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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Juli 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/34 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e Schwere-Reiter-Straße (nördlich), Ackermannstraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d) A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches B) Weiteres Vorgehen C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West vom 26.07.2006 D) Stopp des aktuellen Bebauungsplanes "Ackermannbogen Südwest" - stattdessen Rückkehr zum preisgekrönten Rahmenplan Antrag Nr. 02-08 / A 03360 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 17.11.2006 E) Kein Supermarkt mitten im Wohngebiet Ackermannbogen Südwest Antrag Nr. 02-08/ A 03377 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 27.11.2006 F) Untersuchung der Auswirkungen der unterschiedlichen Varianten für den Standort eines Supermarktes am Ackermannbogen Antrag Nr. 02-08/B 02117 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West vom 23.05.2007 Stadtbezirk 4 Schwabing-West

  • 02-08 / B 01403 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03851 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03377 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 08958 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchgeführtes § 3 Abs. 1 BauGB-Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/34 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e;Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006 Inhalte Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Weiteres Vorgehen; Behandlung des Antrages Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006 Entscheidungsvorschlag Fortführung der Bauleitplanverfahren (Änderung FNP und Bebauungsplan) unter Berücksichtigung der im Antrag der Referentin genannten Grundlagen (Standort Stadtplatz/Vollsortimenter/Biotop M 117/Prüfung Schaffung zusätzlicher öffentlicher Freifläche in Form eines Quartiersplatzes) Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Ackermannbogen- Schwere-Reiter-Straße - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach ÄnderA.von B90/Grüne/RL,s.Beschlusss.,Gegenstimmen der CSU)
Hauptabteilung II
2.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO-Novelle 2007 Sachstand der BayBO-Novelle Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen

02-08 / V 10357 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Mit dem Gesetzesentwurf zur Novellierung der BayBO werden die Möglichkeiten der Gemeinde, das Parkraumangebot im Hinblick auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu steuern, erheblich eingeschränkt. Das bisherige Münchner Parkraumkonzept, das u. a. auf die Verlagerung des Einkaufs-, Besuchs- und Beschäftigtenverkehrs auf den ÖPNV setzt, hat sich bewährt und wird bei der Konzeption zur Anpassung des Münchner Stellplatzrechts weiterhin berücksichtigt. Angesichts der Kürze der Zeit muss die Anpassung des Münchner Stellplatzrechts an die neue Rechtslage in zwei Phasen erfolgen. Die Vorlage leitet Phase 1 der Anpassung ein, die sich auf die unvermeidlichen Änderungen der derzeit gültigen Rechtslage beschränkt: Hierzu gehört der Erlass einer Stellplatzsatzung, in der der für München spezifische Stellplatzbedarf sowie die Möglichkeiten zur Ablösung der Stellplatzverpflichtung näher festgelegt werden. Ein entsprechender Satzungsentwurf wird vorgestellt. Gleichzeitig wird die Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung vom 07.06.2001 empfohlen. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten Konzepts, insbesondere des Satzungsentwurfs, die Bezirksausschüsse, Fachreferate, anerkannten Interessenverbände und Träger öffentlicher Belange zu beteiligen. Der Vollversammlung soll rechtzeitig vor In-Kraft-Treten der BayBO – Novelle ein endgültige

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Billigungsbeschluss 10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt für den Bereich Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich), Flurst. Nrn. 206, 206/9, 216, 606/57 und Teilflächen Flurst. Nr. 195/6 sowie Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich), Schwablhofstraße (westlich), Flurst. Nr. 183 a) Billigungsbeschluss b) Antrag Nr. 02-08/A 03001 von Frau Stadträtin von Walter vom 06.04.2006 c) Antrag Nr. 02-08/B 01113 des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 27.04.2006 d) Antrag Nr. 02-08/B 01116 des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 27.04.2006 e) Antrag Nr. 02-08/B 01522 des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 19.10.2006 f) Antrag Nr. 02-08 / B 01872 des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 05.03.2007 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 02-08 / A 03818 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10265 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat dem Antrag einer Vorhabenträgerin zur Realisierung des Praktiker Bau- und Gartenfachmarktes in Trudering entsprochen und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1945 am 28.04.2004 beschlossen. Inhalte Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt. Entscheidungs-vorschlag Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange. Zustimmung zum Durchführungsvertrag. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schwablhofstraße östlich; Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach ÄnderA der CSU,s.Beschlusss.,Gegenstimmen von B90/Grüne/RL)
Hauptabteilung I
4.
Durchstich Stäblistraße Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Bekanntgabe

02-08 / V 10276 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 an die Verwaltung, vor der Sommerpause über den Stand der Umsetzungen i.S. Durchstich Stäblistraße zu berichten. Inhalt - Darlegung der planerischen Ausgangssituation. - Beschreibung der untersuchten Varianten für den Durchstich Stäblistraße und Bewertung. - Darstellung des weiteren Verfahrens. Gesucht werden kann im RIS auch nach verlängerte Stäblistraße, Bebauungsplan Nr. 1739

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )