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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. Juni 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Gasteig München GmbH UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Kapitaleinlagen an SWM GmbH nach Münchner Modell Kapitalrückführung an SWM GmbH UA 7900 Tourismusamt UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale für Wirtschaftsförderung Verbund Strukturwandel GmbH MVV GmbH Münchner Arbeit gGmbH (bis 2006: Freimanner Werkstatt) Münchner Gewerbehof Giesing UA 8300 Stadtwerke München GmbH Busbeschleunigungsprogramm Stellungnahme des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 26.10.2006 (Punkt 16) Stellungnahme des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 13.10.2006 (Punkt g) Stellungnahme des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 11.10.2006 (Punkt 25, 26, 30)

02-08 / V 09933 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Abgeschlossen)

Kurzinfo:

Inhalt Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2007 – 2011, Variante 620, Stand: 03.04.2007, Investitionsliste 1 Gesucht werden kann auch nach MIP 2007 – 2011, Investitionen RAW, Maßnahmen RAW

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

Klimawandel - was können Emissionshandel, Klimaschutzabkommen und neue Technologien bewirken? Dokumentation der 4. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz - Bekanntgabe -

02-08 / V 09957 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Vorträge und Diskussionsbeiträge, die auf der 4. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz gehalten wurden, werden in der vorliegenden Broschüre " Klimawandel - was können Emissionshandel, Klimaschutzabkommen und neue Technologien bewirken?" veröffentlicht. Gesucht werden kann auch nach Klimaschutz, Klimawandel, Treibhausgase, Emissionen, Kyoto-Protokoll, erneuerbare Energien

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt Anschubfinanzierung für Condrobs e.V. zum Aufbau eines Integrationsbetriebes im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration

02-08 / V 09805 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Projektbeschreibung und Fördervorschlag. Entscheidungsvorschlag Dem Träger Condrobs e.V. wird zum Aufbau eines Integrationsbetriebes im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration eine Anschubfinanzierung bis zu einer Höhe von 100 T€ gewährt. Gesucht werden kann auch nach Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm; MBQ; 2. Arbeitsmarkt; „Dritter Arbeitsmarkt“; Integrationsbetrieb

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Verwaltungshaushalt Vertrag für Zuschuss an den Festring München e.V.

02-08 / V 09472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für das Jahr 2007. Entscheidungsvorschlag Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2007 bewilligt. Dabei wird der vom Stadtrat festgelegte Konsolidierungsbeitrag in Abzug gebracht. Gesucht werden kann auch nach Festring München e.V., Trachten- und Schützenzug, Zuschuss Festring e.V.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Nutzungen des Servicezentrums auf der Theresienwiese 2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 09955 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der beiliegenden Bekanntgabe werden die Nutzungen des Servicezentrums auf der Theresienwiese 2006 dargestellt. Gesucht werden kann auch nach Theresienwiese; Nutzungszeiten des Servicezentrums; BRK; Polizei;

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Theresienwiese; Zirkusgastspiel 2008

02-08 / V 10048 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Beschluss beinhaltet die Vergabe des Zirkusgastspieles für 2008 auf der Theresienwiese Entscheidungsvorschlag Zulassung des Circus Flic Flac mit dem Programm „No Limits“ Gesucht werden kann auch nach Zirkus; Flic Flac; Gastspiel;

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Afrika Tage auf der Theresienwiese Maßgaben zur Veranstaltung der Afrikatage Keine Afrikatage als Dauereinrichtung auf der Theresienwiese

02-08 / B 01888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01886 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10073 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage werden die vertraglich vereinbarten Maßnahmen und Auflagen zum Schutz der Anwohner vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Den Anträgen wird durch die getroffenen Maßnahmen weitgehend entsprochen. Die Afrika Tage sollen nicht dauerhaft auf der Theresienwiese stattfinden. Gesucht werden kann auch nach Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Afrika Tage;

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Münchner Kultur- und Einkaufs-Sommer für Oberbayerntouristen

02-08 / A 03521 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09909 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die bisherigen Maßnahmen und Aktionen des Tourismusamtes zur Vermarktung Münchens als Kultur- und Shoppingdestination für Oberbayerntouristen werden dargestellt und ein Ausblick auf weitere geplante Maßnahmen und Projekte wird gegeben. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis und stimmt der Fortführung des eingeschlagenen Weges der Vermarktung Münchens als Kultur- und Einkaufs-Destination für Touristen in Oberbayern zu. Gesucht werden kann auch nach Fremdenverkehr, Tourismus, Kultur, Shopping, Marketing

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Germany Travel Mart (GTM) 2008, Nachtrag

02-08 / V 10049 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die notwendigen organisatorischen Änderungen werden dargestellt und die dafür notwendigen zusätzlichen Leistungen erläutert. Entscheidungsvorschlag Das Tourismusamt wird beauftragt, die aufgeführten zusätzlichen Leistungen zu übernehmen und die Mittel aus Resten im Haushalt des Tourismusamtes im Haushaltsjahr 2007 zweckgebunden zur Verfügung zu stellen. Gesucht werden kann auch nach Tourismus, Veranstaltung, Tagung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

10.

Fernwärmehauptleitung in der Milbertshofener Straße

02-08 / A 03570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09917 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt In der Vorlage wird der Sachstand zu aktuellen und geplanten Arbeiten an der Fernwärmeleitung in der Milbertshofener Straße dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten zu den Baumaßnahmen in der Milbertshofener Straße wird Kenntnis genommen. 2. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, nach Abschluss der hydraulischen Untersuchungen in 2007 über die weitere Planung zu berichten. Gesucht werden kann auch nach Temperaturabsenkung, Kunststoffrohr, Oberflächenwiederherstellung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

11.

Heizenergie aus Abwasser gewinnen - Bekanntgabe -

02-08 / V 09929 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Stadtwerke München GmbH erteilt einen Zwischenbericht über den Stand der Untersuchungen zum 31.03.2007 Gesucht werden kann auch nach Abwasserwärme, Feinanalyse, Zwischenbericht, Energieversorgung

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

12.

Philharmonie im Gasteig für die Zukunft rüsten

02-08 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03753 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09769 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Stand der Planungen der Gasteig München GmbH zur Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen in der Philharmonie wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Es ist ein Gutachten darüber einzuholen, ob und ggf. welche Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik in der Philharmonie im Gasteig definiert werden können. Bei einer positiven Antwort auf diese Fragen ist der Stadtrat mit den baulichen Maßnahmen zu befassen. Gesucht werden kann auch nach Zukunftssicherungskonzept; Konzertsäle; Akustik

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD-Fraktion )

13.

Olympiapark München GmbH Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott im Aufsichtsrat

02-08 / V 10085 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Entsendung von Frau Stadtbaurätin Dr. (I) Merk in den Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH Entscheidungsvorschlag Entsendung von Frau Stadtbaurätin Dr. (I) Merk in den Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH Gesucht werden kann auch nach Vertretung der Stadt, OMG, Stadtbaurätin

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

14.

Stärkung des Hochschulstandortes München

02-08 / A 03543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10096 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Der Sachstand zur Einführung eines Studententickets im MVV wird dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Stadtrat wird erneut berichtet. Gesucht werden kann auch nach MVV, Studententicket, Semesterticket

Beschluss.pdf (nach Antrag)