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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Mai 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Bezirk Ost (HA II/3)
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987
Oberföhringer Straße (östlich)
Johanneskirchner Straße (südlich)
Effnerstraße (westlich)
(ehemalige Ziegelei Deck)
A) Bericht über den eingeladenen städtebaulichen
und landschaftsplanerischen Wettbewerb
in Form eines Planungsworkshops
B) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 13- Bogenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs in Form eines Planungsworkshops für o.g. Planungsgebiet
Inhalte
Die überwiegende Grundstückseigentümerin führte am 16. und 17.11. 2006 einen Planungsworkshop mit sechs eingeladenen Arbeitsgemeinschaften von Architekten/ Landschaftsarchitekten durch.
Das Preisgericht zeichnete eine Arbeitsgemeinschaft mit dem ersten Preis aus, deren Konzept im Hinblick auf die weitere Bearbeitung und Entwicklung als das tragfähigste und vielversprechendste erschien.
Das Planungsreferat schließt sich der Auffassung des Preisgerichtes an. Die mit dem ersten Preis ausgezeichnete Arbeitsgemeinschaft soll den Entwurf entsprechend den Empfehlungen des Preisgerichtes konkretisieren und überarbeiten. Das Bebauungsplanverfahren soll auf der Basis des überarbeiteten städtebaulichen und grünordnerischen Konzeptes weitergeführt werden.
Entscheidungsvor-schlag
Beschluss gemäß Antrag der Referentin
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Oberföhringer Straße (östlich), ehemalige Ziegelei Deck
Bezirk West (HA II/4)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005
Industriestraße (zwischen Bergson- und Lidelstraße),
Bergsonstraße (östlich Industriestraße),
Huisler-, Hohenrechbergstraße und
Mariabrunner Straße (zwischen Bergson- und Huislerstraße
sowie nördlich Kastelburgstraße)
- Aufstellungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich im Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied im beschleunigten Verfahren nach § 13 a des Baugesetzbuches (BauGB)
Inhalte
Entwurf von Plan, Satzung und Begründung als Grundlage für die Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aubing, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2005, Bergsonstraße, Huislerstraße, Hohenrechbergstraße, Industriestraße, Mariabrunner Straße, 22. Stadtbezirk
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1767
Rienecker, Limes-, Rothenbühler, Rothenfelser Straße
Schulsportanlage, Weißensteinstraße
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen – Langwied
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den
nicht überplanten Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung
des Bezirksausschusses 22
Entscheidungsvorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werdenkann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1767
Rienecker, Limes-, Rothenbühler, Rothenfelser Straße
Schulsportanlage, Weißensteinstraße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1961
Franziska-Bilek-Weg (südlich), Theresienhöhe (westlich),
Bavariapark (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1819a)
a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher
Satzungsbeschluss
b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereichs
des Aufstellungsbeschlusses vom 29.09.2004
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in
Schwanthalerhöhe;
hier Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung,
dabei
- Festsetzung eines Kerngebietes
- Maßvolle bauliche Erweiterung im nordöstlichen Anschluss
an die kleine Kongresshalle
- Ausweitung des Fußgängerbereichs zur Straße Theresienhöhe hin
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung,
Satzung und Begründung sowie über die Behandlung einer Stellungnahme
aus der Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4
Abs. 2 BauGB)
Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB
Gesucht werden kann auch nach
Theresienhöhe
5.
Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München
gegen einzelne Ziele des
Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
Ergebnisse der fachanwaltschaftlichen Überprüfung
-
02-08 / A 03716 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
· Die Ziele des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2006 i. S. Einzelhandelsgroßprojekte (B II 1.2.1.2),
Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (B V 1.6.5) und
Trassenkorridor für Schnellbahnverbindung zum Flugha-fen (B V 1.6.2)entsprechen nicht den Positionen der Landeshauptstadt Mün-chen.
· Umfassende Betrachtung hat zu dem Ergebnis geführt, dass verschiedene grundsätzliche Möglichkeiten zur Verfügung ste-hen, um die Interessen der Stadt schon im Vorfeld gerichtlicher Auseinandersetzungen in Genehmigungs- oder anderen Ver-fahren wirksam einzubringen.
Inhalt
· Darlegung der Rechtspositionen zu den drei entsprechenden Zielen des LEP Bayern 2006 nach Überprüfung durch einen Fachanwalt.
Entscheidungsvor-schlag
· Kenntnisnahme von den Rechtsschutzmöglichkeiten der Lan-deshauptstadt München gegen einzelne Ziele des LEP Bayern 2006.
· Von Rechtsschutzmöglichkeiten hinsichtlich der beiden LEP-Ziele B II 1.2.1.2 (Einzelhandelsgroßprojekte) und B V 1.6.5 (Nutzung des Sonderflughafens Oberpfaffenhofen durch den Geschäftsreiseverkehr) wird Abstand genommen.
· Auftrag an das Planungsreferat wird nach Abschluss der Prü-fung durch den Fachanwalt zum LEP-Ziel B V 1.6.2 (Trassen-korridor für Schnellbahnverbindung) dem Stadtrat erneut zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landesentwicklungsprogramm Bayern
6.
Lebensmittelmarkt für Daglfing
a)Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks
und Schaffung der baurechtlichen Voraussetzungen)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00548
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
– Bogenhausen – am 14.09.2006
b) Bereitstellung eines städtischen Grundstücks
zwischen Rennbahn- und Burgauerstraße
und Genehmigung
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00549
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
– Bogenhausen – am 14.09.2006
-
02-08 / A 03717 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00548 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00549 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00665
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen
vom 25.01.2007
Inhalt
Stellungnahme und rechtliche Würdigung zur Bürgerversammlungsempfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme, wonach ein Erhalt der Rückgebäude nach den öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht gefordert werden kann
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Abriss Hofgebäude
Lothringer Str. 4 und 6
7.
Projekt Hauptbahnhof – Laim – Pasing
a)Fuß-und Radwegekonzept
b)Auswertung der Machbarkeitsstudie zur Fuß-
und Radwegeführung entlang der Bahnachse sowie
des Rahmenplans Grün für die Entwicklung des
Freiflächenbandes zwischen Donnersbergerbrücke
und Nymphenburger Vorfeld
c)Skaten zwischen Pasing und Stadtmitte
Antrag Nr. 3215 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /
Die Grünen / Rosa Liste vom 28.09.2001
d)Radwegeverbindung zwischen Innenstadt und
Pasing sofort realisieren
Antrag Nr. 2878 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /
Die Grünen / Rosa Liste vom 22.05.2001
e)Bau einer Radler- und Fußgängerbrücke
zwischen Hacker- und Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00424
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 01.06.2006 (Ziffer 4 des Antrages)
f)2008 – Jahr der Brücken und Eröffnung
des Hirschgartensteges
Antrag Nr. 02-08 / B 01359 des Bezirksausschusses
des 9. Stadtbezirkes Neuhausen –Nymphenburg
vom 18.07.2006 und
Antrag Nr. 02-08 / B 01378 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 04.07.2006
g)Verbindungsstege zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00636 der Bürgerversammlung des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 23.11.2006
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt Isarvorstadt
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
Stadtbezirk 9 Neuhausen Nymphenburg
Stadtbezirk 21 Pasing Obermenzing
Stadtbezirk 25 Laim
-
02-08 / B 01359 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01378 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00424 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung der verkehrlichen Planungen des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing. Beschluss zum Fuß- und Radwegekonzept und zum
Rahmenplan Grün.
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fuß- und Radwegekonzept des Projektes Hauptbahnhof - Laim - Pasing und des Rahmenplanes Grün. Aufzeigen eines Realisierungskonzeptes der einzelnen Maßnahmen in Form einer Prioritätenliste.
Entscheidungsvorschlag
Die Machbarkeitsstudie und der Rahmenplan Grün sind als Grundlage der weiteren Realisierungsplanungen zu berücksichtigen. Dem Realisierungskonzept wird zugestimmt. Auftrag an das Baureferat, die nächsten Schritte zur Realisierung der prioritären Maßnahmen einzuleiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Projekt Hauptbahnhof - Laim - Pasing, Fuß- und Radwegekonzept, Rahmenplan Grün
8.
Wohnen in München, III
a)Erfahrungsbericht für das Jahr 2006
b)Ergänzungen des Erfahrungsberichts
c)Aufträge zu den Förderprogrammen aus
„Wohnen in München IV“
d)Integration der bisher zweijährigen Programm-
beschlüsse zum geförderten Wohnungsbau in
den jährlichen Erfahrungsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Im Beschluss zu „Wohnen in München, III – Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001-2005“ vom 24.07.2001 hat der Stadtrat das Planungsreferat u.a. „beauftragt, die Wirksamkeit der beschlossenen wohnungspolitischen Zielvorgaben zu beobachten und dem Stadtrat jährlich zu berichten, inwieweit die Vorgaben dieses Programmes noch Gültigkeit haben und wie sich der Mittelabfluss darstellt“.
Inhalte
Darstellung der im Jahr 2006 im Zusammenhang mit dem Handlungsprogramm erzielten Ergebnisse
Aufträge zu den Förderprogrammen aus „Wohnen in München IV“
Übersicht über die in den verschiedenen Förderprogrammen geförderten Vorhaben des Jahres 2006
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Erfahrungsberichts für das Jahr 2006
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, III
Erfahrungsbericht für das Jahr 2006
Ergänzungen des Erfahrungsberichts
Referatsgeschäftsleitung
9.
Festsetzung der Reihenfolge großer
Siedlungsmaßnahmen für die
Jahre 2007 - 2011
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2007 - 2011
Inhalte
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bilden die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 – 2011.
Gesucht werden Kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2007 – 2011
Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
10.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2007 – 2011
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 11, 21 und 23
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2007 – 2011
Inhalte
Investitionsvorhaben des Planungsreferates
Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 9, 10, 11, 21 und 23
Entscheidungsvorschlag
Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 4, 9, 10, 11, 21 und 23
Hauptabteilung I
11.
Hotelprojekt an der Lerchenauerstraße,
U- und Busbahnhof Olympiazentrum
Grundsatzbeschluss
Stadtbezirk 11, Milbertshofen – Am Hart
Kurzinfo:
Anlass:
Hotelprojekt in Ergänzung der BMW Welt im Bereich des U- und Busbahnhofes Olympiazentrum an der Lerchenauer Straße
Inhalt:
Beschreibung der Ausgangssituation, der Projektstudie, der dazugehörigen Machbarkeitsuntersuchungen und der Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung.
Zusammenfassung der Befassung der Kommission für Stadtgestaltung und der Untersuchung alternativer Standorte.
Stadtentwicklungsplanerische Ziele.
Weiteres Vorgehen und Wettbewerbsverfahren.
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zur vertieften Prüfung einer möglichen Hotelentwicklung an dem vorgeschlagenen Standort und den stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen.
Der Projektentwickler wird gebeten, ein Wettbewerbsverfahren durchzuführen.
Das Planungsreferat wird beauftragt, nach Vorliegen der Ergebnisse zu prüfen, welche Bauleitverfahren erforderlich sind. Die entsprechenden Beschlussfassungen sind herbeizuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Olympiapark, Hotel, BMW Welt, Hochhaus, Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung, Olympisches Dorf, Standortuntersuchung
12.
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im
Bereich Feldmoching
Antrag Nr. 02-08/A 03183 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 01.08.2006
-
02-08 / A 03183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08/A 03183 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 01.08.2006
Inhalt:
Änderung des Flächennutzungsplanes für Flurstück Nr. 151, Gemarkung Feldmoching von Allgemeiner Grünfläche in Allgemeines Wohngebiet
Entscheidungsvorschlag:
Keine Änderung des Flächennutzungsplanes
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan Feldmoching
Hauptabteilung II
13.
Ackermannbogen (4. Bauabschnitt)
Grundstück für das „Netzwerk für
ältere Menschen“
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung
des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West am 07.010.2003
Kurzinfo:
Anlass
BV-Empfehlung Nr. 8
Inhalte
Sachverhaltsdarstellung bisherige Stadtratsbeschlüsse i.S. Netzwerk für ältere Menschen;
Sachstand möglicher Standort im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e/Keine Möglichkeit der Unterbringung des Netzwerkes auf dem
ehem. MilGeo-Gelände (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 a);
Begründung der Verzögerung für die Behandlung der BV-Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme vom Sachstand, wonach das Planungsreferat beauftragt bleibt, gemeinsam mit dem Kommunalreferat und Sozialreferat im Baugebiet Ackermannbogen im 4. Bauabschnitt (Bebauungsplanumgriff Nr. 1905 e) eine Fläche für das Altenhilfeprojekt „Netzwerk für ältere Menschen am Ackermannbogen“ zu sichern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Ackermannbogen
Netzwerk für ältere Menschen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
14.
Kneipenstop in Haidhausen aufheben
Antrag Nr. 02-08 / A 03288 von Herrn StR Mario Schmidbauer vom 12.10.2006
-
02-08 / A 03288 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Stadtratsmitglied Schmidbauer hat am 12.10.2006 den anliegenden
Antrag Nr. 02-08 / A 03288 gestellt.
Inhalte
Darstellung der Regelungen des Bebauungsplanes Nr. 1707, Kirchen-,
Spicheren-, Orleans-, Balan-, Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Keller-, Innere
Wiener Straße, Sckell-, Max-Planck und Schlossstraße – Beschränkung
der Gaststättennutzung –; der Änderungen des Gaststättengesetzes und
der Konsequenzen für den bestehenden Bebauungsplan
Entscheidungsvorschlag
an dem Bebauungsplan Nr. 1707, Kirchen-, Spicheren-, Orleans-, Balan-,
Rabl-, Franziskaner-, Stein-, Keller-, Innere Wiener Straße, Sckell-, Max-
Planck und Schlossstraße – Beschränkung der Gaststättennutzung –, wird
festgehalten; der Antrag Nr. 02-08 / A 03288 des Stadtratmitgliedes Mario
Schmidbauer vom 12.10.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt
Gesucht werden
kann im RIS auch
unter:
- Haidhausen
- Kneipenstop
- Gaststättengesetz
Hauptabteilung III
15.
Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott
in den Gremien von Beteiligungsgesellschaften
und Organisationen
hier: Münchner Gesellschaft für
Stadterneuerung mbH (MGS)
Kurzinfo:
Anlass
Frau Prof. Christiane Thalgott hat ihre Tätigkeit als Stadtbaurätin der
Landeshauptstadt München zum 30.04.2007 beendet.
Inhalte
Frau Prof. Thalgott leitet noch die Aufsichtsratssitzung und die anschließende
Gesellschafterversammlung der MGS am 12.07.2007 und legt ihr
Mandat nach dieser Sitzung nieder.
Frau Dr. (I) Merk wird nach Abschluss der Gesellschafterversammlung
am 12.07.2007 in den Aufsichtsrat der MGS entsandt.
Entscheidungsvorschlag
Entsendung von Frau Stadtbaurätin Dr. (I) Merk im Anschluss an die Gesellschafterversammlung
am 12.07.2007 in den Aufsichtsrat der MGS.
Gesucht werden
kann im RIS auch nach
Vertretung der Stadt in den Organen städtischer Beteiligungsgesellschaften;
MGS
16.
Färbergraben 14/ Hackenstr. 14/ Hotterstr. 5/11/
Sendlingerstr. 8 Gemarkung München 1
Nachfolgenutzung des Areals der Süddeutschen Zeitung
Stadtratsvorlage zum Vorbescheidsantrag vom 21.12.2006
Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
Kurzinfo:
Anlass
Vorbescheidsantrag vom 21.12.2006 zur Nachfolgenutzung des Geländes der Süddeutschen Zeitung (Färbergraben 14, Hackenstr. 14, Sendlingerstr. 8, Hotterstr.) mit vorgesehenen Abbruch des Verwaltungsgebäudes Färbergraben 14 („Schreiberbau“)
Inhalt
Darstellung der Genehmigungsfähigkeit des Vorbescheidsantrages mit Begründung, warum der am 09.05.2007 vom Landesamt für Denkmalpflege zum Einzelbaudenkmal erklärte „Schreiberbau“ nicht erhalten werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Färbergraben 14
Sendlingerstr. 8
Nachfolgenutzung Süddeutsche Zeitung
Schreiberbau