RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 04.07.2024 03:23:58)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 3. Mai 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des
Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007
-
02-08 / A 03450 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort:
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) in München
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die in München gängige Praxis der Umsetzung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG).
Entscheidungsvorschlag:
Dem Antrag Nr. 02-08 / A 03450 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 11.01.2007 wird mit dem Bericht Rechnung getragen. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach: FCKW, Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
2.
Gemeinschaftsgärten in allen
Stadtbezirken Münchens
Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP
vom 07.09.2006
-
02-08 / A 03225 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Gemeinschaftsgärten in allen Stadtbezirken Münchens
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03225 der ÖDP vom 07.09.2006
Inhalt:
Darstellung der verschiedenen Projekte von Gemeinschaftsgärten mit ihren ökologischen und sozialen Zielsetzungen sowie der Möglichkeiten der Umsetzung im Stadtgebiet München
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat begrüßt die Initiative und beauftragt die Verwaltung, nach Prüfung der Voraussetzungen an einem Standort ein Modellprojekt eines Gemeinschaftsgartens einzurichten und dem Stadtrat nach einer Evaluierung über die gesammelten Erfahrungen zu berichten. Das Planungsreferat untersucht das Stadtgebiet auf weitere geeignete Flächen. Parallel dazu wird das Angebot an Krautgärten erweitert.
Gesucht werden kann auch nach:
Selbstversorgungswirtschaft, Münchner Krautgärten, Integrationsgärten, Nachbarschaftsgärten
Kommunalausschuss
3.
Straßenbenennung im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Paul-Huml-Bogen
Kurzinfo:
Stichwort:
Benennung von zwei Erschließungsstraßen im Neubaugebiet nördlich der Paul-Preuß-Straße.
Anlass:
Mit der Bebauung im Neubaugebiet wurde bereits begonnen. Die Erschließungsstraßen sollen daher alsbald benannt werden.
Inhalt
Das Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik Dr. Zentz, nördlich der Paul-Preuß-Straße, ist als Neubaugebiet ausgewiesen. Dieses Neubaugebiet wird durch zwei neue Straße erschlossen. Eine neue Erschließungsstraße wird durch eine Verlaufsänderung in den Straßenbereich der bereits bestehenden Paul-Preuß-Straße einbezogen, die zweite neue Erschließungsstraße soll nach dem Feldmochinger Kunstmaler Paul Huml benannt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Eine der zwei neuen Erschließungsstraßen im Neubaugebiet auf dem Gelände der ehemaligen Futtermittelfabrik wird Paul-Huml-Bogen benannt.
Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1890; Paul-Preuß-Straße.
4.
Großzügige Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Landeshauptstadt München
(Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00657
der Bürgerversammlung des
5. Stadtbezirks Au-Haidhausen,
Bezirksteil Haidhausen vom 25.01.2007
-
02-08 / E 00657 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort: Ausübungspraxis bei den Vorkaufsrechten
Anlass: Empfehlung aus einer Bürgerversammlung
Inhalt: Stellungnahme des Kommunalreferats zu dieser Empfehlung
Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt von den Ausführungen Kenntnis. An der bisherigen Praxis wird festgehalten.
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5, Au-Haidhausen, vom 25.01.2007 ist satzungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach: Vollzug von Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht