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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 20. März 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Reduzierung der CO2 - Emissionen durch KFZ-Verkehr
-
02-08 / A 03492
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03612
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03529
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03532
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09517
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03492 (s. o.) von Herrn StR Sven Thanheiser
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Konflikt um die Einführung einer EU-Richtlinie zur Senkung der durchschnittlichen CO2-Emission von PKW dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an den Herrn Oberbürgermeister, ein Schreiben an die Münchener Abgeordneten zum Deutschen Bundestag und zum Europaparlament sowie an die Bundeskanzlerin als amtierende EU-Ratsvorsitzende zu richten mit dem Ziel der Unterstützung des Vorhabens des EU-Umweltkommissars für eine EU-Richtlinie zur Einführung eines Grenzwertes für den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von Neuwagen von 120 g/km bis 2012. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Emissionen, EU-Richtlinie für PKW
2.
Mobilfunk
Warnende Hinweise auf Mobilfunksendeanlagen in Litfaßsäulen
Antrag Nr. 02-08 / A 02854 der ÖDP vom 26.01.2006
Bereitstellung städtischer Objekte und Einrichtungen zur Errichtung eines
gemeinsamen Mikrozellennetzes für alle Betreiber im Bereich der Innenstadt
(Fußgängerzone)
-
02-08 / A 02854
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09688
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02854 der ÖDP vom 26.01.2006 sowie Projekt „Bereitstellung städtischer Objekte und Einrichtungen zur Errichtung eines gemeinsamen Mikrozellennetzes für alle Betreiber im Bereich der Innenstadt (Fußgängerzone)“
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird der Antrag noch einmal aufgegriffen, um über Inhalte und Ziele des israelischen Strahlenschutzgesetzes zu berichten und einen Vergleich mit deutschen Normen zum Thema Mobilfunk zu ziehen. Zudem wird über den Ausgang des Projektes „Aufbau eines Mikrozellennetzes für alle Mobilfunkbetreiber in der Münchner Fußgängerzone“ abschließend berichtet.
Entscheidungsvorschlag:
Die Bewertung des israelischen Strahlenschutzgesetzes führt zu keiner Neubewertung, dass Litfaßsäulen mit Mobilfunksendeanlagen nicht generell zu kennzeichnen sind. Dieser Auffassung des RGU wird zugestimmt.Die Erledigung des Projektes „Aufbau eines Mikrozellennetzes für alle Mobilfunkbetreiber in der Münchner Fußgängerzone“ wird zur Kenntnis genommen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobilfunk, Mikrozellen, Litfaßsäulen, Sicherheitshinweise, Herzschrittmacher, Fußgängerzone
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2006 - 31.12.2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09616
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004.Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fach-ausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs-kontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt:
4. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2006 – 31.12.2006 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
4.
Personalstelle für das Erweiterte Klimaschutzprogramm (EKSP)
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09714
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung vom 05.04.2006 „Fortführung des Erweiterten Klimaschutzprogramms“
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die Notwendigkeit der Einrichtung einer Vollzeit-Stelle im RGU zur Bearbeitung von EKSP-Projekten dargestellt. Die Stelle wird mit dem im Rahmen einer Beschäftigungsgenehmigung bereits eingearbeiteten Mitarbeiter besetzt.Die Finanzierung der Stelle erfolgt aus dem EKSP.
Entscheidungsvorschlag---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Erweitertes Klimaschutzprogramm, EKSP, Fachforen