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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 27. Juni 2007, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Schulausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau einer Kooperationseinrichtung an der Säbener Straße 61 mit 4 Kindergarten- und 4 Kinderkrippengruppen, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.846.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 286.000 €) Grundstücksablöse 608.715 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 10231 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Angebots an Kindergarten- und Krippenplätzen im 18. Stadtbezirk Untergiesing- Harlaching Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kinder- garten- und 4 Krippengruppen Entscheidungsvorschlag Der Bedarf und das Planungskonzept für das Projekt werden genehmigt, das Baureferat wird beauftragt die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung vorzubereiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Abriss und Neubau einer Kindertageseinrichtung mit 6 Gruppen Senftenauerstr. 25 im 20. Stadtbezirk Hadern Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.648.000 € (davon Ersteinrichtungskostn 202.600 €) 1. Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung für die vorzeitige Auslagerung der Einrichtung

02-08 / V 10084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Abriss eines bestehenden viergruppigen Kindergartens und Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens im 20. Stadtbezirk Hadern Inhalt Abriss des bestehenden Gebäudes, Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens an gleicher Stelle, Ausführungsgenehmigung für die vorzeitige Schaffung von Auslagerungsprovisorien für die Kindertagesstätte im Schulgebäude Senftenauerstraße 25 Entscheidungsvorschlag Projektgenehmigung, Erteilung der Ausführungsgenehmigung für die vorzeitige Auslagerung der Einrichtung in die nahegelegene Schule an der Senftenauerstraße 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Errichtung einer Kindertagesstätte mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstr. 46 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.715.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 158.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung

02-08 / V 10120 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass geringer Hortversorgungsgrad im Sprengel der Grundschule an der Turnerstr. 46 Inhalt Neubau eines Hortes mit 4 Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Turnerstr. 46 Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Erteilung des Projektauftrages und der Projektgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- un 2 Krippengruppen an der Galopperstraße 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.536.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 156.000 €) Ablösebetrag für das Grundstück 436.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 10007 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk; Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen; Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag;

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Errichtung einer Containeranlage für einen zweigruppigen Hort (Interimslösung) an der Camerloherstr. 110 im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 936.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 83.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung 5. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von insgesamt 936.000 € 6. Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 4641

02-08 / V 10230 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rasche Verbesserung des Angebots an Hortplätzen im 25. Stadtbezirk Laim Inhalt Errichtung einer Containeranlage für zwei Hortgruppen auf dem Gelände der Grundschule an der Camerloherstr. 110 als Interimslösung Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag, Projektgenehmigung, Ausführungsgenehmigung, Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel, Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007-2011

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Abs.2 des Ref.Antrag wird endgültig durch die Vollverversammlung entschieden )
6.
Kurzfristige Erhöhung....

  • 02-08 / E 00527 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10054 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00527 vom 14.09.2006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen Inhalt Die Bürgerversammlung fordert, dass die Hortkapazitäten an der Grundschule Oberföhringer Straße durch räumliche Erweiterungen kurzfristig erhöht werden. Entscheidungsvorschlag Aufgrund des Raumbedarfes für die Grundschule ist eine Erweiterung des Hortes an der Grundschule Oberföhringer Straße nicht möglich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Realisierungswettbewerb Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-gruppigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisportanlage am Arnulfpark Auslobungstext

02-08 / V 10206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 3-zügigen Grundschule mit 6-grup-pigem Tagesheim, Einfachsporthalle und Freisport-anlage am Arnulfpark. Für diese soll ein Wettbewerb ausgelobt werden. Der Auslobungstext wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Der Wettbewerb soll im vereinfachten Verfahren ausgelobt werden, um schnellstmöglich die Grund-schüler/Innen aus der Wohnbebauung am Arnulfpark und der Umgebung zu versorgen. Das Baureferat hat in Zusammenarbeit mit dem Schulreferat einen Auslobungstext erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, den Wettbewerb zum Neubau der 3-zügigen Grundschule am Arnulfpark als einstufigen Realisierungswettbewerb im verein-fachten Verfahren, wie im beiliegenden Auslobungs-text dargestellt, auszuloben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Erweiterung der Schulanlage an der Herterichstraße

02-08 / V 10205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 11.10.2006, der in Nr. 3 des Antrags der Referentin eine erneute Befassung mit der Angelegenheit vorsieht. Inhalt Darstellung des gegenwärtigen Sachstandes Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass nach Vorliegen einer Einzelprognose, frühestens im Dezember 2007, erneut über den Sachstand berichtet wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Lerchenauer Str. 197 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10188 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Albrecht auf Bezuschussung des Neubaus für einen 6-gruppigen Kindergarten an der Lerchenauer Str. 197 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvoschlag Für den Neubau des 6-gruppigen Kindergartens an der Lerchenauer Str. 197 soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.325.694 € bzw. von 1.417.698 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Trogerstr. 24 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10190 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Klinikums Rechts der Isar der Technischen Universität München auf Bezuschussung des Umbaus an der Trogerstr. 24 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen für eine Kooperationseinrichtung Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvoschlag- Für den Umbau des Anwesens an der Trogerstr. 24 für eine Kooperationseinrichtung soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 319.422 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Oberföhringer Str. 156 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Vereins „Internationales Montessori-Zentrum München“ auf Bezuschussung des Umbaus des Anwesens an der Oberföhringer Str. 156 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen für eine Kooperationseinrichtung Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau des Anwesens an der Oberföhringer Str. 156 für eine Kooperationseinrichtung soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 132.769 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Badenburgstr. 10 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10187 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Lechner auf Bezuschussung des Umbaus des Anwesens an der Badenburgstr. 10 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing in ein Haus für Kinder Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvoschlag- Für den Umbau des Anwesens an der Badenburgstr. 10 in ein Haus für Kinder soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 112.024 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Lenaustr. 8 a im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Elterninitiative Kinderhäusl e.V. auf Bezuschussung des Umbaus im Anwesen Lenaustr. 8 a im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark für eine Kooperationseinrichtung Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau im Anwesen Lenaustr. 8 a für eine Kooperationseinrichtung soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 53.273 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung Am Westpark 5 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG Anmeldung zum Bedarfsplan

02-08 / V 10194 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau David auf Bezuschussung des Umbaus im Anwesen Am Westpark 5 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark in ein Haus für Kinder Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau im Anwesen Am Westpark 5 in ein Haus für Kinder soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 40.044 € geleistet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München Errichtung staatl. Realschulen und Gymnasien in München Antrag Nr. 1188 der Stadtratsmitglieder Dr. Burkert, Hochstätter, Kaplan, Nindl, Schmidt und Volland vom 27.01.1993 Ein Gymnasium für Trudering Antrag Nr. 3169 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 12.10.1995 Errichtung eines Gymnasiums in Freimann Empfehlung Nr. 13 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes vom 11.06.1996 Bau einer Realschule in Trudering Antrag Nr. 776 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 23.10.1997 Gymnasium.......jetzt

  • 02-08 / B 01320 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00655 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00654 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01693 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01694 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01777 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01612 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03364 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03578 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10056 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss gymnasiale Versorgung in München Diverse Anträge von Stadträten, Bezirksausschüssen und Empfehlungen von Bezirksausschüssen Inhalt Darstellung der gymnasialen Situation in der LHM. Begründung kurzfristiger bis langfristiger Baumaßnahmen zur Sicherstellung der Versorgung Entscheidungsvorschlag Planung zur Errichtung von 3 neuen Gymnasien für München und zwei Erweiterungen (Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Michaeli-Gymnasium) einleiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
16.
Intensive Förderung und Übergangsklassen für SchülerInnen des neunjährigen Gymnasiums

  • 02-08 / A 03599 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09969 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A 03599 der FDP vom 21.03.2007 Inhalt Darstellung der Fördermaßnahmen und Optionen Entscheidungsvorschlag Kontinuierliche und intensive Fördermaßnahmen; Ausschöpfung der schulrechtlichen Möglichkeiten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Rhythmisierte Ganztagsschule

  • 02-08 / A 03573 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09987 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03573 von Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Diana Stachowitz, Frau StRin Fiorenza Colonnella, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Ida Hochstätter, Frau StRin Heidemarie Köstler Inhalt Darstellung des Ganztagsschulangebotes der städtischen Realschulen Entscheidungsvorschlag Das Ganztagsschulangebot an den städtischen Realschulen wird in den Jahrgangsstufen 7 - 9 fortgeführt; zwei städtische Realschulen werden in allen Jahrgangsstufen als rhythmisierte Ganztagsschulen geführt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung )
18.
Reform der Hauptschulen; Antrag Nr. 1551 von Frau Städträtin Schmalzl vom 09.08.1999

02-08 / V 09485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 1551 von Frau Stadträtin Schmalzl vom 09.08.1999; Erste Vorlage im Schulausschuss vom 23.06.2004: nicht abschließend behandelt Inhalt Ergänzende und detailliertere Ausführungen zum Antrag auf der Grundlage des Schulausschussbeschlusses vom 23.06.2004 und eines vom Schulreferat erarbeiteten Arbeitspapiers, das mit der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Vorbereitung dieser Vorlage diskutiert wurde. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass das Schulreferat im Sinne einer aktiv gestaltenden Schulaufwandsträgerschaft nach Maßgabe des vom Stadtrat dafür bewilligten Finanzrahmens die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen durch außerschulische und schulergänzende Maßnahmen und Angebote fördert. Der Antrag Nr. 1551 von Frau Stadträtin Schmalzl vom 09.08.1999 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
19.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschul- organisation in der Landeshauptstadt Mündhen; Sprengeländerung der Grundschulen - Dom-Pedro-Platz 2 - Alfonsstraße 8

02-08 / V 10133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Dom-Pedro-Platz 2 - Alfonsstraße 8 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung eines Teilgebiets vom Sprengel der GS Dom-Pedro-Platz zum Sprengel der GS Alfonsstraße auf der Grundlage der vom Planungsreferat erstellten Grundschulpotenzialprognosen. Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antag,gegen die Stimme der FDP)
20.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Amphionpark, Welzenbachstraße 12 - Maria-Ward-Straße 1 - Südl. Auffahrtsallee 82 - Winthirplatz 6

02-08 / V 09294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Amphionpark, Welzenbachstraße 12 - Maria-Ward-Straße 1 - Südl. Auffahrtsallee 82 - Winthirplatz 6 Inhalt Darstellung der aufgrund der Grundschulpotentialprognosen des Planungsreferats erforderlichen Verkleinerungen der Sprengel der GS Maria-Ward-Straße und der GS Südl. Auffahrtsallee sowie der Auswirkungen auf die davon betroffenen beiden anderen Schulen. Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann von seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme der FDP)
21.
Elternbildung ....

  • 02-08 / A 03597 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03846 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03269 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10272 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Stadtratsmitglieder Frau StRin Diana Stachowitz, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Angelika Gebhardt, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Christian Müller und Frau StRin Ida Hochstätter wurde am 21.03.07 der Antrag Nr. 02-08 / A 03597 „Elternbildung“ gestellt Inhalt Darstellung der Grundlagen und der Möglichkeiten zur Umsetzung der Elternbildung Entscheidungsvorschlag Konzipierung eines bedarfsgerechten Elternbildungsangebots durch das Schulreferat mit Bereitstellung der hierfür erforderlichen Mittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung )
22.
Ökologische Lebensmittel

  • 02-08 / A 00661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09971 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durch die Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/ RL wurde am 14.02.2003 der Antrag Nr. 02-08 / A 00661 „Erhöhung des Anteils ökologischer Lebensmittel in städtischen Krippen, Kindertagesstätten und Horten“ gestellt Inhalt Darstellung der Verpflegungspraxis an den städt. Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag Der durchschnittliche Anteil an ökologischen Lebensmitteln in städt. Kindertageseinrichtungen wird erhöht. Die Möglichkeiten den Frischkostanteil in städt. Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft des Schulreferats zu erhöhen werden geprüft.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
23.
Verwaltungshaushalt 2007 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger

02-08 / V 09980 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Förderung von Gebührenangleichungen bei Kindertageseinrichtungen freier Träger zur Vermeidung sozialer Härten Inhalt Voraussetzungen für den Erhalt des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Gebührenangleichungen in Kindertageseinrichtungen freier Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
24.
Freigabe des Zuschusses an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. für das Jahr 2007

02-08 / V 10035 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2007 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2007 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 302.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
25.
Kein Aufbau ...

  • 02-08 / A 03676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10278 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03676 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 02.05.2007 Inhalt Die Kultusministerkonferenz (KMK) diskutiert die Einführung eines länderübergreifenden individualisierten Bildungsregisters. Dagegen bestehen erhebliche rechtliche Bedenken. Einige Bundesländer haben deshalb ihre Zustimmung hierzu verweigert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat der Landeshauptstadt München lehnt den Aufbau eines nationalen individualisierten Bildungsregisters in Form einer Totalerhebung ab.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den nächsten Schulausschuss )
26.
Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Münchener Fachakademie für Augenoptik"

02-08 / V 09847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ruhestandsversetzung der bisherigen stellvertretenden Verbandsräte Herrn BauDir Rüdiger Merz sowie Herrn OStudDir Wolfgang Steinhardt Inhalt Neubesetzung der stellvertretenden Positionen Entscheidungsvorschlag Als Nachfolger für Herrn BauDir Rüdiger Merz wird Herr BauDir Christian Clemens als stellvertretender Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Münchener Fachakademie für Augenoptik“ entsandt. Als Vertreterin für Herrn Stadtdirektor Christian von Hoerner wird Frau StudDir Monika Maenner bestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung )
27.
Unterrichtspflichtzeit von Lehrkräften an beruflichen Schulen Hier: Religionspädagogen (FH)

02-08 / V 10220 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über die Unterrichtspflichtzeit der Lehrer an beruflichen Schulen vom 08.12.2006 Inhalt Religionspädagogen (FH) an beruflichen Schulen (ausgenommen an Berufsoberschulen und Fachoberschulen) haben eine Unterrichtspflichtzeit von 25 Wochenstunden. Entscheidungsvorschlag Der aufgeführten Änderung der Unterrichtspflichtzeit im Bereich des Lehrdienstes wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung )
28.
Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Schulreferat - Heilpädagogische Tagesstätten

02-08 / V 10185 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Schulreferat – Heilpädagogische Tagesstätten Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und –feststellungen zu – Personalbedarf – Dienstzeitplanung Tabellarische Übersicht (Kurzübersicht) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und Vorgehen der geprüften Organisationseinheit Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Behandlung vertagt in den nächsten Schulausschuss )
29.
Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 1999 bis 2005 der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV)

02-08 / V 10186 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 1999 bis 2005 der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und Prüfungsfeststellungen zu – Schulkostenbeiträge (Gastschulbeiträge, Schulkostenersätze) – Schülerbeförderung – Organisation der Hausmeisterdienste – Pausenverkauf – Städt. Sing- und Musikschule Tabellarische Übersichten (Kurzübersichten) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und Vorgehen der geprüften Organisationseinheit Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )