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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 14. März 2007, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfe-
ausschuss
- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
02-08 / V 09668
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Johannes Merkl
- Bestellung von Frau Ruth Huber
Gesucht werden kann auch nach:
- BayKJHG
2.
Feststellung des Jahresabschlusses für das
Geschäftsjahr 2005 für das ehemalige
Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
02-08 / V 09675
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nunmehr nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung der Krankenhaus-Jahresabschlüsse 2005 einschließlich Ergebnisbehandlung zu beschließen.
Inhalt:
In dem Beschluss wird der Jahresabschluss des Sondervermögens des ehem. Krankenhauses Kempfenhausen behandelt. Außerdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2005 durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GmbH und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stellt der Stadtrat den Jahresabschluss 2005 für das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen mit den in der Anlage aufgeführten Beträgen fest. Mit der dargestellten Behandlung und Verwendung des Jahresüberschusses 2005 besteht Einverständnis.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Jahresabschluss ehem. Städt. Krankenhaus Kempfenhausen 2005
3.
a. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000
Lincolnstraße (südlich),
General-Kalb-Weg (westlich),
Marklandstraße (beiderseits),
Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich),
Tegernseer Landstraße (östlich)
„Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“
- Aufstellungsbeschluss -
b. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan Nr. 570
Lincolnstraße, Bahnlinie,
Fasangarten- und Tegernseer Landstraße
(US-Siedlung Am Perlacher Forst)
Stadtbezirk 17 - Obergiesing
02-08 / V 09574
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den obengenannten Bereich der ehemaligen US-Siedlung Am Perlacher Forst.
Inhalt
Sicherung des vorhandenen parkartigen, offenen Siedlungscharakters der Wohngebiete der ehemaligen US-Siedlung Am Perlacher Forst.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 570.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Lincolnstraße;Wohnsiedlung Am Perlacher Forst;US-Siedlung Am Perlacher Forst.
4.
Überblick über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Städtenetzwerk EUROCITIES 2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09547
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Überblick über die europäischen Aktivitäten der städtischen Dienststellen 2006 und Ausblick auf geplante Vorhaben 2007.
Gesucht werden kann auch nach:
Europa, EUROCITIES
5.
Stiftung Deutsches Jagdmuseum; Wechsel bei der Vertretung der LH München im Stiftungsvorstand
02-08 / V 09723
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bitte aus der CSU-Stadtratsfraktion
Inhalt:
An Stelle von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl soll Herr Stadtrat Johann Stadler in den Stiftungsvorstand der Stiftung Deutsches Jagdmuseum entsandt werden. Als Stellvertreter von Herrn Stadtrat Stadler soll Herr Stadtrat Robert Brannekämper benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Abberufung von Herrn Stadtrat Pretzl aus dem Stiftungsvorstand Deutsches Jagdmuseum; Entsendung von Herrn Stadtrat Stadler in diese Position; Benennung von Herrn Stadtrat Brannekämper als dessen Stellvertretung.
Gesucht werden kann im RIS unter:
Deutsches Jagdmuseum, Wechsel im Stiftungsvorstand, Entsendung, Stadtrat Pretzl, Stadtrat Stadler, Stadtrat Brannekämper
6.
Das Bleiberecht für geduldete Ausländer muss umgehend -
wie von den Koalitionspartnern vereinbart - reformiert werden
-
02-08 / A 03558
(Typ: Antrag)
(Status: Zurückgezogen)
02-08 / V 09724
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bleiberecht
7.
Nordumgehung Pasing
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
A. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke zwischen den Knoten
Landsberger Straße / Am Knie und Bodensee- / Lortzingstraße
ohne den Bereich Bahnhof Pasing
Baukilometer 0 bis 0+780 und 1+080 bis 2+200
Projektkosten (Kostenberechnung): 46,41 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006)
- darin enthalten 1,355 Mio. Euro vorgezogene Ausführung
- darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten für
Sparten- und Straßenbahnverlegung der
Stadtwerke München GmbH = 2,8 Mio. €
Projektgenehmigung
B. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Bereich Bahnhof Pasing
(Baukilometer 0+780...1+080)
Projektkosten (Kostenschätzung): 15,09 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006)
Vorprojektgenehmigung
C. Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing
Projektkosten (Kostenschätzung): 10,01 Mio. Euro
(Indexstand: 103,4; Monat/Jahr: Mai 2006)
Vorprojektgenehmigung
D. Vorgezogene Maßnahmen
Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 03563
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bau der NUP gemäß Festsetzungen im Bebauungsplan
Nr. 1922 a vom 30.06.2006.
Inhalt
Für den größten Projektteil (Teil A) kann die Projektgenehmigung
eingeholt werden.
