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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Mai 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2007 bis 2011
02-08 / V 09961
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2007 – 2011 haben die Fachausschüsse, hier der Umweltschutzausschuss, vorberatend die vorgeschlagenen Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen zu behandeln (vgl. Beschluss der VV vom 09.05.2007)
Inhalt:
Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen aus dem Umweltbereich, die im MIP-Zeitraum 2007 – 2011 in der Investitionsliste 1 aufgenommen worden sind:- Erweitertes Klimaschutzprogramm- Solare Nahwärme Ackermannbogen- bewegliches Vermögen (Umwelt und RGU)Investitionsliste 3: - Städt. Schallschutzfensterprogramm
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Anmeldungen zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Klimaschutz, Ackermannbogen, Förderung
2.
München stellt sich dem Klimawandel und reduziert seinen Energieverbrauch
30 % in 30 Jahren!
München reduziert bis 2030 seinen Energieverbrauch um 30 %
Antrag Nr. 02-08 / A 02870 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 02.02.2006
München stellt sich dem Klimawandel
Antrag Nr. 02-08 / A 03217 von Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.08.2006
-
02-08 / A 02870
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03217
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03715
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09793
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 02870 und Antrag Nr. 02-08 / A 03217
Auftrag zur Erstellung eines Handlungskonzepts zur Energieeinsparung von 30 % bis 2030 bzw. Vorlage eines Zeitplans zur Umsetzung weiterer Klimaschutzmaßnahmen und zur Prüfung eines Beitritts zur Clinton Climate Initiative.Vertagt aus dem Umweltschutzausschuss vom 28.11.2006 (SV Nr. 02-08 / V09120)
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird auf den IPCC Assessment Report 2007 eingegangen, eine Darstellung der laufenden und geplanten Klimaschutzmaßnahmen von LHM und SWM gegeben, sowie die Frage einer Mitgliedschaft bei der Clinton Climate Initiative (CCI) aufgegriffen.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag an die Verwaltung zur weiteren Umsetzung der dargestellten Klimaschutzmaßnahmen (mit Einzelgenehmigung durch den Stadtrat) und weitere Prüfung auf einen Beitritt zur CCI.Die übrigen Antragspunkte sind erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimaschutz, CO2-Einsparung, Energiewirtschaft, Energieeinsparung, Regenerative Energien
3.
CO2-Bilanz der Landeshauptstadt München 1990-2004
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09829
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Stadtrates vom 09.10.1996 zur regelmäßigen Fortschreibung der CO2-Bilanz
Inhalt:
In der Bekanntgabe wird die Entwicklung der CO2-Emissionen im Stadtgebiet München aus den Sektoren Energiewirtschaft (Strom, Gas, Fernwärme), Verkehr (ÖPNV und MIV) und Wärmeverbrauch auf Basis Heizöl dargestellt. Details gelten der Methodik des Monitoring und Handlungsmöglichkeiten zur Senkung von CO2-Emissionen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
CO2-Monitoring, CO2-Emissionen, Stromverbrauch, Energieverbrauch, Verkehrsbedingte CO2-Emissionen
4.
KfW-Förderprogramm zur Gebäudesanierung
Förderung der energetischen Gebäudesanierung - Gebäudesanierungsprogramm des Bundes
Antrag Nr. 02-08 / A 03435 von Herrn StR Hans Podiuk und Frau StRin Ursula Sabathil vom 28.12.2006
Energetische Sanierung von Schulen, Kindertagesstätten und Turnhallen
Antrag Nr. 02-08 / A 03411 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.12.2006
-
02-08 / A 03435
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03411
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09947
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 03435 von Herrn StR Hans Podiuk und Frau StRin Ursula Sabathil Antrag Nr. 02-08 / A 03411von Herrn StR Manuel Pretzl.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage werden die wesentlichen Inhalte des KfW-CO2-Gebäudesanierungsprogrammes des Bundes in seiner Bedeutung für München dargestellt und die mögliche Nutzung im städtischem Bereich erörtert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen der beteiligten Referate zum KfW-CO2-Gebäudesanierungsprogramms zur Kenntnis und beauftragt die Stadtverwaltung, sich auch weiterhin über die KfW-Förderprogramme zu informieren und sie gegebenenfalls zu nutzen. Die Anträge Nr. 02-08 / A 03435 und Nr. 02-08/ A 03411 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
1. Förderprogramme, KfW
5.
Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die
Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage mit Erdenbörse und
Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100 in München-Allach-Untermenzing
Ablehnung des Genehmigungsantrages durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09923
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Information über die beabsichtigte Ablehnung des Genehmigungsantrages durch das Referat für Gesundheit und Umwelt.
Inhalt:
Bezugnahme auf den am 01.03.2005 gefassten Beschluss des Umweltschutzausschusses vor Antragsstellung (SV-Nr. 02-08 / V 05770)· Ablauf des Genehmigungsverfahrens bis zur ablehnenden Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.08.2005· Darstellung der Öffentlichkeitsbeteiligung und offenen Informationspolitik des Referates für Gesundheit und Umwelt · Ablehnende Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.08.2005 und StrukturkonzeptAllach-West · Weiteres Vorgehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Bodenbehandlungsanlage, Bodenbörse, Erdenwerk, Genehmigungsverfahren, Strukturkonzept Allach-West