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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 14. Juni 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2007 - 2011 für die Städtisches Klinikum München GmbH und den Gesundheitsbereich des Referates für Gesundheit und Umwelt

02-08 / V 10010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auf Anforderung der Stadtkämmerei ist für den Zeitraum 2007 – 2011 für die Städtisches Klinikum München GmbH und den Gesundheitsbereich des Referates für Gesundheit und Umwelt die Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes vorzunehmen. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, welche finanziellen Belastungen die Landeshauptstadt München aufgrund des Krankenhausfinanzierungsgesetzes zu tragen hat. Entscheidungsvorschlag: 1. Dem Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2007 – 2011 für die Städtisches Klinikum München GmbH und den Gesundheitsbereich des Referates für Gesundheit und Umwelt wird entsprechend den in den Anlagen zusammengefassten Investitionsmaßnahmen der Investitionsliste 1 gutachterlich zugestimmt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP 2007 – 2011 Städtisches Klinikum München GmbH, Gesundheitsbereich des Referates für Gesundheit und Umwelt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,das das MIP 2007-2011 zur Kenntnis genommen wird )
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 – 2011 der Städtischen Bestattung - Friedhofverwaltung UA 7500 - Bestattungsdienst UA 7501 - Krematorium UA 7502

02-08 / V 10034 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Fortschreibung des geltenden Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 - 2011 Inhalt: Maßnahmen der Investitionsliste 1- Friedhof Aubing – Erweiterung- Bestattungsplätze für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung auf verschiedenen Friedhöfen- Krematoriumsöfen – Einbau von RußbläsernInvestitionen für diverse Ersatzbeschaffungen des beweglichen Vermögens. Entscheidungsvorschlag: Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2007 bis 2011 für die Städtische Bestattung gemäß der in der Anlage dargestellten Maßnahmen und Investitionen für das bewegliche Vermögen wird hinsichtlich der Investitionsliste 1 gutachtlich zugestimmt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MIP, Erweiterung Friedhof Aubing, Schaffung von Bestattungsplätzen für Urnenbestattung mit Rahmenbepflanzung, Krematoriumsöfen – Einbau von Rußfiltern, Ersatzbeschaffungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass das Mip 2007-2011 zur Kenntnis genommen wird )
3.
Behindertengerechter Zugang zum Winthirfriedhof bzw. zur Winthirkirche in Neuhausen Antrag Nr. 1979 (96-02 / A 301979) von Frau Stadträtin Schosser vom 16.05.2000

02-08 / V 09949 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 1979 (96-02 / A 301979) von Frau Stadträtin Schosser vom 16.05.2000 Inhalt: Der genannte Antrag hat die Schaffung eines behindertengerechten Zugangs zum Winthirfriedhof und zur Winthirkirche Neuhausen zum Ziel. In der Beschlussvorlage wird dargestellt, dass dem Antrag entsprochen werden konnte. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Antrag des Referenten: 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 1979 (96-02 / A 301979) von Frau Stadträtin Schosser vom 16.05.2000 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhof Neuhausen, behindertengerechter Zugang

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Gerechte Bestattung von Muslimen Antrag Nr. 02-08 / A 02652 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2005

  • 02-08 / A 02652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03759 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02652 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 28.09.2005. Inhalt: Bestattungen ohne Sarg für Muslime. Entscheidungsvorschlag: Auftrag an die Verwaltung:Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Bayerischen Städtetag dafür zu verwenden, dass sich dieser bei der Bayerischen Staatsregierung für eine entsprechende Änderung der Bestattungsverordnung einsetzt. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhof, Bestattung von Muslimen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des Änderungsantrag der CSU-Fraktion )
5.
Umbenennung des "Instituts für Pflegeberufe (IfP)" in "Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH" - Bekanntgabe -

02-08 / V 10009 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umbenennung des "Instituts für Pflegeberufe" der Städtisches Klinikum München GmbH in „Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH“ Inhalt: In der Bekanntgabe wird neben der Umbenennung, die Neuausrichtung der Akademie der Städtisches Klinikum München GmbH dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: IfP, Akademie, Institut für Pflegeberufe, Städtisches Klinikum München GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Gesundheitliche Bedürfnisse und - Versorgung der in München lebenden MigrantInnen - Erfahrungsbericht - - Bekanntgabe -

02-08 / V 10025 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 02314 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 24.02.2005, Beschluss des GA vom 29.06.2005.Mit Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 29.06.2005 hat sich das Referat für Gesundheit und Umwelt verpflichtet, dem Stadtrat nach Abschluss der auf dieser Sitzung vorgestellten Aktivitäten zu berichten. Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Aktivitäten und Maßnahmen des Referats für Gesundheit und Umwelt dargestellt, die seit 2004 für die Verbesserung der gesundheitlichen Situation und Gesundheitsversorgung von Migrantinnen und Migranten in München durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Migrantinnen, Migranten, Migration und Gesundheit, Gesundheitsversorgung von Migranten, Interkulturelle Öffnung, Integration

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen Antrag Nr. 02-08 / A 03497 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Frau StRin Elisabeth Schmucker, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2007

  • 02-08 / A 03497 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Wenn Kinderseelen um Hilfe rufen Antrag Nr. 02-08 / A 03497 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Frau StRin Elisabeth Schmucker, Frau StRin Elisabeth Schosser vom 01.02.2007. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird zunächst kurz die Ausgangslage zum Thema seelische Gesundheit bei Kindern und Jugendlichen in der BRD dargestellt. Im zweiten Teil werden die bereits laufenden Maßnahmen im RGU beschrieben und mögliche zukünftige Aktivitäten erläutert und erklärt. Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt in Expertenrunden unter Beteiligung der ärztlichen und psychotherapeutischen Fachgesellschaften und Berufsvertretungen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kinder- und Jugendhilfe die Situation in München zu prüfen und gegebenenfalls Maßnahmen vorzuschlagen.Bei der geplanten Gesundheitskonferenz 2008 wird seelische Gesundheit mit eigenem Beitrag behandelt. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Seelische Gesundheit, psychische Gesundheit, Verhaltensauffälligkeiten, Psychische Probleme, Kindergesundheit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,dass der Antrag der CSU aufgegriffen ist )
8.
EU Aktionsplan: Schutz, Förderung und Unterstützung des Stillens in Europa – wo steht München? Antrag Nr. 02-08 / A 02902 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 15.02.2006

  • 02-08 / A 02902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10052 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 02-06 / A 02902 (= Anlage 1) der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 15.02.2006. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Vorteile des Stillens sowie Ausgangssituation, Bedarf und Eckpunkte für die Umsetzung des EU-Aktionsplans zur Stillförderung in München dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Die LH München schließt sich dem EU-Aktionsplan an. Im Rahmen einer Stillkampagne bis 2009 wird die Stillförderung intensiviert. Auftrag an die Fachstelle Frau & Gesundheit, erforderliche Koordinierungsaufgaben für die Stillförderung in München wahrzunehmen, mit Priorität für regionale Stillinitiativen zugunsten sozial benachteiligter Familien.Auftrag an das RGU, bei allen Einrichtungen und Professionen Rund um die Geburt die Aufnahme der Stillförderung in ihre Handlungsziele anzuregen und insbesondere die Fortbildung zum Stillen zu verbessern sowie das Stillen bei benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu fördern.Auftrag an die Städtisches Klinikum München GmbH, die Stillförderung zu intensivieren und die Zertifizierung als „Babyfreundliches Krankenhaus“ oder eine weitgehende Umsetzung von dessen 10-Schritte-Programm anzustreben und über die Ergebnisse zu berichten. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: EU-Aktionsplan, Stillen, Stillförderung, Kindergesundheit, Frauengesundheit, Stillfortbildung, Babyfreundliche Krankenhäu

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie Antrag Nr. 02-08 / A 02534 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 07.07.2005

  • 02-08 / A 02534 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10138 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. (02-08 / A 02534): „Das Referat für Gesundheit und Umwelt und die Mitglieder des Gesundheitsbeirats werden beauftragt, sich mit dem Thema „Chancen und Risiken der plastischen Chirurgie“ zu befassen....“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein Vorschlag des Arbeitskreises Frau und Gesundheit des Gesundheitsbeirats wiedergegeben, der eine Fachrunde aus verschiedenen Institutionen unter der Federführung des Fachstelle Frau und Gesundheit und des Ärztlichen Kreis- und Bezirksverbands zur Entwicklung erfolgversprechender Strategien empfiehlt. Entscheidungsvorschlag: Das RGU wird beauftragt, eine moderierte Fachrunde gemeinsam mit dem Ärztlichen Kreis- und Bezirksverband zu veranstalten mit dem Ziel, eine erfolgversprechende Strategie auf lokaler Ebene zu entwickeln. An schon vorhandene Aktivitäten und Informationen wird angeknüpft, weitere interessierte Koalitionspartner und -partnerinnen, wie auch bereits bewährte InitiativenAktionen der Münchner Mädchen- und Fraueneinrichtungen werden einbezogen. Das RGU berichtet dem Stadtrat über das Ergebnis. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02534 ist aufgegriffen. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Plastische Chirurgie, Schönheitsoperationen, Frau, Gesundheitsbeirat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Geförderte Projekte aus dem Pauschalansatz "Selbsthilfeförderung" UA 5410 im Haushaltsjahr 2006 - Bekanntgabe -

02-08 / V 10063 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Bekanntgabe zu den geförderten Projekten aus dem Pauschalansatz „Selbsthilfeförderung“ des Referates für Gesundheit und Umwelt UA 5410 im Haushaltsjahr 2006 Inhalt: In der Bekanntgabe werden die Projekte, die im Rahmen der Selbsthilfeförderung aus dem Pauschalansatz im Haushaltsjahr 2006 gefördert wurden, dargestellt. Entscheidungsvorschlag --- Gesucht werden kann im RIS auch nach: Selbsthilfeförderung Pauschalansatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
11.
Hearing zur Situation substituierter Drogenabhängiger in München Antrag Nr. 02-08 / A 02939 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker und Frau StRin Monika Renner vom 07.03.2006

  • 02-08 / A 02939 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10089 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag Nr. 02-08 / A 02939 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker und Frau StRin Monika Renner vom 07.03.2006 wird die Durchführung eines Hearings zur Substitutionsbehandlung Opiatabhängiger gefordert. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird über die Durchführung des beantragten Hearings berichtet. Die Vorträge der ReferentInnen sowie die anschließende Diskussion werden zusammengefasst. Entscheidungsvorschlag: Der Bericht über das Hearing zur Substitution Opiatabhängiger wird zur Kenntnis genommen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02939 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker und Frau StRin Monika Renner vom 07.03.2006 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Substitution, Hearing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Fachtag zur Heroin-Studie Antrag Nr. 02-08 / A 03586 von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Eva Maria Caim vom 16.03.2007

  • 02-08 / A 03586 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10141 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Antrag Nr. 02-08 / A 03586 (= Anlage 1) von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Eva Maria Caim vom 16.03.2007 wird die Durchführung eines Fachtages zur Heroinstudie gefordert. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird begründet, warum dieser Fachtag nicht durchgeführt werden soll. Auf bereits vorliegende Studienergebnisse und fachliche Stellungnahmen wird verwiesen. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Die LHM führt keinen eigenen Fachtag zu den Ergebnissen der Arzneimittelstudie „Heroingestützte Behandlung Opiatabhängiger“ durch, da eine vergleichbare Anhörung bereits am 13.03.2007 vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz durchgeführt wurde. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03586 von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Eva Maria Caim vom 16.03.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Heroin-Studie, Fachtag, Diamorphin

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)
13.
Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger

  • 02-08 / A 03758 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10182 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: In der Vollversammlung des Stadtrates am 13.12.2006 wurde die Weiterbehandlung der verbliebenen Patientinnen und Patienten bis 30.06.2007 beschlossen. Eine Weiterführung wird beantragt. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird der aktuelle Sachstand zur Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger sowie der weitere Finanzbedarf bis 30.06.2008 dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen.Für die Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger werden für den Zeitraum vom 10.07.2007 bis zum 31.12.2007 die erforderlichen Mittel in Höhe von 138.000,-- € (bei HST 5000.610.0000.5) aus zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei bereit gestellt.Für die Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger in 2008 werden im Rahmen des Schlussabgleichs zum Haushalt 2008 Mittel in Höhe von 138.000,-- € bei HST 5000.610.0000.5 eingestellt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Diamorphin, Heroinstudie, Sucht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des Ergänzungsantrag der SPD,Gegenstimmen der CSU)