RIS Internet "TO Download"

Anlass Entsiegelungsmaßnahmen in Schulhöfen, z.T. nach Grundleitungssanierung Inhalt Maßnahme 14.1: Grundschule Mariahilfplatz 18 Entsiegelung und Umgestaltung des sanierungsbedürftigen, überwiegend asphaltierten Schulhofes, Baumpflanzung (1 Baum) Maßnahme 14.2: Grund- und Förderschule Dachauer Straße 98 - Abschnitt 1: Entsiegelung und Umgestaltung des asphaltierten Schulhofes nach Grundleitungssanierung, Baumpflanzung (2 Bäume) -Abschnitt 2: Entsiegelung des Zufahrtsbereiches mit Parkplätzen, Baumpflanzung (1 Baum) Gesucht werden kann auch nach: - Entsiegelungsprogramm - Finanzposition 5800.950.1130.1

Anlass Anträge Nr. 02-08 / B 01472 und Nr. 02-08 / B 02401: Mit Antrag vom 20.09.2006 fordert der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 5 Au - Haidhausen, nach Abschluss der Geschichtswerkstatt am wiedergeöffneten Auer Mühlbach einen neuen Wettbewerb zur Kunst am Bau auszuschreiben und durchzuführen. Mit Antrag vom 19.09.2007 fordert der Bezirksausschuss, die nicht ausgegebenen Mittel für Kunst am Bau in Zusammen- hang mit einem zukünftigen Bauabschnitt zur Öffnung des Auer Mühlbachs zu verwenden. Inhalt Darstellung des Sachstandes und Verfahrensvorschlag Entscheidungsvorschlag Am wiedergeöffneten Auer Mühlbach – Am Neudeck wird kein neuer Kunst am Bau-Wettbewerb durchgeführt. Das Baureferat wird für den Fall eines Bauprojektes zur weiteren Öffnung des Auer Mühlbaches beauftragt, dem Stadtrat eine Erhöhung des Kunst am Bau-Ansatzes um die im Bereich Am Neudeck nicht verausgabten Kunstmittel vorzuschlagen. Gesucht werden kann auch nach: - Am Neudeck - Geschichtswerkstatt Auer Mühlbach

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00303: Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, die aktiven Lärmschutzmaßnahmen an der Autobahn München Garmisch zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Kreuzhof in die oberste Prioritätenstufe einzureihen und die Maßnahmen so bald wie möglich zu realisieren. Inhalt Im Rahmen der EU-Gesetzgebung wurden hinsichtlich der Lärmminderungsplanung neue Grundlagen geschaffen. Das Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm sieht die Einführung von Verordnungen zur Lärmkartierung und zur Erstellung von Aktionsplänen vor. Mit der am 16.03.2006 in Kraft getretenen 34. BImSchV sind für Ballungsräume eine Lärmkartierung bis 30. Juni 2007 und Aktionspläne bis 18. Juli 2008 zu erstellen. Die Federführung liegt beim Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU). Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird gebeten, im Zuge der Erstellung der Lärmkarten für den Straßenverkehr und den anschließenden Aktionsplänen die Priorität aktiver Lärmschutz- maßnahmen an der Autobahn München-Garmisch zwischen Luise-Kiesselbach-Platz und Kreuzhof zu überprüfen. Somit kann der Empfehlung nach Maßgabe des Vortrages entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Lärmsanierung - Bundesimmissionsschutzgesetz - Schallschutz - Umgebungslärm - Autobahn München-Garmisch

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 27.03.2007 zur Aktion Saubere Stadt Inhalt In der Beschlussvorlage werden das Konzept für die Öffentlichkeitskampagne zur Sauberen Stadt vorgestellt sowie die Kosten und die Finanzierung dargestellt. Die vom Baureferat bereits umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der städtischen Leistungen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, das vorgestellte Konzept für die Öffentlichkeitskampagne umzusetzen und zu realisieren. Gesucht werden kann auch nach: - Straßenreinigung - Öffentlichkeitskampagne - Hundekot

Anlass Erneuerung der Haberlandstraße zwischen Volmstraße und Aubinger Straße Inhalt Die Fahrbahn der Haberlandstraße ist grundhaft erneuerungsbedürftig. Aufgrund des immer höher werdenden Unterhaltsbedarfes und der damit verbundenen Kosten ist die Erneuerung der Fahrbahn als vordringlich einzustufen. Mit der Maßnahme soll 2008 begonnen werden. Das Baureferat hat für die Maßnahme ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Lortzingstraße - Varnhagenstraße - Volmstraße - Aubinger Straße

Anlass An der Arnulfstraße soll der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) errichtet werden. Grundlagen bilden der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1870 sowie der Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005. Inhalt Die Baumaßnahmen, die im Zusammenhang mit dem ZOB erforderlich sind, werden wie im Bedarfsprogramm dargestellt, nach Maßgabe des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1870 sowie des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 hergestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Hackerbrücke - ehemaliger Containerbahnhof

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03679 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 03.05.2007 „Keine ausbeuterische Arbeit auf kommunalen Baustellen“ Inhalt Darstellung der bisherigen Sach- und Rechtslage, Aufnahme einer modifizierten Vertragsstrafenregelung in die Vertragsunterlagen zur Ausführung von Bauleistungen Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes ab sofort bei referatseigenen Vergaben im Anwendungsbereich von Mindestlohnpflichten eine Vertragsklausel entsprechend dem Sachvortrag zu vereinbaren. 2. Nach Ablauf von 3 Jahren wird das Baureferat dem Stadtrat über praktische Erfahrungen berichten und gegebenenfalls die Aufnahme einer entsprechenden Vertragsklausel in das städtische Vergabehandbuch vorschlagen. Gesucht werden kann auch nach: - Lohndumping - Mindestlohn - Tariftreue

Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.01.2007 wurde die Projektgenehmigung für die Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen im Leuchtenbergring - Tunnel und im Innsbrucker Ring - Tunnel mit einer Kostenobergrenze in Höhe von 8.790.000 € erteilt. Das Baureferat hat zwischenzeitlich die Bauausführung vorbereitet. Inhalt Inzwischen sind ca. 60 % der Kosten durch Submission von Leistungen für die technische Betriebsausstattung, aus Preislisten für Lieferungen und durch konkret berechenbare Ingenieurleistungen belegt. Die mit der Projektgenehmigung festgelegte Kostenobergrenze in Höhe von 8.790.000 € wird um 190.000 € unterschritten. Der Baumaßnahme erstreckt sich von Frühjahr 2008 bis zur Verkehrsfreigabe des Richard-Strauss-Tunnels voraussichtlich im 2. Quartal 2009. Entscheidungsvorschlag Die Nachrüstung der Sicherheitseinrichtungen im Leuchtenbergring - Tunnel und Innsbrucker Ring - Tunnel mit Ausführungskosten in Höhe von 8.600.000 € wird genehmigt. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: -Tunnelsicherheit - Mittelwand - RABT