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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Juli 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/34
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Ackermannstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1905 d)
A) Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1
des Baugesetzbuches
B) Weiteres Vorgehen
C) Ackermannbogen; Bebauungsplan 1905 e
Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 4 - Schwabing-West
vom 26.07.2006
D) Stopp des aktuellen Bebauungsplanes
"Ackermannbogen Südwest"
- stattdessen Rückkehr zum preisgekrönten Rahmenplan
Antrag Nr. 02-08 / A 03360 von Frau StRin Elisabeth
Schmucker vom 17.11.2006
E) Kein Supermarkt mitten im Wohngebiet
Ackermannbogen Südwest
Antrag Nr. 02-08/ A 03377 von Frau Stadträtin
Mechthild von Walter vom 27.11.2006
F) Untersuchung der Auswirkungen der unterschiedlichen Varianten
für den Standort eines Supermarktes am Ackermannbogen
Antrag Nr. 02-08/B 02117 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 4 – Schwabing-West
vom 23.05.2007
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
02-08 / B 01403 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03360 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03851 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03850 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03397 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03377 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Durchgeführtes § 3 Abs. 1 BauGB-Verfahren für die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Bereich V/34 und den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 e;Antrag Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006
Inhalte
Bericht über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Weiteres Vorgehen; Behandlung des Antrages Nr. 02-08/B 01403 des Bezirksausschusses 4 vom 26.07.2006
Entscheidungsvorschlag
Fortführung der Bauleitplanverfahren (Änderung FNP und Bebauungsplan) unter Berücksichtigung der im Antrag der Referentin genannten Grundlagen (Standort Stadtplatz/Vollsortimenter/Biotop M 117/Prüfung Schaffung zusätzlicher öffentlicher Freifläche in Form eines Quartiersplatzes)
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Ackermannbogen- Schwere-Reiter-Straße
- Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Hauptabteilung II
2.
Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge
an die BayBO-Novelle 2007
Sachstand der BayBO-Novelle
Entwurf zum Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge
Beauftragung der Verwaltung zum weiteren Vorgehen
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dem Gesetzesentwurf zur Novellierung der BayBO werden die
Möglichkeiten der Gemeinde, das Parkraumangebot im Hinblick auf die
Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs zu steuern, erheblich eingeschränkt.
Das bisherige Münchner Parkraumkonzept, das u. a. auf die Verlagerung
des Einkaufs-, Besuchs- und Beschäftigtenverkehrs auf den
ÖPNV setzt, hat sich bewährt und wird bei der Konzeption zur Anpassung
des Münchner Stellplatzrechts weiterhin berücksichtigt.
Angesichts der Kürze der Zeit muss die Anpassung des Münchner
Stellplatzrechts an die neue Rechtslage in zwei Phasen erfolgen. Die
Vorlage leitet Phase 1 der Anpassung ein, die sich auf die unvermeidlichen
Änderungen der derzeit gültigen Rechtslage beschränkt:
Hierzu gehört der Erlass einer Stellplatzsatzung, in der der für München
spezifische Stellplatzbedarf sowie die Möglichkeiten zur Ablösung
der Stellplatzverpflichtung näher festgelegt werden. Ein entsprechender
Satzungsentwurf wird vorgestellt. Gleichzeitig wird die Aufhebung
der Stellplatzbeschränkungssatzung vom 07.06.2001 empfohlen.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungsreferat wird beauftragt, auf Grundlage des vorgestellten
Konzepts, insbesondere des Satzungsentwurfs, die Bezirksausschüsse,
Fachreferate, anerkannten Interessenverbände und Träger öffentlicher
Belange zu beteiligen. Der Vollversammlung soll rechtzeitig vor
In-Kraft-Treten der BayBO – Novelle ein endgültige
Bezirk Ost (HA II/3)
3.
Billigungsbeschluss
10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1945
Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt
für den Bereich Schwablhofstraße (östlich),
Wasserburger Landstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich),
Flurst. Nrn. 206, 206/9, 216, 606/57
und Teilflächen Flurst. Nr. 195/6
sowie
Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich),
Schwablhofstraße (westlich), Flurst. Nr. 183
a) Billigungsbeschluss
b) Antrag Nr. 02-08/A 03001 von Frau Stadträtin von Walter
vom 06.04.2006
c) Antrag Nr. 02-08/B 01113 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 27.04.2006
d) Antrag Nr. 02-08/B 01116 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 27.04.2006
e) Antrag Nr. 02-08/B 01522 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 19.10.2006
f) Antrag Nr. 02-08 / B 01872 des 15. Stadtbezirkes
Trudering-Riem vom 05.03.2007
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
02-08 / A 03818 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung hat dem Antrag einer Vorhabenträgerin zur Realisierung des Praktiker Bau- und Gartenfachmarktes in Trudering entsprochen und die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1945 am 28.04.2004 beschlossen.
Inhalte
Satzung mit Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei Festsetzung Sondergebiet Bau- und Gartenfachmarkt.
Entscheidungs-vorschlag
Beschlussfassung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung, Satzung und Begründung sowie über die Behandlung der Äußerungen aus dem Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange.
Zustimmung zum Durchführungsvertrag. Beauftragung des Planungsreferates zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Schwablhofstraße östlich; Praktiker Bau- und Gartenfachmarkt
Hauptabteilung I
4.
Durchstich Stäblistraße
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
Bekanntgabe
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.01.2007 an
die Verwaltung, vor der Sommerpause über den Stand der Umsetzungen
i.S. Durchstich Stäblistraße zu berichten.
Inhalt
- Darlegung der planerischen Ausgangssituation.
- Beschreibung der untersuchten Varianten für den Durchstich
Stäblistraße und Bewertung.
- Darstellung des weiteren Verfahrens.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
verlängerte Stäblistraße, Bebauungsplan Nr. 1739