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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. März 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 02.03.2008

02-08 / V 09533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemeindewahlen 2008 Inhalt: Berufung des Leiters der Gemeidewahlen 2008 und einer Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Berufung von Herrn berufsmäßigen Stadtrat Dr. Blume-Beyerle und Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Günther Gesucht werden kann im RIS unter: Stadtratswahl 2008, Berufung Gemeindewahlleiter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014 Änderung - von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung - der Anlage 2 zur BA-Satzung - von § 4 Abs. 2 BA-Satzung

02-08 / V 09609 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Festlegung des Stichtages der für die Kommunalwahl 2008 in Bayern zugrunde zu legenden Einwohnerzahlen Inhalt: Überprüfung der derzeitigen Größe der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung); Neuberechnung der Größe der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014 Anpassung von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung an landesweite Praxis Anpassung von § 4 Abs. 2 BA-Satzung infolge Änderung von Art. 60 Abs. 3 Satz 4 der Gemeindeordnung Entscheidungsvorschlag: Änderung von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung Änderung der Anlage 2 zur BA-Satzung Änderung von § 4 Abs. 2 BA-Satzung Gesucht werden kann im RIS unter: Änderung Bezirksausschuss – Satzung; Kommunalwahl; BA-Wahl; Gemeindewahl 2008

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
3.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten

  • 02-08 / A 03575 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09703 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auffassungsunterschiede zwischen der Verwaltung und der Bezirksausschuss-Satzungskommission über das Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei der Standortauswahl und der baulichen Realisierung von Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen. Inhalt: Die Bezirksausschuss-Satzungskommission sieht in Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen stadtteilbezogene Einrichtungen mit der Folge, dass den Bezirksausschüssen bei der Festlegung des Standorts und der baulichen Realisierung das alleinige Entscheidungsrecht zustünde. Dem kann die Verwaltung nicht zustimmen. Die besagten Einrichtungen sind vielmehr von stadtviertelübergreifender Bedeutung und unterliegen gesamtstädtischen Kriterien. Die Entscheidungszuständigkeit über die Situierung des Standortes und die bauliche Realisierung liegt daher ausschließlich beim Stadtrat. Entscheidungsvorschlag: Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen sind stadtviertelübergreifende Einrichtungen. Bei der Festlegung des Standortes und der baulichen Realisierung bestehen daher nur Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BA-Satzungskommission, stadtteilbezogene Einrichtungen, Kindertageseinrichtungen, Kinderkrippen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU-Fraktion.endg.Entscheid.d.d.Vollversammlung )
II.
Personal- und Organisationsreferat