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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. März 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Projekt „Rund um den Ostbahnhof“
a) Strukturplan
- Bericht über die Überarbeitung des Ergebnisses des
städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
- Weiteres Vorgehen
b) Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung
- Einleitung des Verfahrens zur Änderung
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
-
02-08 / A 03608 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über die Überarbeitung des Ergebnisses desstädtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
Inhalt
Zielsetzung der Planung ist eine innerstädtische, verdichtete Mischung von Dienstleistungen, modernem Gewerbe, Einzelhandel, Gastronomie- und Freizeitnutzungen und Wohnen. Es soll ein innenstadtnahes Stadtquartier entstehen, das sich durch eine hohe Qualität öffentlicher Räume und Freiflächen und das enge räumliche Nebeneinander von Arbeiten, Wohnen und Freizeitangeboten auszeichnet.Eckdaten des Strukturplanes - Planungsbereich südöstlich der Bahn:Wohnungen (neu) ca. 900Arbeitsplätze (neu) ca. 10.000Grünflächen (neu) ca. 3,8 ha
Entscheidungsvorschlag
Der Strukturplan „Rund um den Ostbahnhof“ mit den beiden Planvarianten wird zur Kenntnis genommen. Den Planungszielen wird zugestimmt. Das Planungsreferat wird beauftragt, auf der Basis der beiden Planvarianten von allen Eigentümern die Grundzustimmung einzuholen, um einen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan zu fassen. Das Planungsreferat wird beauftragt, das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungspans einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS nach
Flächennutzungsplan
Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/10
Effnerstraße (östlich),
Odinstraße (nördlich)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss beschlossen, das bestehende, sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim an der Effnerstraße 76 zu schließen, da das Gebäude aus dem Jahr 1965 nicht mehr den zeitgemäßen Pflegestandards entspricht. Ziel der Planung ist die Wiedererrichtung des Alten- und Pflegeheims unter Beachtung zeitgemäßer funktionaler und technischer Anforderungen. Da das Alten- und Pflegeheim zu einem erheblichen Teil aus dem Erlös des Verkaufs eines Teilbereiches des Gesamtareals finanziert werden soll, sollen künftig südlich und östlich des Alten- und Pflegeheims eine Wohnnutzung mit einer Kindertagesstätte realisiert werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Effnerstraße, Odinstraße.
3.
Billigungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1968 (SB)
Effnerstraße (östlich),
Odinstraße (nördlich)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer neuen Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen, Schaffung von Wohnraum
Inhalte
Das Planungsgebiet hat eine Größe von ca. 2,65 ha und befindet sich in städtischem Eigentum. Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss der Landeshauptstadt München der Beschluss gefasst, das bestehende sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim der Münchenstift GmbH an der Effnerstraße 76 zu schließen.Der Stadtrat beschloss in der Vollversammlung vom 27.07.2005, auf dem Grundstück eine neue Alteneinrichtung mit maximal 225 Pflegeplätzen zu errichten und, um deren Finanzierung zu sichern, einen Teil des Grundstücks an einen Bauträger zu verkaufen.Vom 17. mit 18.03.2005 wurde ein Planungsworkshop durchgeführt.Auf der Grundlage des Workshopergebnisses beschloss die Vollversammlung des Stadtrates am 13.07.2005 die Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1968 für den Bereich nördlich der Odinstraße und östlich der Effnerstraße.Im Verfahrensschritt der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurden Einwände vorgebracht, die eine Änderung der Planung erforderten.
Entscheidungsvorschlag
Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Bau GB, Billigung des Bebauungsplanes, Auftrag zur öffentlichen Ausle
Bezirk West (HA II/4)
4.
Endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/36
Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich),
Hamburger und Bremer Straße (nördlich)
- Münchner IT-Zentrum der BMW AG -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Die BMW AG will das Planungsgebiet für die Errichtung eines Münchner IT-Zentrums (BMW MITZ) nutzen, in dem sie die gegenwärtig auf acht Standorte verteilten IT-Funktionen des Konzerns mit ca. 2.600 Arbeitsplätzen in einem Gebäudekomplex zusammenführen kann.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, BMW MITZ.
5.
Satzungsbeschluss
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1984
Schleißheimer Straße (östlich),
DB-Nordring (südlich), Knorrstraße (westlich),
Hamburger und Bremer Straße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1592 b)
- Münchner IT-Zentrum der BMW AG -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den o. g. Bereich im Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart; hier Satzungsbeschluss.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung eines Sondergebietes Zentrum für Informationstechnologie mit Bezug zur Fahrzeugindustrie
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schleißheimer Straße; IT-Zentrum der BMW AG
6.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
a)Bericht über den Planungsworkshop
vom 12.07./ 02.08./ 12.10.2006
und das Ergebnis der Überarbeitung
des Strukturkonzeptes für den Wohnstandort
nördlich der Bodenseestraße vom Februar 2007
b)Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
-
02-08 / A 03611 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2005, einen Planungsworkshop für ein Strukturkonzept der Wohnbauflächen und Freiflächen nördlich der Bodenseestraße durchzuführen
Inhalte
- Bericht über das Ergebnis des am 12.07./ 02.08./ 12.10.2006 durchgeführten Planungsworkshops und der Überarbeitung des Strukturkonzeptes vom Februar 2007
- Weiteres Vorgehen:
-- Auftrag für einen Eckdatenbeschluss als Grundlage für den einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb (1. Realisierungsabschnitt) und Ermächtigung zu Vorbereitungsarbeiten
-- Rahmenplan Landschaftspark
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Ergebnis des Planungsworkshops und der Überarbeitung des Strukturkonzeptes
- Beschluss über das überarbeitete Strukturkonzept vom Februar 2007 als Grundlage für die weitere Planung in Freiham Nord
- Auftrag zur Vertiefung des vorgetragenen Lösungsansatzes bzgl. des Einkaufszentrums und dem umliegenden Bereich sowie zur Vorlage eines Eckdatenbeschlusses
- Zustimmung zur Lage des 1. Realisierungsabschnittes und Auftrag zur baldigen Erarbeitung und Vorlage eines Eckdatenbeschlusses als Grundlage für einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerb (1. Realisierungsabschnitt)
- Auftrag zu vertiefender Rahmenplanung für den Landschaftspark
- Ermächtigung zu Vorbereitungsarbeiten für den Realisierungswettbewerb (vorbeha
Referatsgeschäftsleitung
7.
Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2008
Evaluierung der Ziele des Planungsreferates
für das Jahr 2006
Kurzinfo:
Anlass:
Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten.
Inhalt:
Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2008. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 evaluiert.
Entscheidungsvorschlag:
Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2006 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ziele 2008 Evaluierung der Ziele 2006
Hauptabteilung II
8.
Schutz der Münchner Vorgärten
- Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
- Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
- Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
-
02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
· Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
· Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen
Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze
9.
Erhalt der Halle, Schwimmhalle und des "Tauchtopfs" in der Prinz-Eugen-Kaserne
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00531
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
– Bogenhausen – am 14.09.2006
-
02-08 / E 00531 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08/E 00531
Inhalte
Sachstand Planung Prinz-Eugen-Kaserne
Entscheidungsvorschlag
Prüfung des Erhalts der Halle, der Schwimmhalle und des „Tauchtopfs“ in der Prinz-Eugen-Kaserne im Rahmen des weiteren Verfahrens und Bericht über das Ergebnis der Prüfung im Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Prinz-Eugen-Kaserne
- Halle- Schwimmhalle
10.
Dorfkern Aubing
- Darstellung des Sachstandes
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug der im Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005 im Antrag der Referentin enthaltenen, an das Planungsreferat gerichteten Aufträge (siehe Punkt 3 und 4 des Beschusses)
Inhalte
Bericht über den Stand des Vollzuges:Zu Punkt 3: Durch den Erwerb der Georg-Böhmer-Straße seitens der Landeshauptstadt München und die Abstimmung der Schnittstellen mit der DB Station+Service AG liegen die Voraussetzungen für die weitere Gestaltung des Bereiches auf der Ebene der Straßenplanung vor. Der an das Planungsreferat gerichtete Auftrag, mit den zuständigen Grundeigentümern Verhandlungen über die künftige Gestaltung des Bahnhofsvorbereiches sowie der Georg-Böhmer-Straße zu führen, wurde vollzogen. Zu Punkt 4: Eventuell notwendige planungsrechtliche Schritte hinsichtlich der Nutzung der städtischen Flächen FlNrn. 586/9, 723, 723/2 wurden vom Planungsreferat geprüft. Da keine weiteren planungsrechtlichen Maßnahmen für eine bauliche Entwicklung erforderlich werden, ist der an das Planungsreferat gerichtete Auftrag vollzogen.
Entscheidungsvorschlag
Der Bericht über den Stand des Vollzuges wird dem Stadtrat bekanntgegeben.
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Dorfkern Aubing; Darstellung des SachstandesBeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2005
Hauptabteilung III
11.
EOF-Förderung
Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin
Ilse Nagel vom 05.12.2006
-
02-08 / A 03392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03392 von Frau Stadträtin Ilse Nagel vom 05.12.2006; EOF-Förderung
Inhalte:
Darstellung der Fördersystematik von Einkommensorientierter Förderung – EOF und Kommunalem Programm KomPro A.Ausführungen zur Verwendung von Fördermitteln der Einkommensorientierten Förderung – EOF und des Kommunalen Programms KomPro A durch die städtischen Gesellschaften
Entscheidungsvorschlag:
Die städtischen Gesellschaften machen grundsätzlich bei der Finanzierung von Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen sowohl von EOF- als auch von KomPro-Mitteln Gebrauch, wobei in jedem Fall ein Abwägungsprozess stattfindet, was aus wirtschaftlichen Gründen sowie im Hinblick auf die unterschiedlichen sozialen Strukturen im jeweiligen Quartier die sinnvollere Finanzierungslösung darstellt.Der Antrag Nr. 02-08 / A 03392 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
EOF-Förderung