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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. Juli 2007, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2007 - 2011
02-08 / V 10384
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 – 2011 mit der verbindlichen Planung für das Jahr 2012 wurde der Vollversammlung am 9. Mai 2007 übergeben. Die Vollversammlung hat den Entwurf zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse verwiesen und beschlossen, dass eine Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 - 2010 nicht mehr stattfindet.
In dieser Vorlage wird
o zunächst über das Ergebnis der Fachausschussberatungen berichtet (I),
o der Finanzielle Rahmen dargestellt (II) und
o der Vorschlag der Stadtkämmerei zur abschließenden
Beschlussfassung erläutert (III).
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011 wird – bei einem Finanziellen Rahmen von 3.289 Mio. €, einer Entschuldung von 1.046 Mio. €, sowie einer Überdeckung von 78 Mio. € - mit einem Volumen von 3.211 Mio. € gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2007 - 2011; Weiterentwickelter Finanzieller Rahmen
2.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2006
02-08 / V 10176
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Rechenschaftsberichts 2006 für die Jahresrechnung der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Rechnungsergebnisse 2006 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen sowie das Haushaltsjahr 2006 im Fünfjahresvergleich.
Kenntnisnahme von dem für die Jahresrechnung erstellten Rechenschaftsbericht 2006, Beauftragung des Rechnungsprüfungsausschusses zur örtlichen Rechnungsprüfung, Genehmigung der im Rahmen des Rechnungsabschlusses vorgenommenen Behandlung der Haushaltsüberschreitungen bei der GR 490.0
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechenschaftsbericht 2006
3.
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells in der Stadtkämmerei;
Ziele 2008;
Änderung von Produktbeschreibungen
02-08 / V 10131
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Umsetzung des stadtweit gültigen Verfahrens zum Thema „Ziele, Produkte, Berichte“ (Beschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003)
Stadtratsziele und Handlungsziele der Stadtkämmerei für 2008; Fortschreibung des Produktplans und der Produktbeschreibungen
Die Ausführungen zur Zielerreichung 2006 (Anlage 1) werden zur Kenntnis genommen.
Den Zielen der Stadtkämmerei für 2008 (Anlage 2) wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die weitere Haushaltsplanung 2008 auf der Basis der vorgelegten Ziele und Produkte weiterzuführen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ziele 2008
4.
Mehrwertsteuer auf Arzneimittel senken!
Antrag Nr. 02-08 / A 3633 von Frau Stadträtin Brigitte Wolf vom 03.04.2007
-
02-08 / A 03633
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10161
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stadtratsantrag von Frau Stadträtin Wolf
zur Kampagne des Sozialverbandes VdK zur Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Arzneimittel von 19% auf 7%.
Im Vortrag wird auf die Rechtslage in den übrigen europäischen Staaten, auf die bei Umsetzung zu erwartenden finanziellen Auswirkungen für die LHM sowie auf die Zuständigkeit im Gesetzgebungsverfahren hingewiesen.
Der Stadtrat unterstützt die Kampagne des VdK zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und beauftragt den Herrn Oberbürgermeister, sich für das Anliegen einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrwertsteuersatz für Arzneimittel, Arzneimittel
5.
Verwaltungshaushalt 2007;
Aufstockung der Bauunterhaltsmittel
im Bereich Schulbau
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 2.300.000 € bei
HST. 2110.500.3000.9 "Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 3" in Höhe von 4.000.000 € bei
HST 2110.500.4000.8 "Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 4"
02-08 / V 10398
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrates am 17.07.2007. Aufstockung der Bauunterhaltsmittel im Bereich Schulbau.
In der Beschlussvorlage wird die Finanzierung der Kosten der dringend erforderlichen Sicherheits- und Substanzerhaltungsmaßnahmen für diverse Immobilien des Schulreferates dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bauunterhalt, Schulen
6.
Schuldenbericht 2006
02-08 / V 10282
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des jährlichen Schuldenberichtes, Jahr 2006
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der
LHM, getrennt nach Hoheitshaushalt, Eigenbetrieben und gesamt
Entscheidungsvorschlag nicht notwendig
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schuldenbericht 2006, Übersicht Schulden
7.
Schuldenmanagement;
Quartalsbericht
02-08 / V 10343
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement
Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie,
Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des
Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“.
Bericht für das II. Quartal 2007
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schulden, Schuldenmanagement, Quartalsbericht, Limit, Limitauslastung
8.
Neufassung der Sicherheiten-Hinterlegungsordnung (SHO) der Landeshauptstadt München
02-08 / V 08952
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anpassung an ein Urteil des Bundesgerichtshofes zu Gegenforderungen der Bürgen. / Emp-fehlung der Stabsstelle Recht der Stadtkämmerei, auf die besonderen Regelungen für Pfandverwertungen, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht zu verzichten, die bisher erheblich in Schutzrechte des Hinterlegers eingreifen. / Anpassung an die veränderte Bonität von Instituten, die Bürgschaften ausstellen.
Die SHO der Landeshauptstadt München regelt das Verfahren über die Annahme, die Hin-terlegung sowie die Freigabe bzw. Inanspruchnahme von Werten, die der Landeshauptstadt als Sicherheitsleistungen übergeben wurden (z.B. Mängelanspruchsbürgschaften bei der Vergabe von Bauvorhaben, Mietkautionen).
Die Neufassung der Sicherheiten-Hinterlegungsordnung der Landeshauptstadt München (SHO) wird genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
SHO, Sicherheiten, Hinterlegungen
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei
für den Zeitraum 01.01.2007 - 30.06.2007
02-08 / V 10390
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
10.
Vermögenshaushalt 2007;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 627.100 € bei
HST 1160.985.7530.5 „Umwelt, Solare Nahwärme Ackermannbogen - SWM“
und in Höhe von 38.800 € bei
HST 1160.987.7530.1 „Umwelt, Solare Nahwärme Ackermannbogen“
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2007 bis 2011
02-08 / V 10415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Finanzausschusses des Stadtrates am 17.07.2007; Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Solare Nahwärme Ackermannbogen
In der Beschlussvorlage wird die Aufstockung und Transferierung städtischer Finanzmittel aus dem Jahr 2008 nach 2007 dargestellt.
Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nahwärme, Klimaschutz, Umwelt