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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. März 2007, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Ausübung von personalwirtschaftlichen und
organisatorischen Befugnissen
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
02-08 / V 09523
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Wirksamkeitszeitpunkt 01.01.2007 wurden innerhalb des
Baureferates die bisherige Hauptabteilung (HA) U-Bahn-Bau und
die Abteilung Ingenieurbauwerke und Gewässer der HA Tiefbau zur
neuen HA Ingenieurbau zusammengefasst. Die Ausübung der
mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister
übertragenen personalrechtlichen Befugnisse soll bei der
neuen HA Ingenieurbau - personell unverändert -
von den bisher bei der HA U-Bahn-Bau hierfür berechtigten Personen
erfolgen.
Aus Rechtssicherheitsgründen wird gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 2
und 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO die zum 01.04.2007
vorgesehene Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
auf die im Vortrag genannten Personen nach Art. 43 Abs. 1 GO
dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt.
Inhalt
Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten
der HA Ingenieurbau werden die o.g. Befugnisse
auf die im Vortrag genannten Personen delegiert.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse
wird - wie im Vortrag dargestellt - mit Wirkung vom 01.04.2007
zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Ausbau der öffentlichen Grünflächen
Nordheide West 2. Teilprojekt
Bebauungsplan Nr. 1779 b, c, d
hier: 4. Bauabschnitt: Diagonale und Spielplatz Süd
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Gesamt-Projektkosten 3.384.000 € (inkl. 19 % MwSt. ab 2007)
Ausführungskosten 4. Bauabschnitt:
2.180.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 09213
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausbau der öffentlichen Grünflächen Nordheide West
hier: 4. Bauabschnitt:
Diagonale und Spielplatz Süd
Inhalt
Projektkosten 4. BA: 2.180.000 €
Gesamtprojektkosten: 3.384.000 €
Die Kostenobergrenze wird eingehalten.
Sachstand: Nach Fertigstellung des 1. BA „Teilausbau Bereich
U-Bahnausgang“, des 2. BA „Pufferzone östlicher Teil mit Grünzug“
sowie des 3. BA „Pufferzone westlicher Teil“ hat das Baureferat
die Ausführung des 4. und letzten BA „Diagonale und Spielplatz
Süd“ vorbereitet.
Projektbeschreibung:
- Herstellung der Fuß- und Radwegverbindung von der
Neuherberg- zur Schleißheimer Straße, der sog. Diagonalen
- Herstellung der entlang der Diagonale angegliederten sog.
Westentaschenparks
- Herstellung eines Spielplatzes mit drei Kletterpyramiden
aus Seilnetzen
Bauablauf und Termine: Baubeginn im Frühjahr 2007 –
Fertigstellung im Herbst 2007
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Diagonale
- Panzerwiese
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der BAB München-Lindau
im Bereich Hadern (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00521 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 Hadern
am 28.09.2006
-
02-08 / E 00521
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09271
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00521:
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, sich dafür
einzusetzen, dass an der Autobahn München-Lindau (BAB A 96)
im Bereich Hadern eine Lärmschutzwand errichtet wird.
Inhalt
Zum Antrag führt die als Baulastträger zuständige Autobahndirektion
Südbayern aus, dass bereits jetzt durch die planfestgestellten aktiven
und passiven Lärmschutzmaßnahmen die Einhaltung der
Sanierungsgrenzwerte an der BAB A 96 im Bereich Hadern gesichert
sei. Für weitere aktive Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 im Bereich
Hadern bestehe seitens des Baulastträgers keine Veranlassung, auch
dann nicht, wenn die Verkehrsdaten aus der Sonderverkehrszählung
nach Anbindung der A 99 West an die A 96 vorlägen.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00521 kann somit nach Maßgabe
der Ausführungen der Autobahndirektion nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lärmsanierung
- Autobahn München-Lindau
4.
Oberanger / Klosterhofstraße
zwischen Dultstraße und Herzog-Wilhelm-Straße
Umgestaltung im Zuge der Hochbaumaßnahmen
am St.-Jakobs-Platz und Oberanger 35/37
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.230.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Umgestaltung des südlichen Oberangers
Antrag Nr. 96-02 / A 01752 der Stadtratsmitglieder
Quaas, Wiedemann, Zöttl und Hierl
vom 14.01.2000
3. Neugestaltung des Oberangers
Antrag Nr. 96-02 / A 03031 der Stadtratsfraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, SPD und CSU
vom 11.07.2001
-
96-02 / A 03031
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09489
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Oberangers und der Klosterhofstraße
im Zuge der Hochbaumaßnahmen Angerhof und St.-Jakobs-Platz
Inhalt
In dem Beschluss werden das Planungskonzept sowie
die Kosten und Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Die Projektgenehmigung mit einer Kostenobergrenze von 1.230.000 €
wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung
zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Angerhof
- Schmidstraße
- Roßmarkt
5.
Hofmannstraße
zwischen Boschetsrieder Straße und Zielstattstraße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling -
Forstenried – Fürstenried – Solln
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.220.000 €
Projektgenehmigung
02-08 / V 09404
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen in der
Hofmannstraße zwischen Boschetsrieder Straße und
Zielstattstraße.
Inhalt
Das Bedarfsprogramm für die Erneuerungsmaßnahme
mit Verbesserungen in der Hofmannstraße wurde mit
Beschluss des Bauausschusses vom 27.06.2006 genehmigt.
Das Baureferat hat im Rahmen der Entwurfsplanung die
Planung konkretisiert und die Projektgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Projektgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsentwicklungsplan
- Radweghauptroute
6.
Wöhlerstraße
zwischen Dorfstraße und Benderstraße
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.900.000 €
(darin enthalten 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 140.000,- €)
Projektgenehmigung
02-08 / V 09461
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Wöhlerstraße
zwischen Dorfstraße und Benderstraße
Inhalt
Das Bedarfsprogramm für die erstmalige Herstellung der
Wöhlerstraße wurde mit Beschluss des Bauausschusses
vom 23.05.2006 genehmigt.
Das Baureferat hat im Rahmen der Entwurfsplanung die
Planung konkretisiert und die Projektgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Projektgenehmigung wird erteilt
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erschließungsbeitragssatzung
- Bedarfsprogramm
- Pläntschweg
- Karwinskistraße
7.
Nordumgehung Pasing
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
A. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke
zwischen den Knoten Landsberger Straße / Am Knie
und Bodensee- / Lortzingstraße
ohne den Bereich Bahnhof Pasing
Baukilometer 0 bis 0+780 und 1+080 bis 2+200
Projektkosten (Kostenberechnung): 46,41 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat / Jahr: August 2006)
- darin enthalten 1,355 Mio. Euro vorgezogene Ausführung
- darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten
für Sparten- und Straßenbahnverlegung der
Stadtwerke München GmbH = 2,8 Mio. €
Projektgenehmigung
B. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke
im Bereich Bahnhof Pasing
(Baukilometer 0+780...1+080)
Projektkosten (Kostenschätzung): 15,09 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat / Jahr: August 2006)
Vorprojektgenehmigung
C. Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing
Projektkosten (Kostenschätzung): 10,01 Mio. Euro
(Indexstand: 103,4; Monat / Jahr: Mai 2006)
Vorprojektgenehmigung
D. Vorgezogene Maßnahmen
Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 03563
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bau der NUP gemäß Festsetzungen im Bebauungsplan
Nr. 1922 a vom 30.06.2006.
Inhalt
Für den größten Projektteil (Teil A) kann die Projektgenehmigung
eingeholt werden.
Für die NUP im Bereich des Bahnhofs Pasing (Teil B) und
das neue Terminalbauwerk (Teil C) wird die Vorprojektgenehmigung
beschlossen.
Entscheidungsvorschlag
A: Das Projekt wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
B: Die Vorplanung wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
C: Das Nutzerbedarfsprogramm und die Vorplanung werden
genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
D: Die vorgezogene Ausführung von Teilen des Projektes wird
genehmigt.
E: Im Benehmen mit dem POR und der Stadtkämmerei ist die
Einrichtung zusätzlich notwendiger befristeter Personalstellen
zu veranlassen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1922 a
- Pasinger Bahnhof
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Bundesstraße B 2
- Staatsstraße 2063
- Nymphenburger Kanal
- Pasinger Marienplatz
- Offenbachstraße
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Ortsgüteranlage
- Würm
8.
Neugestaltung der Platzfläche am St.-Jakobs-Platz
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Endgültiger Ausbau
Projektkosten Gesamtprojekt (Ausführungskosten):
4.440.000 €
1. Ausführungsgenehmigung für den endgültigen Ausbau (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010
beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
02-08 / V 09458
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nachdem zur feierlichen Eröffnung der Synagoge am St.-Jakobs-Platz
die Platzfläche provisorisch in einem 1. Bauabschnitt hergestellt wurde,
soll ab Anfang April 2007 der endgültige Ausbau begonnen werden.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Termine und der Bauablauf der
Maßnahme dargestellt sowie die Einschränkungen für Fußgänger
und Radfahrer während der Bauzeit angegeben.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Endausbaues
sowie des Gesamtprojektes werden aufgezeigt.
Es wird eine Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat unter dem Vorbehalt
der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010
durch die Vollversammlung des Stadtrates:
1.1 Die Realisierung des Gesamtprojektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.440.000 € wird genehmigt.
1.2 Dem Baubeginn des endgültigen Ausbaues wird zugestimmt.
2. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird geändert
(vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Angerhof
- Oberanger
- Unterer Anger
Beschluss.pdf
(nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird durch die Vollversammlung endgültig entschieden )
Hauptabteilung U-Bahn-Bau
9.
Finanzierung des U-Bahn-Baues
über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Finanzplanung 2006/2007
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09392
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Finanzierung des U-Bahn-Baues
über die Münchner Tunnel-Gesellschaft mbH (MTG)
Finanzplanung 2006/2007
Inhalt
Finanzplanung 2006/2007
Deckung des Finanzbedarfes für 2007
Umfang des Baugeschehens 2007
Gesucht werden kann auch nach:
- P+R-Anlagen
- Finanzhilfen
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
10.
Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz
und seiner unmittelbaren Umgebung
sowie auf anderen zentralen Plätzen;
Weiterführung des Antrags vom 12.03.2004
Antrag Nr. 02-08 / A 03059
von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und
Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 12.05.2006
Beseitigung von Schrotträdern
Ziffer 3 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00370
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 11.05.2006
-
02-08 / A 03059
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00370
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 08886
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 02-08 / A 03059 vom 12.05.2006 und
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00370 vom 11.05.2006
Inhalt
Beseitigung von verkehrsbehindernd abgestellten Fahrrädern
und Schrottfahrrädern auf öffentlichen Verkehrsflächen.
Entscheidungsvorschlag
Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung im Rahmen
rechtlicher Grenzen
Gesucht werden kann auch nach:
- Fahrräder
- Schrottfahrräder
- Schrotträder
Nachtrag
11.
Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
1. Straßenzustandsbericht
Antrag Nr. 02-08 / A 03179
von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges
vom 31.07.2006
2. Straßenunterhalt nur noch ein Flickwerk?
Ein nachlassender Straßenunterhalt nicht auf Kosten der Anlieger!
Antrag Nr. 02-08 / A 03210
von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
vom 22.08.2006
3. Straßenunterhalt, Sonderprogramm
Antrag Nr. 02-08 / A 03463
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Heidemarie Köstler
vom 17.01.2007
-
02-08 / A 03179
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03210
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03463
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09581
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Es soll ein Programm für den Straßenunterhalt in den
Nebenstraßen aufgestellt werden, um den Zustand
zu verbessern.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird für die Jahre 2007 - 2011 zusätzliche
Mittel gezielt für die Verbesserung des Straßenzustandes
in den Nebenstraßen einsetzen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenunterhalt
12.
Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße
im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben)
im 17. Stadtbezirk Obergiesing und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.200.000 €
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 09642
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat am 18.07.2006 das Bedarfsprogramm
für die Instandsetzung der Straßenbrücke Chiemgaustraße
über die Tegernseer Landstraße genehmigt.
Inhalt
Sachstand
Nach verwaltungsinterner Projektgenehmigung vom 02.01.2007
hat das Baureferat die Bauausführung vorbereitet.
Bauablauf und Termine
Die Straßenbrücke Chiemgaustraße wird unter Aufrechterhaltung
des Verkehrs in 2 Bauphasen instandgesetzt.
Kosten
Die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze
von 1.200.000 € wird eingehalten.
Finanzierung
Das Bauvorhaben ist im Mehrjahresinvestitionsprogramm
2006 - 2010 unter Maßnahme-Nr. 6600.8385
(Rangfolge-Nr. 002) enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.200.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- McGraw Graben
- Chiemgaustraße
- Mittlerer Ring
- A 995 München - Brunnthal
- B 13