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Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele; der Bezirksausschuss 25 hat am 27.03.2007 eine Stellungnahme abgegeben Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob dieses vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann; der Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt; Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Lukasschule -Riegerhofstraße -Bezirkssportanlage ESV Laim -Dreifachsporthalle

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Schwanthalerhöhe; hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei - Festsetzung eines Kerngebietes - Maßvolle bauliche Erweiterung im nordöstlichen Anschluss an die kleine Kongresshalle - Ausweitung des Fußgängerbereichs zur Straße Theresienhöhe hin Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung einer Stellungnahme aus der Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann auch nach Theresienhöhe

Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.2006, zur Sicherung von Gewerbestandorten im Sinne des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms der LH München und zur Sicherung der bestehenden Zentren gemäß Zentrenkonzept der LH München im Planungsgebiet Drygalski-Allee/Kistlerhofstraße/Meglingerstraße/Munckerstraße (Bebauungsplan Nr. 1985) weitere Einzelhandelsbetriebe auszuschließen. Inhalt Für das Grundstück Flurst. Nr. 252/0 in Forstenried ist zur Sicherung der Planung der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich mit dem Inhalt, dass Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt und bauliche Anlage nicht beseitigt werden dürfen und dass erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstücks und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 644 wird gem. § 14 BauGB erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 644; Meglingerstraße 6; Flurstück Nr. 252/0, Gemarkung Forstenried; Erlass nach § 14 BauGB

Anlass Mitteilung über das Ergebnis des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing Inhalte Darstellung des Ergebnisses des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing Entscheidungs- vorschlag Das Ergebnis des Workshops wird dem Stadtrat bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich) Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits)

Anlass Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Agfa Gelände Inhalt Vorlage der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs für das Agfa Gelände Vorlage der Wettbewerbsarbeiten (1. und 2. Preis) und Preisgerichtsempfehlung Empfehlung des Beratungsgremiums Beschlussantrag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie von der Überarbeitung des 1. und 2. Preisträgerentwurfs Beauftragung des Planungsreferats den künftigen Bauleitplanverfahren den 1. Preis in der Fassung der Überarbeitung (Variante 2 ) vom Februar 2007 zugrunde zu legen Gesucht werden kann im RIS auch nach städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Agfa Gelände Agfa Gelände Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“

Anlass · Die Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S.­ Einzelhandelsgroßprojekte (B II 1.2.1.2), ­ Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (B V 1.6.5) und ­ Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung zum Flugha-fen (B V 1.6.2)entsprechen nicht den Positionen der Landeshauptstadt Mün-chen. · Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene grundsätzliche Möglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen. Inhalt · Darlegung der Rechtspositionen zu den drei entsprechenden Zielen des LEP Bayern 2006 nach Überprüfung durch einen Fachanwalt. Entscheidungsvor-schlag · Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006. · Von Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der beiden LEP-Ziele B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) und B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseverkehr) wird Abstand genommen. · Auftrag an das Planungsreferat wird nach Abschluss der Prü-fung durch den Fachanwalt zum LEP-Ziel B V 1.6.2 (Trassen-korridor für Schnellbahnverbindung) dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Landesentwicklungsprogramm Bayern

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 25.01.2007 Inhalt Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, wonach ein Erhalt der Rückgebäude nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht gefordert werden kann Gesucht werden kann im RIS auch nach Abriss Hofgebäude Lothringer Str. 4 und 6

Anlass Im Beschluss zu „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001-2005“ vom 24.07.2001 hat der Stadtrat das Planungsreferat u.a. „beauftragt, die Wirksamkeit der beschlossenen wohnungspolitischen Zielvorgaben zu beobachten und dem Stadtrat jährlich zu berichten, inwieweit die Vorgaben dieses Programmes noch Gültigkeit haben und wie sich der Mittelabfluss darstellt“. Inhalte Darstellung der im Jahr 2006 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Aufträge zu den Förderprogrammen aus „Wohnen in München IV“ Übersicht über die in den verschiedenen Förderprogrammen geförderten Vorhaben des Jahres 2006 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2006 Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, III Erfahrungsbericht für das Jahr 2006 Ergänzungen des Erfahrungsberichts

Anlass Fortführung der verkehrlichen Planungen des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing. Beschluss zum Fuß- und Radwegekonzept und zum Rahmenplan Grün. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fuß- und Radwegekonzept des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing und des Rahmenplanes Grün. Aufzeigen eines Realisierungskonzeptes der einzelnen Maßnahmen in Form einer Prioritätenliste. Entscheidungsvorschlag Die Machbarkeitsstudie und der Rahmenplan Grün sind als Grundlage der weiteren Realisierungsplanungen zu berücksichtigen. Dem Realisierungskonzept wird zugestimmt. Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der prioritären Maßnahmen einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegekonzept, Rahmenplan Grün

Anlass In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Be-schleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtra-tes vom 26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisver-waltungsreferat beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur be-schleunigten Einführung eines bedarfsgerechten Parkraumma-nagements in 4 Sektoren innerhalb des Mittleren Rings umzuset-zen. Im Beschluss wurde noch keine Prioritätenreihung der 4 Sektoren festgelegt. Die Beschlussfassung zur Festlegung der 1. Priorität erfolgte durch die Vollversammlung des Stadtrates am 10.05.2006. Mit dieser Beschlussvorlage wird nun ein Vorschlag zur Festlegung der 2. Priorität unterbreitet. Inhalt Festlegung und Begründung der 2. Priorität, die der Sektor II erhalten soll. Dieser umfasst die innerhalb des Mittleren Rings liegenden Bereiche des 8. und 9. Stadtbezirkes sowie die westlich der Schleißheimer Straße liegenden Bereiche des 4. und westlich der Seidl- / Dachauer Straße liegenden Bereiche des 3. Stadtbezirkes. Entscheidungsvorschlag : Der Sektor II des Konzeptes zur beschleunigten Umsetzung des Parkraummanagementkonzeptes erhält die 2. Priorität. Die Projektgruppe wird beauftragt, umgehend mit der Planung und Umsetzung der Parkraummanagementmaßnahmen für den Sektor II zu beginnen. Zusätzlich wird das Gebiet im Umfeld des U-Bahnhofes Westfriedhof nämlich die Borstei sowie der Bereich zwischen Dachauer-, Baldur- und Homer-/ Postillonstraße hi