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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Juli 2007, 17:00 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Störfallmanagement Tunnel Mittlerer Ring Südwest

02-08 / V 09898 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Störfallmanagement Tunnel Südwest

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest - Luise-Kiesselbach-Platz - im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Personalbedarf im Baureferat und im Kreisverwaltungsreferat

02-08 / V 10319 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.04.2007 „Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R)-Südwest – Luise-Kiesselbach- Platz – im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09712) Inhalt In der Vorlage wird - wie vom Stadtrat erbeten - der zusätzliche Personalbedarf im Baureferat und Kreisverwaltungsreferat detailliert begründet und dargestellt, wie die bisherigen Tunnelbaumaßnahmen personell abgewickelt worden sind. Entscheidungsvorschlag Baureferat und Kreisverwaltungsreferat werden beauftragt, im Benehmen mit dem Personal- und Organisationsreferat und der Stadtkämmerei die befristete Einrichtung der zusätzlichen Stellen für den Ausbau des Mittleren Rings Südwest zu veranlassen. Gesucht werden kann auch nach: - Mittlerer Ring Nord - Petuelring - Mittlerer Ring Ost - Richard-Strauss-Straße - Verkehrsmanagement - Verkehrsingenieur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 1999 bis 2005 der Landeshauptstadt München – Baureferat Teilbericht 4

02-08 / V 10318 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) Inhalt Stellungnahme zu: 1. Erschließungsbeiträge 2. Hauptabteilung Gartenbau 3. Personalangelegenheiten der Hauptabteilung Tiefbau 4. Wartungsverträge für Lichtsignalanlagen (LSA) 5. Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsflächen Gesucht werden kann auch nach: - Einheitssatz „Kanal“ - Bestattung - Friedhof - Friedhöfe - Außenanlagen - Winterdienst - Weihnachtsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Stadtratsziele Nr. 4 und Nr. 5 des Baureferates 2007 Auswertung der 2006 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung

02-08 / V 10320 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 (Stadtratsziele des Baureferates 2007) ist über die Zielerreichung der in 2006 fertiggestellten Projekte zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2006 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Stadtratsziele des Baureferates - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Gartenbau
5.
Vermeidung von Hundekot in städtischen Grünanlagen und Grünstreifen Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007

  • 02-08 / A 03574 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10153 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03574 vom 12.03.2007: 1. In den Grünanlagen und auf den Grünstreifen, die oft mit Hundekot verunreinigt sind, werden entsprechende Ge- und Verbotshinweise für Hundebesitzer aufgestellt. 2. An diesen Örtlichkeiten werden Automaten mit Papiertüten zur Entfernung des Hundekots aufgestellt. 3. Darüber hinaus werden dort vermehrt Abfalleimer zur Entsorgung der benutzten Papiertüten installiert. Inhalt Die Inhalte des Antrages Nr. 02-08 / A 03574 vom 12.03.2007 wurden bereits im Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 (Vorlage Nr. 02-08 / V 06697) behandelt bzw. werden im Vollzug dieses Beschlusses berücksichtigt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Sachvortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03574 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 12.03.2007 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Aktion saubere Stadt - Reinhaltungsverordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen Antrag Nr. 02-08 / B 01764 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007 Rauchverbot auf Kinderspielplätzen Antrag Nr. 02-08 / B 01771 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21Pasing-Obermenzing vom 16.01.2007 Rauch- und Alkoholverbot an und auf Spielplätzen; Unterstützung des Antrags Nr. 02-08 / B 01764 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 09.01.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 01818 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 06.02.2007 Stadtweites Rauchverbot auf und an Spielplätzen; Antrag des BA 8 vom 09.01.2007 Antrag Nr. 02-08 / B 01853 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13.02.2007

  • 02-08 / B 01764 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01818 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01853 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 01771 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10078 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Es liegen Anträge mehrerer Bezirksausschüsse auf ein Rauchverbot auf Spielplätzen vor. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ist eine Behandlung im Stadtrat erforderlich. Inhalt Die geltenden Vorschriften der Grünanlagensatzung sind dazu geeignet, auch das Rauchen einzuschränken, sobald eine Gefähr- dung oder Belästigung vorliegt. Gefahren durch Zigarettenkippen werden insbesondere durch regelmäßige Reinigung der Spielplätze vermieden. Im Bedarfsfall können ergänzend gezielte Kontrollen durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die geltenden Vorschriften der Grünanlagensatzung sind für die Behandlung der mit dem Rauchen auf Spielplätzen verbundenen Folgen ausreichend. Die Reinhaltung der Spielplätze von gefährlichen Abfällen wird in der geplanten Informationskampagne zur Aktion Saubere Stadt mit behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Grünanlagensatzung - Rauchverbot - Spielplätze

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Spielplatz an der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen 1.Spielplatz in der Megerlestraße / Ecke Freseniusstraße; Versetzung der Parkbänke, Aufstellen einer zusätzlichen Wippe, Schaffung eines seperaten Bereiches für Jugendliche sowie gemeinsame Begehung mit Eltern (Ziffern 1 c - f des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00568 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 24.10.2006 Spielplatz an der Megerlestraße / Freseniusstraße; Verschiedene Verbesserungsmaßnahmen (Ziffer 1 a - f des Antrags Nr. 7 und Ziffer 1 a - g des Antrags Nr. 8) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00577 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 26.10.2006

  • 02-08 / E 00568 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00577 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 02-08 / E 00568 und Empfehlung Nr. 02-08 / E 00577: Auf dem Spielplatz an der Megerlestraße sollen verschiedene Verbesserungsmaßnahmen durchgeführt werden. Inhalt: Durch den Bau einer Fuß- und Radwegunterführung beim neuen S-Bahn-Haltepunkt Untermenzing wurde die Spielplatzfläche verkleinert und der ursprünglich rundherum gut abgegrenzte Spielplatz auf einer Seite geöffnet. Diese neue Situation soll verbessert werden. Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Den Empfehlungen kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Fuß- und Radwegverbindung - Spielwiese

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung Hochbau
8.
Kunden- / -innenbefragung Befragung zur Zufriedenheit der Schulleitungen an den Grund-, Haupt- und Förderschulen - Bekanntgabe -

02-08 / V 09665 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsziel Nr. 8 des Baureferates: Das Baureferat verstärkt unter Berücksichtigung der Anforderungen des Stadtrates seine Kundenorientierung durch systematische Befragung der Hauptnutzer seiner öffentlichen Anlagen. Inhalt 2006 führte das Baureferat in enger Abstimmung mit dem Statistischen Amt eine Befragung der Schulleitungen der Grund-, Haupt- und Förderschulen durch. Die Ergebnisse sind zum einen Bestätigung der bisherigen Maßnahmen zur besseren Kundenorientierung und gleichzeitig wichtige Erkenntnis und Grundlage für den weiteren Verbesserungsprozess. Gesucht werden kann auch nach: - Schulgebäude - Schulbau - Bauunterhalt - Bausubstanz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hauptabteilung Tiefbau
9.
Neubau eines Technischen Betriebszentrums in der Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten (Kostenobergrenze): 34.608.000.- Euro (davon Ersteinrichtungskosten 337.000.- Euro) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

02-08 / V 10079 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag Inhalt Zusammenlegung und Neuorganisation der 3 Standorte für die Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik sowie Verkehrszeichen- und Parkautomatenbetrieb (Schwere-Reiter-Straße 2, Kagerstraße 9 und Schragenhofstraße 6) Die dadurch freiwerdenden Grundstücke sollen für Wohnungsbau genutzt werden. In das entstehende neue Technische Betriebszentrum wird auch die neue Verkehrszentrale München integriert. Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept mit Projektkosten von 34.608.000.- € wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Verkehrszentrale - Gebietszentrale - Verkehrsleittechnik - Lager - Werkstatt - Werkstätten - Verkehrsmanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)
10.
Technisches Betriebszentrum Schragenhofstraße 6 im 10. Stadtbezirk Moosach Örtliche Verlegung und Modernisierung von technischen Betriebsanlagen Projektkosten (Kostenobergrenze): 3,587 Mio. € Projektgenehmigung Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale München und der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung und Verkehrsleittechnik Projektkosten (Kostenobergrenze): 3,551 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung

02-08 / V 10213 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die heutigen Betriebsstandorte der HA Tiefbau in der Schwere-Reiter-Straße (Abt. Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik), in der Kagerstraße u. Schragenhofstraße (Abteilung Straßenunterhalt u. -betrieb) sind veraltet u. dringend zu modernisieren. Gleiches gilt für die Verkehrszentrale München (VZM). Entsch.vorschlag 1. Das Projekt „Örtliche Verlegung u. Modernisierung der technischen Betriebsanlagen“ mit Projektkosten in Höhe von 3,587 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für das Projekt „Zusammenlegung u. Modernisierung der VZM u. der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik“ im Technischen Betriebszentrum wird erteilt. 3. Das Projekt „Zusammenlegung u. Modernisierung der VZM u. der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik“ im Technischen Betriebszentrum mit Projektkosten in Höhe von 3,551 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 5. Haushaltsmittel für die Datenfernübertragung Suchb. - Ettstraße - Verkehrsüberwachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk Aubing – Lochhausen – Langwied Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 700.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Konkretisierung und Realisierung der Aussagen zum Ausbau der Kastelburgstraße zwischen Kronwinkler und Mariabrunner Straße Antrag Nr. 02-08 / B 02022 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing – Lochhausen – Langwied vom 18.04.2007

  • 02-08 / B 02022 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10274 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erstmalige Herstellung der Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße Antrag Nr. 02-08 / B 02022 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing – Lochhausen – Langwied vom 18.04.2007 Inhalt Die Kastelburgstraße im Abschnitt zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße soll erstmalig hergestellt werden. Hierbei sollen beidseitig ausreichend breite Gehbahnen erstellt werden. Aufgrund der fehlenden Gehbahnen und des schlechten Straßenzustandes ist die erstmalige Herstellung der Kastelburg- straße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße als vordringlich einzustufen. Um künftig weitere kostenaufwändige Unterhaltsmaßnahmen zu vermeiden, soll mit dem Ausbau 2008 begonnen werden. Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 – 2012 anzumelden. Gesucht werden kann auch unter: - Industriestraße - Bezirkssportanlage

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Offenbachstraße / Nusselstraße (Linksabbiegespur) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 830.000,- € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012

  • 02-08 / E 00573 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10216 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verkehrsfluss und die Sicherheit der Radfahrer sollen im Einmündungsbereich Offenbach-/Nusselstraße verbessert werden. Hierzu sind eine Verbreiterung der Fahrbahn und das Anlegen einer Linksabbiegespur vorgesehen. Vom Kreisverwaltungsreferat und von der Polizeiinspektion 45 wird dies befürwortet. Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Planung für das Anlegen einer Linksabbiegespur von der Offenbachstraße in die Nusselstraße aufzunehmen. Gesucht werden kann auch nach: - Offenbachstraße - Straßenbau - Weyl-Gelände - Verkehrskonzept Pasing - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00573

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Kistlerhofstraße zwischen Rohrauerstraße und Traubinger Straße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.400.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 10074 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung mit Verbesserung der Kistlerhofstraße zwischen Rohrauerstraße und Traubinger Straße Inhalt Die Fahrbahn der Kistlerhofstraße sowie nahezu der gesamte Radweg sind grundhaft erneuerungsbedürftig. Zusätzlich soll die Kreuzung Kistlerhofstraße / Rohrauerstraße auf Empfehlung des Kreisverwaltungsreferates zur Erhöhung der Verkehrssicherheit umgebaut werden. Der südliche Radweg soll verbreitert werden. Aufgrund des immer höher werdenden Unterhaltsbedarfes und der damit verbundenen Kosten sind die Erneuerung der Fahrbahn sowie die Umprofilierung des Geh- und Radweges als vordringlich einzustufen. Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenausbaubeitragssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
14.
Schönstraße zwischen Lebschéestraße und Alemannenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Erneuerung Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.500.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 10061 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fahrbahn der Schönstraße zwischen Lebschéestraße und Alemannenstraße befindet sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Inhalt Im Zuge der Erneuerung werden die Einmündungen der Brehmstraße, Lebschéestraße, Sterzingerstraße und Oertlinweg an den Einmündungsverlauf angepasst. Radwege und Gehbahn werden nicht erneuert. Die Kreuzung Alemannenstraße / Schönstraße wird in einem gesonderten Projekt behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: – Erneuerung Fahrbahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.300.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 09742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen in der Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße Inhalt Die Pelkovenstraße ist im Abschnitt zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße grundhaft erneuerungsbedürftig. Im Zuge der Maßnahme soll die Pelkovenstraße zugunsten der Fußgänger und Radfahrer umprofiliert werden. Aufgrund des immer höher werdenden Unterhaltsbedarfes und der damit verbundenen Kosten sind die Erneuerung und Umprofilierung der Straße als vordringlich einzustufen. Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt der Vorgehensweise für Abschnitt I (Pelkovenstraße zwischen Dachauer Straße und Moosacher St.-Martins-Platz) und Abschnitt II (Pelkovenstraße zwischen Moosacher St.-Martins-Platz und Feldmochinger Straße) zu. 2. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Pelkovenstraße im Abschnitt zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Hanauer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
M-Campus / Moosacher Technologiepark Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1927 a im 10. Stadtbezirk Moosach Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 10076 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herstellung der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan Nr. 1927 a durch die Stadtwerke München GmbH (Erschließungsträger) Inhalt Das Baureferat hat für den Bau der Erschließungsstraßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1927 a - M-Campus - Technologiepark - Emmy-Noether-Straße - Georg-Brauchle-Ring - Dachauer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
17.
Beseitigung schienengleicher Bahnübergänge - Gegenwärtiger Stand -

02-08 / V 09965 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat berichtet regelmäßig über den Stand der Planungen zur Abwicklung des Programmes für die Beseitigung von schienengleichen Bahnübergängen. Inhalt Aktuelle Information zum Stand der Beseitigung von schienengleichen Bahnübergängen auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München. In den letzten 4 Jahren wurde die Anzahl der schienengleichen Bahnübergänge von 29 auf jetzt 24 Stück reduziert. In den nächsten Jahren ist mit keinem nennenswerten Rückbau mehr zu rechnen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat zukünftig darauf verzichten kann, regelmäßig über den Stand der Beseitigung von schienengleichen Bahnübergängen zu berichten. Gesucht werden kann nach: - ICE - Strecke - ICE - Trasse - DB - AG - 2. S - Bahnstammstrecke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )
Hauptabteilung Ingenieurbau
18.
Instandsetzung der Stützwände im Zuge der Tegernseer Landstraße (McGraw Graben) im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.250.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

  • 02-08 / A 03812 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10331 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bei den regelmäßig durchzuführenden Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 wurden an den Bauwerken Schäden festgestellt. Zur Feststellung des Schadensausmaßes und zur Entwicklung eines Instandsetzungskonzeptes wurden umfassende Projektuntersuchungen durchgeführt. Inhalt Projektbeschreibung und Dringlichkeit Es sollen die Gesimse, die Kragarme, die Bohrpfahlwände sowie die Geländer und die Lärmschutzverkleidung instandgesetzt werden. Zur Substanzerhaltung empfiehlt der Gutachter die Instandsetzung 2008. Kostenobergrenze 6.250.000 EUR Bauablauf und Termine Die Stützwände sollen unter Aufrechterhaltung des Verkehrs im Jahr 2008 von März bis November instand gesetzt werden. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). Gesucht werden kann auch nach: - Mittlerer Ring - A 995 München - Brunnthal - B 13

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Nachtrag
19.
Ziele des Baureferates 2008 Evaluierung der Ziele des Baureferates 2006

02-08 / V 10362 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.07.2003 (NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung des produktorientierten Haushalts, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 02383) sind von allen Referaten Stadtratsziele zu formulieren, die Verknüpfung mit den Produkten aufzuzeigen und dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Eckdatenbeschluss vorzulegen. Gleichzeitig ist über die Zielerreichung der zurückliegenden Periode zu berichten. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat seine Vorschläge für Stadtratsziele 2008, die entsprechenden Ziel-Produkt-Verknüpfungen sowie die Evaluierung der Stadtratsziele 2006. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen für das Baureferat im Jahr 2008 wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weitere Haushalts- planung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiter zu führen. 3. Das Ergebnis der Evaluierung der Baureferatsziele 2006 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Produktorientierter Haushalt - Stadtratsziele des Baureferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,Gegenstimmen der CSU)
20.
Savitsstraße zwischen Max-Nadler-Straße und Brodersenstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

02-08 / V 09973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Savitsstraße ist im Abschnitt zwischen der Max-Nadler-Straße und der Brodersenstraße ein Straßenprovisorium, ohne eigenständige Gehbahnen. Eine geordnete Straßenentwässerung fehlt. Die Straße weist erhebliche Schäden auf. Die erstmalige Herstellung sieht eine ausreichend breite Fahrbahn mit beiderseitigen Gehbahnen vor. An wenigen Stellen ist hierzu Grunderwerb notwendig. Es liegen zusätzlich Anträge des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen (formal bereits behandelt) und mehrere Bürgerschreiben mit Unterschriftenliste zu den genannten Punkten vor. Inhalt Die Savitsstraße wird – wie im Bedarfsprogramm dargestellt – erstmalig hergestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Straßenausbau - Stegmühlstraße - Daglfinger Straße - Johanneskirchner Straße - Englschalking

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,s.Beschlussseite. )