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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. März 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Erweiterung des Schulgebäudes
An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer
Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen
und einer offenen Einrichtung (Jugendtreff)
auf dem Gelände der Grundschule
An der Schäferwiese 5 im 21. Stadtbezirk
Pasing - Obermenzing
Erweiterung Grundschule
Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.041.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten: 149.000 Euro)
Neubau Kindertagesstätte
Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.215.000 Euro
- anteilig Kindergarten: 1.757.000 Euro
- anteilig Jugendtreff: 458.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 177.000 Euro
- anteilig Kindergarten: 124.000 Euro
- anteilig Jugendtreff: 53.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der Grundschule An der Schäferwiese 5 mit Klassen- und Tagesheimräumen
Neubau einer Kindertagesstätte und eines Jugendtreffs auf dem Gelände der Grundschule An der Schäferwiese 5
Inhalt
Darstellung des Schulraum- und Kindergartenbedarfs, sowie des Bedarfs einer offenen Einrichtung (Jugendtreff)
Darstellung der Vorplanung
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektauftrag
2.
Erweiterung der Turnhalle....
-
02-08 / B 01750 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/B 01750 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 08.01.2007
Inhalt
Darstellung des Ist-Standes
Schulischer Bedarf
Entscheidungsvorschlag
Der Erweiterung der Sporthalle in der Grundschule an der Senftenauer Straße sowie dem Neubau einer 3-fach-Sporthalle auf dem Schulgelände wird nicht zugestimmt.
Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt.
3.
Schaffung von Räumlichkeiten fü die
Hort und Mittagsbetreuung für die
Grundschüler an der Guardinistraße
Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung
des 20. Stadtbezirks Hadern am 19.10.2000
Kurzinfo:
Anlass
Die Leiterin der Grundschule und der Vorstand der Elterninitiative „Wilde 13“Guardinischule beantragten, dass weitere Räumlichkeiten für die Betreuung von Schulkindern nach Unterrichtsende geschaffen werden.
Inhalt
Darstellen der augenblicklich ausreichenden Versorgung mit Plätzen für die Mittags-/Nachmittags-betreuung und Aufzeigen der Planung für die Vorhaben Stiftsbogen I und II. Beide Maßnahmen sind bereits im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 in Liste1 eingestellt.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmende Kenntnisnahme der Ausführungen
4.
Kindertagesstätte Riegerhofweg 5
Küchenzeile für jeden Gruppenraum
Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung
des 25. Stadtbezirkes Laim am 28.10.2004
Kurzinfo:
Anlass
Der Elternbeirat der Kita Riegerhofweg 5 beantragte beim BA 25, dass jeder Gruppenraum mit einer kompletten Kinderküchenzeile ausgestattet wird.
Inhalt
Darstellung über den Werdegang der positiven Entscheidung schon vor Eingang der Empfehlung.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wurde gefolgt.
5.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten "Maria Himmelfahrt" an der
Franz-Nißl-Straße 50
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Franz-Nißl-Straße 50 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung des 3-gruppigen Kindergartens an der Franz-Nißl-Straße 50 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 717.054,--€ geleistet werden.
6.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten "St. Ignatius" an der
Guardinistraße 83 im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Guardinistraße 83 im 20. Stadtbezirk Hadern
Inhalt
Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Für die Generalsanierung des 3-gruppigen Kindergartens an der Guardinistraße 83 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 674.751,--€ geleistet werden.
7.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kindergarten Hänsel und Gretel e.V.
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Erhöhung des Baukostenzuschusses für
die Erfüllung von Brandschutzauflagen
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Kindergartens Hänsel und Gretel e.V. auf Erhöhung der Bezuschussung nach Art. 27 BayKiBiG für die Erfüllung von Brandschutzauflagen
Inhalt
Berechnung des geänderten Baukostenzuschusses
Entscheidungsvorschlag
Der Leistung eines erhöhten Baukostenzuschusses für die Erfüllung der Brandschutzauflagen wird zugestimmt.
8.
Einrichtung...Ganztagsschulen...
-
02-08 / E 00618 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Einrichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching)
Inhalt
Darstellung des momentanen Sachstandes zum Thema Ganztagsschulen unter Berücksichtigung der Situation im Stadtbezirk 18 – Untergiesing - Harlaching
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt den Ausführungen des Vortrages zu und bestätigt den Weg des Schul- und Kultusreferats, Grund- und Hauptschulen zu motivieren, Ganztagsschulzüge zu beantragen und hierbei zu unterstützen.
9.
Satzung zur Änderung der Satzung der
Landeshauptstadt München über die
Zulassung zur Städtischen Berufsoberschule
Wirtschaft
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund einer Änderung des BayEUG vom 26. Juli 2006, die u.a. in der Dritten Änderung der Schulordnung der FOBOSO vom 20. September 2006 umgesetzt wurde, ergibt sich die Notwendigkeit, die Satzung für die städt. BOS Wirtschaft anzupassen.
Inhalt
Die neue Fassung FOBOSO erfordert an mehreren Stellen redaktionelle Änderungen der bisherigen Satzung. In der neuen Satzung werden vorrangig Plätze für Vorkurse an die Bewerber/innen mit einschlägiger beruflicher Vorbildung an die BOS Wirtschaft vergeben.
Änderungen beim Auswahlverfahren hinsichtlich der Vorklasse und hinsichtlich der Jahrgangsstufe 12.
Entscheidungsvorschlag
Der Satzung zur Änderung der Satzung der LHM über die Zulassung zur Städt. BOS Wirtschaft wird zugestimmt.
10.
Anhörungsverfahren zur Änderung der
Volksschulorganisation in der Landes-
hauptstadt München;
Sprengeländerung der Grundschulen
- Flurstraße 4
- Bazeillesstraße 8
Kurzinfo:
Anlass
Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung
der Grundschulen
- Flurstraße 4
- Bazeillesstraße 8
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Flurstraße zum Sprengel der GS Bazeillesstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen.
Entscheidungsvorschlag
Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.
11.
Zustimmung zur Weiterübertragung von
personalwirtschaftlichen Befugnissen
für den homogenen Bereich (Lehrdienst)
und den heterogenen Bereich des
Schul- und Kultusreferates
Kurzinfo:
Anlass
Eine personelle Veränderung und die Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im Schul- und Kultusreferat erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personal-rechtlichen Befugnisse.
Inhalt
Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht
für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2006
Kurzinfo:
Anlass
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates
vom 06.10.2004 und 23.11.2006
Inhalt
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
13.
Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens
an der Marianne-Plehn-Straße (Bajuwarenstraße)
in Passivhausbauweise,
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Baukosten (Kostenobergrenze) 2.056.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 162.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 201.555 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk
Inhalt
Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens in Passivhausbauweise
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung