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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 21. März 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Schulausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Erweiterung des Schulgebäudes An der Schäferwiese 5 und Errichtung einer Kindertagesstätte mit 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung (Jugendtreff) auf dem Gelände der Grundschule An der Schäferwiese 5 im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Erweiterung Grundschule Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.041.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 149.000 Euro) Neubau Kindertagesstätte Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.215.000 Euro - anteilig Kindergarten: 1.757.000 Euro - anteilig Jugendtreff: 458.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 177.000 Euro - anteilig Kindergarten: 124.000 Euro - anteilig Jugendtreff: 53.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 09697 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erweiterung der Grundschule An der Schäferwiese 5 mit Klassen- und Tagesheimräumen Neubau einer Kindertagesstätte und eines Jugendtreffs auf dem Gelände der Grundschule An der Schäferwiese 5 Inhalt Darstellung des Schulraum- und Kindergartenbedarfs, sowie des Bedarfs einer offenen Einrichtung (Jugendtreff) Darstellung der Vorplanung Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektauftrag

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Erweiterung der Turnhalle....

02-08 / B 01750 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09540 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08/B 01750 des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 08.01.2007 Inhalt Darstellung des Ist-Standes Schulischer Bedarf Entscheidungsvorschlag Der Erweiterung der Sporthalle in der Grundschule an der Senftenauer Straße sowie dem Neubau einer 3-fach-Sporthalle auf dem Schulgelände wird nicht zugestimmt. Der Antrag ist damit satzungsgemäß behandelt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Schaffung von Räumlichkeiten fü die Hort und Mittagsbetreuung für die Grundschüler an der Guardinistraße Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des 20. Stadtbezirks Hadern am 19.10.2000

02-08 / V 09538 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Leiterin der Grundschule und der Vorstand der Elterninitiative „Wilde 13“Guardinischule beantragten, dass weitere Räumlichkeiten für die Betreuung von Schulkindern nach Unterrichtsende geschaffen werden. Inhalt Darstellen der augenblicklich ausreichenden Versorgung mit Plätzen für die Mittags-/Nachmittags-betreuung und Aufzeigen der Planung für die Vorhaben Stiftsbogen I und II. Beide Maßnahmen sind bereits im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 – 2010 in Liste1 eingestellt. Entscheidungsvorschlag Zustimmende Kenntnisnahme der Ausführungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätte Riegerhofweg 5 Küchenzeile für jeden Gruppenraum Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim am 28.10.2004

02-08 / V 09539 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Der Elternbeirat der Kita Riegerhofweg 5 beantragte beim BA 25, dass jeder Gruppenraum mit einer kompletten Kinderküchenzeile ausgestattet wird. Inhalt Darstellung über den Werdegang der positiven Entscheidung schon vor Eingang der Empfehlung. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung wurde gefolgt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten "Maria Himmelfahrt" an der Franz-Nißl-Straße 50 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

02-08 / V 09445 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Franz-Nißl-Straße 50 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Inhalt Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung. Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Für die Generalsanierung des 3-gruppigen Kindergartens an der Franz-Nißl-Straße 50 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 717.054,--€ geleistet werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten "St. Ignatius" an der Guardinistraße 83 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

02-08 / V 09446 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Bezuschussung der Generalinstandsetzung des Kindergartens an der Guardinistraße 83 im 20. Stadtbezirk Hadern Inhalt Darstellung der baulichen Situation des Kindergartens sowie Begründung der erforderlichen Generalinstandsetzung. Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Für die Generalsanierung des 3-gruppigen Kindergartens an der Guardinistraße 83 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 674.751,--€ geleistet werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten Hänsel und Gretel e.V. 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Erhöhung des Baukostenzuschusses für die Erfüllung von Brandschutzauflagen

02-08 / V 09509 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag des Kindergartens Hänsel und Gretel e.V. auf Erhöhung der Bezuschussung nach Art. 27 BayKiBiG für die Erfüllung von Brandschutzauflagen Inhalt Berechnung des geänderten Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Der Leistung eines erhöhten Baukostenzuschusses für die Erfüllung der Brandschutzauflagen wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Einrichtung...Ganztagsschulen...

02-08 / E 00618 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einrichtung von Ganztagsschulen (in Untergiesing-Harlaching) Inhalt Darstellung des momentanen Sachstandes zum Thema Ganztagsschulen unter Berücksichtigung der Situation im Stadtbezirk 18 – Untergiesing - Harlaching Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt den Ausführungen des Vortrages zu und bestätigt den Weg des Schul- und Kultusreferats, Grund- und Hauptschulen zu motivieren, Ganztagsschulzüge zu beantragen und hierbei zu unterstützen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Berufsoberschule Wirtschaft

02-08 / V 09628 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufgrund einer Änderung des BayEUG vom 26. Juli 2006, die u.a. in der Dritten Änderung der Schulordnung der FOBOSO vom 20. September 2006 umgesetzt wurde, ergibt sich die Notwendigkeit, die Satzung für die städt. BOS Wirtschaft anzupassen. Inhalt Die neue Fassung FOBOSO erfordert an mehreren Stellen redaktionelle Änderungen der bisherigen Satzung. In der neuen Satzung werden vorrangig Plätze für Vorkurse an die Bewerber/innen mit einschlägiger beruflicher Vorbildung an die BOS Wirtschaft vergeben. Änderungen beim Auswahlverfahren hinsichtlich der Vorklasse und hinsichtlich der Jahrgangsstufe 12. Entscheidungsvorschlag Der Satzung zur Änderung der Satzung der LHM über die Zulassung zur Städt. BOS Wirtschaft wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

10.

Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Flurstraße 4 - Bazeillesstraße 8

02-08 / V 09462 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Flurstraße 4 - Bazeillesstraße 8 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Flurstraße zum Sprengel der GS Bazeillesstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen. Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Zustimmung zur Weiterübertragung von personalwirtschaftlichen Befugnissen für den homogenen Bereich (Lehrdienst) und den heterogenen Bereich des Schul- und Kultusreferates

02-08 / V 09635 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Eine personelle Veränderung und die Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im Schul- und Kultusreferat erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personal-rechtlichen Befugnisse. Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

12.

Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2006

02-08 / V 09525 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 und 23.11.2006 Inhalt Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

13.

Errichtung eines 4-gruppigen Kindergartens an der Marianne-Plehn-Straße (Bajuwarenstraße) in Passivhausbauweise, 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Baukosten (Kostenobergrenze) 2.056.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 162.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 201.555 € Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 09720 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk Inhalt Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens in Passivhausbauweise Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Beschluss.pdf (nach Antrag )