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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. April 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2001
Bezirkssportanlage Laim,
westlich der Riegerhofstraße,
südlich der Valpichlerstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 431)
- Neubau private evangelische Lukas-Schule
mit Dreifachsporthalle und Vereinsräumen
des ESV Laim -
a) Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
mit Grünrondung gemäß § 12 BauGB
b) Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario
Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / A 03662 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches
Inhalte:
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele; der Bezirksausschuss 25 hat am 27.03.2007 eine Stellungnahme abgegeben
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob dieses vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann; der Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt;
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
-Lukasschule
-Riegerhofstraße
-Bezirkssportanlage ESV Laim
-Dreifachsporthalle
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002
Arnulfstraße südlich,
Bahnhofplatz westlich,
Bayerstraße nördlich,
Paul-Heyse-Unterführung östlich
- Hauptbahnhof München -
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 41 b und c,
1756 und 1589)
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Anlass
Umbau und Neugestaltung des Hauptbahnhofs , des Starnberger Flügelbahnhofs und der Vorplätze auf der Grundlage des überarbeiteten Wettbewerbskonzepts des Architektenteams Auer und Weber
Inhalte
Festsetzung von
Art und Maß der Nutzung (bahnbetriebliche und nicht bahnbetriebliche Nutzungen d.h. Festsetzung des zulässigen Umfangs für Einzelhandel und Dienstleistungen)
Höhenentwicklung und Dachform
Verkehrliche Rahmenbedingungen
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
- Hauptbahnhof
- Arnulfstraße
- Bahnhofplatz
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1961
Franziska-Bilek-Weg (südlich), Theresienhöhe (westlich),
Bavariapark (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1819a)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss
b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs des
Aufstellungsbeschlusses vom 29.09.2004
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in
Schwanthalerhöhe;
hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei
- Festsetzung eines Kerngebietes
- Maßvolle bauliche Erweiterung im nordöstlichen Anschluss
an die kleine Kongresshalle
- Ausweitung des Fußgängerbereichs zur Straße Theresienhöhe hin
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung,
Satzung und Begründung sowie über die Behandlung einer Stellungnahme
aus der Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4
Abs. 2 BauGB)
Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB
Gesucht werden kann auch nach
Theresienhöhe
4.
Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen
Konzentration der Steuerverwaltung
an der Deroystraße
zwischen Mars- und Arnulfstraße
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
02-08 / A 03954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass :
Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern
Inhalte:
In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Deroystraße
Bezirk Ost (HA II/3)
5.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2003
Arabellastraße 30
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c,
3. Teilbereich)
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass:
Wunsch der Eigentümerin, das Grundstück Arabellastraße 30 einer Nachverdichtung zuzuführen.
Inhalte:
Städtebauliche, grünplanerische und verkehrliche Grundlagen, planungsrechtliche Vorgaben für eine Nachverdichtung sowie Planungsziele. Eine Nachverdichtung mit einem neuen Bürogebäude, einem kleinen Anteil an Wohnungen und einer integrierten Kinderkrippe erscheint möglich. Das Bebauungsplanverfahren soll nach Abschluss eines Wettbewerbes auf der Grundlage seiner Ergebnisse durchgeführt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Für das Grundstück Arabellastraße 30 wird ein neuer Bebauungsplan aufgestellt. Die Grundstückseigentümerin führt einen beschränkt offenen Realisierungswettbewerb durch, um ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Arabellastraße 30, Aufstellungsbeschluss
6.
Veränderungssperre
Erlass nach § 14 BauGB
Veränderungssperre Nr. 644
Meglingerstraße 6
Flurstück Nr. 252/0
Gemarkung Forstenried
(Bebauungsplan Nr. 1985)
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.2006, zur Sicherung von Gewerbestandorten im Sinne des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms der LH München und zur Sicherung der bestehenden Zentren gemäß Zentrenkonzept der LH München im Planungsgebiet Drygalski-Allee/Kistlerhofstraße/Meglingerstraße/Munckerstraße (Bebauungsplan Nr. 1985) weitere Einzelhandelsbetriebe auszuschließen.
Inhalt
Für das Grundstück Flurst. Nr. 252/0 in Forstenried ist zur Sicherung der Planung der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich mit dem Inhalt, dass Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt und bauliche Anlage nicht beseitigt werden dürfen und dass erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstücks und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen.
Entscheidungsvorschlag
Die Veränderungssperre Nr. 644 wird gem. § 14 BauGB erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 644;
Meglingerstraße 6;
Flurstück Nr. 252/0,
Gemarkung Forstenried;
Erlass nach § 14 BauGB
Bezirk West (HA II/4)
7.
Bekanntgabe
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich),
Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse,
Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz,
Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße
und Lortzingstraße (beiderseits)
Bekanntgabe Workshopergebnis MK 2
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Kurzinfo:
Anlass
Mitteilung über das Ergebnis des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing
Inhalte
Darstellung des Ergebnisses des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing
Entscheidungs-
vorschlag
Das Ergebnis des Workshops wird dem Stadtrat bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a
Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich)
Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse,
Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger
Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße,
Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits)
Hauptabteilung III
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979
Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (süd-lich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa Gelän-de) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße
- Umstrukturierung des Agfa Geländes -
a) Bericht über den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb Agfa-Gelände München - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideen-wettbewerbes im kooperativen Verfahren und Ergebnis der Überarbeitung
b) weiteres Vorgehen
Antrag Nr. 02-08/B01511 vom 10.10.2006 des Bezirksausschusses 17 Obergiesing vom 10.10.2006
Stadtbezirk 17 Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Agfa Gelände
Inhalt
Vorlage der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs für das Agfa Gelände
Vorlage der Wettbewerbsarbeiten (1. und 2. Preis) und Preisgerichtsempfehlung
Empfehlung des Beratungsgremiums
Beschlussantrag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie von der Überarbeitung des 1. und 2. Preisträgerentwurfs
Beauftragung des Planungsreferats den künftigen Bauleitplanverfahren den 1. Preis in der Fassung der Überarbeitung (Variante 2 ) vom Februar 2007 zugrunde zu legen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Agfa Gelände
Agfa Gelände
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
9.
Grundsatzbeschluss
Bereich:
Leopoldstraße (östlich),
Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südlich),
Berliner Straße (westlich),
Johann-Fichte-Straße (nördlich)
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
Anlass
Umnutzungsbestrebungen von Investoren;
Auslobung eines städtebaulichen und landschaftspflegerischen Ideenwettbewerbs
Inhalte
Bestandsaufnahme des Gebietes, Planungsziele, Vorgaben für den Ideenwettbewerb; weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Wettbewerbsvorgaben und die Auslobung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Leopoldstraße; Grundsatzbeschluss; Ideenwettbewerb
Hauptabteilung I
10.
Schutz der Münchner Vorgärten
- Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der
Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
- Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten
- Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
-
02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen
· Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug
· Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen
Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze
11.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München
gegen einzelne Ziele des
Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
Ergebnisse der fachanwaltschaftlichen Überprüfung
-
02-08 / A 03716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Die Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte (B II 1.2.1.2),
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (B V 1.6.5) und
Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung zum Flugha-fen (B V 1.6.2)entsprechen nicht den Positionen der Landeshauptstadt Mün-chen.
· Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene grundsätzliche Möglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen.
Inhalt
· Darlegung der Rechtspositionen zu den drei entsprechenden Zielen des LEP Bayern 2006 nach Überprüfung durch einen Fachanwalt.
Entscheidungsvor-schlag
· Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006.
· Von Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der beiden LEP-Ziele B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) und B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseverkehr) wird Abstand genommen.
· Auftrag an das Planungsreferat wird nach Abschluss der Prü-fung durch den Fachanwalt zum LEP-Ziel B V 1.6.2 (Trassen-korridor für Schnellbahnverbindung) dem Stadtrat erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landesentwicklungsprogramm Bayern
12.
Verkehrsberuhigung in der Hofangerstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00390 der
Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes
Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006
-
02-08 / E 00390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006
Inhalt:
Darstellung des sachlichen Zusammenhangs der Bauleitplanung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Str. (östl.) mit dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr 1960 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)) und der dabei mit zu berücksichtigenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Straßenzug Schmidbauerstraße / Hofangerstraße.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Planungsreferat bleibt weiterhin beauftragt, gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 die Bauleitplanung für die Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1638 und Nr. 1960 weiter zu betreiben. Dabei und im nachfolgenden Verfahren werden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorgeschlagen und festgelegt werden.
2. Die Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 1638, Ottobrunner Straße (östl.),Bebauungsplan Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)
13.
Lebensmittelmarkt für Daglfing
a)Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks
und Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00548
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
– Bogenhausen – am 14.09.2006
b) Bereitstellung eines städtischen Grundstücks
zwischen Rennbahn- und Burgauerstraße
und Genehmigung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00549
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
– Bogenhausen – am 14.09.2006
-
02-08 / A 03717 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00549 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00665
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen
vom 25.01.2007
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach ein Erhalt der Rückgebäude nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht gefordert werden kann
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Abriss Hofgebäude
Lothringer Str. 4 und 6
14.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt)
und 8 (Schwanthalerhöhe)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 29.05.2007 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/ Schwanthalerhöhe“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
Hauptabteilung III
15.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München
GEWOFAG Neubestellung Aufsichtsratmitglieder
Nachfolge von Herrn Stadtrat Johann Altmann
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2007
Inhalte
Bestellung von Herrn Stadtrat Josef Schmid (als ordentliches Mitglied) und Herrn Stadtrat Marian Offman (als Ersatzmitglied) in den Aufsichtsrat der GEWOFAG
Entscheidungsvorschlag
1. Herr Stadtrat Josef Schmid wird der Hauptversammlung derGEWOFAG am 06.07.2007 als Nachfolger für Herrn Stadtrat Johann Altmann zur Bestellung zum Aufsichtsratsmitglied vorgeschlagen.
2. Als Ersatzmitglied für Herrn Stadtrat Josef Schmid wird Herr Stadtrat Marian Offman vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
städtische Wohnungsbaugesellschaft, Beteiligungsunternehmen, Stadtrat, Aufsichtsrat, Mandatsbetreuung, Proporz
16.
Wohnen in München, III
a)Erfahrungsbericht für das Jahr 2006
b)Ergänzungen des Erfahrungsberichts
c)Aufträge zu den Förderprogrammen aus
„Wohnen in München IV“
d)Integration der bisher zweijährigen Programm-
beschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in
den jährlichen Erfahrungsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Im Beschluss zu „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001-2005“ vom 24.07.2001 hat der Stadtrat das Planungsreferat u.a. „beauftragt, die Wirksamkeit der beschlossenen wohnungspolitischen Zielvorgaben zu beobachten und dem Stadtrat jährlich zu berichten, inwieweit die Vorgaben dieses Programmes noch Gültigkeit haben und wie sich der Mittelabfluss darstellt“.
Inhalte
Darstellung der im Jahr 2006 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Aufträge zu den Förderprogrammen aus „Wohnen in München IV“
Übersicht über die in den verschiedenen Förderprogrammen geförderten Vorhaben des Jahres 2006
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2006
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, III
Erfahrungsbericht für das Jahr 2006
Ergänzungen des Erfahrungsberichts
17.
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Wegenetz im Sanierungsgebiet
„Soziale Stadt, Pilotprojekt zur Kinder- und jugend-
freundlichen Stadt:
Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und
für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege
zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder
und ältere Menschen“
Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006
Stadtbezirke 17 Obergiesing
18 Untergiesing – Harlaching
-
02-08 / E 00520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
-Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006
Inhalte:
-Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006 Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- und jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder aller Altersstufen, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum weiteren Vorgehen
- Untersuchung„Wegenetz im Sanierungsgebiet“
- Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
-Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße
-Untersuchung „Wegenetz im Sanierungsgebiet“
Bezirk Mitte (HA II/2)
18.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004
Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich)
zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße
(Türkisch-Islamisches Kulturzentrum)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Antrag Nr. 02-08/A 02465 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Andreas Lorenz vom 19.05.2005
c) Empfehlung Nr. 02-08/E 00109 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 16.06.2005
d) Empfehlung Nr. 02-08/E 00464 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 13.07.2006
Stadtbezirk 6 Sendling
-
02-08 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00109 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In der verwaltungsgerichtlichen Auseinandersetzung zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz hat die 8. Kammer des Bayerischen Verwaltungsgerichtes München mit Urteil vom 13.02.2007 die Auffassung vertreten, dass „sich dieses Vorhaben nicht in das vorgefundene Mischgebiet einfüge, vielmehr einiges für das Erfordernis eines Bebauungsplanes spreche.“
Inhalte
Darstellung des Anlasses der Planung, des Ergebnisses der Standortuntersuchungen, der städtebaulichen und freiraumplanerischen Ausgangssituation und der Planungsziele. Der Bezirksausschuss 6 hat sich am 03.04.2007 mit der Beschlussvorlage befasst und einstimmig zugestimmt. Es sollte allerdings eine Stellungnahme der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 6 vom 02.04.2007 beigefügt werden.
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Der Antrag Nr. 02-08 / A 02465 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00109 und die Empfehlung Nr. Nr. 02-08 / E 00464 ist gem. Art 18 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
-Gotzinger Platz
-Türkisch-Islamisches Kulturzentrum
-Moschee in Sendling
19.
Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing
a)Fuß-und Radwegekonzept
b)Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß-
und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie
des Rahmenplans Grün für die Entwicklung des
Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke
und Nymphenburger Vorfeld
c)Skaten zwischen Pasing und Stadtmitte
Antrag Nr. 3215 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /
Die Grünen / Rosa Liste vom 28.09.2001
d)Radwegeverbindung zwischen Innenstadt und
Pasing sofort realisieren
Antrag Nr. 2878 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /
Die Grünen / Rosa Liste vom 22.05.2001
e)Bau einer Radler- und Fußgängerbrücke
zwischen Hacker- und Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00424
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 01.06.2006 (Ziffer 4 des Antrages)
f)2008 – Jahr der Brücken und Eröffnung
des Hirschgartensteges
Antrag Nr. 02-08 / B 01359 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen –Nymphenburg
vom 18.07.2006 und
Antrag Nr. 02-08 / B 01378 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 04.07.2006
g)Verbindungsstege zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00636 der Bürgerversammlung des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 23.11.2006
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt Isarvorstadt
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Stadtbezirk 9 Neuhausen Nymphenburg
Stadtbezirk 21 Pasing Obermenzing
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / B 01359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01378 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung der verkehrlichen Planungen des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing. Beschluss zum Fuß- und Radwegekonzept und zum
Rahmenplan Grün.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fuß- und Radwegekonzept des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing und des Rahmenplanes Grün. Aufzeigen eines Realisierungskonzeptes der einzelnen Maßnahmen in Form einer Prioritätenliste.
Entscheidungsvorschlag
Die Machbarkeitsstudie und der Rahmenplan Grün sind als Grundlage der weiteren Realisierungsplanungen zu berücksichtigen. Dem Realisierungskonzept wird zugestimmt. Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der prioritären Maßnahmen einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegekonzept, Rahmenplan Grün
Hauptabteilung I
20.
Parkraummanagement in München
- Festlegung der 2. Priorität
-
02-08 / E 00490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00640 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01049 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Be-schleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtra-tes vom 26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisver-waltungsreferat beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur be-schleunigten Einführung eines bedarfsgerechten Parkraumma-nagements in 4 Sektoren innerhalb des Mittleren Rings umzuset-zen. Im Beschluss wurde noch keine Prioritätenreihung der 4 Sektoren festgelegt. Die Beschlussfassung zur Festlegung der 1. Priorität erfolgte durch die Vollversammlung des Stadtrates am 10.05.2006. Mit dieser Beschlussvorlage wird nun ein Vorschlag zur Festlegung der 2. Priorität unterbreitet.
Inhalt
Festlegung und Begründung der 2. Priorität, die der Sektor II erhalten soll. Dieser umfasst die innerhalb des Mittleren Rings liegenden Bereiche des 8. und 9. Stadtbezirkes sowie die westlich der Schleißheimer Straße liegenden Bereiche des 4. und westlich der Seidl- / Dachauer Straße liegenden Bereiche des 3. Stadtbezirkes.
Entscheidungsvorschlag :
Der Sektor II des Konzeptes zur beschleunigten Umsetzung des Parkraummanagementkonzeptes erhält die 2. Priorität.
Die Projektgruppe wird beauftragt, umgehend mit der Planung und Umsetzung der Parkraummanagementmaßnahmen für den Sektor II zu beginnen.
Zusätzlich wird das Gebiet im Umfeld des U-Bahnhofes Westfriedhof nämlich die Borstei sowie der Bereich zwischen Dachauer-, Baldur- und Homer-/ Postillonstraße hi
21.
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum
a) Entscheidungsvorschlag
b) Weiteres Vorgehen
c) Anträge und Empfehlung
- Verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche;
Antrag Nr. 413 von Herrn StR Fricke vom 08.04.1997
- Busfurt am Pasinger Bahnhof;
Antrag Nr. 5103 des Bezirksausschusses des 21.
Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 25.07.2000
- Verkehrsflüsse nördlich der Bahntrasse nach Bau der
Nordumgehung Pasing untersuchen –
Verkehrsberuhigung berücksichtigen;
Antrag Nr. 02-08/A 01501 von Herrn StR Christian
Müller vom 12.03.2004
- Kreuzung Lortzing-/Bodenseestraße; Offenlegung der
Pläne bzgl. der Bodenseestraße westlich der
Lortzingstraße; Kein Ausbau, solange
Bahnunterführung nicht ausgebaut ist; Kein Abriss des
"Landsberger Hofes";
Empfehlung Nr. 02-08/E 00055 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 28.04.2005
-
02-08 / A 01501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00055 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03700 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2005 i. S. „Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing“ – Aufträge zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum sowie Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.05.2006 i. S. "Verkehrskonzept Pasing-Zentrum"
Inhalt:
-Sachstandsbericht über zwischenzeitlich durchgeführte Untersuchungen und Abstimmungen
-Entscheidungsvorschlag:
-Trambahnverlängerung Linie 19 zum Pasinger Bahnhof
-Weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag:
Grundsatzentscheidung zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und anschließende Umsetzung des Realisierungsvorschlags für das Verkehrskonzept Pasing-Zentrum
-Zustimmung zum Entscheidungsvorschlag
-Bitte an Baureferat zur Vornahme der MIP-Anmeldungen sowie Erarbeitung und Vorlage der Bedarfsprogramme
-Bitte an Kommunalreferat hinsichtlich Grunderwerb
-Bitte an Stadtwerke München GmbH nach Umsetzung der Verlängerung der Tramlinie 19 vom Pasinger Marienplatz zum Pasinger Bahnhof
-Behandlung der Anträge und Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Pasing
Nordumgehung Pasing, NUP
Trambahnverlängerung Linie 19, Trambahn