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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Juni 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 mit verbindlicher Planung 2012 Unterabschnitte 0000 "Stadtvertretung" 0010 "Stadtvertretung - Stadtrat" 0020 "Stadtvertretung - Bezirksausschüsse" 0200 "Allgemeine Hauptverwaltung" 0240 "Presse- und Informationsamt" 0510 "Statistisches Amt" 0600 "Informationstechnologie" 0610 "Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle" 3220 "Stadtarchiv"

02-08 / V 10140 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2007 - 2011 Inhalt: Investitionsvorhaben des Direktoriums Entscheidungsvorschlag: Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 1 zur Kenntnis genommen wird,end.Entscheid.d.d.VV )
2.
Armutsdiskriminierung systematisch bekämpfen Antrag Nr. 02-08 / A 03453 der PDS vom 12.01.2007

  • 02-08 / A 03756 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03453 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Frau Stadträtin Brigitte Wolf beantragt, dass der Stadtrat alle städtischen Behörden und Unternehmen in städtischem Besitz beauftragt, ihre Geschäftsverfahren darauf hin zu überprüfen, ob finanziell schwache Bürgerinnen und Bürger durch sie benachteiligt werden. Sollten Benachteiligungen festgestellt werden, sind diese durch Prozessänderungen abzustellen. Inhalt: Das Direktorium, die Referate und die abgefragten Beteiligungsgesellschaften haben ihre Geschäftsprozesse beispielhaft dargestellt und hinsichtlich einer möglichen Armutsdiskriminierung bewertet. Dabei wurde insbesondere auf moderne technische Verfahren eingegangen. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium, die Referate und die abgefragten Beteiligungsgesellschaften gehen sorgfältig mit ihren Geschäftsprozessen um, so dass keine diskriminierende bzw. ungerechtfertigte Benachteiligung entsteht. Die Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften erhalten den Auftrag, auch weiterhin in ihrem Zuständigkeitsbereich bei der Einführung neuer, insbesondere technischer, Geschäftsprozesse jede Art von Armutsdiskriminierung zu vermeiden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Armutsdiskriminierung, Diskriminierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,zuzügl.ÄnderA.von StRin Wolf,end.Entscheid.d.d.VV)
3.
IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft Fortschreibung 2007

  • 02-08 / A 03689 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat hat im März 2004 die Neufassung der IT-Strategie zur Ablösung des IT-Konzeptes „FORTIV ‘95“ beschlossen. Das Direktorium legt die Fortschreibung 2007 zum Beschluss vor. Inhalt: Das IT-Strategiepapier – Fortschreibung 2007 bildet die Basis für die Fortentwicklung der IT bei der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren (Betrachtungszeitraum drei – fünf Jahre). Es wurde von der dafür eingesetzten Arbeitsgruppe unter Leitung des Direktoriums – HA III-ITS entwickelt. Das Papier enthält - IT-strategische Leitlinien und - IT-Ziele Entscheidungsvorschlag: Der Fortschreibung 2007 zur IT-Strategie der Stadtverwaltung wird zugestimmt. Die IT-Strategie soll künftig alle drei Jahre fortgeschrieben werden. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da mit der Fortschreibung jeweils auch eine Evaluierung zur Realisierung der Ziele aus dem vorhergehenden IT-Strategiepapier vorgelegt werden wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Konzept 2007, IT-Strategie 2007, IT-Strategiepapier 2007, IT-Strategie Fortschreibung 2007, IT-Strategiepapier Fortschreibung 2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,endg.Entscheid.d.d.VV)
4.
Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004 Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler vom 19.09.2006 2. Kuratorium für den Ausländerbeirat zur Förderung der Interkulturalität Antrag Nr. 02-08 / A 03261 der FDP vom 29.09.2006 3. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung zur Wahl des Ausländerbeirats Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 11.05.2004 4. Ausländerbeirat vor dem Aus? Antrag Nr. 02-08 /A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004

  • 02-08 / A 01642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01650 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09880 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Diverse Stadtratsanträge zur Zukunft des Ausländerbeirats vom 19. bzw. 29.09.2006; Beschluss des Stadtrats vom 24.05./31.05.2006 zum weiteren Vorgehen Inhalt: Sachstandsbericht und Behandlung des Stadtratsantrags von Herrn Stadtrat Wolfswinkler und der FDP Entscheidungsvorschlag: Wiederbefassung des neu gewählten Stadtrats im zweiten Halbjahr 2008; geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Stadtratsantrags der FDP vom 29.09.06 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zukunft des Ausländerbeirats; Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 20.06.2007)
5.
Direktorium, HA III – Informationstechnologie; Dokumentenmanagement Bericht über den Stand der Einführung

02-08 / V 09952 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2006 Inhalt: Darstellung der Ergebnisse seit der Beschlussfassung: · „DMS-Compliance“ - Stadtweit verpflichtende Rahmenbedingungen und Verfahrensregelungen für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) bei der Landeshauptstadt München; vom Herrn Oberbürgermeister mit Wirkung vom 1. März 2007 in Kraft gesetzt. · Pilotprojekt „DiBiB-Migration“ im Baureferat für 1578 User. · Weitere derzeit geplante Vorhaben zur DMS-Einführung · Skalierbarkeit der Serverlandschaft · Effekte aus dem DMS-Einsatz Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dokumentenverwaltung, Dokumentenbearbeitung, Workflow

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 2840 der ÖDP vom 19.01.2006

  • 02-08 / A 02840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03823 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10174 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der ÖDP vom 19.01.2006 auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung Inhalt: Darstellung der Gesetzeslage und Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit einer gemeindlichen Satzung. Für den Erlass einer kommunalen Satzung besteht angesichts der rechtlichen Einschränkungen aufgrund der landesgesetzlichen Bestimmungen und angesichts des zahlreichen von der Stadt zur Verfügung gestellten Informationen keine Notwendigkeit Entscheidungsvorschlag: Der Antrag auf Erlass einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheit, Datenschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Verwaltung-und PersonalA.am 04.07.2007)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -

02-08 / V 09872 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011 Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaß- nahmen Gesucht werden kann im RIS auch nach -Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 bis 2011 - Personelle 'Folgekosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )