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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Juli 2007, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Münchner Freiwillingenpass Antrag Nr. 02-08 / A 02874 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 03.02.2006

  • 02-08 / A 02874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 09979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 28.06.2006/05.07.2006 Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Erfahrungen der in Berlin und beim Bayer. Jugendring eingeführten Kompetenznachweise sowie weitere Entwicklungen dargestellt und bewertet. Entscheidungsvorschlag: Das Direktorium wird beauftragt, einen Münchner Freiwilligenpass gemeinsam mit den Akteuren in München unter Berücksichtigung der bestehenden Erfahrungen und der vorhandenen Bestätigung der Landeshauptstadt München für die bei der Stadtverwaltung tätigen Engagierten zu entwickeln. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Freiwilligenpass, Kompetenznachweis, Bestätigung, Bürgerschaftliches Engagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Personal für Intranet und Internet

  • 02-08 / A 03821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10097 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Das Direktorium war mit Stadtratsbeschluss vom 26.07.2007 beauftragt worden, eine Untersuchung des Personalbedarfs für das Intranet und das Internet in allen Referaten zu koordinieren. Ziel war es, nach Wegfall der FORTIV-Stellen die Qualität des Internetangebotes zu erhalten. Inhalt: Es werden die Ergebnisse der vom POR durchgeführten Personalbedarfsuntersuchung sowie der vom Direktorium durchgeführten Untersuchung von Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Referate stellen ihre spezifischen Besonderheiten dar. Entscheidungsvorschlag: Um den Referaten bedarfsgerecht die Erhaltung bzw. Schaffung von Stellen im Web-Bereich zu ermöglichen, sollen insgesamt jährlich insgesamt 725.000 € aus zentralen Mitteln bereit gestellt werden. Die Referate sollen auf Basis der vom Direktorium zur Verfügung gestellten Auswertungen ihren Internetauftritt hinsichtlich der erforderlichen Seitenzahlen optimieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Intranet, Internet, Personalbedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endg.Entscheidung d.d.VV)
3.
Optimierte Nutzung städtischer Statistiken sowie Neubedarf an statistischen Fachdaten und -verfahren

  • 02-08 / A 03820 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Zusätzlicher Bedarf an Daten, Informationen und statistischenDienstleistungen durch Stadtratsbeschlüsse (z.B. „Erster Münchner Bildungsbericht“ vom 20.09.2006; „Grundsätze und Strukturen der Integrationspolitik der Landeshauptstadt München“ vom 23.11.2006). Konkreter Bedarf an Fachstatistiken und Anforderungen an das Informationssystem durch die Referate. Prozessoptimierung Inhalt: Der Beschluss zur optimierten Nutzung städtischer Statistiken steht unter der Zielsetzung, bisher getrennte oder nur lose verbundene statistische Aktivitäten dank moderner Methoden unter ein Dach zu bringen, die Informationslage noch weiter zu verbessern und dabei die im Rahmen der Sparanstrengungen begrenzten Mittel optimal zu nutzen. Entscheidungsvorschlag: Der optimierten Nutzung städtischer Statistiken sowie dem Neubedarf an statistischen Fachdaten und –verfahren wird zugestimmt. Das Personal- und Organisationsreferat wird im Benehmen mit der Stadtkämmerei beauftragt, die Umsetzung der Arbeiten im Direktorium-HA I/Statistisches Amt durch die Schaffung von 2 Stellen im gehobenen Verwaltungsdienst sowie 2 Stellen im höheren sonstigen Dienst sicherzustellen und das Personalkostenbudget des Direktoriums zum Zeitpunkt der Besetzung entsprechend aufzustocken. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Statistik, Daten, statistisches Informationssystem, ZIMAS, Umfragen, Berichtswesen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endg.Entscheidung d.d.VV)
4.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium Ziele und Produkte

02-08 / V 10152 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium Umsetzung produktorientierter Haushalt Inhalt: In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt: Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium Anlage 1: Zielerreichung 2006 Anlage 2: Ziele 2008 Anlage 3: Datenblätter Anlage 4: Produktplan Entscheidungsvorschlag: · Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2006 · Zustimmung zu den Zielen 2008 des Direktoriums · Zustimmung zu den Datenblättern des Direktorium · Kenntnisnahme des unveränderten Produktplanes des Direktoriums Gesucht werden kann im RIS auch unter: Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung,Datenblatt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheidung d.d.VV)
5.
Stellenbedarf Preisprüfung und Personalkontrolle Gebäudereinigung

02-08 / V 10279 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 02.05.2007 über die Berechnung des Stellenbedarfs der Vergabestelle 1, Abt. Gebäudereinigung, zur Beibehaltung der verstärkten Preisprüfung und zur verstärkten Personalkontrolle. Inhalt: Berechnung des Stellenmehrbedarfs aufgrund zusätzlicher Aufgaben im Bereich der Gebäudereinigung. Entscheidungsvorschlag: Es werden 2 Stellen eingerichtet und die erforderlichen Haushaltsmittel eingestellt. Die Vergabestelle 1 berichtet im Rahmen der Beschlussvollzugskontrolle bis zum 01.06.2008, ob sich der Stellenbedarf als realistisch herausgestellt hat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenbedarf Gebäudereinigung, Preisprüfung, Personalkontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
6.
Preise für das Serviceprodukt "Vergabe / Beschaffung / Dienstleistungen" des Direktoriums, HA II - Vergabestelle 1

02-08 / V 10321 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: NKRw- Forum 19; Umsetzung der Internen Leistungsverrechnung (ILV) im Direktorium; Verrechnung der Serviceproduktleistungen Inhalt: Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2007 genehmigten Preise für das Serviceprodukt der Vergabestelle 1 inklusive Preisliste. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Preise, Serviceprodukt, Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle Bericht für den Zeitraum 2005 bis 2007

02-08 / V 10358 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 14.04.2005 wurde vereinbart, dass die Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle alle zwei Jahre dem Stadtrat über ihre Arbeit berichten wird. Mit dieser vorliegenden Bekanntgabe kommt die Beschwerdestelle für Diskriminierungsfälle (BfD) dieser Aufgabe gerne nach. Inhalt: In der Bekanntgabe wird u.a. über die Auswirkungen des neuen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf die Arbeit in der Beschwerdestelle berichtet. Es wird ein statistischer Überblick über die ausgewerteten Einzelfälle von 01.08.03 bis 31.12.06 geben und welche Erwartungen Betroffene an die Beschwerdestelle haben. Es werden konkrete Maßnahme zur Arbeit in der Beschwerdestelle aufgezeigt und ein Überblick über politische Schritte gegeben, um die Situation für Diskriminierte in München weiterhin zu verbessern. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Diskriminierung, Diskriminierungsfälle, Antidiskriminierung, Beschwerdestelle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 02-08 / A 2840 der ÖDP vom 19.01.2006

  • 02-08 / A 02840 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03823 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10174 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der ÖDP vom 19.01.2006 auf Erlass einer Informationsfreiheitssatzung Inhalt: Darstellung der Gesetzeslage und Beurteilung der rechtlichen Zulässigkeit einer gemeindlichen Satzung. Für den Erlass einer kommunalen Satzung besteht angesichts der rechtlichen Einschränkungen aufgrund der landesgesetzlichen Bestimmungen und angesichts des zahlreichen von der Stadt zur Verfügung gestellten Informationen keine Notwendigkeit Entscheidungsvorschlag: Der Antrag auf Erlass einer kommunalen Informationsfreiheitssatzung wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheit, Datenschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (ErgänzA.von B90/Grü/RL ,Gegenstimmen der CSU,end.Entscheid.d.d.VV)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2007 - Bekanntgabe -

02-08 / V 10325 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01.- 30.06.2007 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Beschlussvollzugskontrolle Berichte Personal- und Organisationsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Mittelfristige Personalplanung und stadtinterner Arbeitsmarkt

02-08 / V 10330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, IT-Personal, Erzieher/innen und Kinderpfleger/innen, an- und ungelerntes Personal zuzüglich einfacher Dienst sowie Facharbeiterberufe dargestellt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmungen sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Im Besonderen wird die augenblickliche laufende Ausbildungsoffensive erläutert. Die bisher getrennten Informationen an den Stadtrat in Sachen stadtinterner Arbeitsmarkt, Nachwuchskräfteplanung und mittelfristige Personalplanung werden künftig gebündelt dargestellt. Die Fortschreibung soll jährlich erfolgen. Der am 04.04.2001 beschlossene DV-Weiterbildungspool wird nicht mehr fortgeführt. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Nachwuchsplanung -Nachwurchskräfte -Auszubildene -Ausbildungsoffensive -Personalplanung -Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Stadtinterner Arbeitsmarkt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates für 2008 Evaluierung der Ziele des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2006

  • 02-08 / A 03819 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 10024 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluierung der Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2006. Erläuterungen zu den Stadtratszielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2008. Die Zielerreichung des Personal- und Organisationsreferates bei den Zielen 2006 (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen. Den Stadtratszielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2008 (Anlage 2) wird zugestimmt. Das Personal- und Organistionsreferat wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele weiter zu führen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,endg.Entscheidung d.d.VV)