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Anlass Errichtung einer neuen Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen, Schaffung von Wohnraum Inhalte Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 2,65 ha und befindet sich in städtischem Eigentum. Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss der Landeshauptstadt München der Beschluss gefasst, das bestehende sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim der Münchenstift GmbH an der Effnerstraße 76 zu schließen.Der Stadtrat beschloss in der Vollversammlung vom 27.07.2005, auf dem Grundstück eine neue Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen zu errichten und, um deren Finanzierung zu sichern, einen Teil des Grundstücks an einen Bauträger zu verkaufen.Vom 17. mit 18.03.2005 wurde ein Planungsworkshop durchgeführt.Auf der Grundlage des Workshopergebnisses beschloss die Vollversammlung des Stadtrates am 13.07.2005 die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1968 für den Bereich nördlich der Odinstraße und östlich der Effnerstraße.Im Verfahrensschritt der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten. Entscheidungsvorschlag Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Ausle

Anlass Die BMW AG will das Planungsgebiet für die Errichtung eines Münchner IT-Zentrums (BMW MITZ) nutzen, in dem sie die gegenwärtig auf acht Standorte verteilten IT-Funktionen des Konzerns mit ca. 2.600 Arbeitsplätzen in einem Gebäudekomplex zusammenführen kann. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, BMW MITZ.

Anlass Auftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2005, einen Planungsworkshop für ein Strukturkonzept der Wohnbauflächen und Freiflächen nördlich der Bodenseestraße durchzuführen Inhalte - Bericht über das Ergebnis des am 12.07./ 02.08./ 12.10.2006 durchgeführten Planungsworkshops und der Überarbeitung des Strukturkonzeptes vom Februar 2007 - Weiteres Vorgehen: -- Auftrag für einen Eckdatenbeschluss als Grundlage für den einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb (1. Realisierungsabschnitt) und Ermächtigung zu Vorbereitungsarbeiten -- Rahmenplan Landschaftspark Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Ergebnis des Planungsworkshops und der Überarbeitung des Strukturkonzeptes - Beschluss über das überarbeitete Strukturkonzept vom Februar 2007 als Grundlage für die weitere Planung in Freiham Nord - Auftrag zur Vertiefung des vorgetragenen Lösungsansatzes bzgl. des Einkaufszentrums und dem umliegenden Bereich sowie zur Vorlage eines Eckdatenbeschlusses - Zustimmung zur Lage des 1. Realisierungsabschnittes und Auftrag zur baldigen Erarbeitung und Vorlage eines Eckdatenbeschlusses als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb (1. Realisierungsabschnitt) - Auftrag zu vertiefender Rahmenplanung für den Landschaftspark - Ermächtigung zu Vorbereitungsarbeiten für den Realisierungswettbewerb (vorbeha

Anlass: Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten. Inhalt: Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2008. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 evaluiert. Entscheidungsvorschlag: Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2006 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ziele 2008 Evaluierung der Ziele 2006

Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen · Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug · Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze

Anlass Vollzug der im Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005 im Antrag der Referentin enthaltenen, an das Planungsreferat gerichteten Aufträge (siehe Punkt 3 und 4 des Beschusses) Inhalte Bericht über den Stand des Vollzuges:Zu Punkt 3: Durch den Erwerb der Georg-Böhmer-Straße seitens der Landeshauptstadt München und die Abstimmung der Schnittstellen mit der DB Station+Service AG liegen die Voraussetzungen für die weitere Gestaltung des Bereiches auf der Ebene der Straßenplanung vor. Der an das Planungsreferat gerichtete Auftrag, mit den zuständigen Grundeigentümern Verhandlungen über die künftige Gestaltung des Bahnhofsvorbereiches sowie der Georg-Böhmer-Straße zu führen, wurde vollzogen. Zu Punkt 4: Eventuell notwendige planungsrechtliche Schritte hinsichtlich der Nutzung der städtischen Flächen FlNrn. 586/9, 723, 723/2 wurden vom Planungsreferat geprüft. Da keine weiteren planungsrechtlichen Maßnahmen für eine bauliche Entwicklung erforderlich werden, ist der an das Planungsreferat gerichtete Auftrag vollzogen. Entscheidungsvorschlag Der Bericht über den Stand des Vollzuges wird dem Stadtrat bekanntgegeben. Gesucht werdenkann im RIS auch nach Dorfkern Aubing; Darstellung des SachstandesBeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; EOF-Förderung Inhalte: Darstellung der Fördersystematik von Einkommensorientierter Förderung – EOF und Kommunalem Programm KomPro A.Ausführungen zur Verwendung von Fördermitteln der Einkommensorientierten Förderung – EOF und des Kommunalen Programms KomPro A durch die städtischen Gesellschaften Entscheidungsvorschlag: Die städtischen Gesellschaften machen grundsätzlich bei der Finanzierung von Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen sowohl von EOF- als auch von KomPro-Mitteln Gebrauch, wobei in jedem Fall ein Abwägungsprozess stattfindet, was aus wirtschaftlichen Gründen sowie im Hinblick auf die unterschiedlichen sozialen Strukturen im jeweiligen Quartier die sinnvollere Finanzierungslösung darstellt.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03392 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EOF-Förderung