HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 04.07.2024 03:23:58)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 3. Mai 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in München Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007

  • 02-08 / A 03450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in München Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007 Inhalt: Der Beschluss behandelt die in München gängige Praxis der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG). Entscheidungsvorschlag: Dem Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007 wird mit dem Bericht Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: FCKW, Elektro- und Elektronikgerätegesetz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006

  • 02-08 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09686 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006 Inhalt: Darstellung der verschiedenen Projekte von Gemeinschaftsgärten mit ihren ökologischen und sozialen Zielsetzungen sowie der Möglichkeiten der Umsetzung im Stadtgebiet München Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat begrüßt die Initiative und beauftragt die Verwaltung, nach Prüfung der Voraussetzungen an einem Standort ein Modellprojekt eines Gemeinschaftsgartens einzurichten und dem Stadtrat nach einer Evaluierung über die gesammelten Erfahrungen zu berichten. Das Planungsreferat untersucht das Stadtgebiet auf weitere geeignete Flächen. Parallel dazu wird das Angebot an Krautgärten erweitert. Gesucht werden kann auch nach: Selbstversorgungswirtschaft, Münchner Krautgärten, Integrationsgärten, Nachbarschaftsgärten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Paul-Huml-Bogen

02-08 / V 09895 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Benennung von zwei Erschließungsstraßen im Neubaugebiet nördlich der Paul-Preuß-Straße. Anlass: Mit der Bebauung im Neubaugebiet wurde bereits begonnen. Die Erschließungsstraßen sollen daher alsbald benannt werden. Inhalt Das Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik Dr. Zentz, nördlich der Paul-Preuß-Straße, ist als Neubaugebiet ausgewiesen. Dieses Neubaugebiet wird durch zwei neue Straße erschlossen. Eine neue Erschließungsstraße wird durch eine Verlaufsänderung in den Straßenbereich der bereits bestehenden Paul-Preuß-Straße einbezogen, die zweite neue Erschließungsstraße soll nach dem Feldmochinger Kunstmaler Paul Huml benannt werden. Entscheidungsvorschlag: Eine der zwei neuen Erschließungsstraßen im Neubaugebiet auf dem Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik wird Paul-Huml-Bogen benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1890; Paul-Preuß-Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Großzügige Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Landeshauptstadt München (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00657 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirks Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 25.01.2007

  • 02-08 / E 00657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09897 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort: Ausübungspraxis bei den Vorkaufsrechten Anlass: Empfehlung aus einer Bürgerversammlung Inhalt: Stellungnahme des Kommunalreferats zu dieser Empfehlung Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis. An der bisherigen Praxis wird festgehalten. Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5, Au-Haidhausen, vom 25.01.2007 ist satzungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Vollzug von Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und der FDP)