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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Mai 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2007 - 2011
1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und
Kindertageseinrichtungen
2. Verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
02-08 / V 09951
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 - 2011
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
- Investitionsmaßnahmen für Schulen
- Investitionsmaßnahmen für die Sing- und Musikschule und die Einrichtung der Erwachsenenbildung Achatswies
- Investitionsmaßnahmen für Kindertageseinrichtungen
- Investitionsmaßnahmen für Regiebetrieb Schulhausreinigung
- verfahrenstechnische Neuerungen
- Stellungnahme der Bezirksausschüsse
- Anlage : Variante 620 MIP 2007- 2011
Entscheidungsvorschlag
Die Investitionsvorhaben werden zur Kenntnis genommen.
2.
Neubau einer Kooperationseinrichtung
an der Dientzenhoferstraße
im 11. Stadtbezirk, Milbertshofen-Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze) 3.498.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 234.000 €)
Ablösebetrag für das Grundstück 419.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
02-08 / V 09863
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Kindergarten-, Kinderkrippen- und Hortversorgung im 11. Stadtbezirk, Milbertshofen-Am Hart
Inhalt
Neubau einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten-, 2 Kinderkrippen- und 2 Hortgruppen
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Erteilung Projektauftrag
3.
Abbruch und Neubau einer Kindertagesstätte
mit 4 Hortgruppen und 1 Kindergartengruppe
an der Konrad-Celtis-Straße 46
Errichtung einer Containeranlage für die Zeit
der Auslagerung von 2 Hortgruppen
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 3.809.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 199.000 €)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 09956
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Hortplätzen im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Inhalt
Abbruch und Neubau einer Kindertagesstätte mit
4 Hortgruppen und 1 Kindergartengruppe
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung
4.
Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger;
Kindertagesstätte "St. Rupert" des Vinzentius-
vereins an der Kazmairstr. 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
02-08 / V 09972
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des St. Vinzentiusvereins – Konferenz St. Rupert e.V. auf Bezuschussung der Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges für die Kindertagesstätte „St. Rupert“ an der Kazmairstr. 66.
Inhalt
Die Darstellung der baulichen Situation der Kindertagesstätte sowie die Begründung der erforderlichen Umbaumaßnahme.
Berechnung des Baukostenzuschusses durch die Landeshauptstadt München und Begründung der Förderungswürdigkeit.
Entscheidungsvorschlag
Für die Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges an der Kindertagesstätte „St. Rupert“ an der Kazmairstr. 66 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 84.000,--€ geleistet werden.
5.
Mehr Studierende....
-
02-08 / A 03488
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09755
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mehr Studierende durch schwierigere Bedingungen an weiterführenden Schulen?!
Inhalt
Darstellung der im Antrag aufgeworfenen Fragen zur Benotung an weiterführenden Schulen, zu Zugangsbedingungen insbesondere im Hinblick auf die Hochschulzugangsberechtigung.
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt den Ausführungen zu.
Beschluss.pdf
(nach Antrag,m.d.Änder. in Ziff.1:der Schulausschuss nimmt die Ausführung zur Kenntnis)
6.
Schaffung einer Schülervertretung...
-
02-08 / A 03537
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03721
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09812
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung in München
Inhalt
Darstellung des Grobkonzeptes einer StadtschülerInnenvertretung und der Schritte zur Verwirklichung der StadtschülerInnenvertretung in München
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt der Beschlussvorlage zu.
Das Schulreferat richtet eine Arbeitsgruppe ein, die dem Schulausschuss über ihre Ergebnisse berichtet.
7.
Duale Oberschule....
-
02-08 / A 03553
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09846
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Duale Oberschule als Modellschule für München
Inhalt
Beschreibung der DOS
Darstellung der Situation in München
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt den Ausführungen zu.
8.
Jährliche Body-Mass-Index Kontrolle.....
-
02-08 / A 02363
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09823
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Body-Mass-Index Kontrolle an den Münchner Schulen
Inhalt
Darstellung der Verbreitung und der Ursachen von Adipositas sowie präventiver Maßnahmen.
Grenzen der präventiven Wirkung einer BMI-Kontrolle
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis.
Eine flächendeckende BMI-Kontrolle wird nicht durchgeführt.
Die Kooperation Schul- und Kultusreferat – RGU-GVO wird intensiviert mit dem Ziel, die eingeleiteten niederschwelligen Präventionsmaßnahmen fortzuführen und zu optimieren.
9.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die
Münchner Grund-, Haupt- und Förderschüler
- Freigabe des Zuschusses für 2007
- Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
02-08 / V 09763
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Freigabe der Fördermittel für die Projektwerkstatt
Inhalt
Benennung der Höhe der Förderung
Benennung des Empfängers der Fördermittel
Darstellung des Konzepts und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt
Entscheidungsvorschlag
- Der Schulausschuss genehmigt die Freigabe der Fördermittel
- Das Schulreferat wird ermächtigt, die Förderung zum 01.08.2007 in
voller Höhe zu gewähren.
10.
Verwaltungshaushalt 2007
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben
für Sicherheitsmaßnahmen
02-08 / V 09652
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Förderung der Sicherheitsmaßnahmen der Israelitischen Kultusgemeinde für Kindergarten, Hort und Jugend- und Kulturzentrum in München
Inhalt
Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses
Entscheidungsvorschlag
Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der israelitischen Kultusgemeinde
11.
Erstattung der G8-bedingten investiven Kosten
nach dem Konnexitätsprinzip
Förderanträge der Stadt München
nach dem IZBB-Bundesprogramm
Gutachten "Interkommunaler Vergleich"
in Bezug auf die Kosten der Baumaßnahme
im Zusammenhang mit dem G8
02-08 / V 09982
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Schulausschusses vom 09.11.05 bzw. der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.05.
Inhalt
Aktueller Sachstand der laufenden Widerspruchsverfahren bzgl. der Erstattung der Baukosten im Zusammenhang mit der Einführung des G8.
Aktueller Sachstand der laufenden Förderanträge nach dem IZBB-Bundesprogramm
Ergebnis des Interkommunalen Vergleichs der Baukosten von G8-Maßnahmen
12.
Berufsschule für Gartenbau und Floristik
Neubau Unterrichtsgebäude
Am Kapuzinerhölzl 45
im 10. Stadtbezirk Moosach
Projektkosten
(Kostenobergrenze einschl. Prognose) 6.218.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 530.000 €)
Ausführungsgenehmigung
02-08 / V 10013
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Schaffung neuer Unterrichtsräume für die Berufsgruppe Garten- und Landschaftsbau
Integration der Berufsgruppe „Vermessungstechnik“ im Neubau
Inhalt
Neubau Unterrichtsgebäude am Kapuzinerhölzl
Entscheidungsvorschlag
Ausführungsgenehmigung