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Anlass: Finanzierung der Durchführung der 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in München Inhalt: Kostenkalkulation und Darstellung der Finanzierung Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, nach Vorliegen der Abschlussrechnung über die Kosten der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages unter Berücksichtigung der Einnahmen aus Sponsoren- und Spendengeldern den verbleibenden Restbetrag zur Aufnahme in den 2. Nachtragshaushalt 2007 anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtetag 2007

Inhalt Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1.Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinie 53“ mit Projektkosten in Höhe von 3.986.000 € wird zugestimmt. 2.Vorbehaltlich der Zustimmung Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf vorzeitigen Vorhabensbeginn sowie der Zustimmung der Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH zur Realisierung Projektrealisierung und der dargestellten Kostenteilungund beiliegenden Kostenteilung wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.Zudem werden das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat damit beauftragt, die im Rahmen anderer Projekte zu realisierenden Beschleunigungsmaßnahmen an Lichtzeichenanlagen im Linienweg der Buslinie 53 zeitnah zum Abschluss zu bringen, so dass bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2007 fahrplanwirksame Einsparungen realisiert werden können. Gesucht werden kann auch nach Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichenanlagen

Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 09.05.2007. Aufstellung von 2 Klassenzimmercontainern an der BS zur Berufsvorbereitung am Bogenhauser Kirchplatz 3. In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der für die Sicherstellung des Unterrichts notwendigen Containern für 2 Klassenzimmer dargestellt. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 279.500 €. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bogenhauser Kirchplatz, BS zur Berufsvorbereitung, Container

Inhalt Befürwortung eines Klimagipfels Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt organisiert in Abstimmung mit dem Referat für Arbeit und Wirtschaft den im Antrag geforderten Klimagipfel im Juni 2007, um die Entwicklungen des nationalen und internationalen Rechtsrahmens sowie der ökonomischen und ökologischen Situation darzustellen. Über das Ergebnis ist dem Stadtrat zu berichten, bevor weitere Beschlüsse gefasst werden. Gesucht werden kann auch nach Kohlekraftwerke, Moratorium, Klimagipfel,Emissionszertifikate, Klimaschutz

Anlass: Mit dem Antrag Nr. 02-08 / A 03674 vom 30.04.2007 beantragte Herr StR Josef Schmid, die Gründung einer Servicegesellschaft der Städtisches Klinikum München GmbH aufzuheben. Inhalt: Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 13.12.2006 die Gründung einer Servicegesellschaft im nichtmedizinischen Bereich für die Städtisches Klinikum München GmbH beschlossen. Herr StR Josef Schmid beantragt mit o. g. Antrag, die Gründung der Servicegesellschaft aufzuheben. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03674 von Herrn StR Josef Schmid vom 30.04.2007 wird abgelehnt und ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Aufhebung, nichtmedizinische Servicegesellschaft

Übertragung von Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat

Anlass - Beschluss des BauA vom 08.07.2003 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02483). - Ausführungsgenehmigung v. 03.05.2005 (SV-Nr. 02-08 / V 06193). Inhalt Das vorliegende Modernisierungsprogramm setzt sich aus insgesamt 5 Teilprojekten zusammen. Die Laufzeit ist über 6 Jahre (2007-2012) angesetzt. · TP 1 - Austausch von 32 überalterten LSA · TP 2 - Anbindung von 113 Einzelanlagen an ein zentrales Störmanagement mittels GPRS · TP 3 - Umrüstung von 155 bestehenden Anlagen auf VnetS-Standard · TP 4 - Verstärkter Geräteaustausch altersbedingt · TP 5 - LED-Modernisierungsprogramm Entsch.vorschlag 1. Der Bedarf wird genehmigt. 2. Die Projektgenehmigung mit Projektkosten in Höhe von 12.350.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Planung erteilt (vorberatend im Bauausschuss). 3. Das Baureferat wird – vorbehaltlich der Erteilung der Projekt- genehmigung durch die Vollversammlung des Stadtrates – beauftragt, die Ausführung der Teilprojekte 1 - 5 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigt

Inhalt Darstellung der Situation im 9. Stadtbezirk einschl. der aufgegebenen Option der interimsweisen Ersatzräume im alten Heizkraftwerk, Beschreibung eines möglichen alternativen infrastrukturellen Netzwerks im 9. Stadtbezirk sowie Feststellung von des-sen Ungeeignetheit.Darstellung des Nutzerbedarfprogramms und Junktim Gründung eines Trägervereins für den Betrieb der neu zu errichtenden bürgerschaftlichen und kulturellen Einrichtung.Realisierung durch das federführende Sozialreferat (überwiegen-de Flächenanteile Sozialer Wohnungsbau und Kinderkrippe). Vom Sozialreferat einzuholende Gesamtkostenschätzung eines Unternehmers wird vom Baureferat geprüft und dem Stadtrat erneut zur Finanzierungsentscheidung vorgelegt.Behandlung der vorgenannten BA-Anträge. Stichwort(e) zur Vorlage Neuhauser Trafo; altes Heizkraftwerk; Kulturelle Infrastruktur Neuhausen

Anlass - Erstellung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 12.12.2005 - Antrag Nr. 02-08 / A 03304 "Familienfreundliche Betriebe" Inhalt - Grundsätze der Kinder- und Familienpolitik in München - Darstellung und Auswertung der Öffentlichkeitsphase - Umsetzung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik (Leitprojekte und weitere Projekte) - Aktionsforum für Familien und Münchner Familienbericht - Fachstelle Familie Entscheidungsvorschlag - Zusammenarbeit mit den städtischen Fachreferaten zum kommunalpolitischen Aufgabenschwerpunkt „Familie“ - Den Leitprojekten wird inhaltlich zugestimmt. - regelmäßig einen Familienbericht vorzulegen - eine Stelle mit 38,5 Wochenstunden zur Erstellung der Leitlinie Kinder- und Familienpolitik zur Finanzierung zur Verfügung zu stellen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Aktionsforum für Familien zu initiieren - Projekte mit familien-freundlichem, gemeinnützigem Hintergrund zu unterstützen - Der Antrag Nr. 02-08 / A 03304 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Aktionsforum - Familienbericht - Leitprojekte - Familienpass - Familienfreundliche Betriebe - Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)

Anlass - Neubau eines Alten- und Service-Zentrums in Solln, Herterichstr. 58 aus Mitteln der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Planung - Kostenfortschreibung - Finanzierung Entscheidungsvorschlag - Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. - Planungskonzept mit Projektkosten von 1.865.000 € werden genehmigt - Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 Gesucht werden kann auch nach: - ASZ Fürstenried West - Nachlass Gertraud Pfrogner

Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung zur Umstrukturierung des o.g. Bereiches Inhalte: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele; der Bezirksausschuss 25 hat am 27.03.2007 eine Stellungnahme abgegeben Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob dieses vorhabenbezogene Bebauungsplanverfahren gem. § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann; der Antrag Nr. 02-08/A 01656 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Max Straßer vom 17.05.2004 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt; Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Lukasschule -Riegerhofstraße -Bezirkssportanlage ESV Laim -Dreifachsporthalle

Anlass Mit Ablauf des 29.05.2007 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalt Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/Schwanthalerhöhe“. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Ludwigs­vorstadt/ Schwanthalerhöhe“ in dem bisherigen Umgriff. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB