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Störfallmanagement Tunnel Südwest

Anlass Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) Inhalt Stellungnahme zu: 1. Erschließungsbeiträge 2. Hauptabteilung Gartenbau 3. Personalangelegenheiten der Hauptabteilung Tiefbau 4. Wartungsverträge für Lichtsignalanlagen (LSA) 5. Sondernutzung von öffentlichen Verkehrsflächen Gesucht werden kann auch nach: - Einheitssatz „Kanal“ - Bestattung - Friedhof - Friedhöfe - Außenanlagen - Winterdienst - Weihnachtsmarkt

Anlass Es liegen Anträge mehrerer Bezirksausschüsse auf ein Rauchverbot auf Spielplätzen vor. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung ist eine Behandlung im Stadtrat erforderlich. Inhalt Die geltenden Vorschriften der Grünanlagensatzung sind dazu geeignet, auch das Rauchen einzuschränken, sobald eine Gefähr- dung oder Belästigung vorliegt. Gefahren durch Zigarettenkippen werden insbesondere durch regelmäßige Reinigung der Spielplätze vermieden. Im Bedarfsfall können ergänzend gezielte Kontrollen durchgeführt werden. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen. Die geltenden Vorschriften der Grünanlagensatzung sind für die Behandlung der mit dem Rauchen auf Spielplätzen verbundenen Folgen ausreichend. Die Reinhaltung der Spielplätze von gefährlichen Abfällen wird in der geplanten Informationskampagne zur Aktion Saubere Stadt mit behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Grünanlagensatzung - Rauchverbot - Spielplätze

Anlass Die heutigen Betriebsstandorte der HA Tiefbau in der Schwere-Reiter-Straße (Abt. Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik), in der Kagerstraße u. Schragenhofstraße (Abteilung Straßenunterhalt u. -betrieb) sind veraltet u. dringend zu modernisieren. Gleiches gilt für die Verkehrszentrale München (VZM). Entsch.vorschlag 1. Das Projekt „Örtliche Verlegung u. Modernisierung der technischen Betriebsanlagen“ mit Projektkosten in Höhe von 3,587 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für das Projekt „Zusammenlegung u. Modernisierung der VZM u. der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik“ im Technischen Betriebszentrum wird erteilt. 3. Das Projekt „Zusammenlegung u. Modernisierung der VZM u. der technischen Betriebszentrale der Straßenbeleuchtung u. Verkehrsleittechnik“ im Technischen Betriebszentrum mit Projektkosten in Höhe von 3,551 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 u. der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung vorzubereiten u. die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 5. Haushaltsmittel für die Datenfernübertragung Suchb. - Ettstraße - Verkehrsüberwachung

Anlass Der Verkehrsfluss und die Sicherheit der Radfahrer sollen im Einmündungsbereich Offenbach-/Nusselstraße verbessert werden. Hierzu sind eine Verbreiterung der Fahrbahn und das Anlegen einer Linksabbiegespur vorgesehen. Vom Kreisverwaltungsreferat und von der Polizeiinspektion 45 wird dies befürwortet. Inhalt Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Das Baureferat wird beauftragt, die Planung für das Anlegen einer Linksabbiegespur von der Offenbachstraße in die Nusselstraße aufzunehmen. Gesucht werden kann auch nach: - Offenbachstraße - Straßenbau - Weyl-Gelände - Verkehrskonzept Pasing - Empfehlung Nr. 02-08 / E 00573

Anlass Die Fahrbahn der Schönstraße zwischen Lebschéestraße und Alemannenstraße befindet sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Inhalt Im Zuge der Erneuerung werden die Einmündungen der Brehmstraße, Lebschéestraße, Sterzingerstraße und Oertlinweg an den Einmündungsverlauf angepasst. Radwege und Gehbahn werden nicht erneuert. Die Kreuzung Alemannenstraße / Schönstraße wird in einem gesonderten Projekt behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: – Erneuerung Fahrbahn

Anlass Herstellung der Erschließungsstraßen gemäß Bebauungsplan Nr. 1927 a durch die Stadtwerke München GmbH (Erschließungsträger) Inhalt Das Baureferat hat für den Bau der Erschließungsstraßen ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Bebauungsplan Nr. 1927 a - M-Campus - Technologiepark - Emmy-Noether-Straße - Georg-Brauchle-Ring - Dachauer Straße

Anlass Die Savitsstraße ist im Abschnitt zwischen der Max-Nadler-Straße und der Brodersenstraße ein Straßenprovisorium, ohne eigenständige Gehbahnen. Eine geordnete Straßenentwässerung fehlt. Die Straße weist erhebliche Schäden auf. Die erstmalige Herstellung sieht eine ausreichend breite Fahrbahn mit beiderseitigen Gehbahnen vor. An wenigen Stellen ist hierzu Grunderwerb notwendig. Es liegen zusätzlich Anträge des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen (formal bereits behandelt) und mehrere Bürgerschreiben mit Unterschriftenliste zu den genannten Punkten vor. Inhalt Die Savitsstraße wird – wie im Bedarfsprogramm dargestellt – erstmalig hergestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008-2012 anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenbau - Straßenausbau - Stegmühlstraße - Daglfinger Straße - Johanneskirchner Straße - Englschalking