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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

02-08 / V 09713 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2007 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007 mit Nachtragshaushaltsplan; Darstellung der Finanzsituation einschließlich der im 1. Nachtrag vorgeschlagenen Ansatzänderungen Genehmigung der vorgelegten Ansatzänderungen; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pauschale Minderausgaben, Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU und FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Betreuungsangebot erhöhen - PPP-Projekte im Bereich Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Schulen Antrag Nr. 02-08 / A 03335 der FDP vom 08.11.2006

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in einen der nächsten Finanzausschüsse nach Bekanntgabe der Machbarkeitsstudie )
3.
Entwurf eines Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008; Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.03.2007 Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München

02-08 / V 09770 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 14.03.2007 zum Entwurf eines Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008; zu erwartende Auswirkungen für die Finanzen der Landeshauptstadt München - Steuerpolitische Problemstellung, Ziel und Lösungsansätze der Unternehmenssteuerreform 2008 - Wesentliche Inhalte der Gesetzesmaßnahme im Einzelnen - finanzielle Wirkungen für Bund, Länder und Gemeinden - Positionen der kommunalen Spitzenverbände - Grobschätzung der Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München - Bewertung des Gesetzesentwurfs aus Sicht der Stadtkämmerei Gesucht werden kann im RIS auch unter: Unternehmenssteuerreform 2008; Kabinettsentwurf Unternehmenssteuerreform 2008; Erhalt der Gewerbesteuer

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Vermögenshaushalt 2007; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 488.000 € bei HST 2110.940.8380.8 "Grundschulen, GS Blutenburgstr. 3, Aufstellung von mobilen Schulraumeinheiten für vier Klassenzimmer" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 bis 2010

02-08 / V 09813 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrats am 17.04.2007. Aufstellung von 4 Klassenzimmercontainern an der Grundschule Blutenburgstr. 3. In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der für die Grundversorgung im Schulsprengel notwendigen Container für 4 Klassenzimmer dargestellt. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Blutenburgstraße, Schulraumeinheiten, Containern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Vermögenshaushalt 2007; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 337.000 € bei HST 6300.950.8630.6 "Gemeindestraßen, Ackermannstr./Spiridon-Louis-Ring-Umbau" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 bis 2010

02-08 / V 09814 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für Umbaumaßnahmen bezüglich des Fahrbahnverlaufs sowie der Anpassung der Lichtsignalanlage an der Ackermannstraße/Spiridon-Louis-Ring sind zusätzliche Haushaltsmittel von 337.000 € erforderlich. In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der erforderlichen Baukosten für den Umbau der Ackermannstraße/Spiridon-Louis-Ring dargestellt. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ackermannstraße, Spiridon-Louis-Ring

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )