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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 29. März 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Masterplan Gesundheitswirtschaft;
Stand der Vorarbeiten
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09658
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt hat im Jahr 1999 einen Beschluss zum Thema „Das Gesundheitswesen als Wirtschaftsfaktor“ vorgelegt, im Jahr 2006 eine Bekanntgabe zum Thema „Gesundheitswirtschaft“. Es wurde ein Masterplan Gesundheitswirtschaft vorgestellt, der nun im Konzept vorliegt.
Inhalt:
Die Gesundheitswirtschaft ist der weitaus größte Arbeitgeber in München. Um die Entwicklungschancen für die Gesundheitswirtschaft zu nutzen, ist ein Masterplan, in dem Ziele mit Zeitvorgaben verbunden sind, hilfreich. Über den Stand der Vorarbeiten wird berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheit, Gesundheitswirtschaft, Wirtschaftsfaktor, Masterplan, Wirtschaftsraum, Gesundheitsstandort
2.
Auswirkungen der Gesundheitsreform
Antrag Nr. 02-08 / A 03281 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.10.2006
-
02-08 / A 03281
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09694
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. (02-08 / A 03281): ". .. “Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, die Auswirkungen der Gesundheitsreform im Ausschuss darzustellen. Dabei ist insbesondere auf die Auswirkung für das städtische Klinikum einzugehen...“..
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 18.01.2007 (SV-Nr. 02-08 / V 09319)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Akteure des Gesundheitswesens in München dargestellt. Die Stellungnahmen wurden in mehreren Sitzungen des Gesundheitsbeirats eingeholt. Weiter werden die prognostizierten Auswirkungen auf das städtische Klinikum der neuen Gesetzeslage angepasst. Schließlich nimmt das Referat für Gesundheit und Umwelt zu den Auswirkungen Stellung.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme des Vortrags.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Gesundheitsreform, Krankenkassenwettbewerbsstärkungsgesetz, GKV-WSG, Gesundheitsbeirat, Auswirkungen
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Erstellung einer Leitlinie Gesundheit
02-08 / V 09716
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Diskussion über den Masterplan Gesundheitswirtschaft hat die Stadtbaurätin angeregt, eine Leitlinie Gesundheit zur Perspektive München zu erstellen.
Inhalt:
Nach Ansicht des RGU bringt eine Leitlinie Gesundheit die Bedeutung der Gesundheitspolitik als Querschnittsthema angemessen zum Ausdruck und schließt eine Lücke bei den Leitlinien.
Da alle bisherigen Leitlinien auf einen Stadtratsantrag hin erarbeitet wurden, bittet das RGU den Stadtrat um die Auftragserteilung.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Referentenvortrag
Auftrag an das RGU, die Leitlinie Gesundheit zu erstellen.
Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Perspektive München, Leitlinie, Gesundheit
4.
Mobile geriatrische Rehabilitation
Kann die mobile ambulante geriatrische Rehabilitation weitergeführt werden?
Antrag Nr. 96-02 / A 02374 der Stadtratsmitglieder Caim und Oberloher vom 04.12.2000
Geriatrische Rehabilitation zu Hause unter den geänderten Bedingungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes
Antrag Nr. 02-08 / A 02496 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 21.06.2005
-
96-02 / A 02374
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02496
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09721
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 96-02 / A 02374 und Nr. 02-08 / A 02496 (s. o.)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die Möglichkeiten zur Reduzierung des Zuschusses für die Einrichtungen der mobilen geriatrischen Rehabilitation dargestellt und Vorschläge für ihre Sicherung und Erweiterung gemacht.
Entscheidungsvorschlag:
Das RGU wird beauftragt,
- die Bezuschussung im Bereich der mobilen ambulanten geriatrischen Rehabilitation von 50 % auf 40% abzusenken.
- die aus dem Rückzug des BRK in Höhe von 29.000,- €
- die aus Senkung des Zuschusses auf 40 % in Höhe von 25.400,- €
freigewordenen Haushaltsmittel den beiden verbleibenden Trägern zur personellen Ausweitung ihrer Einrichtungen der mobilen geriatrischen Rehabilitation zur Verfügung zu stellen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Mobile ambulante geriatrische Rehabilitation
Mobile geriatrische Rehabilitation
5.
Bekanntgabe zum Förderbereich "Kommunale Gesundheitsförderung"
UA 5410 im Haushaltsjahr 2006
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09644
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Bekanntgabe im Rahmen der Zuschussvergabe im Bereich Kommunale Gesundheitsförderung (Haushaltsstelle 5410.700.3090.6)
Inhalt:
In der Bekanntgabe werden die Projekte, die im Rahmen der kommunalen Gesundheitsförderung im Haushaltsjahr 2006 gefördert wurden, dargestellt.
Entscheidungsvorschlag ---
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kommunale Gesundheitsförderung, Gesundheit, Prävention, Projektförderung
6.
Regelförderung im Gesundheitsbereich - Haushaltsjahr 2007
Vollzug des Haushaltsplanes 2007 UA 5410
02-08 / V 09649
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Vollzug des Haushaltsplanes 2007 – UA 5410 – Regelförderung im Gesundheitsbereich Haushaltsjahr 2007.
Inhalt:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2007 des UA 5410 – Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden die Projekte dargestellt, bei denen sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf 2007 Änderungen ergeben haben.
Entscheidungsvorschlag Auftrag an das RGU, im Haushaltsjahr 2007 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2007 beim Unterabschnitt 5410 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen; Zustimmung, notwendige Überschreitungen der genehmigten Ansätze zur Sicherstellung der Projektarbeit um 20 %, maximal bis zur Höhe der sogenannten Büroverfügungsgrenze, zu bewilligen.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2007 UA 5410, Förderung, Gesundheit
7.
Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches
Klinikum München GmbH verbessern!
Antrag Nr. 02- 08 / A 03222 von Frau StRin Eva Maria
Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein, Herrn StR
Josef Schmid vom 01.09.2006
-
02-08 / A 03222
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09062
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Am 01.09.2006 stellten die Stadtratsmitglieder Frau StRin Eva Maria Caim, Herr StR Helmut Pfundstein, Herr StR Josef Schmid einen Antrag über die Verbesserung der Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches Klinikum München GmbH.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Mitwirkung der Ärzte in der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 03222 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein, Herrn StR Josef Schmid ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ärzte, Ärztebeteiligung, Arztbeteiligung, Mitwirkung Ärzte, Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum, Mitwirkung