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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Mai 2007, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Gemeinsam seit 1957: 50 Jahre Europäische Union

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Rede des Oberbürgermeisters gem.Beschluss des Ältestenrates )
2.
Vereidigung von Frau Dr. (I) Elisabeth Merk

02-08 / V 09776 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Als neugewählte berufsmäßige Stadträtin ist Frau Dr. Merk in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Berufsmäßige Stadträte; Vereidigung Frau Dr. Merk

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
3.
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2007 in München vom 22.05.2007 - 24.05.2007

02-08 / V 09862 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Finanzierung der Durchführung der 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in München Inhalt: Kostenkalkulation und Darstellung der Finanzierung Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, nach Vorliegen der Abschlussrechnung über die Kosten der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages unter Berücksichtigung der Einnahmen aus Sponsoren- und Spendengeldern den verbleibenden Restbetrag zur Aufnahme in den 2. Nachtragshaushalt 2007 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtetag 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Verkehrskonzept Pasing-Zentrum a) Entscheidungsvorschlag b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlung - Verkehrsberuhigte Geschäftsbereiche; Antrag Nr. 413 von Herrn StR Fricke vom 08.04.1997 - Busfurt am Pasinger Bahnhof; Antrag Nr. 5103 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 25.07.2000 - Verkehrsflüsse nördlich der Bahntrasse nach Bau der Nordumgehung Pasing untersuchen – Verkehrsberuhigung berücksichtigen; Antrag Nr. 02-08/A 01501 von Herrn StR Christian Müller vom 12.03.2004 - Kreuzung Lortzing-/Bodenseestraße; Offenlegung der Pläne bzgl. der Bodenseestraße westlich der Lortzingstraße; Kein Ausbau, solange Bahnunterführung nicht ausgebaut ist; Kein Abriss des "Landsberger Hofes"; Empfehlung Nr. 02-08/E 00055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.04.2005

  • 02-08 / A 01501 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00055 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03700 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09953 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.12.2003 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2005 i. S. „Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing“ – Aufträge zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum sowie Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 10.05.2006 i. S. "Verkehrskonzept Pasing-Zentrum" Inhalt: -Sachstandsbericht über zwischenzeitlich durchgeführte Untersuchungen und Abstimmungen -Entscheidungsvorschlag: -Trambahnverlängerung Linie 19 zum Pasinger Bahnhof -Weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag: Grundsatzentscheidung zum Verkehrskonzept Pasing-Zentrum und anschließende Umsetzung des Realisierungsvorschlags für das Verkehrskonzept Pasing-Zentrum -Zustimmung zum Entscheidungsvorschlag -Bitte an Baureferat zur Vornahme der MIP-Anmeldungen sowie Erarbeitung und Vorlage der Bedarfsprogramme -Bitte an Kommunalreferat hinsichtlich Grunderwerb -Bitte an Stadtwerke München GmbH nach Umsetzung der Verlängerung der Tramlinie 19 vom Pasinger Marienplatz zum Pasinger Bahnhof -Behandlung der Anträge und Empfehlung Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verkehrskonzept, Pasing-Zentrum, Pasing Nordumgehung Pasing, NUP Trambahnverlängerung Linie 19, Trambahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gem.ErgänzA. v.SPD,B90/Grü/RL,mit den Stimmen v.SPD,OB Ude,ÖDP,PDS,B90/Grü/RL)
5.
Beschleunigung der Buslinie 53 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.986.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

02-08 / V 09767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1.Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinie 53“ mit Projektkosten in Höhe von 3.986.000 € wird zugestimmt. 2.Vorbehaltlich der Zustimmung Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf vorzeitigen Vorhabensbeginn sowie der Zustimmung der Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH zur Realisierung Projektrealisierung und der dargestellten Kostenteilungund beiliegenden Kostenteilung wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.Zudem werden das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat damit beauftragt, die im Rahmen anderer Projekte zu realisierenden Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtzeichenanlagen im Linienweg der Buslinie 53 zeitnah zum Abschluss zu bringen, so dass bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2007 fahrplanwirksame Einsparungen realisiert werden können. Gesucht werden kann auch nach Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichenanlagen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti )
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011

02-08 / V 09932 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei legt mit dieser Vorlage den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2012 vor. Das Investitionsprogramm ist nach Art. 70 Abs. 2 der Bayerischen Gemeindeordnung Unterlage für die fünfjährige Finanzplanung, die dem Stadtrat mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2008 übergeben wird. In dieser Vorlage wird o auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle Situation der Kommunen kurz eingegangen (I), o das Volumen des Programms und seine finanzielle Deckung festgestellt (II), o zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen (III) und es werden o die Programmschwerpunkte und der materielle Inhalt des Programms gewürdigt (IV) sowie o Schritte und Erläuterungen zum weiteren Verfahren dargelegt (V). Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2007 bis 2011 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2012 wird zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen. Eine Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitions-programms für die Jahre 2006 bis 2010 findet nicht mehr statt. Gesucht werden kann im RIS auch unter Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Vermögenshaushalt 2007; Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 279.500 € bei HST 2400.940.7760.1 "Berufsschulen, BS zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3; Schaffung von 2 mobilen Schulräumen"

02-08 / V 09931 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 09.05.2007. Aufstellung von 2 Klassenzimmercontainern an der BS zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3. In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der für die Sicherstellung des Unterrichts notwendigen Containern für 2 Klassenzimmer dargestellt. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 279.500 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bogenhauser Kirchplatz, BS zur Berufsvorbereitung, Container

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Unzulässiger Wahlkampf der Stadtwerke München GmbH?

  • 02-08 / A 03672 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10005 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Ausführungen zum Inhalt und zur Rechtmäßigkeit der Annonce der Stadtwerke München GmbH Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag des Referenten werden zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 3672 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 30.04.2007 ist somit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach Werbemaßnahme, Annonce, Neutralitätspflicht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grü/RL,ÖDP,PDS)
9.
Kohle-Moratorium

  • 02-08 / A 03683 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10014 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Befürwortung eines Klimagipfels Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt organisiert in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft den im Antrag geforderten Klimagipfel im Juni 2007, um die Entwicklungen des nationalen und internationalen Rechtsrahmens sowie der ökonomischen und ökologischen Situation darzustellen. Über das Ergebnis ist dem Stadtrat zu berichten, bevor weitere Beschlüsse gefasst werden. Gesucht werden kann auch nach Kohlekraftwerke, Moratorium, Klimagipfel,Emissionszertifikate, Klimaschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach -Antrag)
10.
Beteiligung der Stadtwerke an einem Kohlekraftwerk überprüfen!

  • 02-08 / A 03673 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10002 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Beschlusslage und des Sachstandes zur Beteiligung am Heizkraftwerk Herne 5 Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen zur Beteiligung am Heizkraftwerk Herne 5 wird Kenntnis genommen. Dem Antrag Nr. 3673 von Herrn Stadtrat Josef Schmid wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach Kohlekraftwerk, Heizkraftwerk, Energiekonzept, CO²

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StRe Feil Dr.Baretti )
11.
Städtisches Klinikum München GmbH - Die Gründung einer Servicegesellschaft wird aufgehoben! Antrag Nr. 02-08 / A 03674 von Herrn StR Josef Schmid vom 30.04.2007

  • 02-08 / A 03674 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10019 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 03674 vom 30.04.2007 beantragte Herr StR Josef Schmid, die Gründung einer Servicegesellschaft der Städtisches Klinikum München GmbH aufzuheben. Inhalt: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 13.12.2006 die Gründung einer Servicegesellschaft im nichtmedizinischen Bereich für die Städtisches Klinikum München GmbH beschlossen. Herr StR Josef Schmid beantragt mit o. g. Antrag, die Gründung der Servicegesellschaft aufzuheben. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03674 von Herrn StR Josef Schmid vom 30.04.2007 wird abgelehnt und ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Aufhebung, nichtmedizinische Servicegesellschaft

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD,B90/Grüne/RL,FDP,ÖDP)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Abgesetzt
IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007

  • 02-08 / A 03689 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat hat im März 2004 die Neufassung der IT-Strategie zur Ablösung des IT-Konzeptes „FORTIV ‘95“ beschlossen. Das Direktorium legt die Fortschreibung 2007 zum Beschluss vor. Inhalt: Das IT-Strategiepapier – Fortschreibung 2007 bildet die Basis für die Fortentwicklung der IT bei der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren (Betrachtungszeitraum drei – fünf Jahre). Es wurde von der dafür eingesetzten Arbeitsgruppe unter Leitung des Direktoriums – HA III-ITS entwickelt. Das Papier enthält - IT-strategische Leitlinien und - IT-Ziele Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung 2007 zur IT-Strategie der Stadtverwaltung wird zugestimmt. Die IT-Strategie soll künftig alle drei Jahre fortgeschrieben werden. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da mit der Fortschreibung jeweils auch eine Evaluierung zur Realisierung der Ziele aus dem vorhergehenden IT-Strategiepapier vorgelegt werden wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Konzept 2007, IT-Strategie 2007, IT-Strategiepapier 2007, IT-Strategie Fortschreibung 2007, IT-Strategiepapier Fortschreibung 2007
2.
Ausreichende Berücksichtigung der Vorschriften der Gemeindeordnung - Sicherung des Einflusses der Landeshauptstadt München bei Gesellschaftsneugründungen Antrag Nr. 02-08 / A 03480 von Herrn StR Vinzenz Zöttl und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.01.2007

  • 02-08 / A 03701 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03480 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09937 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03480 von Herrn StR Vinzenz Zöttl und Herrn StR Helmut Pfundstein vom 25.01.2007 Inhalt: Darstellung und Würdigung der Vorgaben der Bay. Gemeindeordnung sowie Behandlung der bereits bestehenden Vorgaben des ehrenamtlichen Stadtrats. Entscheidungsvorschlag: - Es wird kein Erfordernis gesehen, neben den bestehenden Regelungen, neue formale Kriterien - insbesondere zu Unterrichtungspflichten - für die Gründungen von städtischen Gesellschaften oder deren Beteiligung an Unternehmen, erarbeiten zu lassen. - Dem Antrag wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gesellschaftsneugründungen, Beteiligungssteuerung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen der SPD-Fraktion,B90/Grüne/RL)
3.
Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat Anpassung wegen Personalwechsel

02-08 / V 09942 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übertragung von Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim Übernahme des Abwassers „GSF – Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit“

02-08 / V 09925 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim bezüglich der Entwässerung des GSF – Geländes über das städtische Kanalnetz Inhalt Übernahme der kommunalen Pflichtaufgabe „Abwasserbeseitigung“ der Nachbargemeinde für das GSF – Gelände durch die Münchner Stadtentwässerung (MSE); Erstreckung der Gültigkeit von Entwässerungssatzung und Entwässerungsabgabensatzung auf das GSF - Gelände Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Abschluss der Vereinbarung durch die MSE Gesucht werden kann auch nach: - GSF - Zweckvereinbarung - Oberschleißheim

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Endausbau des Austausches von Verkehrsrechnern und Anpassung der Lichtsignalanlagen an das Verkehrsnetzsteuerungssystem mit Energieeinsparungsprogramm im Stadtgebiet München Teilprojekte 1 - 5 Projektkosten (Kostenobergrenze): 12.350.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung (VB) 3. Genehmigung verwaltungsinterner Ausführungsgenehmigungen (SB)

02-08 / V 09787 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des BauA vom 08.07.2003 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02483). - Ausführungsgenehmigung v. 03.05.2005 (SV-Nr. 02-08 / V 06193). Inhalt Das vorliegende Modernisierungsprogramm setzt sich aus insgesamt 5 Teilprojekten zusammen. Die Laufzeit ist über 6 Jahre (2007-2012) angesetzt. · TP 1 - Austausch von 32 überalterten LSA · TP 2 - Anbindung von 113 Einzelanlagen an ein zentrales Störmanagement mittels GPRS · TP 3 - Umrüstung von 155 bestehenden Anlagen auf VnetS-Standard · TP 4 - Verstärkter Geräteaustausch altersbedingt · TP 5 - LED-Modernisierungsprogramm Entsch.vorschlag 1. Der Bedarf wird genehmigt. 2. Die Projektgenehmigung mit Projektkosten in Höhe von 12.350.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Planung erteilt (vorberatend im Bauausschuss). 3. Das Baureferat wird – vorbehaltlich der Erteilung der Projekt- genehmigung durch die Vollversammlung des Stadtrates – beauftragt, die Ausführung der Teilprojekte 1 - 5 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH (MMBau) i. L.

02-08 / V 09802 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es wird vorgeschlagen, den Nachfolger im Amt von Herrn Jobst, Herrn Dieter Reiter, in den Beirat der MMBau GmbH i.L. zu entsenden. Entscheidungsvorschlag Mit Wirkung zum 01.05.2007 wird Herr Dieter Reiter als Nachfolger von Herrn Stadtdirektor Michael Jobst als Vertreter von Herrn Stadtkämmerer Dr. Wolowicz in den Beirat der Messe München Baugesellschaft mbH i.L. entsandt. Gesucht werden kann auch nach Beiratsmitglied; Beteiligungsmanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Neuhauser Trafo; 2. Bauabschnitt - Ersatz Trafosaal - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Anmietung Saal im AHK, 1. OG BA-Antrags-nr. 02-08 / B 01717 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09-Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2006 - Kulturkonzept Neuhausen Antrag Nr. 1471 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 15.07.1997 - Bibliothekskonzeption / Mittelpunktsbibliotheken Standort Nymphenburger Str. 171 (Neuhauser Trafo) Antrag Nr. 02-08 / B 00018 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 21.12.2004 - Bauvorhaben Neuhauser Trafo BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01761 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 09-Neuhausen-Nymphenburg vom 16.01.2007

  • 02-08 / A 03687 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01761 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01717 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 00018 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09876 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darstellung der Situation im 9. Stadtbezirk einschl. der aufgegebenen Option der interimsweisen Ersatzräume im alten Heizkraftwerk, Beschreibung eines möglichen alternativen infrastrukturellen Netzwerks im 9. Stadtbezirk sowie Feststellung von des-sen Ungeeignetheit.Darstellung des Nutzerbedarfprogramms und Junktim Gründung eines Trägervereins für den Betrieb der neu zu errichtenden bürgerschaftlichen und kulturellen Einrichtung.Realisierung durch das federführende Sozialreferat (überwiegen-de Flächenanteile Sozialer Wohnungsbau und Kinderkrippe). Vom Sozialreferat einzuholende Gesamtkostenschätzung eines Unternehmers wird vom Baureferat geprüft und dem Stadtrat erneut zur Finanzierungsentscheidung vorgelegt.Behandlung der vorgenannten BA-Anträge. Stichwort(e) zur Vorlage Neuhauser Trafo; altes Heizkraftwerk; Kulturelle Infrastruktur Neuhausen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,in Ziffer 5 Gegenstimme von StRin Wolf,in Übrigen einstimmig )
8.
Internationales Tanzfestival München, DANCE Durchführung des 11. und 12. Internationalen Festivals für zeitgenössischen Tanz in den Jahren 2008 und 2010

02-08 / V 09877 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dieser Vorlage wird dem Kulturausschuss die Fortsetzung des Festivals DANCE biennal in den Jahren 2008 und 2010 sowie die Finanzierung des Festivals in den Haushaltsjahren 2007, 2008 zur grundsätzlichen Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Mit der Finanzierung und Durchführung zwei weiterer biennaler Tanzfestivals "DANCE" und der Anmeldung von Haushaltsmitteln in Höhe von 130.700 € in 2007 als Vorlaufjahr sowie von Haushaltsmitteln in Höhe von 371.300 € in 2008 im Rahmen der Sonderbewertung besteht Einverständnis. Stichwort(e) zur Vorlage DANCE; Internationales Tanzfestival München; Festival für zeitgenössischen Tanz in München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Familienfreundliche Betriebe Antrag Nr. 02-08 / A 03304 ................. Familienfreundlichkeit in München fördern: Wettbewerb für familienfreundlichste Ein- richtung und Familienkarte stärken die Familien Antrag Nr. 02-08 / A 03494 ..................

  • 02-08 / A 03494 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03304 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09459 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erstellung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 12.12.2005 - Antrag Nr. 02-08 / A 03304 "Familienfreundliche Betriebe" Inhalt - Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München - Darstellung und Auswertung der Öffentlichkeitsphase - Umsetzung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik (Leitprojekte und weitere Projekte) - Aktionsforum für Familien und Münchner Familienbericht - Fachstelle Familie Entscheidungsvorschlag - Zusammenarbeit mit den städtischen Fachreferaten zum kommunalpolitischen Aufgabenschwerpunkt „Familie“ - Den Leitprojekten wird inhaltlich zugestimmt. - regelmäßig einen Familienbericht vorzulegen - eine Stelle mit 38,5 Wochenstunden zur Erstellung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik zur Finanzierung zur Verfügung zu stellen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Aktionsforum für Familien zu initiieren - Projekte mit familien-freundlichem, gemeinnützigem Hintergrund zu unterstützen - Der Antrag Nr. 02-08 / A 03304 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Aktionsforum - Familienbericht - Leitprojekte - Familienpass - Familienfreundliche Betriebe - Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Städt. Anwesen Severinstr. 2, 81541 München Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 456.000,- Euro bei Finanz- position 4015.500.5000.9 (AD 6015) Dringende Fenstersanierung 17. Stadtbezirk, Obergiesing

02-08 / V 09757 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 456.000,- € Inhalt - Dringlichkeit der Maßnahme - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Genehmigung und Bereitstellung der erforderlichen Ausga-bemittel Gesucht werden kann auch nach: - Fenstersanierung Severinstr. 2

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Nichtrechtsfähige Stiftung "Fonds Münchener Altenhilfe" Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ) in Solln, Herterichstraße 58 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln (Produkte 7.2.1 und 5.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.865.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 103.000 Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Ausweitung des Mehrjahresinvesti- tionsprogrammes 2006 - 2010 in Investitionsliste 1, UA 8940, Maßnahmen-Nr. 7560, Kenn-Nr. 03

02-08 / V 09704 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neubau eines Alten- und Service-Zentrums in Solln, Herterichstr. 58 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Planung - Kostenfortschreibung - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. - Planungskonzept mit Projektkosten von 1.865.000 € werden genehmigt - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 Gesucht werden kann auch nach: - ASZ Fürstenried West - Nachlass Gertraud Pfrogner

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Mietspiegel für München 2007 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München

02-08 / V 09577 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuerstellung des Mietspiegels für München 2007 gemäß dem Stadtratsbeschluss Sozialausschuss 10.11.2005 / Vollversammlung 23.11.2005 Inhalt - Wissenschaftliche Methode der Neuerstellung - Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel für Mün-chen 2003 (letzte Neuerstellung) - Überarbeitung der Wohnlagenkarten - Steigerung der durchschnittlichen Nettomiete seit der letzten Neuerstellung um durchschnittlich 10,5 % Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels für München 2007 als qualifizierter Mietspiegel durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann auch nach: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen von StR Feil und StR Altmann )
13.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2001 Bezirkssportanlage Laim, westlich der Riegerhofstraße, südlich der Valpichlerstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 431) - Neubau private evangelische Lukas-Schule mit Dreifachsporthalle und Vereinsräumen des ESV Laim - a) Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünrondung gemäß § 12 BauGB b) Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 Stadtbezirk 25 Laim

  • 02-08 / A 03662 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01656 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09830 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele; der Bezirksausschuss 25 hat am 27.03.2007 eine Stellungnahme abgegeben Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob dieses vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann; der Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt; Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Lukasschule -Riegerhofstraße -Bezirkssportanlage ESV Laim -Dreifachsporthalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Auschussbeschlusses )
14.
Grundsatzbeschluss Bereich: Leopoldstraße (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südlich), Berliner Straße (westlich), Johann-Fichte-Straße (nördlich) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / V 09857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umnutzungsbestrebungen von Investoren; Auslobung eines städtebaulichen und landschaftspflegerischen Ideenwettbewerbs Inhalte Bestandsaufnahme des Gebietes, Planungsziele, Vorgaben für den Ideenwettbewerb; weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Wettbewerbsvorgaben und die Auslobung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Leopoldstraße; Grundsatzbeschluss; Ideenwettbewerb

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung Hinweis/Ergänzung vom 19.04.2007)
15.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 2 (Ludwigsvorstadt/Isarvorstadt) und 8 (Schwanthalerhöhe) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“

02-08 / V 09845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 29.05.2007 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/Schwanthalerhöhe“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/ Schwanthalerhöhe“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,FDP,StRe Altmann,Feil,Dr.Baretti )
16.
Gemeinnützige Wohnungsfürsorge AG München GEWOFAG Neubestellung Aufsichtsratmitglieder Nachfolge von Herrn Stadtrat Johann Altmann

02-08 / V 09777 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2007 Inhalte Bestellung von Herrn Stadtrat Josef Schmid (als ordentliches Mitglied) und Herrn Stadtrat Marian Offman (als Ersatzmitglied) in den Aufsichtsrat der GEWOFAG Entscheidungsvorschlag 1. Herr Stadtrat Josef Schmid wird der Hauptversammlung derGEWOFAG am 06.07.2007 als Nachfolger für Herrn Stadtrat Johann Altmann zur Bestellung zum Aufsichtsratsmitglied vorgeschlagen. 2. Als Ersatzmitglied für Herrn Stadtrat Josef Schmid wird Herr Stadtrat Marian Offman vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach städtische Wohnungsbaugesellschaft, Beteiligungsunternehmen, Stadtrat, Aufsichtsrat, Mandatsbetreuung, Proporz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen