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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 5. Juli 2007, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Aufwertung des Wertstoffhofes Mauerseglerstraße;
Modellhafte private Führung durch eine gemeinnützige Einrichtung (Vorbild Haar)
oder Verpachtung eines Teils des Wertstoffhofes an eine private oder gemeinnützige
Einrichtung (Vorbild Freising)
(Ziffern 1 und 2 des Antrages) - Fragenkatalog
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00653
der Bürgerversammlung des
15. Stadtbezirks Trudering-Riem
vom 07.12.2006
-
02-08 / E 00653
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10294
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Aufwertung des Wertstoffhofes Mauerseglerstraße
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 07.12.2006
Inhalt:
Die Bürgerversammlung empfiehlt, modellhaft eine private Führung in die Wege zu leiten, hilfsweise eine gemeinnützige Einrichtung mit der Führung des Wertstoffhofes zu beauftragen (entspricht ebenso einer privaten Führung), oder alternativ einen Teil des Wertstoffhofes, insbesondere die ehemalige Trödelhalle an eine gemeinnützige Einrichtung zu verpachten, um wiederverwendbare Sachen an Ort und Stelle zu verkaufen.
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Konzeption über die Führung der Wertstoffhöfe unmittelbar durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München und das derzeitige Wiederverwendungskonzept werden beibehalten.
2. Der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem – vom 07.12.2006 wird nicht entsprochen, sie ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Modellhafte private Führung des Wertstoffhofes Mauerseglerstraße
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2006 der Großmarkthalle
München (GMH) und
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2006 des Schlachthofes
München (SHM)
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10295
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Großmarkthalle München und Schlachthof München – Jahresabschlüsse 2006
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb MHM dem Werkausschuss über die Jahresabschlüsse 2006 der GMH und des SHM (§ 25 EBV).
Inhalt:
Mit den Jahresabschlüssen 2006 wird der Stadtrat über die Entwicklung der GMH und des SHM im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht
3.
Markthallen München (MHM);
Erster Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2007
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10296
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Markthallen München – Erster Zwischenbericht 2006
Anlass:
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Markthallen München dem Werkausschuss mit dem Ersten Zwischenbericht über die Entwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2007 (§ 19 EBV).
Inhalt:
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2007.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Wirtschaftsplan
4.
Markthallen München (MHM);
Neubau eines Parkhauses für PKW
Zur betrieblichen Nutzung und Bereitstellung
von Anwohnerstellplätzen auf dem Gelände
der MHM - Großmarkthalle (GMH) im
6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.946.000 Euro (inkl. 19% MWSt.)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
02-08 / V 10297
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
MHM – Neubau eines Parkhauses für Pkw zur betrieblichen Nutzung und Bereitstellung von Anwohnerstellplätzen auf dem Gelände der MHM – Großmarkthalle im 6. Stadtbezirk (Sendling)
Anlass:
Der sog. Königsdorfer Parkplatz und auch der sog. Brunthaler Parkplatz stehen den Markthallen München (MHM) derzeit zur ausschließlichen betrieblichen Nutzung zur Verfügung. Durch die beabsichtigte Bebauung des Grundstücks steht der Brunthaler Parkplatz den MHM nicht mehr als Parkfläche zur Verfügung. Da auf den vorhandenen Freiflächen der MHM die wegfallenden Stellplätze nicht mehr geschaffen werden können, ist als Ausgleich zwingend erforderlich, Ausweichparkplätze durch den Neubau eines Parkhauses auf dem Königsdorfer Parkplatz zu schaffen.
Inhalt:
Durch den Neubau eines Parkhauses kann der erforderliche Gesamtstellplatzbedarf der MHM wieder abgedeckt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Der Kommunalausschuss als Werkausschuss genehmigt das Nutzerbedarfsprogramm und erteilt den Projektauftrag.
Gesucht werden kann auch nach:
Nutzerbedarfsprogramm, Projektauftrag, Königsdorfer Parkplatz, Brunthaler Parkplatz
Kommunalausschuss
5.
Interne Leistungsverrechnung;
Preise für Serviceprodukte des
Kommunalreferates 2007
- Bekanntgabe -
02-08 / V 10298
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Servicepreise des Kommunalreferates 2007
Anlass:
Genehmigung der Preise für die Serviceprodukte des Kommunalreferates für das Jahr 2007
Inhalt:
Bekanntgabe der von der Stadtkämmerei für 2007 genehmigten Preise für die Serviceprodukte des Kommunalreferates
Gesucht werden kann auch nach:
Preise, Preise Kommunalreferat, Serviceprodukte Kommunalreferat
6.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
- Evaluierung der Ziele des Kommunalreferates für
das Jahr 2006
- Einschätzung der Zielerreichung für die Ziele des
Jahres 2007
- Ziele des Kommunalreferates für das Jahr 2008
- Fortschreibung des Produktplans des
Kommunalreferates
02-08 / V 10299
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort:
Evaluierung der Ziele 2006, voraussichtliche Zielerreichung 2007, Ziele für das Jahr 2008, Produktplan
Anlass:
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Inhalt:
Die Stadtratsziele 2008 werden dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Es wird über die Zielerreichung 2006 und die voraussichtliche Erreichung der Ziele 2007 berichtet. Eine überarbeitete Produktbeschreibung wird dem Stadtrat vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag:
Die Stadtratsziele für das Jahr 2008 werden in vorliegender Form beschlossen. Der Bericht über die Zielerreichung 2006 sowie die Aussagen zur voraussichtlichen Zielerreichung 2007 werden zur Kenntnis genommen. Der überarbeiteten Produktbeschreibung „Büroraummanagement“ wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele, Produkte, NSM