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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. April 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Pilgersheimer Straße 32
für die Erweiterung des Sozialpsychiatrischen
Dienstes Giesing
02-08 / V 09516
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erweiterung des bestehenden Sozialpsychiatrischen Dienstes Giesing im Anwesen Pilgersheimer Straße 32
- Antrag der Hausverwaltung Paul Gött vom 03.11.2006 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für die Wohnung im I. OG links
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Pilgersheimer Straße 32 I. OG links
Stadtbezirk: 18 – Untergiesing-Harlaching
Antragstellerin: Hausverwaltung Paul Gött
Verfügungsberechtigte: Paul Gött und Anita Greimel
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 03.11.2006
- Öffentliches Interesse an der Erweiterung des bestehenden Sozialpsychiatrischen Dienstes Giesing im Anwesen Pilgersheimer Straße 32
- Das Beratungs- und Betreuungsangebot soll erweitert werden und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nut-zungsänderung von Wohnraum durch die Erweiterung des bestehenden Sozialpsychiatrischen Dienstes Giesing im Anwesen Pilgersheimer Straße 32
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
2.
Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer
Nutzungsänderung im Anwesen
Hötzlring 9 für die Errichtung
einer zweigruppigen Kinderkrippe
02-08 / V 09696
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Hötzlring 9
- Antrag der Initiative Kinderbetreuung Budenzauber e.V. vom 21.08.2006 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für das Anwesen Hötzlring 9
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Hötzlring 9
Stadtbezirk: 16 – Ramersdorf-Perlach
Antragstellerin: Initiative Kinderbetreuung Budenzauber e. V.
Verfügungsberechtigte: Erika Kerinnes
Betroffene Mietparteien: keine
Antrag vom: 21.08.2006
- Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Hötzlring 9
- Im Stadtbezirksteil Ramersdorf besteht derzeit eine Unterversorgung an Krippenplätzen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung einer Kinderkrippe im Anwesen Hötzlring 9
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
3.
Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer
Nutzungsänderung im Anwesen
Badenburgstraße 10 für die
Errichtung einer Kindertagesstätte
(Kinderkrippe und Kindergarten)
02-08 / V 09695
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertagesstätte im Anwesen Badenburgstraße 10
- Antrag der Eigentümerin des Anwesens vom 04.02.2007 auf Nutzungsänderung von Wohnraum für das Anwesen Badenburgstraße 10
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Badenburgstraße 10
Stadtbezirk: 21 - Pasing-Obermenzing
Antragstellerin: Petra Lechner
Verfügungsberechtigte: Petra Lechner
Betroffene Mietpartei: Frau Siegrid Steigenberger
Antrag vom: 04.02.2007
- Öffentliches Interesse an der Errichtung einer Kindertagesstätte
- Im Stadtbezirksteil Obermenzing besteht derzeit eine Unterversorgung an Krippen- und Kindergartenplätzen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der
Nutzungsänderung von Wohnraum durch die Errichtung
einer Kindertagesstätte im Anwesen Badenburgstraße 10
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
4.
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
Bekanntgabe der Jahresstatistik 2006
02-08 / V 09634
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der genehmigten Zweckentfremdungen
im Jahr 2006 gemäß Stadtratsbeschluss vom
25.10.1995
Inhalt
- Anträge auf Zweckentfremdung
- Genehmigungen von Zweckentfremdung
- Beenden bzw. Verhindern von illegalen Zweckentfremdungen
Gesucht werden kann auch nach:
- VollzBekZwE
5.
Neue Herausforderungen an die
Politik für behinderte Menschen
Antrag Nr. 02-08 / A 03274 ............
-
02-08 / A 03274
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03655
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09605
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 02-08 / A 03274 von Frau Stadträtin Angelika Gebhardt und Frau Städträtin Brigitte Meier vom 06.10.2006
Inhalt
- neue gesetzliche Vorschriften
- aktuelle Haushaltssituation
- Lebensphasen von Betroffenen und Angehörigen, die im Hearing betrachtet werden
- Darstellung aktueller Fragestellungen im Hearing
- Planung, Durchführung, Kosten
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung zur Durchführung des Hearings
- Beauftragung zur Vorlage der Erkenntnisse des Hearings und der sich hieraus ergebenden Maßnahmen
Gesucht werden kann auch nach:
- Hearing
6.
Städt. Anwesen Severinstr. 2,
81541 München
Bereitstellung überplanmäßiger
Ausgabemittel in Höhe von
456.000,- Euro bei Finanz-
position 4015.500.5000.9
(AD 6015)
Dringende Fenstersanierung
17. Stadtbezirk, Obergiesing
02-08 / V 09757
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 456.000,- €
Inhalt
- Dringlichkeit der Maßnahme
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung und Bereitstellung der erforderlichen Ausga-bemittel
Gesucht werden kann auch nach:
- Fenstersanierung Severinstr. 2
7.
Nichtrechtsfähige Stiftung
"Fonds Münchener Altenhilfe"
Errichtung eines Alten- und
Service-Zentrums (ASZ)
in Solln, Herterichstraße 58
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
(Produkte 7.2.1 und 5.1.2)
Projektkosten (Kostenobergrenze)
1.865.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten
103.000 Euro)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Ausweitung des Mehrjahresinvesti-
tionsprogrammes 2006 - 2010 in
Investitionsliste 1, UA 8940,
Maßnahmen-Nr. 7560, Kenn-Nr. 02
02-08 / V 09704
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neubau eines Alten- und Service-Zentrums in Solln, Herterichstr. 58 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“
Inhalt
- Aufgabenstellung
- Projektstand
- Planung
- Kostenfortschreibung
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
- Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt.
- Planungskonzept mit Projektkosten von 1.865.000 € werden genehmigt
- Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010
Gesucht werden kann auch nach:
- ASZ Fürstenried West
- Nachlass Gertraud Pfrogner
8.
Kostenvergleich im Bereich
der Wohnungslosenhilfe
Darstellung der Hilfeangebote
und der Kosten der Wohnungslosenhilfe
in freier Trägerschaft
02-08 / V 09527
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
-Im Rahmen der Beschlussfassung zum Münchner Gesamtplan II, Fortschreibung und -Erfahrungsbericht, durch den Sozialhilfeausschuss und den Gesundheits- und Krankenhausausschuss vom 19.02.2004 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.03.2004 wurde das Sozialreferat beauftragt, dem Stadtrat eine Bekanntgabe zur Kostenentwicklung der Wohnungslosigkeit bzw. Kostenvergleiche verschiedener Maßnahmen und Programme vorzulegen.
Inhalt
-Überblick über die Hilfeangebote freier Träger für wohnungslose Menschen
-Darstellung der einzelnen Hilfeangebote und der Kosten in den Einrichtungen der freien Träger
-Schlussfolgerungen aus dem Vergleich der Kosten in Einrichtungen der freien Träger mit den Kosten in Notquartieren, Pensionen und Clearinghäusern
Gesucht werden kann auch nach:
-Wohnungslosigkeit
-Hilfesystem
-Übernachtungsplätze, niedrigschwellige Wohnheime, ambulant betreutes Wohnen, -Wohngemeinschaften, Unterstütztes Wohnen
9.
Riemer Straße 291 - 303;
Wiederherstellung erträglicher Wohn-
und Nachbarschaftsverhältnisse;
Wiederherstellung des Wertes der Häuser
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00649 .................
-
02-08 / A 03654
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00649
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09478
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 02-08 / E 00649 der Bürgerversamm-lung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
Inhalt
- Situation im Anwesen
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird aufgefordert, sich weiterhin um eine Entspannung der Wohnsituation in der Reihenhaussiedlung an der Riemer Straße zu bemühen.
- Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00649 ist geschäftsord-nungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Riemer Straße 297 a und 297 b
10.
Integrationskonzept
Antrag Nr. 02-08 / A 03230 ..............................
Integrationsarbeit in Verbänden, Vereinen und
Gruppierungen mit Migrationshintergrund
Antrag Nr. 02-08 / A 03231 .............................
Sprache als zentrales Integrationsinstrument
Antrag Nr. 02-08 / A 03232 ..............................
Erprobung des Modells "Integrationslotsen"
Antrag Nr. 02-08 / A 03233 ...............................
-
02-08 / A 03232
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03231
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03230
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03233
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09254
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Anträge zur Integrationsarbeit
Inhalt
Anträge von Herrn StR Josef Schmid und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
- Integrationskonzept
- Integrationsarbeit in Verbänden, Vereinen und Gruppierungen mit Migrationshintergrund
- Sprache als zentrales Integrationsinstrument
- Erprobung des Modells „Integrationslotsen“
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen
Gesucht werden kann auch nach:
- Integrationskonzept
- Integrationslotse
- Integrationskurse
11.
Mietspiegel für München 2007
Veröffentlichung und Anerkennung
des Mietspiegels als qualifizierter
Mietspiegel im Sinne des § 558d
Bürgerliches Gesetzbuch durch den
Stadtrat der Landeshauptstadt München
02-08 / V 09577
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Neuerstellung des Mietspiegels für München 2007 gemäß dem Stadtratsbeschluss Sozialausschuss 10.11.2005 / Vollversammlung 23.11.2005
Inhalt
- Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung
- Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für Mün-chen 2003 (letzte Neuerstellung)
- Überarbeitung der Wohnlagenkarten
- Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich
10,5 %
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2007 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Regressionsanalyse
12.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.07.2006 bis 31.12.2006
02-08 / V 09736
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und –vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument