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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 28. Juni 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zuwendungen an Selbsthilfeeinrichtungen
im Sozialbereich
Zwendung für die Initiativen
1. Eltern-Kind-Zentrum Schwabing e.V.
2. Familienzentrum Hadern-Blumenau e.V.
3. Internationales Mütterforum München e.V.
- Haushaltsjahr 2007 -
02-08 / V 10090
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Gewährung von Zuwendungen an drei Selbsthilfeinitiativen
Inhalt
- Darstellung der Tätigkeiten der drei Selbsthilfeinitiativen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Übernahme der Zuwendungen in der vorgeschlagenen Höhe
Gesucht werden kann auch nach:
- Mütterzentrum
2.
Gewährung eines Zuschusses
an die Klinik für Kinderkardiologie
und angeborene Herzfehler im
Deutschen Herzzentrum München
aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung
02-08 / V 09919
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die Klinik für Kinderkardiologie und angeborene Herzfehler im Deutschen Herzzentrum München aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung
Inhalt
- Die Antragstellerin
- Das beantragte Projekt
- Finanzierung aus der Stiftung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 19.000,00 € an die Klinik für Kinderkardiologie und angeborene Herzfehler im Deutschen Herzzentrum München aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung
Gesucht werden kann auch nach:
- kranke Menschen
3.
Projektbericht Coming Home
10 Jahre Rückkehrhilfen in München
02-08 / V 10058
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Projektbericht Coming Home mit Fotodokumentation „10 Jahre Rückkehrhilfen in München“
Inhalt
- Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen mit Beschreibung von Fallbeispielen
Gesucht werden kann auch nach:
- Reintegration
- IOM (Internationale Organisation für Migration)
4.
Höhe der Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch
Zwölftes Buch (SGB XII) ab 1. Juli 2007
02-08 / V 09995
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung der Regelsätze zum 1. Juli 2007
Inhalt
- Gesetzliche Grundlagen und Voraussetzungen für die Erhöhung
- Darstellung der Höhe der einzelnen Regelsätze für die Leistungsberechtigten
Gesucht werden kann auch nach:
- RSV
- AVSV
- Eckregelsatz
5.
Auswirkungen der Verschärfung
der Sanktionsregelungen in der
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Sicherung der Unterkunftskosten für
sanktionierte Haushalte
02-08 / V 10060
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Verschärfung der Sanktionsregelungen (gültig ab 01.01.2007)
Inhalt
- Auswirkungen der Verschärfung der Sanktionsregelungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Erforderlichkeit der Sicherung der Unterkunftskosten für sanktionierte Haushalte und der Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung nach Landesstraf- und Verordnungsgesetz
-Finanzielle Konsequenzen für die Landeshauptstadt München
Entscheidungsvorschlag
- Einsatz der mit Beschluss des Sozialausschusses vom 12.10.2006 für die Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung bereitgestellten Mittel auch für sanktionierte wohnungslose Haushalte
Gesucht werden kann auch nach:
- Gesetzliche Unterbringungsverpflichtung
- Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG)
- wohnungslos
- Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
6.
Wohnprojekt Gravelottestr. 12
Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung
des Wohnprojektes
Vereinbarungszeitraum 2006 bis 2008
02-08 / V 10068
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss eines unbefristeten Vertrages zwischen dem Sozialreferat und der AWO München gGmbH über den Betrieb und die Finanzierung des Wohnprojektes Gravelottestraße 12
Inhalt
- Ausgangslage
- Fachliche Grundlagen des Vertrages
- Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Abschluss des unbefristeten Vertrages und zur Gewährung der jährlichen Zuwendungen an das Wohnprojekt Gravelottestraße 12
Gesucht werden kann auch nach:
- Niedrigschwelliges Wohnprojekt für psychisch kranke wohnungslose Menschen
- Wohnungslosenhilfe
7.
Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus -
Schließung und Projektauftrag
und Mehrgenerationen-Wohnen in München
Gesamtkonzept für Mehrgenerationen-Wohnen
in München
Antrag Nr. 02-08 / A 03368 ..............................
Generationenübergreifendes Wohnprojekt in
Neuhausen-Nymphenburg
Antrag Nr. 02-08 / A 03465 ..............................
Generationenübergreifendes genossenschaftliches
Wohnen im neuen Wilhelmine-Lübke-Haus
Antrag Nr. 02-08 / B 01758 .............................
-
02-08 / A 03801
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03368
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03465
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / B 01758
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10067
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgrund mangelnder Nachfrage, schlechter Gebäudestruktur und Brandschutzauflagen ist die Weiterführung des Heimbetriebs nicht mehr sinnvoll.
- Die mittelfristige Schließung wurde bereits im Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH 1998 vom Stadtrat genehmigt.
Inhalt
- Situation der Altenwohnheime
- Beendigung des Heimbetriebs im Wilhelmine-Lübke-Haus mit entsprechenden Angeboten für die Bewohnerinnen und Bewohner
- Bedarf an Haushaltsmitteln
- Weitere Planungen für den Standort
- Mögliches Konzept für die künftige Nutzung mit den Eckpunkten Mehrgenerationenwohnen, Zusammenarbeit mit GEWOFAG und MÜNCHENSTIFT, günstige Mieten, Begegnungszentrum und Kindertageseinrichtung
- Bearbeitung von verschiedenen Anträgen zum Thema
Mehrgenerationenwohnen (allgemeines Konzept und speziell an diesem Standort)
Entscheidungsvorschlag
- Beendigung des Heimbetriebs des Wilhelmine-Lübke-Hauses bis spätestens 31.12.2008
- Übernahme der Umzugskosten und Besitzstand für die Mieten
- Fortsetzung der Planungen für den Standort nach den im Beschluss aufgeführten Kriterien
- erneute Vorlage des endgültigen Konzepts bis Mitte 2008
Gesucht werden kann auch nach:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Konsolidierung der MÜNCHENSTIFT GmbH
8.
Situation und Perspektive der Altenhilfe
in München II
Seniorenpolitisches Konzept der
Landeshauptstadt München
Versorgung älterer Menschen in der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / A 03387 .....................
-
02-08 / A 03387
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10030
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Vorlage der städtischen Altenhilfestrategie und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2003
- Antrag Nr. 02-08 / A 03387 von Frau Stadträtin Schosser vom 01.12.2006
Inhalt
- Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München
- Auswirkungen bundesgesetzlicher Veränderungen
- Die Erkenntnisse des „Fünften Altenberichtes“ der Bundesregierung
- Grundlegende Aussagen zur Situation alter Menschen in München
- Die Handlungsfelder der Altenhilfe in München
- Aktuelle Querschnittsthemen und besondere Zielgruppen in der Altenhilfe
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur städtischen Altenhilfestrategie
Gesucht werden kann auch nach:
- Situation und Perspektive der Altenhilfe in München II
- Altenhilfestrategie/Altenplan
- Seniorenpolitisches Konzept