HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 29.05.2024 05:42:51)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Februar 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 46.433.000 € 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr. 2000, Rangfolge-Nr. 001 und UA 2300
02-08 / V 09541 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 20.09.2006 / Brandschutzmaßnahme, Instandsetzung und Sanierung des SZ Perlach Nord an der Quiddestr. 4 Inhalt Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8 Entscheidungsvorschlag Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2006 - 2010
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstraße 1 Errichtung von 2 Schulpavillons am Schererplatz/Alois-Wunder-Str. 6 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Baukosten (Kostenobergrenze): 1.309.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 61.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung 5. Bereitstellung von außerplanmäßigen Ausgabemitteln in Höhe von insg. 1.309.000 € 6. Änderung des MIP 2006 - 2010 IL 1, IGr. 2300 Zusätzliche....
  • 02-08 / E 00584 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09495 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau von 2 Schulpavillons für das Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium Empfehlung Nr. 02-08 / E 00584 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006 Inhalt Darstellung des Schulraumbedarfs Darstellung der Planung Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag Bedarfsgenehmigung Genehmigung der Baukosten von 1.309.000 € Projektauftrag und Projektgenehmigung vorbehaltliche Ausführungsgenehmigung MIP-Änderung Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die VV entschieden )
3.
KG St.Franziskus....
  • 02-08 / B 01763 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00615 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09362 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 05.10.06 BA-Antrag Nr. 02-08/B 01763 des BA 18 vom 16.01.2007 Inhalt Dargestellt wird das Ergebnis der Ersatzstandortprüfung für den provisorisch an der Schönstr. 9 untergebrachten Kindergarten St. Franziskus sowie den Hort an der Arminiusstr. 17. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt von den Ausführungen des Schulreferates Kenntnis.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung zu Ziffer 1,siehe Beschlussseite )
4.
Realisierungswettbewerb Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise Bekanntgabe des Ergebnisses
02-08 / V 09443 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um kompakte, kostengünstige Systembauten für Kindertageseinrichtungen zu erhalten, wurde ein Wettbewerb durchgeführt. Inhalt Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts sollen sowohl der Sonderpreis als auch der 2. Preis umgesetzt werden. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Einführung des neuen produktorientierten Haushalts im Schul- und Kultusreferat - Pilotprojekt
02-08 / V 09545 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der VV des Stadtrates vom 23.11.2006 zur Einführung des neuen produktorientierten Haushalts mit dem Schul- und Kultusreferat als Pilotanwender für das Jahr 2007/2008 Inhalt Bericht über den Verfahrensstand zur neuen Haushaltsplanung und die daraus aus der Sicht des Schul- und Kultusreferates erkennbaren Probleme. Darstellung der Projektorganisation und des Projektauftrags für den produktorientierten Haushalt sowie den in der Pilotphase 2007/2008 erforderlichen Ressourcen- und Finanzierungsbedarf. Entscheidungsvorschlag Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die Pilotanwendung unter Berücksichtigung der besonderen Belange der Bildungseinrichtungen durchzuführen. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, alle dargestellten Entlastungsmaßnahmen schnellstmöglich personalwirtschaftlich umzusetzen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die benötigten Finanzierungen bereitzustellen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,end.Entsch.d.d.VV)
6.
Weitere Errichtung von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- und Hauptschulen in München ab dem Schuljahr 2007/08
02-08 / V 09546 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Initiative des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, ab dem Schuljahr 2007/08 weitere Ganztagsschulklassen an Grund- und Hauptschulen zu errichten. Inhalt Die Grund- und Hauptschulen, die sich für Ganztagsschulklassen bewerben, müssen eine Bereitschaftserklärung des Sachaufwandsträgers zur Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands beibringen. In der Vorlage wird der Ausstattungsbedarf (Baumaßnahmen, Küchen für Mittagsversorgung, Einrichtung) für die Grund- und Hauptschulen, die sich für die Einrichtung von Ganztagsschulklassen bewerben, dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Sachaufwandsträger wird ermächtigt, die erforderlichen zustimmenden Bereitschaftserklärungen abzugeben. Der Stadtrat ist einverstanden, dass der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- und Hauptschulen durch die Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands durch den Sachaufwandsträger gewährleistet wird. Das Schulreferat wird eine rechtliche Prüfung herbeiführen, ob die Einforderung der Bereitschaftserklärung eine unzulässige Umgehung des Konnexitätsprinzips nach Artikel 83 Abs. 3 BV darstellt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
7.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Senftenauerstraße 21 - Guardinistraße 60
02-08 / V 09373 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Senftenauerstraße 21 - Guardinistraße 60 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Neubaugebiets vom Sprengel der GS Guardinistraße zum Sprengel der GS Senftenauerstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotentialprognosen. Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
8.
Hortzuschuss...St.Raphael
  • 02-08 / A 03420 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 09374 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Raphael auf freiwilligen Zuschuss Inhalt Darstellung des Sachverhalts und der Auswirkungen eines freiwilligen Zuschusses (Präzedenzfallwirkung). Entscheidungsvorschlag Ein freiwilliger Zuschuss wird nicht gewährt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )