HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 09:22:30)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 27. März 2007, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Standards bei städtischen Bauinvestitionsprojekten sowie bei deren Unterhalt und Betrieb 1. Standards im Straßenbau überprüfen Antrag Nr. 02-08 / A 01112 von Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 26.08.2003 2. Effizienz steigern Antrag Nr. 02-08 / A 01113 von Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 26.08.2003

  • 02-08 / A 01112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Stadtratsanträge waren Anlass darzustellen, welche Standards derzeit gelten, auf welche Grundlagen sie zurückzuführen sind und ob und ggf. welche Möglichkeiten für eine Standardreduzierung bestehen. Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 27.10.2004 beauftragt, Investitions- und Unterhaltsmittel so effektiv wie möglich einzusetzen und dem Stadtrat zu berichten, wie seine Festlegungen umgesetzt werden. Inhalt Übersicht über die Planungs-, Ausführungs- und Ausstattungsstandards für städtische Investitions-, Unterhalts- und Betriebsmaßnahmen und mögliche Einsparpotenziale, Behandlung der Anträge u. Umsetzung der Stadtrats- und Referatsziele 1 und 2. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, - die Einsparpotenziale der ersten Gruppe für den Gartenbau und für den Tiefbau umzusetzen - die Einsparungen aufgrund von Standardabsenkungen bei investiven Projekten von G und T künftig in den Beschlussvorlagen darzustellen - die Einsparpotenziale der zweiten Gruppe von Kostenfaktoren / Leistungsarten bei G und T weiter zu untersuchen und nach Vorliegen der Ergebnisse dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Im Weiteren siehe Anträge der Referentin im Beschlusstext. Gesucht werden kann auch nach: Kunst am Bau Wettbewerbe Städtevergleich Benchmarking Aluminiumprodukte Haushaltskonsolidierung Projektman

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den Bauausschuss )
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle 4. Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2006 - 31.12.2006 - Bekanntgbe -

02-08 / V 09708 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Realisierungswettbewerb - Wettbewerb - Isar – Plan - Tube 6 - Wittelsbacher Schwelle - Bade- und Bootverordnung - Münchner Stadtentwässerung - Mitgliedschaft - Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
3.
Realisierungswettbewerb Neubau von 5 Kindertagesstätten in Systembauweise Bekanntgabe des Ergebnisses - Bekanntgabe -

02-08 / V 09431 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um kompakte, kostengünstige Systembauten für Kindertages- einrichtungen zu erhalten, wurde ein Wettbewerb durchgeführt. Inhalt Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts sollen sowohl der Sonderpreis als auch der 2. Preis umgesetzt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Wettbewerb - Kindertagesstätten - Systembauweise

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Abgesetzt
Fertigstellung der Radwegeverbindung zur Langwieder Seenplatte Antrag Nr. 02-08 / A 01914 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 25.08.2004 Durchgehender Rad- und Fußweg entlang der Goteboldstraße Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 16.11.04 Sichere Radwegverbindung entlang der Goteboldstraße und des Paul-Ehrlich-Wegs zum Naherholungsgebiet Langwieder See / Lußsee (Ziffern 1 bis 4 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00574 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006 Errichtung der Radwege-Verbindungen zur Langwieder Seenplatte Antrag Nr. 02-08 / A 01730 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.12.2006
5.
Abgesetzt
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ Fuß- und Radwegerschließung Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße) im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Projektkosten (Kostenobergrenze): 740.000,- € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

02-08 / V 09227 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger und Radfahrer besser erschlossen werden. Hierzu soll entlang des Paul-Ehrlich-Weges und der Müllerstadel- straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg (Route 2) hergestellt werden. Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und für den 1. Bauabschnitt die Projektgenehmigung herbeizuführen. Sobald die Grunderwerbsverhandlungen für den 2. Bauabschnitt abgeschlossen sind, soll das Baureferat auch hierfür die Projekt- genehmigung herbeiführen. Gesucht werden kann auch nach: - Naherholungsgebiet - Radwegroute
6.
Lärmschutzmaßnahmen an der Situlistraße / Freisinger Landstraße Antrag Nr. 02-08 / A 03327 der Freien Wähler vom 06.11.2006

  • 02-08 / A 03600 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03327 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09587 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herr Stadtrat Johann Altmann, Freie Wähler, hat am 06.11.2006 den Antrag gestellt, wonach der Stadtrat der LH München beschließen solle: 1. Entlang der Freisinger Landstraße westlich, zwischen Floriansmühl- und Heidemannstraße, wird im dortigen ca. 300 m langen und ca. 30 m breiten Grünzug schnellstmöglich ein Lärmschutzwall errichtet. 2. Entlang der Situlistraße sind den Hauseigentümern Lärmschutzmaßnahmen vorzustellen sowie Finanzierungs- möglichkeiten anzubieten. 3. In der Situlistraße und in der Freisinger Landstraße (bis Einmündung Heidemannstraße) ist umgehend eine Verkehrszählung (24-Stunden-Zählung, Mo - Fr.), sowie Messungen von Lärmimmissionen und Abgasbelastungen durchzuführen. Inhalt Zu den einzelnen Antragspunkten wird Stellung genommen. Der jeweilige Sachstand wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 02-08 / A 03327 kann nach Maßgabe des Vortrages nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Schallschutz - Umgebungslärm - Luftreinhaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
7.
Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept „München – die saubere Stadt“ Antrag Nr. 02-08 / A 01361 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser und Herrn Stadtrat Max Straßer vom 14.01.2004 Geldstrafen für Hundekot auf öffentlichen Straßen und Plätzen Antrag Nr. 02-08 / A 01527 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 22.03.2004 Präsentation des Hundekotproblems in den Medien Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt am 03.05.2005 Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 07.07.2005 Verunreinigungen von Straßen und Plätzen sanktionieren Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005 Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern zur Beseitigung von Hundekot Antrag Nr. 02-08 / A 03061 der FDP vom 16.05.2006 Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer bei Nichtentfernen der Hundehaufen Ziffer 7 des Antrages Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 01.06.2006 Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg am 23.11.2006

  • 02-08 / E 00637 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / F 00807 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00156 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00427 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 06697 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verstärkung der Bemühungen zur Sauberkeit im öffentlichen Raum Inhalt Aktion saubere Stadt Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept Darstellen der Ziele und Maßnahmen zur weiteren Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen und dem Vorgehen zugestimmt. Das Baureferat wird beauftragt, - die Erstellung eines Konzeptes für eine Kampagne „Mehr Bewusstsein für Sauberkeit im Stadtgebiet“ zu beauftragen und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. - zusätzliche Abfallbehälter in der Leopoldstraße und an der Münchner Freiheit aufzustellen sowie eine zusätzliche Kehrmaschine zu beschaffen. - zusätzliche Wachdienste in den Grillzonen des Hirschgartens, des Westparks, des Ostparks und des Lerchenauer Sees bzw. Fasaneriesees einzurichten, zusätzliche Wochenendreinigungen von Grillzonen, intensiv genutzten Spielplätzen sowie Spiel- und Liegewiesen in den Sommermonaten sowie eine zusätzliche Frühjahrsreinigung des Straßenbegleitgrüns außerhalb des Vollanschlussgebietes durchzuführen. - ein Servicetelefon für Sauberkeit im öffentlichen Raum einzurichten und zu betreiben. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Reinigungsleistung - Hundekot - Kampagne - Servicetelefon

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München – Herrsching (südlich), Bahnlinie München – Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff Neubau einer Bahnüberführung der Bahnlinie München – Herrsching 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung 3. Genehmigung zum Abschluss eines Erschließungsvertrages

02-08 / V 09653 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff Neubau einer Bahnüberführung der Bahnlinie München - Herrsching einschließlich Stützwände und Grundwasserwanne Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. In Abweichung von den Grundsätzen der Projektierungsrichtlinien wird vom Baureferat mit der Projektierung schon vor dem genehmigten Bebauungsplan (Satzungsbeschluss) begonnen. Die gemäß SoBoN ursächlich aus der Bebauung resultierenden Kosten werden zu 100 % vom Erschließer übernommen. Entscheidungsvorschlag 1. Das vorgelegte Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu. 3. Das Baureferat wird beauftragt, nach Genehmigung der Bahnüberführung, dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und der Einstellung des Kostenanteiles der Landeshauptstadt München in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes mit der DB AG und Vivico eine Kreuzungsvereinbarung über die Herstellung der Bahnüberführung zu schließen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, nach Rechtskraft des Bebauungsplanes und dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages einen Erschließungsvertrag über die Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen zu schließen. Gesucht werden kann auch nach: - Gewerbegebiet - Verkehrsanlagen - U-1542 - Met

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Zentrale Bahnflächen München Hauptbahnhof – Laim – Pasing Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1926 a Birketweg im 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg Projektkosten für den Umbau der Wilhelm-Hale-Straße und -Unterführung (Kostenobergrenze): ca. 8,55 Mio. € städtischer Projektkostenanteil: ca. 3,0 Mio. € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 09641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a durch die aurelis Real Estate GmbH & Co. KG bzw. durch die Deutsche Post Bauen GmbH (Vorhabensträger) - Umbau der Wilhelm-Hale-Straße und der Schäringerstraße - Umbau / Neubau der Straßenunterführung Wilhelm-Hale- Straße im Zuge des Birketweges Inhalt Das Baureferat hat für den Neubau bzw. den Umbau der Straßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag - Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. - Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1926 a - Birketweg - Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof -Laim-Pasing - Arnulfstraße - Friedenheimer Brücke - Hirschgarten - Citylogistikzentrum - Briefverteilungszentrum - Richelstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
10.
Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Einführung des neuen produktorientierten Haushalts im Baureferat als Pilotreferat - Personalbedarf

02-08 / V 09718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 zur Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München. Ein sich ergebender Kapazitätsmehrbedarf bei den Pilotreferaten ist von dem jeweils betroffenen Referat zur beschlussmäßigen Behandlung dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Begründung für einen befristeten zusätzlichen Personal- und Finanzierungsbedarf aufgrund der Pilotierung des produktorientierten Haushalts im Baureferat. Entscheidungsvorschlag Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die erforderlichen Stellen in dem im Vortrag beschriebenen Umfang einzurichten. Das Personal- und Organisationsreferat und die Stadtkämmerei werden gebeten, die benötigten Mittel bereitzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Pilotierung produktorientierter Haushalt - Stellenzuschaltung - Kapazitätsmehrbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.VV)
11.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest - Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Projektkosten (Kostenobergrenze): 363,94 Mio. € Darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 11,14 Mio. € 60 %-Anteil an den Folgekosten der Münchner Stadtentwässerung: 17,04 Mio. € Zusätzlich 8,22 Mio. € für optionale Projektbestandteile Projektgenehmigung

  • 02-08 / A 03620 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03623 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09712 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BauA 27.04.2006: Das Baureferat wurde beauftragt, 2007 die Projektgenehmigung vorzulegen und die vorlaufende Kanalumlegung rechtzeitig vor Ablauf der Planfeststellung im März 2008 zu starten. Inhalt Das Projekt wird hiermit dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Gesamtprojekt wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung durchzuführen, die Bauausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Den vorgezogenen Maßnahmen wird zugestimmt. Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden gebeten, im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei die befristete Einrichtung der zur Projektbetreuung zusätzlich notwendigen Stellen zu veranlassen, die notwendigen laufenden Finanzmittel zeitnah einzurichten und die Finanzierung dieser ggf. zusätzlichen Stellen sowie der notwendigen laufenden Finanzmittel sicherzustellen. Der Stadtrat nimmt den Stellenmehrbedarf sowie die notwendigen laufenden Finanzmittel ab 2016 zur Kenntnis. Das Baureferat wird beauftragt, eine Kreuzungsvereinbarung mit der Autobahndirektion abzuschließen. Gesucht werden kann auch nach: - A 95 - Garmischer Straße - Heckenstallerstraße - Heckenstallerpark - Höglwörther Straße - Passauerstraße - Friedrich-Hebbel-Straße - Murnauer Straße - Grabbeweg - Autobahn München - Garmisch - Autob

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ÄnderA.von B90/Grüne/RL v.27.3.07,end.Entscheid.d.d.VV)