RIS Internet "TO Download"

Störfallmanagement Tunnel Südwest

Inhalt In der Vorlage wird das Programmheft über Veranstaltungen zum 50-jährigen Bestehen der Europäischen Union in München vorgestellt. Auf die Neuerscheinung der Adressbroschüre „Europawegweiser durch München“ wird hingewiesen Gesucht werden kann auch nach 50-jähriges Bestehen der EU Veranstaltungskalender Adressbroschüre Europawegweiser durch München

Inhalt: Zusammensetzung des Aufsichtsrates der SWM Services GmbH Nachbesetzung des Aufsichtsratsmandats von Herrn Stadtrat Pfundstein durch Herrn Stadtrat Josef Schmid. Entscheidungsvorschlag: Herr Stadtrat Pfundstein wird als Mitglied des Aufsichtsrates der SWM Services GmbH abberufen. Herr Stadtrat Josef Schmid wird in den Aufsichtsrat der SWM Services GmbH entsandt.Frau Stadträtin Ilse Nagel wird als Ersatzmitglied für Herrn Stadtrat Josef Schmid in den Aufsichtsrat der SWM Services GmbH entsandt. Gesucht werden kann auch nach: Aufsichtsratsmandat, SWM, Aufsichtsratsmitglied

Entscheidungsvorschlag 1. Das Sozialreferat wird beauftragt, am Standort Gubestraße 3-5 ein KinderTagesZentrum in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt – KV München zu schaffen und dabei 24 neue Plätze für Kinder unter drei Jahren einzurichten. 2. Der Arbeiterwohlfahrt wird als Träger des zukünftigen KinderTagesZentrums Gubestraße 3-5 mit 6 Gruppen und 90 Plätzen für die notwendigen Umbaumaßnahmen und die Ersteinrichtung eine Zuschuss in Höhe von 179.814 Euro (85.814 Euro Investition, 94.000 Euro Ersteinrichtung) gewährt. Das Sozialreferat wird beauftragt den Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt auszuzahlen. 3. Das Sozialreferat wird beauftragt, mit der Arbeiterwohlfahrt – KV München – zu gegebener Zeit für das neu zu schaffende KinderTagesZentrum in der Gubestraße 3-5 einen Betriebsführungsvertrag zu schließen. 4. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010 wird ausgeweitet. 5. Im Vermögenshaushalt 2007 werden bei der Finanzposition 4642.988.8060.8 Kindertagesbetreuung, Investitionszuschuss Kindertageszentrum Gubestraße 3-5, 179.814 Euro für die baulichen Voraussetzungen zur Schaffung des KinderTagesZentrums und die Erstausstattung außerplanmäßig bereit gestellt. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mittel in Höhe von 179.814 Euro zum 2. Nachtragshaushalt des Jahres 2007 anzumelden. 6. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mittel für den lfd. Betriebskostenzuschuss in Höhe von 801.868,- Euro zum Haushalt

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 zur Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der Landeshauptstadt München. Ein sich ergebender Kapazitätsmehrbedarf bei den Pilotreferaten ist von dem jeweils betroffenen Referat zur beschlussmäßigen Behandlung dem Stadtrat vorzulegen. Inhalt Begründung für einen befristeten zusätzlichen Personal- und Finanzierungsbedarf aufgrund der Pilotierung des produktorientierten Haushalts im Baureferat. Entscheidungsvorschlag Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, die erforderlichen Stellen in dem im Vortrag beschriebenen Umfang einzurichten. Das Personal- und Organisationsreferat und die Stadtkämmerei werden gebeten, die benötigten Mittel bereitzustellen. Gesucht werden kann auch nach: - Pilotierung produktorientierter Haushalt - Stellenzuschaltung - Kapazitätsmehrbedarf

Anlass: Im Rahmen der Diskussion über den Masterplan Gesundheitswirtschaft hat die Stadtbaurätin angeregt, eine Leitlinie Gesundheit zur Perspektive München zu erstellen. Inhalt: Nach Ansicht des RGU bringt eine Leitlinie Gesundheit die Bedeutung der Gesundheitspolitik als Querschnittsthema angemessen zum Ausdruck und schließt eine Lücke bei den Leitlinien. Da alle bisherigen Leitlinien auf einen Stadtratsantrag hin erarbeitet wurden, bittet das RGU den Stadtrat um die Auftragserteilung. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Referentenvortrag Auftrag an das RGU, die Leitlinie Gesundheit zu erstellen. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Perspektive München, Leitlinie, Gesundheit

Inhalt Wiederbestellung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München schlägt der Gesellschafterversammlung der Internationale Münchner Filmwochen GmbH zur Wahl in den Aufsichtsrat der IMF vor: - Oberbürgermeister Christian Ude - Kulturreferentin Frau Prof. Dr. Lydia Hartl - Stadtrat Andreas Lorenz, CSU-Fraktion - Stadtrat Walter Zöller, CSU-Fraktion - Stadtrat Nikolas Gradl, SPD-Fraktion - Stadtrat Michael Leonhart, SPD-Fraktion. Ab 01.07.2007 wird als Nachfolger von Frau Prof. Dr. Lydia Hartl Herr Dr. Hans-Georg Küppers als Aufsichtsratsmitglied vorgeschlagen. Gesucht werden kann auch nach Aufsichtsratsmandat, Oberbürgermeister, Kulturreferentin

Erstellung des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2007 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2007 mit Nachtragshaushaltsplan; Darstellung der Finanzsituation einschließlich der im 1. Nachtrag vorgeschlagenen Ansatzänderungen Genehmigung der vorgelegten Ansatzänderungen; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2007 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Pauschale Minderausgaben, Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite

Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 14.03.2007 zum Entwurf eines Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008; zu erwartende Auswirkungen für die Finanzen der Landeshauptstadt München - Steuerpolitische Problemstellung, Ziel und Lösungsansätze der Unternehmenssteuerreform 2008 - Wesentliche Inhalte der Gesetzesmaßnahme im Einzelnen - finanzielle Wirkungen für Bund, Länder und Gemeinden - Positionen der kommunalen Spitzenverbände - Grobschätzung der Auswirkungen auf die Finanzen der Landeshauptstadt München - Bewertung des Gesetzesentwurfs aus Sicht der Stadtkämmerei Gesucht werden kann im RIS auch unter: Unternehmenssteuerreform 2008; Kabinettsentwurf Unternehmenssteuerreform 2008; Erhalt der Gewerbesteuer

Anlass Am 08.07.2004 wurde vom Sozialausschuss beschlossen, das bestehende, sanierungsbedürftige Alten- und Pflegeheim an der Effnerstraße 76 zu schließen, da das Gebäude aus dem Jahr 1965 nicht mehr den zeitgemäßen Pflegestandards entspricht. Ziel der Planung ist die Wiedererrichtung des Alten- und Pflegeheims unter Beachtung zeitgemäßer funktionaler und technischer Anforderungen. Da das Alten- und Pflegeheim zu einem erheblichen Teil aus dem Erlös des Verkaufs eines Teilbereiches des Gesamtareals finanziert werden soll, sollen künftig südlich und östlich des Alten- und Pflegeheims eine Wohnnutzung mit einer Kindertagesstätte realisiert werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Effnerstraße, Odinstraße.

Anlass: Nach dem Stadtratsbeschluss vom 16./23.07.2003 („NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“) sind von allen Referaten Stadtrats- und Handlungsziele zu formulieren und dem Stadtrat vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten. Inhalt: Mit dieser Vorlage unterbreitet das Planungsreferat seine Stadtrats- und Handlungsziele für das Jahr 2008. Ferner werden die Ziele des Planungsreferates für das Jahr 2006 evaluiert. Entscheidungsvorschlag: Das Planungsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. Das Ergebnis der Evaluierung der Ziele des Planungsreferates für 2006 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Ziele 2008 Evaluierung der Ziele 2006

Anlass Eine personelle Veränderung und die Beschleunigung des Verwaltungsablaufes im Schul- und Kultusreferat erfordern eine Anpassung und eine Weiterübertragung der personal-rechtlichen Befugnisse. Inhalt Personalrechtliche Befugnisse werden erteilt. Entscheidungsvorschlag Der Ermächtigung zur Ausübung personalrechtlicher Befug-nisse im beschriebenen Umfang wird zugestimmt.

Anlass Einholen der Projektgenehmigung und Höherstufung der Maßnahme in Investitionslsite 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010 Inhalt Darstellung der Entwurfsplanung samt Kostenermittlung und Finanzierung sowie der beantragten Höherstufung der Maßnahme in Investitionsliste 1 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010 Entscheidungsvorschlag 1. Erteilen der Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2006-2010 (VB)

Bayern-Markt 2007 Orleansplatz