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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Juni 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen
Gasteig München GmbH
UA 3430 Oktoberfest und Dulten
UA 5520 Olympiapark
UA 6050 U-Bahn-Bau
Kapitaleinlagen an SWM GmbH nach Münchner Modell
Kapitalrückführung an SWM GmbH
UA 7900 Tourismusamt
UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten
Pauschale für Wirtschaftsförderung
Verbund Strukturwandel GmbH
MVV GmbH
Münchner Arbeit gGmbH (bis 2006: Freimanner Werkstatt)
Münchner Gewerbehof Giesing
UA 8300 Stadtwerke München GmbH
Busbeschleunigungsprogramm
Stellungnahme des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 26.10.2006 (Punkt 16)
Stellungnahme des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 13.10.2006 (Punkt g)
Stellungnahme des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 11.10.2006 (Punkt 25, 26, 30)
Kurzinfo:
Inhalt
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Entwurfs des MIP 2007 – 2011, Variante 620, Stand: 03.04.2007, Investitionsliste 1
Gesucht werden kann auch nach
MIP 2007 – 2011, Investitionen RAW, Maßnahmen RAW
2.
Klimawandel - was können Emissionshandel, Klimaschutzabkommen und neue Technologien bewirken?
Dokumentation der 4. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Die Vorträge und Diskussionsbeiträge, die auf der 4. Münchner Nachhaltigkeitskonferenz gehalten wurden, werden in der vorliegenden Broschüre " Klimawandel - was können Emissionshandel, Klimaschutzabkommen und neue Technologien bewirken?" veröffentlicht.
Gesucht werden kann auch nach
Klimaschutz, Klimawandel, Treibhausgase, Emissionen, Kyoto-Protokoll, erneuerbare Energien
3.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt
Anschubfinanzierung für Condrobs e.V. zum Aufbau eines Integrationsbetriebes im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration
Kurzinfo:
Inhalt
Projektbeschreibung und Fördervorschlag.
Entscheidungsvorschlag
Dem Träger Condrobs e.V. wird zum Aufbau eines Integrationsbetriebes im Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration eine Anschubfinanzierung bis zu einer Höhe von 100 T€ gewährt.
Gesucht werden kann auch nach
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm; MBQ; 2. Arbeitsmarkt; „Dritter Arbeitsmarkt“; Integrationsbetrieb
4.
Verwaltungshaushalt
Vertrag für Zuschuss an den Festring München e.V.
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss behandelt die Zuschussgewährung an den Festring München e.V. für das Jahr 2007.
Entscheidungsvorschlag
Dem Festring München e.V. wird ein Festbetragszuschuss für 2007 bewilligt. Dabei wird der vom Stadtrat festgelegte Konsolidierungsbeitrag in Abzug gebracht.
Gesucht werden kann auch nach
Festring München e.V., Trachten- und Schützenzug, Zuschuss Festring e.V.
5.
Nutzungen des Servicezentrums auf der Theresienwiese 2006
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
In der beiliegenden Bekanntgabe werden die Nutzungen des Servicezentrums auf der Theresienwiese 2006 dargestellt.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Nutzungszeiten des Servicezentrums; BRK; Polizei;
6.
Theresienwiese;
Zirkusgastspiel 2008
Kurzinfo:
Inhalt
Der Beschluss beinhaltet die Vergabe des Zirkusgastspieles für 2008 auf der Theresienwiese
Entscheidungsvorschlag
Zulassung des Circus Flic Flac mit dem Programm „No Limits“
Gesucht werden kann auch nach
Zirkus; Flic Flac; Gastspiel;
7.
Afrika Tage auf der Theresienwiese
Maßgaben zur Veranstaltung der Afrikatage
Keine Afrikatage als Dauereinrichtung auf der Theresienwiese
-
02-08 / B 01888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01886 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage werden die vertraglich vereinbarten Maßnahmen und Auflagen zum Schutz der Anwohner vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Den Anträgen wird durch die getroffenen Maßnahmen weitgehend entsprochen. Die Afrika Tage sollen nicht dauerhaft auf der Theresienwiese stattfinden.
Gesucht werden kann auch nach
Theresienwiese; Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Afrika Tage;
8.
Münchner Kultur- und Einkaufs-Sommer für Oberbayerntouristen
-
02-08 / A 03521 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Die bisherigen Maßnahmen und Aktionen des Tourismusamtes zur Vermarktung Münchens als Kultur- und Shoppingdestination für Oberbayerntouristen werden dargestellt und ein Ausblick auf weitere geplante Maßnahmen und Projekte wird gegeben.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis und stimmt der Fortführung des eingeschlagenen Weges der Vermarktung Münchens als Kultur- und Einkaufs-Destination für Touristen in Oberbayern zu.
Gesucht werden kann auch nach
Fremdenverkehr, Tourismus, Kultur, Shopping, Marketing
9.
Germany Travel Mart (GTM) 2008, Nachtrag
Kurzinfo:
Inhalt
Die notwendigen organisatorischen Änderungen werden dargestellt und die dafür notwendigen zusätzlichen Leistungen erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Das Tourismusamt wird beauftragt, die aufgeführten zusätzlichen Leistungen zu übernehmen und die Mittel aus Resten im Haushalt des Tourismusamtes im Haushaltsjahr 2007 zweckgebunden zur Verfügung zu stellen.
Gesucht werden kann auch nach
Tourismus, Veranstaltung, Tagung
10.
Fernwärmehauptleitung in der Milbertshofener Straße
-
02-08 / A 03570 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
In der Vorlage wird der Sachstand zu aktuellen und geplanten Arbeiten an der Fernwärmeleitung in der Milbertshofener Straße dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen im Vortrag des Referenten zu den Baumaßnahmen in der Milbertshofener Straße wird Kenntnis genommen.
2. Die Stadtwerke München GmbH wird beauftragt, nach Abschluss der hydraulischen Untersuchungen in 2007 über die weitere Planung zu berichten.
Gesucht werden kann auch nach
Temperaturabsenkung, Kunststoffrohr, Oberflächenwiederherstellung
11.
Heizenergie aus Abwasser gewinnen
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Inhalt
Die Stadtwerke München GmbH erteilt einen Zwischenbericht über den Stand der Untersuchungen zum 31.03.2007
Gesucht werden kann auch nach
Abwasserwärme, Feinanalyse, Zwischenbericht, Energieversorgung
12.
Philharmonie im Gasteig für die Zukunft rüsten
-
02-08 / A 03502 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03753 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Stand der Planungen der Gasteig München GmbH zur Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen in der Philharmonie wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Es ist ein Gutachten darüber einzuholen, ob und ggf. welche Maßnahmen zur Verbesserung der Akustik in der Philharmonie im Gasteig definiert werden können. Bei einer positiven Antwort auf diese Fragen ist der Stadtrat mit den baulichen Maßnahmen zu befassen.
Gesucht werden kann auch nach
Zukunftssicherungskonzept; Konzertsäle; Akustik
13.
Olympiapark München GmbH
Nachfolge von Frau Prof. Christiane Thalgott im Aufsichtsrat
Kurzinfo:
Inhalt
Entsendung von Frau Stadtbaurätin Dr. (I) Merk in den Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH
Entscheidungsvorschlag
Entsendung von Frau Stadtbaurätin Dr. (I) Merk in den Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH
Gesucht werden kann auch nach
Vertretung der Stadt, OMG, Stadtbaurätin
14.
Stärkung des Hochschulstandortes München
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02-08 / A 03543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
Der Sachstand zur Einführung eines Studententickets im MVV wird dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Stadtrat wird erneut berichtet.
Gesucht werden kann auch nach
MVV, Studententicket, Semesterticket