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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. April 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2001 Bezirkssportanlage Laim, westlich der Riegerhofstraße, südlich der Valpichlerstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 431) - Neubau private evangelische Lukas-Schule mit Dreifachsporthalle und Vereinsräumen des ESV Laim - a) Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünrondung gemäß § 12 BauGB b) Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 Stadtbezirk 25 Laim

  • 02-08 / A 03662 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele; der Bezirksausschuss 25 hat am 27.03.2007 eine Stellungnahme abgegeben Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob dieses vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann; der Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt; Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Lukasschule -Riegerhofstraße -Bezirkssportanlage ESV Laim -Dreifachsporthalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Anttrag zuzügl.des Ergänzungsantrag der SPD,endg.Entscheid.d.d.VV)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002 Arnulfstraße südlich, Bahnhofplatz westlich, Bayerstraße nördlich, Paul-Heyse-Unterführung östlich - Hauptbahnhof München - (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 41 b und c, 1756 und 1589) Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

02-08 / V 09831 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umbau und Neugestaltung des Hauptbahnhofs , des Starnberger Flügelbahnhofs und der Vorplätze auf der Grundlage des überarbeiteten Wettbewerbskonzepts des Architektenteams Auer und Weber Inhalte Festsetzung von Art und Maß der Nutzung (bahnbetriebliche und nicht bahnbetriebliche Nutzungen d.h. Festsetzung des zulässigen Umfangs für Einzelhandel und Dienstleistungen) Höhenentwicklung und Dachform Verkehrliche Rahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Gesucht werden kann im RIS auch nach - Hauptbahnhof - Arnulfstraße - Bahnhofplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe, dass der BA 3 im weiteren Verfahren einbezogen wird )
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1961 Franziska-Bilek-Weg (südlich), Theresienhöhe (westlich), Bavariapark (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1819a) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs des Aufstellungsbeschlusses vom 29.09.2004 Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe

02-08 / V 08986 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Schwanthalerhöhe; hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei - Festsetzung eines Kerngebietes - Maßvolle bauliche Erweiterung im nordöstlichen Anschluss an die kleine Kongresshalle - Ausweitung des Fußgängerbereichs zur Straße Theresienhöhe hin Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung einer Stellungnahme aus der Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Gesucht werden kann auch nach Theresienhöhe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
4.
Eckdatenbeschluss und weiteres Vorgehen Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

  • 02-08 / A 03954 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass : Zentralisierung der Finanzämter auf der Gemeinbedarfsfläche Verwaltung unter Erhöhung der Baudichte und Berücksichtigung der Entwicklung der umliegenden Quartiere (Arnulfpark, Paketpostamt) durch den Freistaat Bayern Inhalte: In dieser Sitzungsvorlage werden u.a. städtebauliche Zielvorstellungen für das Planungsgebiet dargelegt. Die Zentralisierung der Steuerverwaltung erfordert die Entwicklung eines neuen städtebaulichen und grünplanerischen Konzeptes und die Errichtung zusätzlicher Gebäude bei einer Erhöhung der Baudichte und Angleichung an die umliegenden Quartiere. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über den Eckdatenbeschluss und Entsendung in den Wettbewerb mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung nach Maßgabe des Antrages der Referentin in der Sitzungsvorlage Gesucht werden kann im RIS auch unter Deroystraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt bis zum Vorliegen einer Stellungnahme des Bezirksausschusses )
Bezirk Ost (HA II/3)
5.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2003 Arabellastraße 30 (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 c, 3. Teilbereich) Stadtbezirk 13 Bogenhausen

02-08 / V 09833 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wunsch der Eigentümerin, das Grundstück Arabellastraße 30 einer Nachverdichtung zuzuführen. Inhalte: Städtebauliche, grünplanerische und verkehrliche Grundlagen, planungsrechtliche Vorgaben für eine Nachverdichtung sowie Planungsziele. Eine Nachverdichtung mit einem neuen Bürogebäude, einem kleinen Anteil an Wohnungen und einer integrierten Kinderkrippe erscheint möglich. Das Bebauungsplanverfahren soll nach Abschluss eines Wettbewerbes auf der Grundlage seiner Ergebnisse durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag: Für das Grundstück Arabellastraße 30 wird ein neuer Bebauungsplan aufgestellt. Die Grundstückseigentümerin führt einen beschränkt offenen Realisierungswettbewerb durch, um ein schlüssiges Planungskonzept zu entwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Arabellastraße 30, Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Veränderungssperre Erlass nach § 14 BauGB Veränderungssperre Nr. 644 Meglingerstraße 6 Flurstück Nr. 252/0 Gemarkung Forstenried (Bebauungsplan Nr. 1985) Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln

02-08 / V 09834 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.06.2006, zur Sicherung von Gewerbestandorten im Sinne des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms der LH München und zur Sicherung der bestehenden Zentren gemäß Zentrenkonzept der LH München im Planungsgebiet Drygalski-Allee/Kistlerhofstraße/Meglingerstraße/Munckerstraße (Bebauungsplan Nr. 1985) weitere Einzelhandelsbetriebe auszuschließen. Inhalt Für das Grundstück Flurst. Nr. 252/0 in Forstenried ist zur Sicherung der Planung der Erlass einer Veränderungssperre erforderlich mit dem Inhalt, dass Vorhaben im Sinne des § 29 BauGB nicht durchgeführt und bauliche Anlage nicht beseitigt werden dürfen und dass erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen des Grundstücks und baulicher Anlagen, deren Veränderungen nicht genehmigungs-, zustimmungs- oder anzeigepflichtig sind, nicht vorgenommen werden dürfen. Entscheidungsvorschlag Die Veränderungssperre Nr. 644 wird gem. § 14 BauGB erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 644; Meglingerstraße 6; Flurstück Nr. 252/0, Gemarkung Forstenried; Erlass nach § 14 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk West (HA II/4)
7.
Bekanntgabe Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) Bekanntgabe Workshopergebnis MK 2 Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing

02-08 / V 09835 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mitteilung über das Ergebnis des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing Inhalte Darstellung des Ergebnisses des Workshops zum Kerngebiet MK 2 am Bahnhof Pasing Entscheidungs- vorschlag Das Ergebnis des Workshops wird dem Stadtrat bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich) Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung III
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (süd-lich), Untersbergstraße (westlich) und Weißenseestraße (nordöstlich) (sog. Agfa Gelän-de) im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße - Umstrukturierung des Agfa Geländes - a) Bericht über den städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb Agfa-Gelände München - Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideen-wettbewerbes im kooperativen Verfahren und Ergebnis der Überarbeitung b) weiteres Vorgehen Antrag Nr. 02-08/B01511 vom 10.10.2006 des Bezirksausschusses 17 Obergiesing vom 10.10.2006 Stadtbezirk 17 Obergiesing

02-08 / V 09801 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Agfa Gelände Inhalt Vorlage der Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs für das Agfa Gelände Vorlage der Wettbewerbsarbeiten (1. und 2. Preis) und Preisgerichtsempfehlung Empfehlung des Beratungsgremiums Beschlussantrag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie von der Überarbeitung des 1. und 2. Preisträgerentwurfs Beauftragung des Planungsreferats den künftigen Bauleitplanverfahren den 1. Preis in der Fassung der Überarbeitung (Variante 2 ) vom Februar 2007 zugrunde zu legen Gesucht werden kann im RIS auch nach städtebaulicher und landschaftsplanerischer Ideenwettbewerb Agfa Gelände Agfa Gelände Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Grundsatzbeschluss Bereich: Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / V 09857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Auslobung eines städtebaulichen und landschaftspflegerischen Ideenwettbewerbs Inhalte Bestandsaufnahme des Gebietes, Planungsziele, Vorgaben für den Ideenwettbewerb; weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Wettbewerbsvorgaben und die Auslobung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Leopoldstraße; Grundsatzbeschluss; Ideenwettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung I
10.
Abgesetzt
Schutz der Münchner Vorgärten - Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) - Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten - Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten

  • 02-08 / A 03607 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09138 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Obergerichtliche Rechtsprechung zum Verhältnis Bauordnungsrecht-Bauplanungsrecht (sog. „Aschaffenburger Urteil“, BayVGH, Urteil vom 20.12.2004, Az. 25 B 98.1863)Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.05.2003 im Zusammenhang mit der Lockerung der Vorgartensatzung für schwierige Grundstückssituationen · Rechtliche Konsequenzen der aktuellen Rechtsprechung auf das gestalterische Ortsrecht der Landeshauptstadt München· Aktuelle Situation der Münchner Vorgärten unter rechtlichen und tatsächlichen Aspekten· Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Lockerung der Vorgartensatzung· Instrumente zur Sicherstellung der stadtplanerischen Vorgartensituation und Lösung von Problemlagen im Vollzug · Erlass einer Satzung zur Änderung der Vorgartensatzung· Auftrag an die Verwaltung, den Erhalt und Schutz der Münchner Vorgärten möglichst konsequent sicherzustellen Aschaffenburger UrteilFreiflächengestaltungssatzungAlignementsGartenhäuschenStellplätze
11.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006 Ergebnisse der fachanwaltschaftlichen Überprüfung

  • 02-08 / A 03716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09840 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass · Die Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S.­ Einzelhandelsgroßprojekte (B II 1.2.1.2), ­ Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (B V 1.6.5) und ­ Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung zum Flugha-fen (B V 1.6.2)entsprechen nicht den Positionen der Landeshauptstadt Mün-chen. · Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene grundsätzliche Möglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen. Inhalt · Darlegung der Rechtspositionen zu den drei entsprechenden Zielen des LEP Bayern 2006 nach Überprüfung durch einen Fachanwalt. Entscheidungsvor-schlag · Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006. · Von Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der beiden LEP-Ziele B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) und B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseverkehr) wird Abstand genommen. · Auftrag an das Planungsreferat wird nach Abschluss der Prü-fung durch den Fachanwalt zum LEP-Ziel B V 1.6.2 (Trassen-korridor für Schnellbahnverbindung) dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Landesentwicklungsprogramm Bayern

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
12.
Verkehrsberuhigung in der Hofangerstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006

  • 02-08 / E 00390 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09518 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006 Inhalt: Darstellung des sachlichen Zusammenhangs der Bauleitplanung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1638 Ottobrunner Str. (östl.) mit dem Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr 1960 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)) und der dabei mit zu berücksichtigenden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Straßenzug Schmidbauerstraße / Hofangerstraße. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Planungsreferat bleibt weiterhin beauftragt, gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.10.2004 die Bauleitplanung für die Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1638 und Nr. 1960 weiter zu betreiben. Dabei und im nachfolgenden Verfahren werden Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung vorgeschlagen und festgelegt werden. 2. Die Empfehlung Nr. 02-08/ E 00390 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 04.05.2006 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 1638, Ottobrunner Straße (östl.),Bebauungsplan Nr. 57 aw, Schmidbauerstraße (beids.)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Lebensmittelmarkt für Daglfing a)Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks und Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00548 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen – am 14.09.2006 b) Bereitstellung eines städtischen Grundstücks zwischen Rennbahn- und Burgauerstraße und Genehmigung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen – am 14.09.2006

  • 02-08 / A 03717 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00549 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09229 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 25.01.2007 Inhalt Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, wonach ein Erhalt der Rückgebäude nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht gefordert werden kann Gesucht werden kann im RIS auch nach Abriss Hofgebäude Lothringer Str. 4 und 6

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
14.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt) und 8 (Schwanthalerhöhe) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“

02-08 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 29.05.2007 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/Schwanthalerhöhe“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/ Schwanthalerhöhe“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von CSU und FDP,endg.Entscheid.d.d.VV)
Hauptabteilung III
15.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München GEWOFAG Neubestellung Aufsichtsratmitglieder Nachfolge von Herrn Stadtrat Johann Altmann

02-08 / V 09777 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2007 Inhalte Bestellung von Herrn Stadtrat Josef Schmid (als ordentliches Mitglied) und Herrn Stadtrat Marian Offman (als Ersatzmitglied) in den Aufsichtsrat der GEWOFAG Entscheidungsvorschlag 1. Herr Stadtrat Josef Schmid wird der Hauptversammlung derGEWOFAG am 06.07.2007 als Nachfolger für Herrn Stadtrat Johann Altmann zur Bestellung zum Aufsichtsratsmitglied vorgeschlagen. 2. Als Ersatzmitglied für Herrn Stadtrat Josef Schmid wird Herr Stadtrat Marian Offman vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach städtische Wohnungsbaugesellschaft, Beteiligungsunternehmen, Stadtrat, Aufsichtsrat, Mandatsbetreuung, Proporz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
16.
Wohnen in München, III a)Erfahrungsbericht für das Jahr 2006 b)Ergänzungen des Erfahrungsberichts c)Aufträge zu den Förderprogrammen aus „Wohnen in München IV“ d)Integration der bisher zweijährigen Programm- beschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in den jährlichen Erfahrungsbericht - Bekanntgabe -

02-08 / V 09836 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Beschluss zu „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001-2005“ vom 24.07.2001 hat der Stadtrat das Planungsreferat u.a. „beauftragt, die Wirksamkeit der beschlossenen wohnungspolitischen Zielvorgaben zu beobachten und dem Stadtrat jährlich zu berichten, inwieweit die Vorgaben dieses Programmes noch Gültigkeit haben und wie sich der Mittelabfluss darstellt“. Inhalte Darstellung der im Jahr 2006 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse Aufträge zu den Förderprogrammen aus „Wohnen in München IV“ Übersicht über die in den verschiedenen Förderprogrammen geförderten Vorhaben des Jahres 2006 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2006 Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München, III Erfahrungsbericht für das Jahr 2006 Ergänzungen des Erfahrungsberichts

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Planungsausschusses )
17.
Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Wegenetz im Sanierungsgebiet „Soziale Stadt, Pilotprojekt zur Kinder- und jugend- freundlichen Stadt: Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder und ältere Menschen“ Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006 Stadtbezirke 17 Obergiesing 18 Untergiesing – Harlaching

  • 02-08 / E 00520 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09738 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: -Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006 Inhalte: -Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006 Soziale Stadt, Pilotprojekt zur kinder- und jugendfreundlichen Stadt: Schaffung eines engen Netzes kurzer, sicherer und für alle Verkehrsteilnehmer klar erkennbarer Wege zu und zwischen Einrichtungen für Familien, Kinder aller Altersstufen, Menschen mit Behinderung und ältere Menschen. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum weiteren Vorgehen - Untersuchung„Wegenetz im Sanierungsgebiet“ - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 E 00520 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 19.07.2006 Gesucht werden kann im RIS auch nach: -Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße -Untersuchung „Wegenetz im Sanierungsgebiet“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Bezirk Mitte (HA II/2)
18.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004 Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße (Türkisch-Islamisches Kulturzentrum) a) Aufstellungsbeschluss b) Antrag Nr. 02-08/A 02465 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Andreas Lorenz vom 19.05.2005 c) Empfehlung Nr. 02-08/E 00109 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 16.06.2005 d) Empfehlung Nr. 02-08/E 00464 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 – Sendling am 13.07.2006 Stadtbezirk 6 Sendling

  • 02-08 / A 03664 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00109 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 02465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09903 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der verwaltungsgerichtlichen Auseinandersetzung zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Türkisch-Islamischen Kulturzentrums am Gotzinger Platz hat die 8. Kammer des Bayerischen Verwaltungsgerichtes München mit Urteil vom 13.02.2007 die Auffassung vertreten, dass „sich dieses Vorhaben nicht in das vorgefundene Mischgebiet einfüge, vielmehr einiges für das Erfordernis eines Bebauungsplanes spreche.“ Inhalte Darstellung des Anlasses der Planung, des Ergebnisses der Standortuntersuchungen, der städtebaulichen und freiraumplanerischen Ausgangssituation und der Planungsziele. Der Bezirksausschuss 6 hat sich am 03.04.2007 mit der Beschlussvorlage befasst und einstimmig zugestimmt. Es sollte allerdings eine Stellungnahme der CSU-Fraktion im Bezirksausschuss 6 vom 02.04.2007 beigefügt werden. Entscheidungs-vorschlag Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02465 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00109 und die Empfehlung Nr. Nr. 02-08 / E 00464 ist gem. Art 18 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter -Gotzinger Platz -Türkisch-Islamisches Kulturzentrum -Moschee in Sendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderung, siehe Beschlussseite )
19.
Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing a)Fuß-und Radwegekonzept b)Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß- und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie des Rahmenplans Grün für die Entwicklung des Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke und Nymphenburger Vorfeld c)Skaten zwischen Pasing und Stadtmitte Antrag Nr. 3215 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 28.09.2001 d)Radwegeverbindung zwischen Innenstadt und Pasing sofort realisieren Antrag Nr. 2878 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste vom 22.05.2001 e)Bau einer Radler- und Fußgängerbrücke zwischen Hacker- und Donnersbergerbrücke Empfehlung Nr. 02-08 / E 00424 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 01.06.2006 (Ziffer 4 des Antrages) f)2008 – Jahr der Brücken und Eröffnung des Hirschgartensteges Antrag Nr. 02-08 / B 01359 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirkes Neuhausen –Nymphenburg vom 18.07.2006 und Antrag Nr. 02-08 / B 01378 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 04.07.2006 g)Verbindungsstege zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 02-08 / E 00636 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 23.11.2006 Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt Isarvorstadt Stadtbezirk 3 Maxvorstadt Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Stadtbezirk 9 Neuhausen Nymphenburg Stadtbezirk 21 Pasing Obermenzing Stadtbezirk 25 Laim

  • 02-08 / B 01359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01378 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung der verkehrlichen Planungen des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing. Beschluss zum Fuß- und Radwegekonzept und zum Rahmenplan Grün. Inhalt Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fuß- und Radwegekonzept des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing und des Rahmenplanes Grün. Aufzeigen eines Realisierungskonzeptes der einzelnen Maßnahmen in Form einer Prioritätenliste. Entscheidungsvorschlag Die Machbarkeitsstudie und der Rahmenplan Grün sind als Grundlage der weiteren Realisierungsplanungen zu berücksichtigen. Dem Realisierungskonzept wird zugestimmt. Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der prioritären Maßnahmen einzuleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegekonzept, Rahmenplan Grün

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
Hauptabteilung I
20.
Parkraummanagement in München - Festlegung der 2. Priorität

  • 02-08 / E 00490 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00640 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00704 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01049 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09529 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In dem Beschluss „Parkraummanagement in München – Be-schleunigung der Umsetzung“ der Vollversammlung des Stadtra-tes vom 26.10.2005 wurden das Planungs-, Bau- und Kreisver-waltungsreferat beauftragt, den Verfahrensvorschlag zur be-schleunigten Einführung eines bedarfsgerechten Parkraumma-nagements in 4 Sektoren innerhalb des Mittleren Rings umzuset-zen. Im Beschluss wurde noch keine Prioritätenreihung der 4 Sektoren festgelegt. Die Beschlussfassung zur Festlegung der 1. Priorität erfolgte durch die Vollversammlung des Stadtrates am 10.05.2006. Mit dieser Beschlussvorlage wird nun ein Vorschlag zur Festlegung der 2. Priorität unterbreitet. Inhalt Festlegung und Begründung der 2. Priorität, die der Sektor II erhalten soll. Dieser umfasst die innerhalb des Mittleren Rings liegenden Bereiche des 8. und 9. Stadtbezirkes sowie die westlich der Schleißheimer Straße liegenden Bereiche des 4. und westlich der Seidl- / Dachauer Straße liegenden Bereiche des 3. Stadtbezirkes. Entscheidungsvorschlag : Der Sektor II des Konzeptes zur beschleunigten Umsetzung des Parkraummanagementkonzeptes erhält die 2. Priorität. Die Projektgruppe wird beauftragt, umgehend mit der Planung und Umsetzung der Parkraummanagementmaßnahmen für den Sektor II zu beginnen. Zusätzlich wird das Gebiet im Umfeld des U-Bahnhofes Westfriedhof nämlich die Borstei sowie der Bereich zwischen Dachauer-, Baldur- und Homer-/ Postillonstraße hi

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
21.
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum a) Entscheidungsvorschlag b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlung - Verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche; Antrag Nr. 413 von Herrn StR Fricke vom 08.04.1997 - Busfurt am Pasinger Bahnhof; Antrag Nr. 5103 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 25.07.2000 - Verkehrsflüsse nördlich der Bahntrasse nach Bau der Nordumgehung Pasing untersuchen – Verkehrsberuhigung berücksichtigen; Antrag Nr. 02-08/A 01501 von Herrn StR Christian Müller vom 12.03.2004 - Kreuzung Lortzing-/Bodenseestraße; Offenlegung der Pläne bzgl. der Bodenseestraße westlich der Lortzingstraße; Kein Ausbau, solange Bahnunterführung nicht ausgebaut ist; Kein Abriss des "Landsberger Hofes"; Empfehlung Nr. 02-08/E 00055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.04.2005

  • 02-08 / A 01501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00055 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03700 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2005 i. S. „Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing“ – Aufträge zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum sowie Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.05.2006 i. S. "Verkehrskonzept Pasing-Zentrum" Inhalt: -Sachstandsbericht über zwischenzeitlich durchgeführte Untersuchungen und Abstimmungen -Entscheidungsvorschlag: -Trambahnverlängerung Linie 19 zum Pasinger Bahnhof -Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag: Grundsatzentscheidung zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und anschließende Umsetzung des Realisierungsvorschlags für das Verkehrskonzept Pasing-Zentrum -Zustimmung zum Entscheidungsvorschlag -Bitte an Baureferat zur Vornahme der MIP-Anmeldungen sowie Erarbeitung und Vorlage der Bedarfsprogramme -Bitte an Kommunalreferat hinsichtlich Grunderwerb -Bitte an Stadtwerke München GmbH nach Umsetzung der Verlängerung der Tramlinie 19 vom Pasinger Marienplatz zum Pasinger Bahnhof -Behandlung der Anträge und Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Pasing Nordumgehung Pasing, NUP Trambahnverlängerung Linie 19, Trambahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Vollversammlung des Stadtrates )