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Anlass Abriss eines bestehenden viergruppigen Kindergartens und Neubau eines sechsgruppigen Kindergartens im 20. Stadtbezirk Hadern Inhalt Abriss des bestehenden Gebäudes, Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens an gleicher Stelle, Ausführungsgenehmigung für die vorzeitige Schaffung von Auslagerungsprovisorien für die Kindertagesstätte im Schulgebäude Senftenauerstraße 25 Entscheidungsvorschlag Projektgenehmigung, Erteilung der Ausführungsgenehmigung für die vorzeitige Auslagerung der Einrichtung in die nahegelegene Schule an der Senftenauerstraße 21

Anlass Kindergartenversorgung im 15. Stadtbezirk; Inhalt Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen; Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Projektauftrag;

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00527 vom 14.09.2006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen Inhalt Die Bürgerversammlung fordert, dass die Hortkapazitäten an der Grundschule Oberföhringer Straße durch räumliche Erweiterungen kurzfristig erhöht werden. Entscheidungsvorschlag Aufgrund des Raumbedarfes für die Grundschule ist eine Erweiterung des Hortes an der Grundschule Oberföhringer Straße nicht möglich.

Anlass Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 11.10.2006, der in Nr. 3 des Antrags der Referentin eine erneute Befassung mit der Angelegenheit vorsieht. Inhalt Darstellung des gegenwärtigen Sachstandes Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass nach Vorliegen einer Einzelprognose, frühestens im Dezember 2007, erneut über den Sachstand berichtet wird.

Anlass Antrag des Klinikums Rechts der Isar der Technischen Universität München auf Bezuschussung des Umbaus an der Trogerstr. 24 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen für eine Kooperationseinrichtung Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvoschlag- Für den Umbau des Anwesens an der Trogerstr. 24 für eine Kooperationseinrichtung soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 319.422 € geleistet werden.

Anlass Antrag von Frau Lechner auf Bezuschussung des Umbaus des Anwesens an der Badenburgstr. 10 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing in ein Haus für Kinder Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvoschlag- Für den Umbau des Anwesens an der Badenburgstr. 10 in ein Haus für Kinder soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 112.024 € geleistet werden.

Anlass Antrag von Frau David auf Bezuschussung des Umbaus im Anwesen Am Westpark 5 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark in ein Haus für Kinder Inhalt Darstellung der baulichen Situation sowie Begründung des Umbaus Berechnung des Baukostenzuschusses Entscheidungsvorschlag Für den Umbau im Anwesen Am Westpark 5 in ein Haus für Kinder soll ein Baukostenzuschuss in Höhe von 40.044 € geleistet werden.

Anlass Antrag Nr. 02-08/A 03599 der FDP vom 21.03.2007 Inhalt Darstellung der Fördermaßnahmen und Optionen Entscheidungsvorschlag Kontinuierliche und intensive Fördermaßnahmen; Ausschöpfung der schulrechtlichen Möglichkeiten

Anlass Antrag Nr. 1551 von Frau Stadträtin Schmalzl vom 09.08.1999; Erste Vorlage im Schulausschuss vom 23.06.2004: nicht abschließend behandelt Inhalt Ergänzende und detailliertere Ausführungen zum Antrag auf der Grundlage des Schulausschussbeschlusses vom 23.06.2004 und eines vom Schulreferat erarbeiteten Arbeitspapiers, das mit der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Vorbereitung dieser Vorlage diskutiert wurde. Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass das Schulreferat im Sinne einer aktiv gestaltenden Schulaufwandsträgerschaft nach Maßgabe des vom Stadtrat dafür bewilligten Finanzrahmens die Schülerinnen und Schüler an den staatlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen durch außerschulische und schulergänzende Maßnahmen und Angebote fördert. Der Antrag Nr. 1551 von Frau Stadträtin Schmalzl vom 09.08.1999 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Amphionpark, Welzenbachstraße 12 - Maria-Ward-Straße 1 - Südl. Auffahrtsallee 82 - Winthirplatz 6 Inhalt Darstellung der aufgrund der Grundschulpotentialprognosen des Planungsreferats erforderlichen Verkleinerungen der Sprengel der GS Maria-Ward-Straße und der GS Südl. Auffahrtsallee sowie der Auswirkungen auf die davon betroffenen beiden anderen Schulen. Entscheidungsvorschlag Den von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerungen kann von seiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Anlass Durch die Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen/ RL wurde am 14.02.2003 der Antrag Nr. 02-08 / A 00661 „Erhöhung des Anteils ökologischer Lebensmittel in städtischen Krippen, Kindertagesstätten und Horten“ gestellt Inhalt Darstellung der Verpflegungspraxis an den städt. Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag Der durchschnittliche Anteil an ökologischen Lebensmitteln in städt. Kindertageseinrichtungen wird erhöht. Die Möglichkeiten den Frischkostanteil in städt. Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft des Schulreferats zu erhöhen werden geprüft.

Anlass Der im Verwaltungshaushalt 2007 veranschlagte Zuschuss an die Studienstätte für Politik und Zeitgeschehen München e.V. soll zur Auszahlung freigegeben werden. Inhalt Politische Jugendbildungsarbeit ist nach wie vor eine wichtige pädagogische Aufgabe. Darlegung der Gründe für die Notwendigkeit und Beispiele zu den thematischen Schwerpunkten. Entscheidungsvorschlag Der im Verwaltungshaushalt 2007 veranschlagte Zuschuss in Höhe von 302.800,- € wird zur Auszahlung freigegeben.

Anlass Ruhestandsversetzung der bisherigen stellvertretenden Verbandsräte Herrn BauDir Rüdiger Merz sowie Herrn OStudDir Wolfgang Steinhardt Inhalt Neubesetzung der stellvertretenden Positionen Entscheidungsvorschlag Als Nachfolger für Herrn BauDir Rüdiger Merz wird Herr BauDir Christian Clemens als stellvertretender Verbandsrat in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Münchener Fachakademie für Augenoptik“ entsandt. Als Vertreterin für Herrn Stadtdirektor Christian von Hoerner wird Frau StudDir Monika Maenner bestellt.

Anlass Überörtliche Prüfung des Einzelplans 4 (1990 bis 2005) der Landeshauptstadt München durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) Schulreferat – Heilpädagogische Tagesstätten Inhalt Darstellung der Prüfungsschwerpunkte und –feststellungen zu – Personalbedarf – Dienstzeitplanung Tabellarische Übersicht (Kurzübersicht) der wesentlichen Prüfungsfeststellungen und Empfehlungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und Vorgehen der geprüften Organisationseinheit Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben