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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. März 2007, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Standards bei städtischen Bauinvestitionsprojekten
sowie bei deren Unterhalt und Betrieb
1. Standards im Straßenbau überprüfen
Antrag Nr. 02-08 / A 01112
von Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 26.08.2003
2. Effizienz steigern
Antrag Nr. 02-08 / A 01113
von Frau Stadträtin Heidemarie Köstler und Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 26.08.2003
-
02-08 / A 01112 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01113 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Stadtratsanträge waren Anlass darzustellen,
welche Standards derzeit gelten, auf welche Grundlagen
sie zurückzuführen sind und ob und ggf. welche Möglichkeiten
für eine Standardreduzierung bestehen.
Das Baureferat wurde mit Beschluss der Vollversammlung
des Stadtrates am 27.10.2004 beauftragt, Investitions- und
Unterhaltsmittel so effektiv wie möglich einzusetzen und dem
Stadtrat zu berichten, wie seine Festlegungen umgesetzt werden.
Inhalt
Übersicht über die Planungs-, Ausführungs- und
Ausstattungsstandards für städtische Investitions-,
Unterhalts- und Betriebsmaßnahmen und mögliche
Einsparpotenziale,
Behandlung der Anträge u. Umsetzung der Stadtrats-
und Referatsziele 1 und 2.
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt,
- die Einsparpotenziale der ersten Gruppe für den Gartenbau
und für den Tiefbau umzusetzen
- die Einsparungen aufgrund von Standardabsenkungen bei investiven Projekten von G und T künftig in den Beschlussvorlagen darzustellen
- die Einsparpotenziale der zweiten Gruppe von Kostenfaktoren /
Leistungsarten bei G und T weiter zu untersuchen und nach Vorliegen der
Ergebnisse dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.
Im Weiteren siehe Anträge der Referentin im Beschlusstext.
Gesucht werden kann auch nach:
Kunst am Bau
Wettbewerbe
Städtevergleich
Benchmarking
Aluminiumprodukte
Haushaltskonsolidierung
Projektman
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle
4. Halbjährlicher Bericht
für den Zeitraum 01.07.2006 - 31.12.2006
- Bekanntgbe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Realisierungswettbewerb
- Wettbewerb
- Isar – Plan
- Tube 6
- Wittelsbacher Schwelle
- Bade- und Bootverordnung
- Münchner Stadtentwässerung
- Mitgliedschaft
- Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
3.
Realisierungswettbewerb
Neubau von 5 Kindertagesstätten in Systembauweise
Bekanntgabe des Ergebnisses
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Um kompakte, kostengünstige Systembauten für Kindertages-
einrichtungen zu erhalten, wurde ein Wettbewerb durchgeführt.
Inhalt
Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts sollen sowohl
der Sonderpreis als auch der 2. Preis umgesetzt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Wettbewerb
- Kindertagesstätten
- Systembauweise
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Fertigstellung der Radwegeverbindung
zur Langwieder Seenplatte
Antrag Nr. 02-08 / A 01914 von
Frau Stadträtin Ursula Sabathil und
Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 25.08.2004
Durchgehender Rad- und Fußweg entlang
der Goteboldstraße
Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 16.11.04
Sichere Radwegverbindung entlang der Goteboldstraße und
des Paul-Ehrlich-Wegs zum Naherholungsgebiet
Langwieder See / Lußsee
(Ziffern 1 bis 4 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00574
der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing
am 26.10.2006
Errichtung der Radwege-Verbindungen zur Langwieder Seenplatte
Antrag Nr. 02-08 / A 01730 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
vom 20.12.2006
5.
Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“
Fuß- und Radwegerschließung
Route 2 (Paul-Ehrlich-Weg - Müllerstadelstraße)
im 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing und
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
Projektkosten (Kostenobergrenze):
740.000,- €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Das Naherholungsgebiet „Langwieder Seen“ soll für Fußgänger
und Radfahrer besser erschlossen werden.
Hierzu soll entlang des Paul-Ehrlich-Weges und der Müllerstadel-
straße ein gemeinsamer Geh- und Radweg (Route 2) hergestellt werden.
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und für den 1. Bauabschnitt die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Sobald die Grunderwerbsverhandlungen für den 2. Bauabschnitt
abgeschlossen sind, soll das Baureferat auch hierfür die Projekt-
genehmigung herbeiführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Naherholungsgebiet
- Radwegroute
6.
Lärmschutzmaßnahmen an der Situlistraße / Freisinger Landstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03327
der Freien Wähler
vom 06.11.2006
-
02-08 / A 03600 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03327 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Herr Stadtrat Johann Altmann, Freie Wähler, hat am 06.11.2006
den Antrag gestellt, wonach der Stadtrat der LH München
beschließen solle:
1. Entlang der Freisinger Landstraße westlich, zwischen
Floriansmühl- und Heidemannstraße, wird im dortigen
ca. 300 m langen und ca. 30 m breiten Grünzug
schnellstmöglich ein Lärmschutzwall errichtet.
2. Entlang der Situlistraße sind den Hauseigentümern
Lärmschutzmaßnahmen vorzustellen sowie Finanzierungs-
möglichkeiten anzubieten.
3. In der Situlistraße und in der Freisinger Landstraße
(bis Einmündung Heidemannstraße) ist umgehend eine
Verkehrszählung (24-Stunden-Zählung, Mo - Fr.), sowie
Messungen von Lärmimmissionen und Abgasbelastungen
durchzuführen.
Inhalt
Zu den einzelnen Antragspunkten wird Stellung genommen.
Der jeweilige Sachstand wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 03327 kann nach Maßgabe
des Vortrages nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schallschutz
- Umgebungslärm
- Luftreinhaltung
7.
Aktion saubere Stadt
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
„München – die saubere Stadt“
Antrag Nr. 02-08 / A 01361 von
Frau Stadträtin Elisabeth Schosser und Herrn Stadtrat Max Straßer
vom 14.01.2004
Geldstrafen für Hundekot auf
öffentlichen Straßen und Plätzen
Antrag Nr. 02-08 / A 01527 von
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
vom 22.03.2004
Präsentation des Hundekotproblems in den Medien
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00077 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2
Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
am 03.05.2005
Verstärktes Vorgehen gegen undisziplinierte Hundehalter
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00156 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8
Schwanthalerhöhe
am 07.07.2005
Verunreinigungen von Straßen und Plätzen sanktionieren
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von
Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 13.12.2005
Aufstellen von Plastiktütenspendern und Abfallbehältern
zur Beseitigung von Hundekot
Antrag Nr. 02-08 / A 03061 der FDP
vom 16.05.2006
Effektive Verfolgung und drastische Bestrafung der Hundebesitzer
bei Nichtentfernen der Hundehaufen
Ziffer 7 des Antrages
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00427 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8
Schwanthalerhöhe
am 01.06.2006
Hundekot / energische Vorgehensweise gegen Hundebesitzer
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00637
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9
Neuhausen - Nymphenburg am 23.11.2006
-
02-08 / E 00637 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03061 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / F 00807 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01361 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01527 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00077 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00156 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00427 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verstärkung der Bemühungen zur Sauberkeit
im öffentlichen Raum
Inhalt
Aktion saubere Stadt
Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmenkonzept
Darstellen der Ziele und Maßnahmen zur weiteren
Erhöhung der Sauberkeit in der Stadt
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen und dem
Vorgehen zugestimmt.
Das Baureferat wird beauftragt,
- die Erstellung eines Konzeptes für eine Kampagne
„Mehr Bewusstsein für Sauberkeit im Stadtgebiet“
zu beauftragen und dem Stadtrat über die Ergebnisse
zu berichten.
- zusätzliche Abfallbehälter in der Leopoldstraße und
an der Münchner Freiheit aufzustellen sowie eine
zusätzliche Kehrmaschine zu beschaffen.
- zusätzliche Wachdienste in den Grillzonen des
Hirschgartens, des Westparks, des Ostparks und
des Lerchenauer Sees bzw. Fasaneriesees einzurichten,
zusätzliche Wochenendreinigungen von Grillzonen,
intensiv genutzten Spielplätzen sowie Spiel- und Liegewiesen
in den Sommermonaten sowie eine zusätzliche
Frühjahrsreinigung des Straßenbegleitgrüns außerhalb
des Vollanschlussgebietes durchzuführen.
- ein Servicetelefon für Sauberkeit im öffentlichen Raum einzurichten
und zu betreiben.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßenreinigung
- Reinigungsleistung
- Hundekot
- Kampagne
- Servicetelefon
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907
Bodenseestraße (südlich),
Bahnlinie München – Herrsching (südlich),
Bahnlinie München – Mittenwald (westlich),
Paosostraße (nördlich)
- Gleisdreieck Pasing -
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff
Neubau einer Bahnüberführung der Bahnlinie München – Herrsching
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung
3. Genehmigung zum Abschluss eines Erschließungsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Neubau der Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff
Neubau einer Bahnüberführung der Bahnlinie München - Herrsching
einschließlich Stützwände und Grundwasserwanne
Inhalt
Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
In Abweichung von den Grundsätzen der Projektierungsrichtlinien wird
vom Baureferat mit der Projektierung schon vor dem genehmigten
Bebauungsplan (Satzungsbeschluss) begonnen. Die gemäß SoBoN
ursächlich aus der Bebauung resultierenden Kosten werden zu 100 %
vom Erschließer übernommen.
Entscheidungsvorschlag
1. Das vorgelegte Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.
3. Das Baureferat wird beauftragt, nach Genehmigung der
Bahnüberführung, dem Abschluss eines städtebaulichen
Vertrages und der Einstellung des Kostenanteiles
der Landeshauptstadt München in die Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes mit der DB AG und Vivico eine
Kreuzungsvereinbarung über die Herstellung der Bahnüberführung
zu schließen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, nach Rechtskraft des
Bebauungsplanes und dem Abschluss eines städtebaulichen
Vertrages einen Erschließungsvertrag über die Herstellung
der öffentlichen Verkehrsflächen zu schließen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gewerbegebiet
- Verkehrsanlagen
- U-1542
- Met
9.
Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof – Laim – Pasing
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1926 a Birketweg
im 9. Stadtbezirk Neuhausen – Nymphenburg
Projektkosten für den Umbau der
Wilhelm-Hale-Straße und -Unterführung
(Kostenobergrenze): ca. 8,55 Mio. €
städtischer Projektkostenanteil: ca. 3,0 Mio. €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1926 a durch die aurelis Real Estate
GmbH & Co. KG bzw. durch die Deutsche Post Bauen GmbH
(Vorhabensträger)
- Umbau der Wilhelm-Hale-Straße und der Schäringerstraße
- Umbau / Neubau der Straßenunterführung Wilhelm-Hale-
Straße im Zuge des Birketweges
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau bzw. den Umbau der
Straßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
- Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
- Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1926 a
- Birketweg
- Zentrale Bahnflächen Hauptbahnhof -Laim-Pasing
- Arnulfstraße
- Friedenheimer Brücke
- Hirschgarten
- Citylogistikzentrum
- Briefverteilungszentrum
- Richelstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
10.
Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Einführung des neuen produktorientierten Haushalts
im Baureferat als Pilotreferat - Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006
zur Einführung des neuen produktorientierten Haushalts
bei der Landeshauptstadt München. Ein sich ergebender
Kapazitätsmehrbedarf bei den Pilotreferaten ist von dem
jeweils betroffenen Referat zur beschlussmäßigen Behandlung
dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalt
Begründung für einen befristeten zusätzlichen Personal-
und Finanzierungsbedarf aufgrund der Pilotierung des
produktorientierten Haushalts im Baureferat.
Entscheidungsvorschlag
Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten,
die erforderlichen Stellen in dem im Vortrag beschriebenen
Umfang einzurichten.
Das Personal- und Organisationsreferat und die Stadtkämmerei
werden gebeten, die benötigten Mittel bereitzustellen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pilotierung produktorientierter Haushalt
- Stellenzuschaltung
- Kapazitätsmehrbedarf
11.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest
- Luise-Kiesselbach-Platz -
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten (Kostenobergrenze):
363,94 Mio. €
Darin enthalten:
60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 11,14 Mio. €
60 %-Anteil an den Folgekosten der Münchner Stadtentwässerung: 17,04 Mio. €
Zusätzlich 8,22 Mio. € für optionale Projektbestandteile
Projektgenehmigung
-
02-08 / A 03620 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03623 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03647 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
BauA 27.04.2006:
Das Baureferat wurde beauftragt, 2007 die Projektgenehmigung
vorzulegen und die vorlaufende Kanalumlegung rechtzeitig
vor Ablauf der Planfeststellung im März 2008 zu starten.
Inhalt
Das Projekt wird hiermit dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Gesamtprojekt wird genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung
durchzuführen, die Bauausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Den vorgezogenen Maßnahmen wird zugestimmt.
Kreisverwaltungsreferat und Baureferat werden gebeten,
im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat
und der Stadtkämmerei die befristete Einrichtung der zur
Projektbetreuung zusätzlich notwendigen Stellen zu veranlassen,
die notwendigen laufenden Finanzmittel zeitnah einzurichten
und die Finanzierung dieser ggf. zusätzlichen Stellen sowie
der notwendigen laufenden Finanzmittel sicherzustellen.
Der Stadtrat nimmt den Stellenmehrbedarf sowie die notwendigen
laufenden Finanzmittel ab 2016 zur Kenntnis.
Das Baureferat wird beauftragt, eine Kreuzungsvereinbarung
mit der Autobahndirektion abzuschließen.
Gesucht werden kann auch nach:
- A 95
- Garmischer Straße
- Heckenstallerstraße
- Heckenstallerpark
- Höglwörther Straße
- Passauerstraße
- Friedrich-Hebbel-Straße
- Murnauer Straße
- Grabbeweg
- Autobahn München - Garmisch
- Autob