Für die NUP im Bereich des Bahnhofs Pasing (Teil B) und
das neue Terminalbauwerk (Teil C) wird die Vorprojektgenehmigung
beschlossen.
Entscheidungsvorschlag
A: Das Projekt wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
B: Die Vorplanung wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
C: Das Nutzerbedarfsprogramm und die Vorplanung werden
genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
D: Die vorgezogene Ausführung von Teilen des Projektes wird
genehmigt.
E: Im Benehmen mit dem POR und der Stadtkämmerei ist die
Einrichtung zusätzlich notwendiger befristeter Personalstellen
zu veranlassen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1922 a
- Pasinger Bahnhof
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Bundesstraße B 2
- Staatsstraße 2063
- Nymphenburger Kanal
- Pasinger Marienplatz
- Offenbachstraße
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Ortsgüteranlage
- Würm
8.
Kanalnetzsanierung
Mischwassersammler Links der Isar
Bauabschnitt – Spartentunnel Reichenbachbrücke
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 09582
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 18.07.2006:
Projektgenehmigung / Auftrag zur Vorlage der Ausführungs-
genehmigung
Umsetzung des genehmigten Gesamtentwässerungsplanes
Inhalt
Mischwassersammler Links der Isar
Bau des „Spartentunnel Reichenbachbrücke“ / Isarquerung
mit Verkehrsführung in der Erhardtstraße
Entscheidungsvorschlag
Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Gesucht werden kann auch nach:
- Gesamtentwässerungsplan
- Wirtschaftsplan 2006 der MSE
- Isarplan
- Isarquerung
- Sammelkanal
9.
Halten die SWM an der geplanten Gaspreissenkung zum
01.04.2007 auch tatsächlich fest?
-
02-08 / A 03568
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03585
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09733
(Typ: Direkt)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Stellungnahme der SWM zur Gaspreissenkung.
Entscheidungsvorschlag
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Gaspreissenkung wie angekündigt, zum 01.04.2007 erfolgt.
Gesucht werden kann auch nach
Stellungnahme SWM
10.
"Räume für Kreative"
Beschäftigungs- und Qualifizierungsprojekt für Absolvent/-innen von Ausbildungslehrgängen in Kulturwirtschaft und -management
-
02-08 / A 03345
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09542
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Projektvorschlag "Räume für Kreative", Verschiedene Qualifizierungsbereiche werden verknüpft; Akquise und Verwaltung von Ateliers und Büroräumen für Künstler/innen und andere Kreative durch Kulturmanager, die qualifiziert und beschäftigt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die beiden Produktionshallen im 3. Stock der Werkhalle 60/160 auf dem ehemaligen EMTEC-Gelände in der Kistlerhofstrasse 70 werden im Sommer 2007 mit mehr als 30 Ateliers, Büros und Gemeinschaftsräumen ausgestattet; in diesen Räumlichkeiten werden Kreative Raum finden für ihre Arbeit, Kommunikation und Kooperation
Gesucht werden kann auch nach
Förderung der beruflichen Weiterbildung, Trainingsmaßnahmen für Kulturmanager, Arbeitsmarkt für Künstler/innen, prekäre Arbeitsverhältnisse, Dienstleistungsagentur
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 02.03.2008
02-08 / V 09533
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Gemeindewahlen 2008
Inhalt:
Berufung des Leiters der Gemeidewahlen 2008 und einer Stellvertretung
Entscheidungsvorschlag:
Berufung von Herrn berufsmäßigen Stadtrat Dr. Blume-Beyerle und Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Günther
Gesucht werden kann im RIS unter:
Stadtratswahl 2008, Berufung Gemeindewahlleiter
2.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014
Änderung
- von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung
- der Anlage 2 der BA-Satzung
- von § 4 Abs. 2 BA-Satzung
02-08 / V 09609
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Festlegung des Stichtages der für die Kommunalwahl 2008 in Bayern zugrunde zu legenden Einwohnerzahlen
Inhalt:
Überprüfung der derzeitigen Größe der Bezirksausschüsse auf ihre Richtigkeit (§ 3 Abs. 2 Satz 1 BA-Satzung);
Neuberechnung der Größe der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2008 - 2014
Anpassung von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung an landesweite Praxis
Anpassung von § 4 Abs. 2 BA-Satzung infolge Änderung von Art. 60 Abs. 3 Satz 4 der Gemeindeordnung
Entscheidungsvorschlag:
Änderung von § 3 Abs. 2 Satz 2 BA-Satzung
Änderung der Anlage 2 zur BA-Satzung
Änderung von § 4 Abs. 2 BA-Satzung
Gesucht werden kann im RIS unter:
Änderung Bezirksausschuss – Satzung; Kommunalwahl; BA-Wahl; Gemeindewahl 2008
3.
Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der
Bezirksausschüsse bei Standortfragen und
Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
-
02-08 / A 03575
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09703
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auffassungsunterschiede zwischen der Verwaltung und der Bezirksausschuss-Satzungskommission über das Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei der Standortauswahl und der baulichen Realisierung von Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen.
Inhalt:
Die Bezirksausschuss-Satzungskommission sieht in Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen stadtteilbezogene Einrichtungen mit der Folge, dass den Bezirksausschüssen bei der Festlegung des Standorts und der baulichen Realisierung das alleinige Entscheidungsrecht zustünde.
Dem kann die Verwaltung nicht zustimmen. Die besagten Einrichtungen sind vielmehr von stadtviertelübergreifender Bedeutung und unterliegen gesamtstädtischen Kriterien. Die Entscheidungszuständigkeit über die Situierung des Standortes und die bauliche Realisierung liegt daher ausschließlich beim Stadtrat.
Entscheidungsvorschlag:
Kindertageseinrichtungen und Kinderkrippen sind stadtviertelübergreifende Einrichtungen. Bei der Festlegung des Standortes und der baulichen Realisierung bestehen daher nur Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BA-Satzungskommission, stadtteilbezogene Einrichtungen, Kindertageseinrichtungen, Kinderkrippen
4.
Frauenobdach KARLA 51
Vertrag über den Betrieb und die
Finanzierung des Frauenobdachs
ab 01.01.2006
02-08 / V 09318
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umstellung des bisher bestehenden Betriebsführungs-
vertrages auf den Mustervertrag für den Zuschuss-
bereich
Finanzierung des Frauenobdachs in den Jahren
2006 bis 2008
Inhalt
- Sachstand
- Konzeption und Belegung
- Finanzielle Entwicklung
- Vertrag
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, den zusätzlichen Mittelbedarf für die Jahre 2007 und 2008 in Höhe von jähr-lich 36.578,- € durch Umschichtungen vom Unterabschnitt 4356 in den Unterabschnitt 4350 anzumelden.
- Beauftragung des Sozialreferates / Amt für Wohnen und Migration zum Abschluss des Vertrages mit dem Evangelischen Hilfswerk gGmbH
Gesucht werden kann auch nach:
- Notunterkunft für Frauen
- vorübergehende Unterkunft für Frauen
5.
Begleitung der Sanierung des Lenbachhauses
Dienstreise des Kulturausschusses nach Stuttgart, Strasbourg, Basel und Bregenz
02-08 / V 09702
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
- Beschreibung der Reiseroute
- Teilnehmer der Dienstreise
- Kosten und Finanzierung der Dienstreise
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Dienstreise der 14 ehrenamtlichen Mitglieder des Kulturausschusses bzw. der von den Fraktionen benannten Vertreter/innen nach Stuttgart, Strasbourg, Basel und Bregenz besteht Einverständnis.
2. Das Direktorium wird gebeten, die Reise- und Übernachtungskosten sowie Tagegelder der Stadträte zu übernehmen.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Stichwort(e) zur Vorlage
Sanierung Lenbachhaus; Dienstreise Kulturausschuss
6.
ISKA-Analyse und -Bericht;
Reformvorschlag: Die Münchner Förderformel
Modellhafte Berechnung einer Förder- und
Finanzierungssystematik für städtische
Kindertageseinrichtungen auf Basis des
ISKA Reformvorschlags
-
02-08 / A 02593
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09151
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Durch die Stadtratsmitglieder Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Irene Schmitt wurde am 01.08.05 der Antrag Nr. 02-08/ A 02593 „Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote“ gestellt der bereit in der Sitzung vom 21.03.2006 behandelte Antrag wird mit dieser Vorlage nochmals aufgegriffen.
Zudem liegt hierzu ein Bericht des Instituts für Soziale und Kulturelle Arbeit (ISKA) Nürnberg vor
Inhalt
Darstellung des ISKA-Berichts, wobei dabei auch auf verschiedene Überlegungen und Vorschläge eingegangen wird.
Entscheidungsvorschlag
Durchführung einer Modellrechnung
7.
Entsendung von Mitgliedern des ehrenamtlichen Stadtrats in den Arbeitskreis "Jugend, Bildung, Beruf"
02-08 / V 09551
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird über die Organisation und den Aufgabenbereich des Arbeitskreises "Jugend, Bildung, Beruf" berichtet.
Entscheidungsvorschlag
In den Arbeitskreis "Jugend, Bildung, Beruf" werden sechs Mitglieder aus dem ehrenamtlichen Stadtrat entsandt.
Gesucht werden kann auch nach
Arbeitskreis "Jugend, Bildung, Beruf", Entsendung, ehrenamtliche Stadtratsmitglieder
8.
"Zweitwohnungsteuer auf der Kippe?";
Beschluss des OVG Rheinland-Pfalz vom 29.01.2007 zur Zweitwohnungsteuerpflicht von Studenten
-
02-08 / A 03526
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09631
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die CSU- Fraktion hat mit Schreiben vom 16.02.2007 beantragt, die gegen Studenten und Polizisten ergangenen Zweitwohnungsteuerbescheide aufzuheben und die Satzung über die Zweitwohnungsteuer zu ändern. Anlass dafür war der Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Rheinland-Pfalz, der die Erhebung der Zweitwohnungsteuer gegen Studenten in Frage stellt.
Mit der Beschlussvorlage wird die Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung abgelehnt. Die Stadtkämmerei hebt derzeit keine Steuerbescheide auf und gewährt keine Aussetzung der Vollziehung der Bescheide und lässt diese im Widerspruchsverfahren von der Regierung von Oberbayern prüfen.
Die Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in München wird nicht geändert. Die Steuerbescheide bleiben bestehen und werden im Widerspruchsverfahren von der Regierung von Oberbayern geprüft.
Gesucht werden kann
auch unter:
Zweitwohnungsteuer, Zweitwohnungsteuersatzung
9.
Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Parallelveranstaltungen auf städtischem Privatgrund
nach den Richtlinien für Veranstaltungen auf
öffentlichem Grund genehmigen
Antrag Nr. 02-08 / A 03050 von Herrn Stadtrat
Mario Schmidbauer vom 08.05.2006
Projekt "Strand in der Stadt"
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung
vom 26.07.2006
-
02-08 / A 03580
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03050
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09646
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Veranstaltungen im öffentlichen Raum
Beschluss.pdf
(nach Antrag,mit den Stimmen von CSU,B90/Grü/RL,FDP,StRe Altmann Dr.Baretti,Monatzeder)
10.
Zukunftsorientierter Maßnahmenplan zur
Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt
der Münchner Feuerwehr
1. Personalmaßnahmen im Zusammenhang mit
der EU-Arbeitszeitrichtlinie
2. Neukonzeption der Wachen der Berufsfeuerwehr
München
3. Maßnahmen zur Erneuerung der technischen
Ausstattung
Berufsfeuerwehr in München nicht schwächen -
Mehrkosten vermeiden
Freistaat darf nicht den Erlass der Ausnahme-
regelung zum EuGH-Beschluss zur Dienstzeit-
regelung verschlafen
-
02-08 / A 03579
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03581
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03525
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09645
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Qualitätssicherung Feuerwehr
11.
Ausübung von personalwirtschaftlichen
und organisatorischen Befugnissen
(ohne Münchner Stadtentwässerung)
02-08 / V 09523
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Wirksamkeitszeitpunkt 01.01.2007 wurden innerhalb des
Baureferates die bisherige Hauptabteilung (HA) U-Bahn-Bau und
die Abteilung Ingenieurbauwerke und Gewässer der HA Tiefbau zur
neuen HA Ingenieurbau zusammengefasst. Die Ausübung der
mit Beschluss vom 02.05.2002 auf den Herrn Oberbürgermeister
übertragenen personalrechtlichen Befugnisse soll bei der
neuen HA Ingenieurbau - personell unverändert -
von den bisher bei der HA U-Bahn-Bau hierfür berechtigten Personen
erfolgen.
Aus Rechtssicherheitsgründen wird gemäß Art. 43 Abs. 2 Satz 2
und 4 i.V.m. Art. 39 Abs. 2, 2. Halbsatz GO die zum 01.04.2007
vorgesehene Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
auf die im Vortrag genannten Personen nach Art. 43 Abs. 1 GO
dem Stadtrat zur Zustimmung vorgelegt.
Inhalt
Für die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten
der HA Ingenieurbau werden die o.g. Befugnisse
auf die im Vortrag genannten Personen delegiert.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befugnisse
wird - wie im Vortrag dargestellt - mit Wirkung vom 01.04.2007
zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Delegationsbeschluss
- personalrechtliche Befugnisse
12.
AbgesetztNordumgehung Pasing
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
A. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke zwischen den Knoten
Landsberger Straße / Am Knie und Bodensee- / Lortzingstraße
ohne den Bereich Bahnhof Pasing
Baukilometer 0 bis 0+780 und 1+080 bis 2+200
Projektkosten (Kostenberechnung): 46,41 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006)
- darin enthalten 1,355 Mio. Euro vorgezogene Ausführung
- darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten für
Sparten- und Straßenbahnverlegung der
Stadtwerke München GmbH = 2,8 Mio. €
Projektgenehmigung
B. Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke im Bereich Bahnhof Pasing
(Baukilometer 0+780...1+080)
Projektkosten (Kostenschätzung): 15,09 Mio. Euro
(Indexstand: 105,4; Monat/Jahr: August 2006)
Vorprojektgenehmigung
C. Terminalbauwerk am Bahnhof Pasing
Projektkosten (Kostenschätzung): 10,01 Mio. Euro
(Indexstand: 103,4; Monat/Jahr: Mai 2006)
Vorprojektgenehmigung
D. Vorgezogene Maßnahmen
Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 03563
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bau der NUP gemäß Festsetzungen im Bebauungsplan
Nr. 1922 a vom 30.06.2006.
Inhalt
Für den größten Projektteil (Teil A) kann die Projektgenehmigung
eingeholt werden.
Für die NUP im Bereich des Bahnhofs Pasing (Teil B) und
das neue Terminalbauwerk (Teil C) wird die Vorprojektgenehmigung
beschlossen.
Entscheidungsvorschlag
A: Das Projekt wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
B: Die Vorplanung wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung
herbeizuführen.
C: Das Nutzerbedarfsprogramm und die Vorplanung werden
genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
D: Die vorgezogene Ausführung von Teilen des Projektes wird
genehmigt.
E: Im Benehmen mit dem POR und der Stadtkämmerei ist die
Einrichtung zusätzlich notwendiger befristeter Personalstellen
zu veranlassen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1922 a
- Pasinger Bahnhof
- Kaflerstraße
- Haberlandstraße
- Bundesstraße B 2
- Staatsstraße 2063
- Nymphenburger Kanal
- Pasinger Marienplatz
- Offenbachstraße
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Ortsgüteranlage
- Würm
13.
Neugestaltung der Platzfläche am St.-Jakobs-Platz
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
Endgültiger Ausbau
Projektkosten Gesamtprojekt (Ausführungskosten):
4.440.000 €
1. Ausführungsgenehmigung für den endgültigen Ausbau (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010
beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
02-08 / V 09458
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Nachdem zur feierlichen Eröffnung der Synagoge am St.-Jakobs-Platz
die Platzfläche provisorisch in einem 1. Bauabschnitt hergestellt wurde,
soll ab Anfang April 2007 der endgültige Ausbau begonnen werden.
Inhalt
In dem Beschluss werden die Termine und der Bauablauf der
Maßnahme dargestellt sowie die Einschränkungen für Fußgänger
und Radfahrer während der Bauzeit angegeben.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung des Endausbaues
sowie des Gesamtprojektes werden aufgezeigt.
Es wird eine Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
beantragt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat unter dem Vorbehalt
der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006 – 2010
durch die Vollversammlung des Stadtrates:
1.1 Die Realisierung des Gesamtprojektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 4.440.000 € wird genehmigt.
1.2 Dem Baubeginn des endgültigen Ausbaues wird zugestimmt.
2. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010 wird geändert
(vorberatend).
Gesucht werden kann auch nach:
- Angerhof
- Oberanger
- Unterer Anger
14.
Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen
der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
02-08 / V 09534
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vollzug der ILO-Konvention 182 in Bezug auf Grabmale in Münchner Friedhöfen.
Inhalt:
Änderung der Friedhofsatzung; nur Grabmale ohne ausbeuterische Kinderarbeit.
Entscheidungsvorschlag:
Beschluss der Änderungen
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhofsatzung, Grabmale, Kinderarbeit
15.
Kinder- und Jugendgesundheit in München
- Aktuelle Schwerpunktsetzung und Handlungsbedarf
- Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen 2004/2005
- Impfungen können lebenswichtig sein!
Antrag Nr. 02-08 / A 03214 von Frau StRin Eva Maria Caim,
Herrn StR Robert Brannekämper vom 29.08.2006
-
02-08 / A 03214
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09491
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass- Änderungen d. kommunalen Leist. Z. Gesundheitsvors. f. Mü. Kinder u. Jugendliche.- Ergebnisse d. Schuleingangsunters. z. Schulj. 04/05.- Empf. d. Dt. Ärztet., d. vollständige Durchimpfung v. Säugl. u. Kleink. z. Aufnahmevorauss. in überwiegend staatl. finanzierten Kinderkr. u. Kinderg. zu machen.Antrag Nr. 02-08 / A 032143.
Inhalt: Aktuelle Schwerp. u. Handlungsbed. werden dargest.. Neben einigen (Pflicht) leistungen für alle werden d. kommunalen Leist. z. Gesundheitsvors. auf sozial u. gesundh. benachteiligte Ki. u. Jugendl. mit u. ohne Migrations-hintergr. konzentriert. Zus. Handlungsb. (a. Stellenmehrbed.) besteht v.a. i. d. Ber. Kinderschutz, i. Jugendges. u. Adipositaspräv.
