Sicherung wertvoller Freiflächen Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach Änderung des Flächennutzungsplanesmit integrierter Landschaftsplanungund Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Stadtgrenze (nördlich), ehemaliges Gleislager (östlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )
8.
Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006

  • 02-08 / A 02994 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03423 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 02994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 03.04.2006 Inhalte · „Münchner Sanierungsstandard“: Vergleich mit Stuttgart, Schwerpunkt Qualitätssicherung, Übertragbarkeit auf München · Freiwillige Selbstverpflichtung: Voraussetzungen, Bewertung und Angebot · Demonstrationssanierungsprojekt: Erkenntnisse aus gebauten und Ziele für geplante Projekte· Rahmenbedingungen: Hintergründe zu Mietrecht, Eigenwohnraum und Modernisierungskrediten der KfW-Bank Entscheidungsvorschlag 1. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden über das Planungsreferat in die Ausarbeitung eines „Münchner Sanierungsstandards“ einbezogen. 2. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften streben an, bei allen ihren Projekten den nach der Energieeinsparverordnung (EnEV) individuell errechneten Höchstwert für den spezifischen Transmissionswärmeverlust um 10 % zu unterschreiten. Dabei erfolgt die Berechnung fernwärmeversorgter Gebäude analog zu gasversorgten Gebäuden. 3. Zielorientierte Modellprojekte werden weiterhin gefördert oder von der Stadt initiiert. 4. Damit Vermieter die Kosten für energiesparende Maßnahmen besser amortisieren können, versucht das Planungsreferat, über den Deutschen Städtetag und andere geeignete Gremien wie beispielsweise GdW und VdW Einfluss auf das Mietrecht zu gewinnen. 5. Städtische Grundstücke im geförderten Wohnungsbau werden vorzugsweise an Bieter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Stadtwerke München GmbH Aufsichtsrat -Nachbesetzung eines Mandats-

02-08 / V 09381 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Grundsätzliches zur Zusammensetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke München GmbH Entscheidungsvorschlag Nachbesetzung des Aufsichtsratsmandats von Herrn StR Pfundstein durch Herrn StR Josef Schmid Gesucht werden kann auch nach Stadtwerke München GmbH, Aufsichtsrat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
equalmünchen GmbH Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats

02-08 / V 09448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Alle vertretenen Fraktionen haben ihre bisherigen Mandatsträger erneut vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag In den Aufsichtsrat der equalmünchen GmbH werden folgende Mitglieder entsandt: -Herr Stadtrat Yasar Fincan -Herr Stadtrat Max Straßer -Frau Stadträtin Lydia Dietrich Gesucht werden kann auch nach Aufsichtsrat, Equal-München GmbH, equalmünchen, Entsendung, Neubestellung;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen