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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 29. März 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Neue Abstimmung mit der DSD-GmbH; Abstimmung mit weiteren dualen Systemen

02-08 / V 09684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Abstimmungsvereinbarungen mit Dualen Systemen Anlass: Schriftliche Fixierung einer Abstimmung mit der Dualen System Deutschland GmbH Inhalt: Nachdem die Landeshauptstadt München und die DSD-GmbH auf Grund massiver Differenzen insbesondere bei der PPK-Sammlung seit 01.01.04 keine formelle Abstimmung vereinbart hatten, konnte nunmehr zum 01.01.07 eine Vereinbarung unter Weglassen der strittigen Punkte unterschriftsreif verhandelt werden. Sachstandsbericht über die Zusammenarbeit mit weiteren dualen Systemen Entscheidungsvorschlag: Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird vom Stadtrat beauftragt eine Abstimmungsvereinbarung mit der DSD-GmbH abzuschließen. Gesucht werden kann auch nach: DSD-Vertrag

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Attraktives Sammelsystem für Altspeisefette einrichten Antrag Nr. 02-08 / A 03347 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 13.11.2006

02-08 / A 03347 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09685 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Neuberufung eines Vertreters der Finanzbehörde in den Gutachterausschuss Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03347 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/ RL vom 13.11.2006 Inhalt: Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL zielt darauf ab, dass geprüft wird, ob in München für alle Privathaushalte ein Sammelsystem eingerichtet werden kann und ob auch Altspeisefette aus der Gastronomie gesammelt werden können. Entscheidungsvorschlag: Altspeisefette aus Münchner Privathaushalten werden auch künftig über die Restmülltonne erfasst, da sie auf diese Weise auch als regenerativer Energieträger genutzt werden. Ein neues Sammelsystem für Altspeisefette wird nicht eingeführt. Der Antrag Nr. 3347 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Sammlung und Verwertung von Altspeisefetten; „Öli“

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Betriebliches Entwicklungskonzept (Fortschreibung)

02-08 / V 09687 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Fortschreibung des betrieblichen Entwicklungskonzepts Anlass: Anpassung des Entwicklungskonzepts der Landwirtschaftlichen Betriebe aus dem Jahr 1999 an veränderte Rahmenbedingungen Inhalt: Darstellung des Ist-Zustands und Beschreibung der künftigen Ent- wicklungsziele bezüglich der einzelnen Betriebsschwerpunkte vor dem Hintergrund der veränderten Rahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung zu. Gesucht werden kann auch nach: EU-Agrarreform, Grundstücksvorratspolitik, gesunde Nahrungsmittel, Brennerei, regenerative Energien, ökologische Ausgleichsflächen, Umweltpädagogik, Jagd- und Fischereirechte, Lehrlingsausbildung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Transparenz bei Agrarsubventionen Antrag Nr. 02-08 / A 03262 der ÖDP vom 29.09.2006

02-08 / A 03262 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09689 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Transparenz bei EU-Agrarsubventionen Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03262 der ÖDP vom 29.09.2006 Inhalt: Darstellung der Agrarförderung und des Standes der Umsetzung der Verpflichtung zur Offenlegung der Empfänger und der jeweiligen Förderhöhe Entscheidungsvorschlag: Da die Transparenzinitiative ihr Ziel faktisch erreicht hat, ist eine Unterstützung bzw. eine entsprechende Aufforderung an die Bayerische Staatsregierung nicht mehr notwendig. Gesucht werden kann auch nach: Agrarsozialkosten, Agrarumweltprogramme, Steuervergünstigungen, Betriebsprämienregelung, Transparenzrichtlinie

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kommunalausschuss

Erweiterung der Namenserläuterung des Lenbachplatzes im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Ehrung von Lenbachs Witwe, Lolo von Lenbach, geborene von Hornstein; Einbeziehung in die Straßenbenennung "Lenbachplatz" Antrag Nr. 02-08 / B 01690 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.12.2006

02-08 / A 03625 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01690 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09690 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Einbeziehung von Charlotte (Lolo) von Lenbach, der Witwe von Franz von Lenbach, in die Namenserläuterung des Lenbachplatzes. Anlass: Antrag Nr. 02-08 / B 01690 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.12.2006 Inhalt: Der Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt beantragt die Aufnahme der Witwe von Franz von Lenbach, Charlotte (Lolo) von Lenbach, in die amtliche Namenserläuterung des Lenbachplatzes. Entscheidungsvorschlag: Charlotte von Lenbach wird nicht in die amtliche Namenserläuterung des Lenbachplatzes aufgenommen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, das Kulturreferat zu bitten, gemeinsam mit der Städtischen Galerie im Lenbachhaus nach einer geeigneten Möglichkeit für eine angemessene Ehrung von Lolo von Lenbach (z. B. eine Gedenktafel im Eingangsbereich der Galerie) zu suchen. Gesucht werden kann auch nach: Namenserläuterung des Lenbachplatzes.

Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzung in Ziffer 2,siehe Beschlussseite )