Entscheidungsvors.1:Hausbesuche v. Kinderkrankenschw. des RGU auch f. Kinder m. erhöht. Bedarf i. Alter zwischen 3 u. 6 J. 2:Neue Schwerpunkt-bild. i. Bereich Jugendges. 3:Fachveranst. z. d. gesundh. Aspekten b. Schulverweig.. 4:Für Kinder u. Jugendl. mit Migrationshintergrund: Verstärkte Zusammenarb. m. Einricht. v. Migrantengr. u. Intensiv. d. Elternarbeit. 5:Info zur Gesundheitsvors., Impfb. u. Vorsorgeh. f. d. Kinder v. Asylantragst.; zus. Prüfung, ob für d. Kinder a. e. Gesundheitsunters. u. -beratung angeb. werden k. 6:Vollst. Impfsch. w. n. z. Aufnahmevorauss. in Kinderkr. u. –kinderg. gem.. 7:Fortführung .d. Aktivitäten zur Verbes. d. Impfsch. mit Schwerp. Masern. Gesucht kann auch im RIS: Kinder u. Jugendgesundheit, Eins
16.
Wirtschaftsplan 2007 für das
Anwesen Schloss Kempfenhausen
02-08 / V 09621
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Wirtschaftsplanaufstellung 2007
Inhalt:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag:
Im Wirtschaftsplan 2007 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 280.610 und die Aufwendungen auf € 123.270 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.1. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan Anwesen Schloss Kempfenhausen 2007
17.
Brandschutzmaßnahme/Instandsetzung/Sanierung
des Schulzentrums Perlach Nord an der Quiddestr. 4
im 16. Stadtbezirk - Ramersdorf - Perlach
Baukosten (Kostenobergrenze): 46.433.000 €
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Ausführungsgenehmigung
3. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr. 2000,
Rangfolge-Nr. 001 und UA 2300
02-08 / V 09541
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss des Schulausschusses vom 20.09.2006 / Brandschutzmaßnahme, Instandsetzung und Sanierung des SZ Perlach Nord an der Quiddestr. 4
Inhalt
Erläuterung der aktuellen Planung inkl. Detaildarstellung und der zeitlichen Dringlichkeit verbunden mit einem stadtinternen verkürzten Verfahren analog G 8
Entscheidungsvorschlag
Erteilung des Projektauftrages, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung. Änderung MIP 2006 - 2010
18.
Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium
an der Ebenböckstraße 1
Errichtung von 2 Schulpavillons
am Schererplatz/Alois-Wunder-Str. 6
im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.309.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 61.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung
5. Bereitstellung von außerplanmäßigen
Ausgabemitteln in Höhe von insg. 1.309.000 €
6. Änderung des MIP 2006 - 2010
IL 1, IGr. 2300
Zusätzliche....
-
02-08 / E 00584
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09495
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neubau von 2 Schulpavillons für das Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00584 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006
Inhalt
Darstellung des Schulraumbedarfs
Darstellung der Planung
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfsgenehmigung
Genehmigung der Baukosten von 1.309.000 €
Projektauftrag und Projektgenehmigung
vorbehaltliche Ausführungsgenehmigung
MIP-Änderung
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung
19.
Münchner Kommunales Rechnungswesen
(MKRw);
Einführung des neuen produktorientierten
Haushalts im Schul- und Kultusreferat -
Pilotprojekt
02-08 / V 09545
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der VV des Stadtrates vom 23.11.2006 zur Einführung des neuen produktorientierten Haushalts mit dem Schul- und Kultusreferat als Pilotanwender für das Jahr 2007/2008
Inhalt
Bericht über den Verfahrensstand zur neuen Haushaltsplanung und die daraus aus der Sicht des Schul- und Kultusreferates erkennbaren Probleme. Darstellung der Projektorganisation und des Projektauftrags für den produktorientierten Haushalt sowie den in der Pilotphase 2007/2008 erforderlichen Ressourcen- und Finanzierungsbedarf.
Entscheidungsvorschlag
Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die Pilotanwendung unter Berücksichtigung der besonderen Belange der Bildungseinrichtungen durchzuführen.
Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, alle dargestellten Entlastungsmaßnahmen schnellstmöglich personalwirtschaftlich umzusetzen.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die benötigten Finanzierungen bereitzustellen.
20.
Weitere Errichtung von Ganztagsschulklassen
an den öffentlichen Grund- und Hauptschulen
in München ab dem Schuljahr 2007/08
02-08 / V 09546
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Initiative des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, ab dem Schuljahr 2007/08 weitere Ganztagsschulklassen an Grund- und Hauptschulen zu errichten.
Inhalt
Die Grund- und Hauptschulen, die sich für Ganztagsschulklassen bewerben, müssen eine Bereitschaftserklärung des Sachaufwandsträgers zur Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands beibringen.
In der Vorlage wird der Ausstattungsbedarf (Baumaßnahmen, Küchen für Mittagsversorgung, Einrichtung) für die Grund- und Hauptschulen, die sich für die Einrichtung von Ganztagsschulklassen bewerben, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Sachaufwandsträger wird ermächtigt, die erforderlichen zustimmenden Bereitschaftserklärungen abzugeben.
Der Stadtrat ist einverstanden, dass der weitere bedarfsgerechte Ausbau von Ganztagsschulklassen an den öffentlichen Grund- und Hauptschulen durch die Übernahme des zusätzlich anfallenden Sachaufwands durch den Sachaufwandsträger gewährleistet wird.
Das Schulreferat wird eine rechtliche Prüfung herbeiführen, ob die Einforderung der Bereitschaftserklärung eine unzulässige Umgehung des Konnexitätsprinzips nach Artikel 83 Abs. 3 BV darstellt.
21.
Umstrukturierung des Areals der Fa. Siemens AG
an der Hofmannstraße in Obersendling
A.Bericht über das konkurrierende Verfahren
(Workshopverfahren) für den Bereich
südlich der Rupert-Mayer-Straße, westlich der Colmarer-/St.-Wendel-Straße,
nördlich der Siemensallee und östlich der Baierbrunner Straße
B.Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
-
02-08 / A 03551
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09376
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Stadtrates, für das Siemensareal die Durchführung eines konkurrierenden Verfahrens (Workshopverfahren) für die Wohnbereiche östlich der Baierbrunner Straße und das Gewerbegebiet an der Koppstraße sowie den Bereich für Wohnen und Arbeiten zwischen Bahnlinie und Koppstraße zu veranlassen.
Inhalt -
Vorlage der Ergebnisse des von der Fa. Siemens Real Estate GmbH & Co. ausgelobten Workshopverfahrens sowie der Überarbeitung des ersten Preises zur Kenntnisnahme.- Auftrag der Firma Siemens an den Verfasser des zweiten Preises, das Wettbewerbsergebnis zu überarbeiten. - Nach Abschluss dieser Überarbeitung wird dem Stadtrat das Gesamtergebnis vorgestellt und eine Empfehlung ausgesprochen, auf welcher Basis die Entwicklung eines Bebauungsplanes erfolgen soll.
Entscheidungsvorschlag -
Kenntnisnahme vom Ergebnis des Workshopverfahrens. - Beauftragung des Planungsreferats, nach Abschluss der Überarbeitung des 2. Preises über das Gesamtergebnis der Überarbeitung und das geplante weitere Vorgehen zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Umstrukturierung Areal Fa. Siemens Hofmannstraße;Workshopverfahren
22.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999
Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk)
zwischen Corneliusstraße (östlich) und
Fraunhoferstraße (westlich)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 2 – Ludwigvorstadt - Isarvorstadt
02-08 / V 09562
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches
Inhalte:
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele;der Bezirksauschuss 2 hat zu der Vorlage eine Stellungnahme abgegeben
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Durchführung eines kooperatives Workshopverfahrens mit sieben bis acht Architektur- und Landschaftsarchitekturbüros
Gesucht werden kann im RIS auch unter
- Fernheizkraftwerk
- Müllerstraße 7
- Stadtwerke
23.
Magnetschwebebahn München
Hauptbahnhof – Flughafen (MSB)
A.Beschlusslage und Folgeaktivitäten
B.Kosten- und Finanzierungsproblematik MSB
C.Weiteres Vorgehen
D.Bürgerversammlungsempfehlungen
1.Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung der Stadtbezirke 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt, 3 Maxvorstadt,
8 Schwanthalerhöhe, 9 Neuhausen–Nymphenburg, 10 Moosach, 11 Milbertshofen–Am Hart und 24 Feldmoching-Hasenbergl am 05.05.2006
1.1.Rechtliche Information der Bürgerinnen und Bürger über Art und Umfang der Betroffenheit im Planfeststellungsverfahren
(Antrag 1 Ziffern 1 und 2, Antrag 6 Ziffer 1a)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00346
1.2.Verhinderung der Integration des Transrapids in den MVV (Antrag 1 Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00347
1.3.Ablehnung des Transrapids
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00348
1.4.Ablehnung des Transrapid; Untertunnelung bzw. Einhausung im gesamten Stadtgebiet für den Fall der Realisierung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00349
1.5.Planung des Munich Airport Express statt des Transrapid
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00351
1.6.Absolute Nachtruhe von mindestens 5 Stunden sowie
Reduzierung der Geschwindigkeit auf 200 km/h für den Fall
der Realisierung des Transrapid
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00352
1.7.Auslegung der Planfeststellungsunterlagen auch am Wochenende
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00353
1.8.Anfechtung des Planfeststellungsverfahrens aufgrund von Form- und Inhaltsmängeln
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00354
1.9.Prüfung d
-
02-08 / E 00347
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00349
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00346
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00368
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00352
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00354
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00355
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00356
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00411
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00420
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00408
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00410
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09555
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
·Darlegung der Beschlusslage, der Aktivitäten in Vollzug der Stadtratsentscheidungen und des Planungs- und Verfahrensstandes der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen, der von Ende Februar bis Juli 2007 dauernden Erörterung der Stellungnahmen und Einwendungen, der Kosten- und Finanzierungsproblematik sowie des weiteres Vorgehens.
·Ausführungen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlungen.
·Ergebnisse der Bezirksausschuss-Anhörung
Entscheidungsvorschlag
·Weiterhin Ablehnung der Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof – Flughafen durch die Landeshauptstadt München.
·Gemäß Beschlusslage: erneuter Vortrag des Planungsreferates im Stadtrat und rechtzeitige Veranlassung aller erforderlichen Schritte zur Wahrung der Interessen und Belange der Landeshauptstadt München bei der Anhörung der Landeshauptstadt München im Planfeststellungsverfahren sowie Bericht über das weitere Verfahren und evtl. planerische Modifikationen.
·Auftrag an Planungsreferat, bei Erlass von Planfeststellungsbeschlüssen gemeinsam mit beteiligten Referaten und Beauftragten die Entscheidungen des Eisenbahn-Bundesamtes zu überprüfen und eine Entscheidung über die Wahrnehmung von Rechtsschutzmöglichkeiten herbeizuführen. Bitte an Oberbürgermeister, falls zur Einhaltung der Rechtsbehelfsfrist notwendig, vorab gegen die Entscheidungen durch einen Fachanwalt die erforderlichen Schritte einleiten zu lassen.
·Vorsorgliche Bereitste
24.
Einführung des Bayerischen Wohnraumförderungs-
gesetzes (BayWoFG);
Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 03313 von Frau Stadträtin Walter
und Frau Stadträtin Tausend vom 24.10.2006
-
02-08 / A 03313
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09421
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der Stadträtinnen Walter und Tausend vom 24.10.2006
Inhalte:
Die Auswirkungen des künftigen Bayerischen Wohnraumförderungsgesetzes auf die Landeshauptstadt München werden im Einzelnen dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen zum Stand der landesrechtlichen Umsetzung der Förderalismusreform im Wohnungswesen wird Kenntnis genommen.Das Planungsreferat wird ermächtigt, darauf hinzuwirken, dass die bisherige finanzielle staatliche Förderung auch im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz festgeschrieben wird und die geltenden Einkommensgrenzen an die tatsächlichen Bedarfe angepasst werden.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach:
Bayerisches Wohnraumförderungsgesetz (BayWoFG), Umsetzung der Förderalismusreform im Wohnungswesen
25.
„Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungs-
bedarf – die soziale Stadt“ Chancen und Perspektiven
für Berg am Laim, Ramersdorf und Giesing
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost
A)Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im
Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“;
Überprüfung der Handlungsbedarfe im Unter-
suchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“
B)Erweiterung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker
Ring – westlich“;
neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker
Ring/ Baumkirchner Straße“
C)Sanierungsziele für die Teilbereiche „Melusinenstraße“
und „Ortskern Berg am Laim“
D)Organisatorische Eerfordernisse zur Quartiersentwicklung
E)Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt-
erneuerung mbH (MGS) mit der Durchführung von
Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/
Baumkirchner Straße“
02-08 / V 09584
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfungsaufträge an das Planungsreferat aus dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.07.2005 zur förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost:
- Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“
- Überprüfung der Handlungsbedarfe im Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“
Inhalte
- Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“
- Ergebnisse der weiteren Untersuchungen und Abstimmungen im Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“
- Erweiterung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“,neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring“
- Sanierungsziele und Maßnahmenvorschläge für die Teilbereiche „Melusinenstraße“ und „Ortskern Berg am Laim“
Entscheidungsvorschlag
- Änderung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Innsbrucker Ring – westlich“,neue Bezeichnung als Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“
- Beauftragung der MGS als Sanierungstreuhänder mit der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Erweiterung Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring – westlich“
- Untersuchungsgebiet „Melusinenstraße“
- Untersuchungsgebiet „Ortskern Berg am Laim“
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen