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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Februar 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Ost (HA II/3)

Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG an der Hofmannstraße in Obersendling A.Bericht über das konkurrierende Verfahren (Workshopverfahren) für den Bereich südlich der Rupert-Mayer-Straße, westlich der Colmarer-/St.-Wendel-Straße, nördlich der Siemensallee und östlich der Baierbrunner Straße B.Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln

02-08 / A 03551 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Auftrag des Stadtrates, für das Siemensareal die Durchführung eines konkurrierenden Verfahrens (Workshopverfahren) für die Wohnbereiche östlich der Baierbrunner Straße und das Gewerbegebiet an der Koppstraße sowie den Bereich für Wohnen und Arbeiten zwischen Bahnlinie und Koppstraße zu veranlassen. Inhalt - Vorlage der Ergebnisse des von der Fa. Siemens Real Estate GmbH & Co. ausgelobten Workshopverfahrens sowie der Überarbeitung des ersten Preises zur Kenntnisnahme.- Auftrag der Firma Siemens an den Verfasser des zweiten Preises, das Wettbewerbsergebnis zu überarbeiten. - Nach Abschluss dieser Überarbeitung wird dem Stadtrat das Gesamtergebnis vorgestellt und eine Empfehlung ausgesprochen, auf welcher Basis die Entwicklung eines Bebauungsplanes erfolgen soll. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Ergebnis des Workshopverfahrens. - Beauftragung des Planungsreferats, nach Abschluss der Überarbeitung des 2. Preises über das Gesamtergebnis der Überarbeitung und das geplante weitere Vorgehen zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Umstrukturierung Areal Fa. Siemens Hofmannstraße;Workshopverfahren

Beschluss.pdf (ErgänzA.von SPD,B90/Grüne/RL,end.Entsch.d.d.VV)

a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ - Aufstellungsbeschluss - b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570 Lincolnstraße, Bahnlinie, Fasangarten- und Tegernseer Landstraße (US-Siedlung Am Perlacher Forst) Stadtbezirk 17 - Obergiesing

02-08 / V 09574 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich der ehemaligen US-Siedlung Am Perlacher Forst. Inhalt Sicherung des vorhandenen parkartigen, offenen Siedlungscharakters der Wohngebiete der ehemaligen US-Siedlung Am Perlacher Forst. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lincolnstraße;Wohnsiedlung Am Perlacher Forst;US-Siedlung Am Perlacher Forst.

Beschluss.pdf (vertagt,Ortsbesichtigung am 07.März 2007)

Veränderungssperre Nr. 641 Bauweberstraße/Rothspitzstraße (ohne Nummer) Flurstück Nr. 604/100 Gemarkung Forstenried Stadtbezirk 19 –Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Erneuter Erlass nach § 17 Abs. 3 BauGB (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739)

02-08 / V 09572 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2004, die Planung für die Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1739) weiter zu verfolgen, und vom 24.01.2007, das begonnene Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 1739 mit höchster Priorität weiter zu bearbeiten. Inhalt Für das obengenannte Grundstück in Forstenried wurde zur Sicherung der Planung mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2004 (Satzung vom 18.02.2004) eine Veränderungssperre erlassen. Sie tritt nach zweimaliger Verlängerung mit Ablauf des 01.04.2007 außer Kraft. Zur weiteren Sicherung der Planung ist ein erneuter Erlass der Veränderungssperre erforderlich. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 641 wird gem. § 17 Abs. 3 BauGB neu erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 641Bauweberstraße /Rothspitzstraße (ohne Nummer)Flurstück Nr. 604/100Erneuter Erlass nach § 17 Abs. 3 BauGB

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von B90/Die Grünen/RL)

Bezirk Mitte (HA II/2)

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619 b Hansastraße, Josef-Rank-Weg (nordwestlich) und Bahnlinie - ADAC - Satzungsbeschluss Stadtbezirk 7 – Sendling-Westpark

02-08 / V 09573 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hauptverwaltung ADAC Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619 bSchaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der Hauptverwaltung des ADAC auf seinem ca. 2,7 ha großen Grundstück unter Einbindung des denkmalgeschützten „Sander-Hauses“Festsetzung von Kerngebietsnutzungen, einer Grünvernetzungszone mit integriertem Fuß- und Radweg entlang der Bahn, einer Grün- und Wegeverbindung in Verlängerung der Dillwächterstraße und einer Bike-and Ride-Anlage Entscheidungsvorschlag Der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619 b wird als Satzung beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Hansastraße- ADAC

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 2 – Ludwigvorstadt - Isarvorstadt

02-08 / V 09562 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele;der Bezirksauschuss 2 hat zu der Vorlage eine Stellungnahme abgegeben Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Durchführung eines kooperatives Workshopverfahrens mit sieben bis acht Architektur- und Landschaftsarchitekturbüros Gesucht werden kann im RIS auch unter - Fernheizkraftwerk - Müllerstraße 7 - Stadtwerke

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Nachnutzung des Stammgeländes des Süddeutschen Verlages zwischen Sendlinger Straße, Hackenstraße, Hotterstraße und Färbergraben sowie Anschlussbereich Färbergraben (nördlich), Sattlerstraße (östlich) - Ergebnis des gutachterlichen Verfahrens - Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel

02-08 / V 09548 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung des gutachterlichen Planungsverfahrens. Gegenstand ist die Entwicklung einer Gebäude- und Freiflächenplanung für den o.g. Be-reich. Inhalte Information über das Ergebnis des gutachterlichen Planungsverfahrens und die Empfehlung des Beratungsgremiums sowie das weitere Vorge-hen des Investors. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Süddeutscher Verlag Sendlinger Straße Färbergraben Sattlerstraße

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Referatsgeschäftsleitung

Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 4. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2006 -Bekanntgabe-

02-08 / V 09339 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werdenkann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; BerichtBeteiligung im Netz, Verkehrsplanung Münchner Westen,Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19;2. S-Bahn-Stammstrecke; Marienhof; Parkraummanagement;Hofmannstraße; Siemens; Dorfkern Aubing; Bebpl. 1633;Wohnraumversorgung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Hauptabteilung I

Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen (MSB) A.Beschlusslage und Folgeaktivitäten B.Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB C.Weiteres Vorgehen D.Bürgerversammlungsempfehlungen 1.Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt, 8 Schwanthalerhöhe, 9 Neuhausen–Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen–Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.05.2006 1.1.Rechtliche Information der Bürgerinnen und Bürger über Art und Umfang der Betroffenheit im Planfeststellungsverfahren (Antrag 1 Ziffern 1 und 2, Antrag 6 Ziffer 1a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00346 1.2.Verhinderung der Integration des Transrapids in den MVV (Antrag 1 Ziffer 3) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00347 1.3.Ablehnung des Transrapids Empfehlung Nr. 02-08 / E 00348 1.4.Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00349 1.5.Planung des Munich Airport Express statt des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00351 1.6.Absolute Nachtruhe von mindestens 5 Stunden sowie Reduzierung der Geschwindigkeit auf 200 km/h für den Fall der Realisierung des Transrapid Empfehlung Nr. 02-08 / E 00352 1.7.Auslegung der Planfeststellungsunterlagen auch am Wochenende Empfehlung Nr. 02-08 / E 00353 1.8.Anfechtung des Planfeststellungsverfahrens aufgrund von Form- und Inhaltsmängeln Empfehlung Nr. 02-08 / E 00354 1.9.Prüfung d

02-08 / E 00347 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00349 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00346 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00368 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00352 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00354 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00355 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00356 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00411 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00420 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00408 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00410 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09555 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt ·Darlegung der Beschlusslage, der Aktivitäten in Vollzug der Stadtratsentscheidungen und des Planungs- und Verfahrensstandes der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen, der von Ende Februar bis Juli 2007 dauernden Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen, der Kosten- und Finanzierungsproblematik sowie des weiteres Vorgehens. ·Ausführungen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlungen. ·Ergebnisse der Bezirksausschuss-Anhörung Entscheidungsvorschlag ·Weiterhin Ablehnung der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen durch die Landeshauptstadt München. ·Gemäß Beschlusslage: erneuter Vortrag des Planungsreferates im Stadtrat und rechtzeitige Veranlassung aller erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen und Belange der Landeshauptstadt München bei der Anhörung der Landeshauptstadt München im Planfeststellungsverfahren sowie Bericht über das weitere Verfahren und evtl. planerische Modifikationen. ·Auftrag an Planungsreferat, bei Erlass von Planfeststellungsbeschlüssen gemeinsam mit beteiligten Referaten und Beauftragten die Entscheidungen des Eisenbahn-Bundesamtes zu überprüfen und eine Entscheidung über die Wahrnehmung von Rechtsschutzmöglichkeiten herbeizuführen. Bitte an Oberbürgermeister, falls zur Einhaltung der Rechtsbehelfsfrist notwendig, vorab gegen die Entscheidungen durch einen Fachanwalt die erforderlichen Schritte einleiten zu lassen. ·Vorsorgliche Bereitste

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)

Abgesetzt

Verkehrsberuhigung in der Hofangerstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006

02-08 / E 00390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006 Inhalt: Darstellung des sachlichen Zusammenhangs der Bauleitplanung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Str. (östl.) mit dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr 1960 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)) und der dabei mit zu berücksichtigenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Straßenzug Schmidbauerstraße / Hofangerstraße. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Planungsreferat bleibt weiterhin beauftragt, gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 die Bauleitplanung für die Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1638 und Nr. 1960 weiter zu betreiben. Dabei und im nachfolgenden Verfahren werden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorgeschlagen und festgelegt werden. 2. Die Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1638, Ottobrunner Straße (östl.),Bebauungsplan Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)

Hauptabteilung III

10.

Einführung des Bayerischen Wohnraumförderungs- gesetzes (BayWoFG); Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 03313 von Frau Stadträtin Walter und Frau Stadträtin Tausend vom 24.10.2006

02-08 / A 03313 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09421 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag der Stadträtinnen Walter und Tausend vom 24.10.2006 Inhalte: Die Auswirkungen des künftigen Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes auf die Landeshauptstadt München werden im Einzelnen dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen zum Stand der landesrechtlichen Umsetzung der Förderalismusreform im Wohnungswesen wird Kenntnis genommen.Das Planungsreferat wird ermächtigt, darauf hinzuwirken, dass die bisherige finanzielle staatliche Förderung auch im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz festgeschrieben wird und die geltenden Einkommensgrenzen an die tatsächlichen Bedarfe angepasst werden. Gesucht werdenkann im RIS auch nach: Bayerisches Wohnraumförderungsgesetz (BayWoFG), Umsetzung der Förderalismusreform im Wohnungswesen

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

11.

„Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungs- bedarf – die soziale Stadt“ Chancen und Perspektiven für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost A)Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“; Überprüfung der Handlungsbedarfe im Unter- suchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“ B)Erweiterung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“; neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ C)Sanierungsziele für die Teilbereiche „Melusinenstraße“ und „Ortskern Berg am Laim“ D)Organisatorische Eerfordernisse zur Quartiersentwicklung E)Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt- erneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“

02-08 / V 09584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Prüfungsaufträge an das Planungsreferat aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005 zur förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost: - Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“ - Überprüfung der Handlungsbedarfe im Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“ Inhalte - Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“ - Ergebnisse der weiteren Untersuchungen und Abstimmungen im Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“ - Erweiterung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“,neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring“ - Sanierungsziele und Maßnahmenvorschläge für die Teilbereiche „Melusinenstraße“ und „Ortskern Berg am Laim“ Entscheidungsvorschlag - Änderung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“,neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ - Beauftragung der MGS als Sanierungstreuhänder mit der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch nach - Erweiterung Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring – westlich“ - Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“ - Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )