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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Juni 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Flächennutzungsplan (HA I)
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Aufstellungsbeschlüsse
1. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
Stadtbezirk 14 Berg am Laim
02-08 / V 10259
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Flächen im Planungsgebiet, die künftig nicht mehr für den Bahnbetrieb benötigt werden, sollen einer städtebaulichen Neuordnung zugeführt werden.
Inhalte
Einleitungsbeschluss vom 23.04.1996, Lage im Stadtgebiet und planungsrechtliche Situation, örtliche und planerische Gegebenheiten, Aufstellungsbeschluss, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Baumkirchner Straße
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Aufstellungsbeschluss
2.
2. a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2010 (SB)
Therese-Studer-Straße
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit
Grünordnung Nr. 1905 a)
ehem. militärgeographische Stelle der
Bundeswehr (MilGeo)
- Aufstellungsbeschluss -
b) Anträge
aa) MilGeo-Gelände am Ackermannbogen
Antrag Nr. 02-08/B 01547 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
vom 25.10.2006
bb) Änderung des Bebauungsplanes 1905 a, Nachnutzung für das Milgeo-Gelände
Antrag Nr. 02-08/A 03289 von Frau StRin Costanze Lindner-Schädlich,
Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Frau StRin Monika Renner vom 12.10.2006
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
02-08 / A 03289
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10260
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Freigabe und Verkauf des Grundstücks der ehem. Militärgeographischen Stelle der Bundeswehr (MilGeo)
Antrag Nr. 02-08/B 01547 des Bezirksausschusses 4
Antrag Nr. 02-08/A 03289 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 12.10.2006
Inhalte
Aufstellungsbeschluss: Anlass der Planung, Ausgangslage, Folgenutzung, SoBoN, Behandlung des Antrages Nr. 02-08/B 01547 des BA 4 und des Stadtratsantrages Nr. 02-08/A 03289, Beteiligung des Bezirksausschusses
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
MilGeo, Milgeo, Ackermannbogen, § 13a BauGB, beschleunigtes Verfahren
3.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
3. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/38
Schleißheimer Straße (westlich),
Olschewskibogen (südöstlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
02-08 / V 10261
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der vorliegende Planentwurf bildet einen Teilbereich der am 03.06.1992 von der Vollversammlung des Münchner Stadtrates für das Gebiet der damaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und des Virginia-Depots beschlossenen städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme, wonach der Bereich des Virginia-Depots zukünftig überwiegend für klassisches sowie höherwertiges Gewerbe zu nutzen sei.
Durch die vom Stadtrat beschlossene Kanalbetriebsstrukturreform benötigt die Münchner Stadtentwässerung im Norden des Stadtgebietes ein neues Betriebsgelände mit Werkstätten und Verwaltung. Gleichzeitig eignet sich die südliche bestehende Halle mit dem dazugehörigen Grundstück für eine Umnutzung durch das Technische Hilfswerk, das dieses Gelände zu Übungs- und Lagerzwecken für den Katastrophenschutz nutzen möchte.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Olschewski-Bogen.
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss
4. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b
Schleißheimer Straße (westlich),
Olschewskibogen (südöstlich)
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
02-08 / V 10262
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bedarf der Münchner Stadtentwässerung für ein neues Betriebsgelände für den Kanalbetrieb/Erforderliche Freimachung der Funkkaserne durch das Technische Hilfswerk: Schaffung eines neuen Übungs- und Lagerstandorts im Bebauungsplangebiet
Inhalte
Darstellung der im Rahmen der Verfahren nach § 4 Abs. 1 und § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen sowie der Stellungnahme des Bezirksausschusses 24.
Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1939 b
Entscheidungsvorschlag
Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Auftrag an das Planungsreferat, den Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Begründung mit der umweltbezogenen Stellungnahme der DB Energie GmbH öffentlich auszulegen und die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schleißheimer Straße
Münchner Stadtentwässerung
Technisches Hilfswerk
Bezirk Mitte (HA II/2)
5.
Aufstellungsbeschluss
5. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2011
Schleißheimer Straße (östlich),
Petuelring (südlich),
Freibad Georgenschwaige (westlich)
und Kleingartenanlage (nördlich)
- St. Josefs Kinderheim e.V. -
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
02-08 / V 10263
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Neuordnung der Bebauung auf dem Grundstück des St. Josefs-
Kinderheims mit integrativem Kindergarten für 120 Kinder.
Schaffung von planungssichernden Maßnahmen zur Sicherung einer
Kindertagesstätte sowie einer Wohnbebauung
Inhalte
Darstellung der Grundlagen sowie der Planungsziele:
Allgemeines Wohngebiet mit integrierter Fläche für eine
Kindertagesstätte mit Grün- und Baumbestand
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag
an das Planungsreferat, ob das Verfahren nach § 13a BauGB als
beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Schleißheimer Straße
- St. Josefs-Kinderheim e.V.
- Kloster der Karmelitinnen
6.
Bebauungsplan Nr. 1963
Fürstenrieder Straße 21
(Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 425a)
a) Satzungsbeschluss
b) Empfehlung Nr. 02-08/E 00614 der Bürgerversammlung
des 25 Stadtbezirkes Laim am 09.11.2006
Stadtbezirk 25 – Laim
02-08 / V 10218
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund eines Vorbescheidantrags für das Anwesen Fürstenrieder Straße 21 wird die Größe der Vergnügungsstätten geregelt.
Inhalte
Satzung mit Begründung zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 425a.
Zulässigkeit von Vergnügungsstätten und Werbeanlagen wird neu geregelt.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan Nr. 1963 für den Bereich Fürstenrieder Straße 21 zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 425a wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fürstenrieder Straße
Beschluss.pdf
(nach Antrag m.d.Maßgabe z.Ziff.4,s.Beschlusss.,mit den Stimmen von SPD,B90/Grü/RL,FDP,OB Ude)
7.
Weiteres Vorgehen
7. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999
Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk)
zwischen Corneliusstraße (östlich) und
Fraunhoferstraße (westlich)
Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
-
02-08 / A 03795
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10264
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Prüfung des Erhalt und Umnutzung des Maschinenhausturmes.
Eine alternative Planungsüberlegung soll im Wettbewerbsverfahren zugelassen werden.
Inhalte
Ergänzung der städtebaulichen Zielsetzungen für das kooperative
Workshopverfahren
Entscheidungsvorschlag
Erhalt und Umnutzung des Maschinenhausturmes mit einer Höhe von 56 Metern soll im Workshopverfahren als eine Alternative zum kompletten Abriss des Bestandes bearbeitet werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fernheizkraftwerk
- Müllerstraße 7
- Stadtwerke
Bezirk Ost (HA II/3)
8.
Bebauungsplan mit
Grünordnung Nr. 2006
Trabrennbahn Daglfing südlich,
Turfstraße westlich,
Riemer Straße nördlich,
Burgauerstraße östlich
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
a) Aufstellungsbeschluss
b) Antrag Nr. 02-08 / A 03566 vom 08.03.2007
-
02-08 / A 03800
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10146
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für ein Sondergebiet Fachmarkt, Forderungen des Bezirksausschusses 13 aus seinem Beschluss vom 09.01.2007 sowie Behandlung eines Stadtratsantrages.
Inhalte
Aufzeigen des Flächenbedarfs für einen Bau- und Gartenfachmarkt, der Erschließung und der Fläche für die Kundenstellplätze sowie der Freiflächengestaltung sowie Würdigung der Forderungen des Bezirksausschusses 13 aus seinem Beschluss vom 09.01.2007 sowie Behandlung des Antrages Nr. 02-08 / A 03566 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 08.03.2007.
Entscheidungs-vorschlag
Auftrag zur Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Kenntnisnahme von den Erwiderungen zu den Forderungen des Bezirksausschusses 13 und geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 02-08 / A 03566 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 08.03.2007.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aufstellungsbeschluss
Bau- und Gartenfachmarkt an der Riemer Straße
9.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.
Leibengerstraße (östlich),
Bahnlinie München-Ost – Simbach/Inn (südlich),
Erdinger Straße (westlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 1417 a, Teilbereich I)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1417
Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem
02-08 / V 10227
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich in Trudering-Riem sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
Inhalte
Gemäss Beschluss des Schulausschusses vom 19.07.2006 soll im westlichen Planungsgebiet an der Leibengerstraße eine 3-zügige Grundschule mit Sporthalle und den erforderlichen Freisportflächen errichtet werden.
Im östlichen Bereich des Planungsgebietes an der Erdinger Straße soll geprüft werden, ob und in welcher Form beziehungsweise Größenordnung Wohnbaurecht geschaffen werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1417 der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.1983 (ergänzt durch den Aufstellungsbeschluss Nr. 1417 der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.02.1990), der nicht durch die rechtsverbindlichen Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1417 a, Teilbereich I und Nr. 1417 a, Teilbereich II überplant worden ist;
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung und die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung;
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich)
Aufstellungsbeschluss
Stadtbezirk 15 – Trudering-Riem
10.
Billigungsbeschluss
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1945
Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt
für den Bereich Schwablhofstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich),
Flurst. Nrn. 206, 206/9, 216, 606/57
und Teilflächen Flurst. Nr. 195/6
sowie
Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich),
Schwablhofstraße (westlich), Flurst. Nr. 183
a) Billigungsbeschluss
b) Antrag Nr. 02-08/A 03001 von Frau Stadträtin von Walter
vom 06.04.2006
c) Antrag Nr. 02-08/B 01113 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 27.04.2006
d) Antrag Nr. 02-08/B 01116 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 27.04.2006
e) Antrag Nr. 02-08/B 01522 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 19.10.2006
f) Antrag Nr. 02-08 / B 01872 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 05.03.2007
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 03818
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10265
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat dem Antrag einer Vorhabenträgerin zur Realisierung des Praktiker Bau- und Gartenfachmarktes in Trudering entsprochen und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1945 am 28.04.2004 beschlossen.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt.
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Zustimmung zum Durchführungsvertrag. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schwablhofstraße östlich; Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt
11.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 c
Truderinger Str. (südl.),
Friesenstr. (westl.),
U-1546 (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1758 a)
- Satzungsbeschluss-
Stadtbezirk 15-Trudering - Riem
02-08 / V 10228
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o.g. Bereich in Trudering im
vereinfachten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss
Inhalte
Im Zuge der Verwertungsaktivitäten für die Einzelhandelsflächen im
Kerngebiet MK 1 (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 a) hat sich
gezeigt, dass für die Realisierung des an dieser Stelle gewünschten
Vollsortimenters ein größerer Anteil von oberirdischen, dem Markt direkt
zugeordneten Stellplätzen zwingend erforderlich ist.
Da oberirdische Stellplätze in der für eine Realisierung der
Einzelhandelsflächen erforderlichen Anzahl nach geltendem
Bebauungsplan nicht zulässig sind, ist eine Teiländerung des
Bebauungsplanes Nr. 1758 a notwendig.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung
und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem
Beteiligungsverfahren gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB
und die Änderungen nach der öffentlichen Auslegung
Gesucht werden kann im RIS auch unter
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1758 c,
Truderinger Straße (südl.), Satzungsbeschluss
Bezirk West (HA II/4)
12.
Aufstellungsbeschlüsse
12. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2008
Hintermeierstraße (südlich),
Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich),
Allacher Straße (nördlich),
Kirsch- und Esmarchstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 893)
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
02-08 / V 10266
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Sicherung der Flächen im Planungsgebiet im Sinne des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms für das Segment des klassischen Gewerbes (A-Flächen). Ausschluss von weiteren Einzelhandelsbetrieben bzw. von erheblichen Erweiterungen von Einzelhandelsbetrieben, um die angestrebte Sicherung und Entwicklung des Quartierszentrums Allach am Oertelplatz nicht zu schwächen.
Inhalte
Darstellung der städtebaulichen und planungsrechtlichen Situation sowie der Zielsetzungen des Zentrenkonzepts und des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms.
Entscheidungsvorschlag
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung unter Teiländerung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 893 des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1655.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2008
Hintermeierstraße (südlich)
(Aufstellungsbeschluss)
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009
Bundesautobahn A 8 (südwestlich) zwischen Bergsonstraße und Breiter Weg,
Bundesautobahn A 8 (nordöstlich) zwischen Breiter Weg und Lochhausener Straße,
Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und südlicher Grundstücksgrenze FlNr. 1121/5 (Auenbruggerstraße 115) zwischen dem östlichen Straßenrand bis 15 m östlich davon,
Goteboldstraße zwischen südlicher Grundstücksgrenze FlNr. 1121/5 (Auenbruggerstraße 115) und Müllerstadelstraße zwischen dem südwestlichen Straßenrand bis 15 m südwestlich davon,
Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg zwischen dem nordwestlichen Straßenrand bis 15 m nordwestlich davon,
Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke zwischen dem südlichen Straßenrand bis 15 m südlich davon
(Fuß- und Radwegeverbindung)
a)Aufstellungsbeschluss
b)Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Radweg zum Langwieder / Lußsee entlang der Goteboldstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 03349 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Boris Schwartz, Herrn StR Siegfried Benker vom 14.11.2006, eingegangen am 14.11.2006
Stadtbezirk 21 – Pasing -Obermenzing
Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen - Langwied
Stadtbezirk 23 – Allach - Untermenzing
-
02-08 / A 03349
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10254
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Neuordnung der Grundstücke und Schaffung einer Rad- und Fußwegeverbindung entlang der o.g. Straßen
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele und Darstellung der Äußerung der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2009
Bundesautobahn A 8 (südwestlich) zwischen Bergsonstraße und Breiter Weg,
Bundesautobahn A 8 (nordöstlich) zwischen Breiter Weg und Lochhausener Straße,
Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und südlicher Grundstücksgrenze FlNr. 1121/5 (Auenbruggerstraße 115) zwischen dem östlichen Straßenrand bis 15 m östlich davon,
Goteboldstraße zwischen südlicher Grundstücksgrenze FlNr. 1121/5 (Auenbruggerstraße 115) und Müllerstadelstraße zwischen dem südwestlichen Straßenrand bis 15 m südwestlich davon,
Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg zwischen dem nordwestlichen Straßenrand bis 15 m nordwestlich davon,
Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke zwischen dem südlichen Straßenrand bis 15 m südlich davon
(Fuß- und Radwegeverbindung)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Radweg zum Langwiede
14.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1955
Colmdorfstraße (östlich),
Bahnlinie München – Buchloe (südlich),
Pretzfelder Straße (nördlich)
(Teiländerung des Beb.Pl. Nr. 67 d)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen - Langwied
02-08 / V 10083
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Bereich Colmdorfstraße (östlich), Bahnlinie München – Buchloe (südlich), Pretzfelder Straße (nördlich) im Stadtbezirk 22 – Aubing - Lochhausen - Langwied
Inhalte
- Behandlung der Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB), der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 22
- Entwurf des o.g. Bebauungsplans mit Grünordnung (Plan, Satzung und Begründung); dieser setzt insbesondere Reine Wohngebiete, Straßenverkehrsflächen sowie eine öffentliche Grünfläche fest.
Entscheidungsvorschlag
- Entscheidung über die Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 22
- Billigung des o.g. Bebauungsplanes mit Grünordnung
- Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen
- keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Aubing, Bahnlinie München – Buchloe, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1955, Colmdorfstraße, Pretzfelder Straße, Stadtbezirk 22
15.
Bebauungsplan Nr. 175
Weinbergerstraße
Flst 1569/11, ./24 mit ./27
Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
02-08 / V 10255
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den
o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 21
Entscheidungs-
vorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 175
Weinbergerstraße
Flst 1569/11, ./24 mit ./27
16.
Bebauungsplan Nr. 1670
Josef-Lang-Straße (östlich)
zwischen Radeckestraße und Schmaedelstraße
(Teiländ. des Beb.Planes Nr. 61 a II. Teilbereich)
Stadtbezirk 21 – Pasing - Obermenzing
(Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses)
02-08 / V 10253
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes für den
o. g. Bereich
Inhalte
Darstellung der Gründe für die Aufhebung und Darstellung der Äußerung des Bezirksausschusses 21
Entscheidungs-
vorschlag
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 175
Weinbergerstraße
Flst 1569/11, ./24 mit ./27
17.
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord
1. Festlegung des Umgriffes
für den 1. Realisierungsabschnitt
2. Weiteres Vorgehen
3. Anträge
a) Siedlungsschwerpunkt Freiham Nord/ Über-
arbeitung des Strukturkonzeptes eevas/terra nova
Antrag Nr. 02-08 / B 02058 des Bezirksaus-
schusses 22 vom 18.04.2007
b) Einrichtung eines Schulzentrums gleichzeitig
mit der Wohnbebauung in Freiham
Antrag Nr. 02-08 / B 02059 des Bezirksaus-
schusses 22 vom 18.04.2007
c) Ausweisung von Räumen für moderne Formen
des Wohnens und Lebens im Alter im Rahmen
der Planungen für die Bebauung in Freiham
Antrag Nr. 02-08 / B 02060 des Bezirksaus-
schusses 22 vom 18.04.2007
d) Einrichtung von Kindertageseinrichtungen gleich-
zeitig mit der Wohnbebauung in Freiham
Antrag Nr. 02-08 / B 02061 des Bezirksaus-
schusses 22 vom 18.04.2007
e) Schaffung eines Gesundheitszentrums im Rahmen
der Planungen für die Bebauung von Freiham
Antrag Nr. 02-08 / B 02062 des Bezirksaus-
schusses 22 vom 18.04.2007
Stadtbezirk 22 – Aubing – Lochhausen - Langwied
-
02-08 / A 03792
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02059
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02058
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02062
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02061
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02060
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10202
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.03.2007, dem Stadtrat die Vor- und Nachteile der beiden damals vorgeschlagenen Umgriffsvarianten (Ost-West und Nord-Süd) für den 1. Realisierungsabschnitt in einer eigenen Vorlage gegenüberzustellen und dabei besonders auf die Erschließung und die Eigentumsverhältnisse einzugehen.
Inhalte
Darstellung der Vor- und Nachteile der beiden in der Beschlussvorlage vom 21.03.2007 vorgeschlagenen Umgriffsvarianten (Ost-West und Nord-Süd) sowie einer dritten Variante (alternative Mischvariante, s. Anlage 3) für den 1. Realisierungsabschnitt
Vorschlag der alternativen Mischvariante als 1. Realisierungsabschnitt
Weiteres Vorgehen:
Auftrag zur baldigen Erarbeitung und Vorlage eines Eckdatenbeschlusses als Grundlage eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt
- Anträge des Bezirksausschusses 22
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Lage des 1. Realisierungsabschnittes
Auftrag zur baldigen Erarbeitung und Vorlage eines Eckdatenbeschlusses als Grundlage eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den 1. Realisierungsabschnitt
Behandlung der Anträge des Bezirksausschusses 22
- Keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bodenseestraße, Freiham Nord, Siedlungsschwerpunkt Freiham, Stadtbezirk 22, 1. Realisierungsabschnitt
Hauptabteilung I
18.
2. S-Bahn-Stammstrecke München;
Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines
Eisenbahngesetz (AEG)
a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen
b) Weiteres Vorgehen
c) Anträge und Empfehlungen
ca)Verwendung des Aushubmaterials der neuen
S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutz-
walles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung
Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 20.10.2005
cb) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel –
stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 –
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005
cc) Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre
in der Kirchenstraße
Antrag Nr. 02-08 / A 02746 von Herrn Stadtrat
Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Mario
Schmidbauer vom 17.11.2005
cd) Zukunft des Marienhofes
Antrag Nr. 02-08 / A 02797 von Herrn Stadtrat
Vinzenz Zöttl, Herrn Stadtrat Richard Quaas
und Herrn Stadtrat Thomas Schmatz
vom 15.12.2005
ce) Empfehlungen der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen,
Bezirksteil Haidhausen am 02.02.2006
- Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung der
Planungen;
erneute Prüfung möglicher Alternativen
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00324
- Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Stadtrat soll
-
02-08 / A 03793
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10245
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Weiterführung der Planfeststellungsverfahren für die
2. S -Bahn-Stammstrecke München.
Inhalt
- Bericht über den Stand der Planfeststellungsverfahren für die
2. S-Bahn-Stammstrecke – Planfeststellungsabschnitte 1 West,
2 Mitte, 3 Ost, 3 A München Ost/Leuchtenbergring sowie
Gesamtlogistikkonzept.
- Weiteres Vorgehen.
- Inhaltliche Ausführungen zu Anträgen und Empfehlungen.
- Ergebnisse der Bezirksausschuss-Beteiligung.
Entscheidungsvorschlag
- Weiterhin nachdrückliche Befürwortung der Planung der
2. S-Bahn-Stammstrecke durch die Landeshauptstadt
München, aber hinreichende Berücksichtigung der im
Verfahren vorgetragenen Bedenken, Forderungen, Anregungen
und Hinweisen bei der Planfeststellung, den weiteren
Realisierungsvorbereitungen und bei der Baudurchführung
Weiter werden baldmöglichst verbindliche Angaben
seitens Freistaat und DB über Finanzierung sowie die
technische und zeitliche Baudurchführung erwartet.
- Auftrag an Planungsreferat, zu gegebener Zeit gemeinsam
mit den beteiligten Referaten die Entscheidungen des
Eisenbahn-Bundesamtes zu überprüfen und dem Stadtrat
und den betroffenen Bezirksausschüssen zu berichten.
- Auftrag an Planungsreferat, zu gegebener Zeit dem Stadtrat
und den betroffenen Bezirksausschüssen über die weitere
Entwicklung hinsichtlich Kosten, Finanzierung und
Realisierungszeitraum der 2. S-Bahn-Stamms
19.
Landesplanerische Beurteilung für eine 3. Start-
und Landebahn am Verkehrsflughafen München
02-08 / V 10225
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
· Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 05.10.2006 zum Raumordnungsverfahren
für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen
München Stellung genommen.
· Inzwischen ist das Raumordnungsverfahrens durch die Regierung
von Oberbayern mit der Landesplanerischen Beurteilung
vom 21.02.2007 abgeschlossen worden.
Inhalt
· Bericht über die wesentlichen Inhalte der Landesplanerischen
Beurteilung vom 21.02.2007.
Entscheidungsvorschlag
· Kenntnisnahme von den Ausführungen zur Landesplanerischen
Beurteilung als Ergebnis des Raumordnungsverfahrens
für eine 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen
München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flughafen München, Nachbarschaftsbeirat
20.
A 99 West – Ergebnisse der Verkehrszählungen
„Vorher-Nachher-Untersuchung“
- Bekanntgabe-
02-08 / V 10234
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Am 18.02.2006 wurde das letzte Teilstück des Autobahnrings
A 99 West im Abschnitt zwischen der Anschlussstelle Lochhausen
und der A 96 dem Verkehr übergeben. Die damit verbundenen
Verkehrsverlagerungen wurden untersucht.
Inhalt
Durch Fertigstellung der A 99 West kam es zu deutlichen Verkehrsverlagerungen,
die zu spürbaren Verkehrsentlastungen in
den Stadtteilen Aubing, Lochhausen, Neuaubing, Obermenzing
und Pasing führten; dem stehen deutliche Verkehrszunahmen auf
den Autobahnen A 8, A 96 und A 99 im Münchner Westen gegenüber.
Nach Fertigstellung der Siedlungsmaßnahme Freiham
wird die Verkehrsentwicklung weiter beobachtet und dem Stadtrat
berichtet.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
A 99 West, Verkehrszählungen, Vorher-Nachher-Untersuchung
21.
Verlängerung der U-Bahn-Linie U4
vom Arabellapark zum S-Bahnhof Englschalking
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00545 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13
- Bogenhausen- am 14.09.2006
-
02-08 / E 00545
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10195
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00545 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 14.09.2006
Inhalt
Sachstandsbericht zur Verlängerung der U-Bahn-Linie U4-Ost
Entscheidungsvorschlag
Auftrag an das Planungsreferat, das Ergebnis der gutachterlichen Überprüfung zu gegebener Zeit vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
U-Bahn, Nahverkehrsplan
22.
Boden- und Bauschuttrecycling Anlagen
und Bodenbörsen in München
Strukturkonzept Allach-West:
Bericht zur Verbesserung der Verkehrserschließung
-Bekanntgabe-
02-08 / V 10256
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.07.2006
Bericht über den Stand der Planungen zu einem Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecycling Anlagen, dem Konzept zur Verbesserung der Erschließung im Rahmen des Strukturkonzeptes Allach - West, zum Stand des Genehmigungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage mit Bodenbörse und Erdenwerk und zum weiteren Vorgehen.
Bekannt gegeben.
Bauschutt, Recycling-Anlagen, Strukturkonzept Allach - West.
Hauptabteilung II
23.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 4 (Schwabing-West)
und 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Pündter- und Viktoriaplatz“
02-08 / V 10243
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.09.2007 laufen die derzeit geltenden Erhaltungssatzungen „Pündterplatz“ und „Viktoriaplatz“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzungen „Pündterplatz“ und „Viktoriaplatz“.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer neuen Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“, die die beiden bisherigen Satzungsbereiche zu einem Gebiet zusammenfasst.
Gesucht werden kann
im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
24.
Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 3 (Maxvorstadt) und
4 (Schwabing-West)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
„Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“
02-08 / V 10244
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 10.09.2007 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Planungsreferat beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer der Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalt
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/Josephsplatz“.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass einer Erhaltungssatzung „Georgen-/ Zentnerstraße/ Josephsplatz“ in dem bisherigen Umgriff.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
Aufwertung, Verdrängung
§ 172 BauGB
25.
Wiederinkrafttreten der Gartenstadtverordnung
für Pasing
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00579
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21
- Pasing-Obermenzing - am 26.10.2006
02-08 / V 10232
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Pasing-Obermenzing am 26.10.2006
Darstellung des Sachverhaltes, weshalb ein Wiederinkrafttreten der Gartenstadtsatzung für Pasing nicht möglich ist
Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00579 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am 26.10.2006 ist gem. Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gartenstadtverordnung, Gartenstadtsatzung
26.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 10 a;
Candidplatz
Sofortige Umsetzung der vorhandenen Pläne
für die Gestaltung und Sicherung des Jugend-
spielplatzes am Candidplatz
(Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00616
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18
- Untergiesing-Harlaching - am 05.10.2006
-
02-08 / E 00616
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10080
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 am 05.10.2006 zum Bebauungsplan
Nr. 10 a – Säbener Straße Candidplatz
Inhalt
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrages und der Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan Nr. 10 a
Candidplatz
Grünwalder Stadion
27.
Menzinger Straße 85
a) Nutzung des Grundstücks Menzinger Straße 85
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00593 der
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Pasing – Obermenzing am 26.10.2006
b) Bauvorhaben „Lidl“ in der Menzinger Straße 85
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00581 der
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Pasing – Obermenzing am 26.10.2006
c) Bauvorhaben Menzinger Straße 85 (Lidl-Markt)
sowie
Amalienburgstraße 2 und 4 (Getränkemarkt
Orterer)
eventuelle Absprachen bezüglich des
Bauvorhabens
Menzinger Str. 85, Parkplätze, keine Genehmigung
für den Getränkemarkt Orterer oder einen anderen
Markt (Ziffern 1-3 des Antrages)
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00580 der
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Pasing – Obermenzing am 26.10.2006
d) Nutzung des Grundstücks Menzinger Str. 85
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00711 der
Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes
Pasing – Obermenzing am 03.05.2007
-
02-08 / E 00581
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00593
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00580
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / E 00711
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10248
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00593, Nr. 02-08 / E 00581, Nr. 02-08 / E 00580 und Nr. 02-08 / E 00711 der Bürgerversammlungen des
21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 26.10.2006 und 03.05.2007
Inhalte
Ausführungen über die planungsrechtliche Situation des Grundstücks Menzinger Straße 85.
Entscheidungsvorschlag
Information über den Sachstand
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Nutzung des Grundstücks Menzinger Straße 85
Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00593,
Nr. 02-08 / E 00581, Nr. 02-08 / E 00580, Nr. 02-08 / E 00711
28.
Mehr Naturschutz am Gleisdreieck
Antrag Nr. 02-08-/A03556 Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL am 06.03.2007
-
02-08 / A 03794
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03556
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10250
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08 / A 03556 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.03.2007
Inhalte
Prüfung der Reduzierung der bebauten Grundfläche des Vorhabens METRO durch zweigeschossige Bebauung und Reduzierung der bebauten Grundfläche durch eine mehrgeschossige Garage
Entscheidungs-
vorschlag
Die Prüfung wurde durchgeführt. Dem Vorschlag nach Reduzierung der Grundflächen kann nicht gefolgt werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehr Naturschutz am Gleisdreieck
Antrag Nr. 02-08 / A 03556 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.03.2007
Hauptabteilung III
29.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau
a)Mietpreisprüfungen für öffentlich
geförderte Wohnungen für das Jahr 2006
b)Modernisierungsgenehmigungen nach
§ 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs-
verordnung (II:BV)
c)Umwandlung öffentlich geförderter
Sozialmietwohnungen in Eigentums-
wohnungen im Jahr 2006
d)Bestätigungen über den „Bindungsablauf“
öffentlich geförderter Wohnungen
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10066
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980
Inhalte
Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen.
Entscheidungs-
vorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Hauptabteilung I
30.
Durchstich Stäblistraße
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Bekanntgabe
02-08 / V 10276
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 an
die Verwaltung, vor der Sommerpause über den Stand der Umsetzungen
i.S. Durchstich Stäblistraße zu berichten.
Inhalt
- Darlegung der planerischen Ausgangssituation.
- Beschreibung der untersuchten Varianten für den Durchstich
Stäblistraße und Bewertung.
- Darstellung des weiteren Verfahrens.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
verlängerte Stäblistraße, Bebauungsplan Nr. 1739