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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juni 2007, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007-2011 mit verbindlicher Planung 2012
Unterabschnitte
0000 "Stadtvertretung"
0010 "Stadtvertretung - Stadtrat"
0020 "Stadtvertretung - Bezirksausschüsse"
0200 "Allgemeine Hauptverwaltung"
0240 "Presse- und Informationsamt"
0510 "Statistisches Amt"
0600 "Informationstechnologie"
0610 "Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle"
3220 "Stadtarchiv"
02-08 / V 10140
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2007 - 2011
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit der Maßgabe,dass Ziffer 1 zur Kenntnis genommen wird,end.Entscheid.d.d.VV )
2.
Armutsdiskriminierung systematisch bekämpfen
Antrag Nr. 02-08 / A 03453 der PDS vom 12.01.2007
-
02-08 / A 03756
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03453
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09803
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Frau Stadträtin Brigitte Wolf beantragt, dass der Stadtrat alle städtischen Behörden und Unternehmen in städtischem Besitz beauftragt, ihre Geschäftsverfahren darauf hin zu überprüfen, ob finanziell schwache Bürgerinnen und Bürger durch sie benachteiligt werden. Sollten Benachteiligungen festgestellt werden, sind diese durch Prozessänderungen abzustellen.
Inhalt:
Das Direktorium, die Referate und die abgefragten Beteiligungsgesellschaften haben ihre Geschäftsprozesse beispielhaft dargestellt und hinsichtlich einer möglichen Armutsdiskriminierung bewertet. Dabei wurde insbesondere auf moderne technische Verfahren eingegangen.
Entscheidungsvorschlag:
Das Direktorium, die Referate und die abgefragten Beteiligungsgesellschaften gehen sorgfältig mit ihren Geschäftsprozessen um, so dass keine diskriminierende bzw. ungerechtfertigte Benachteiligung
entsteht. Die Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften erhalten den Auftrag, auch weiterhin in ihrem Zuständigkeitsbereich bei der Einführung neuer, insbesondere technischer, Geschäftsprozesse jede Art von Armutsdiskriminierung zu vermeiden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Armutsdiskriminierung, Diskriminierung
3.
IT-Strategie - Verwaltung der Zukunft
Fortschreibung 2007
-
02-08 / A 03689
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09841
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Der Stadtrat hat im März 2004 die Neufassung der IT-Strategie zur Ablösung des IT-Konzeptes „FORTIV 95“ beschlossen. Das Direktorium legt die Fortschreibung 2007 zum Beschluss vor.
Inhalt:
Das IT-Strategiepapier – Fortschreibung 2007 bildet die Basis für die Fortentwicklung der IT bei der Stadtverwaltung in den kommenden Jahren (Betrachtungszeitraum drei – fünf Jahre). Es wurde von der dafür eingesetzten Arbeitsgruppe unter Leitung des Direktoriums – HA III-ITS entwickelt.
Das Papier enthält
- IT-strategische Leitlinien und
- IT-Ziele
Entscheidungsvorschlag:
Der Fortschreibung 2007 zur IT-Strategie der Stadtverwaltung wird zugestimmt.
Die IT-Strategie soll künftig alle drei Jahre fortgeschrieben werden.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle, da mit der Fortschreibung jeweils auch eine Evaluierung zur Realisierung der Ziele aus dem vorhergehenden IT-Strategiepapier vorgelegt werden wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Konzept 2007, IT-Strategie 2007, IT-Strategiepapier 2007, IT-Strategie Fortschreibung 2007, IT-Strategiepapier Fortschreibung 2007
4.
Zukunft des Ausländerbeirats
1. Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl 2004
Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler
vom 19.09.2006
2. Kuratorium für den Ausländerbeirat zur Förderung der
Interkulturalität
Antrag Nr. 02-08 / A 03261 der FDP vom 29.09.2006
3. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung
zur Wahl des Ausländerbeirats
Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 11.05.2004
4. Ausländerbeirat vor dem Aus?
Antrag Nr. 02-08 /A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 13.05.2004
-
02-08 / A 01642
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03240
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01650
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03261
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 09880
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Diverse Stadtratsanträge zur Zukunft des Ausländerbeirats vom 19. bzw. 29.09.2006; Beschluss des Stadtrats vom 24.05./31.05.2006 zum weiteren Vorgehen
Inhalt:
Sachstandsbericht und Behandlung des Stadtratsantrags von Herrn Stadtrat Wolfswinkler und der FDP
Entscheidungsvorschlag:
Wiederbefassung des neu gewählten Stadtrats im zweiten Halbjahr 2008; geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Stadtratsantrags der FDP vom 29.09.06
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zukunft des Ausländerbeirats; Konsequenzen aus Ausländerbeiratswahl
5.
Direktorium, HA III – Informationstechnologie;
Dokumentenmanagement
Bericht über den Stand der Einführung
02-08 / V 09952
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2006
Inhalt:
Darstellung der Ergebnisse seit der Beschlussfassung:
· „DMS-Compliance“ - Stadtweit verpflichtende Rahmenbedingungen und Verfahrensregelungen für die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) bei der Landeshauptstadt München; vom Herrn Oberbürgermeister mit Wirkung vom 1. März 2007 in Kraft gesetzt.
· Pilotprojekt „DiBiB-Migration“ im Baureferat für 1578 User.
· Weitere derzeit geplante Vorhaben zur DMS-Einführung
· Skalierbarkeit der Serverlandschaft
· Effekte aus dem DMS-Einsatz
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Dokumentenverwaltung, Dokumentenbearbeitung, Workflow
6.
Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 2840 der ÖDP vom 19.01.2006
-
02-08 / A 02840
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03823
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10174
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der ÖDP vom 19.01.2006 auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung
Inhalt:
Darstellung der Gesetzeslage und Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit einer gemeindlichen Satzung. Für den Erlass einer kommunalen Satzung besteht angesichts der rechtlichen Einschränkungen aufgrund der landesgesetzlichen Bestimmungen und angesichts des zahlreichen von der Stadt zur Verfügung gestellten Informationen keine Notwendigkeit
Entscheidungsvorschlag:
Der Antrag auf Erlass einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Informationsfreiheit, Datenschutz
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2007 - 2011
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
02-08 / V 09872
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011 Personelle Folgekosten Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaß-
nahmen Gesucht werden kann im RIS auch nach -Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 bis 2011 - Personelle 'Folgekosten