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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 28. Juni 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zuwendungen an Selbsthilfeeinrichtungen im Sozialbereich Zwendung für die Initiativen 1. Eltern-Kind-Zentrum Schwabing e.V. 2. Familienzentrum Hadern-Blumenau e.V. 3. Internationales Mütterforum München e.V. - Haushaltsjahr 2007 -

02-08 / V 10090 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gewährung von Zuwendungen an drei Selbsthilfeinitiativen Inhalt - Darstellung der Tätigkeiten der drei Selbsthilfeinitiativen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Übernahme der Zuwendungen in der vorgeschlagenen Höhe Gesucht werden kann auch nach: - Mütterzentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Klinik für Kinderkardiologie und angeborene Herzfehler im Deutschen Herzzentrum München aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung

02-08 / V 09919 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die Klinik für Kinderkardiologie und angeborene Herzfehler im Deutschen Herzzentrum München aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung Inhalt - Die Antragstellerin - Das beantragte Projekt - Finanzierung aus der Stiftung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 19.000,00 € an die Klinik für Kinderkardiologie und angeborene Herzfehler im Deutschen Herzzentrum München aus der Wilhelmine Holzapfel-Stiftung Gesucht werden kann auch nach: - kranke Menschen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Projektbericht Coming Home 10 Jahre Rückkehrhilfen in München

02-08 / V 10058 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Projektbericht Coming Home mit Fotodokumentation „10 Jahre Rückkehrhilfen in München“ Inhalt - Überblick über die Arbeit des Büros für Rückkehrhilfen mit Beschreibung von Fallbeispielen Gesucht werden kann auch nach: - Reintegration - IOM (Internationale Organisation für Migration)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Höhe der Regelsätze nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) ab 1. Juli 2007

02-08 / V 09995 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Regelsätze zum 1. Juli 2007 Inhalt - Gesetzliche Grundlagen und Voraussetzungen für die Erhöhung - Darstellung der Höhe der einzelnen Regelsätze für die Leistungsberechtigten Gesucht werden kann auch nach: - RSV - AVSV - Eckregelsatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
5.
Auswirkungen der Verschärfung der Sanktionsregelungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende Sicherung der Unterkunftskosten für sanktionierte Haushalte

02-08 / V 10060 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende: Verschärfung der Sanktionsregelungen (gültig ab 01.01.2007) Inhalt - Auswirkungen der Verschärfung der Sanktionsregelungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende - Erforderlichkeit der Sicherung der Unterkunftskosten für sanktionierte Haushalte und der Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung nach Landesstraf- und Verordnungsgesetz -Finanzielle Konsequenzen für die Landeshauptstadt München Entscheidungsvorschlag - Einsatz der mit Beschluss des Sozialausschusses vom 12.10.2006 für die Wahrnehmung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung bereitgestellten Mittel auch für sanktionierte wohnungslose Haushalte Gesucht werden kann auch nach: - Gesetzliche Unterbringungsverpflichtung - Landesstraf- und Verordnungsgesetz (LStVG) - wohnungslos - Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Wohnprojekt Gravelottestr. 12 Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung des Wohnprojektes Vereinbarungszeitraum 2006 bis 2008

02-08 / V 10068 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss eines unbefristeten Vertrages zwischen dem Sozialreferat und der AWO München gGmbH über den Betrieb und die Finanzierung des Wohnprojektes Gravelottestraße 12 Inhalt - Ausgangslage - Fachliche Grundlagen des Vertrages - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Abschluss des unbefristeten Vertrages und zur Gewährung der jährlichen Zuwendungen an das Wohnprojekt Gravelottestraße 12 Gesucht werden kann auch nach: - Niedrigschwelliges Wohnprojekt für psychisch kranke wohnungslose Menschen - Wohnungslosenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Altenwohnheim Wilhelmine-Lübke-Haus - Schließung und Projektauftrag und Mehrgenerationen-Wohnen in München Gesamtkonzept für Mehrgenerationen-Wohnen in München Antrag Nr. 02-08 / A 03368 .............................. Generationenübergreifendes Wohnprojekt in Neuhausen-Nymphenburg Antrag Nr. 02-08 / A 03465 .............................. Generationenübergreifendes genossenschaftliches Wohnen im neuen Wilhelmine-Lübke-Haus Antrag Nr. 02-08 / B 01758 .............................

  • 02-08 / A 03801 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03368 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03465 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01758 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10067 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufgrund mangelnder Nachfrage, schlechter Gebäudestruktur und Brandschutzauflagen ist die Weiterführung des Heimbetriebs nicht mehr sinnvoll. - Die mittelfristige Schließung wurde bereits im Grundsatzbeschluss zum Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH 1998 vom Stadtrat genehmigt. Inhalt - Situation der Altenwohnheime - Beendigung des Heimbetriebs im Wilhelmine-Lübke-Haus mit entsprechenden Angeboten für die Bewohnerinnen und Bewohner - Bedarf an Haushaltsmitteln - Weitere Planungen für den Standort - Mögliches Konzept für die künftige Nutzung mit den Eckpunkten Mehrgenerationenwohnen, Zusammenarbeit mit GEWOFAG und MÜNCHENSTIFT, günstige Mieten, Begegnungszentrum und Kindertageseinrichtung - Bearbeitung von verschiedenen Anträgen zum Thema Mehrgenerationenwohnen (allgemeines Konzept und speziell an diesem Standort) Entscheidungsvorschlag - Beendigung des Heimbetriebs des Wilhelmine-Lübke-Hauses bis spätestens 31.12.2008 - Übernahme der Umzugskosten und Besitzstand für die Mieten - Fortsetzung der Planungen für den Standort nach den im Beschluss aufgeführten Kriterien - erneute Vorlage des endgültigen Konzepts bis Mitte 2008 Gesucht werden kann auch nach: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Konsolidierung der MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (in der Fassung des ErgänzA.von SPD,B90/Grüne/RL,endg..Entscheid.d.d.VV)
8.
Situation und Perspektive der Altenhilfe in München II Seniorenpolitisches Konzept der Landeshauptstadt München Versorgung älterer Menschen in der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 03387 .....................

  • 02-08 / A 03387 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10030 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vorlage der städtischen Altenhilfestrategie und Fortschreibung der entsprechenden Vorlage aus dem Jahr 2003 - Antrag Nr. 02-08 / A 03387 von Frau Stadträtin Schosser vom 01.12.2006 Inhalt - Grundsätzliche Aussagen zur Altenhilfe in München - Auswirkungen bundesgesetzlicher Veränderungen - Die Erkenntnisse des „Fünften Altenberichtes“ der Bundesregierung - Grundlegende Aussagen zur Situation alter Menschen in München - Die Handlungsfelder der Altenhilfe in München - Aktuelle Querschnittsthemen und besondere Zielgruppen in der Altenhilfe Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur städtischen Altenhilfestrategie Gesucht werden kann auch nach: - Situation und Perspektive der Altenhilfe in München II - Altenhilfestrategie/Altenplan - Seniorenpolitisches Konzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )