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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
02-08 / V 09713
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2007
1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007 mit Nachtragshaushaltsplan;
Darstellung der Finanzsituation einschließlich der im 1. Nachtrag vorgeschlagenen Ansatzänderungen
Genehmigung der vorgelegten Ansatzänderungen;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Pauschale Minderausgaben, Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite
2.
Betreuungsangebot erhöhen - PPP-Projekte
im Bereich Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Schulen
Antrag Nr. 02-08 / A 03335 der FDP vom 08.11.2006
Beschluss.pdf
(vertagt in einen der nächsten Finanzausschüsse nach Bekanntgabe der Machbarkeitsstudie )
3.
Entwurf eines Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008;
Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 14.03.2007
Auswirkungen auf die Finanzen der
Landeshauptstadt München
02-08 / V 09770
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 14.03.2007 zum Entwurf eines Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008; zu erwartende Auswirkungen für die Finanzen der Landeshauptstadt München
- Steuerpolitische Problemstellung, Ziel und Lösungsansätze der Unternehmenssteuerreform 2008
- Wesentliche Inhalte der Gesetzesmaßnahme im Einzelnen
- finanzielle Wirkungen für Bund, Länder und Gemeinden
- Positionen der kommunalen Spitzenverbände
- Grobschätzung der Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München
- Bewertung des Gesetzesentwurfs aus Sicht der Stadtkämmerei
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Unternehmenssteuerreform 2008; Kabinettsentwurf Unternehmenssteuerreform 2008; Erhalt der Gewerbesteuer
4.
Vermögenshaushalt 2007;
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 488.000 € bei
HST 2110.940.8380.8 "Grundschulen,
GS Blutenburgstr. 3, Aufstellung von mobilen
Schulraumeinheiten für vier Klassenzimmer"
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 bis 2010
02-08 / V 09813
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrats am 17.04.2007.
Aufstellung von 4 Klassenzimmercontainern an der Grundschule Blutenburgstr. 3.
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der für die Grundversorgung im Schulsprengel notwendigen Container für 4 Klassenzimmer dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Blutenburgstraße, Schulraumeinheiten, Containern
5.
Vermögenshaushalt 2007;
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 337.000 € bei HST 6300.950.8630.6 "Gemeindestraßen, Ackermannstr./Spiridon-Louis-Ring-Umbau"
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 bis 2010
02-08 / V 09814
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für Umbaumaßnahmen bezüglich des Fahrbahnverlaufs sowie der Anpassung der Lichtsignalanlage an der Ackermannstraße/Spiridon-Louis-Ring sind zusätzliche Haushaltsmittel von 337.000 € erforderlich.
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der erforderlichen Baukosten für den Umbau der Ackermannstraße/Spiridon-Louis-Ring dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ackermannstraße, Spiridon-Louis-Ring