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Anlass Das ehemalige Stadtratsmitglied Frau Brigitte Roth hat den als Anlage beigefügten Antrag Nr. 2255 gestellt. Ziel ihres Antrages ist, dass bei der Stadt München eine ein-heitliche Anlaufstelle für alle potentiellen Stifterinnen und Stifter, die die Stadt als mögliche Treuhänderin ihrer Stiftung bzw. Zustiftung einsetzen möchten, eingerichtet wird. Inhalt Darstellung der Angebote des Sozialreferates für potentielle Stifterinnen und Stifter Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten und geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrages Gesucht werden kann auch nach: - Stiftungen - Bürgerengagement

Anlass - Das Stadtratsmitglied Frau Dr. Evelyne Menges hat den als Anlage beigefügten Antrag Nr. 02-08 / A 01765 gestellt. - Ziel ihres Antrages ist, dass in München ein Initiativkreis Münchner Stiftungen zusammen mit den in München ansässigen Stiftungen eingerichtet wird. Inhalt - Darstellung der Angebote in München für private und städtische Stiftungen. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Vortrag der Referentin und geschäftsordnungsmäßige Erledigung. Gesucht werden kann auch nach: - 850-Jahrfeier - Bundesverband Deutscher Stiftungen

Anlass - Gesetzesänderungen 2007 im SGB XI- Bereich - Erforderliche Änderungen und Ergänzungen aus dem Vollzug der Investitionskostenförderung für ambulante Pflegedienste Inhalt - Darstellung der Gesetzesänderungen - Anpassung an Gesetzesbezeichnungen - Änderungen und Ergänzungen in „Art und Umfang der Förderung“, „Antragsverfahren“ und „Prüfungsverfahren“ Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den „Richtlinien zur Förderung von Investitionsaufwendungen für ambulante Pflegedienste“ ab 2008 Gesucht werden kann auch nach: - SGB XI

Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Sozialreferates, das Konzept zur berufsgruppenübergreifenden Personalentwicklungsmaßnahme „Demenz“ -befristet 2008, 2009 und 2010 weiter zu führen, - mit einer Ist-Analyse als Zugangsvoraussetzung, Bausteine und Methodik individuell auf die Pflegeeinrichtung anzupassen, - ein Zwischen - Audit nach 1,5 Jahren, spätestens Anfang 2009 durchzuführen, - hauseigene Konzepte bis zum Ende der Maßnahme zu entwickeln, - die Einbindung der Leitungsebene und qualifizierter gerontopsychiatrischer Fachkräfte zu sichern, - die Muttersprachlichkeit der Mitarbeitenden und Bewohnerinnen und Bewohner zu thematisieren, - entsprechende Leitfäden einzubeziehen, - ein gemeinsames Zertifikat über die Absolvierung der Personalentwicklungsmaßname „Demenz“ von Ausbildungsträgern und Landeshauptstadt München für die Pflegeeinrichtungen zu erteilen. - Zustimmung zur Finanzierung in den Jahren 2008, 2009 und 2010 in Höhe von jeweils 200.000,00 € (aus dem Budget bei Finanzposition 4705.700.0514.5). Gesucht werden kann auch nach: - Sensibilisierung des Personals - Milieugestaltung - Tagesstruktur - Interventionsmöglichkeiten - Verantwortungsvoller Umgang mit freiheitsentziehenden Maßnahmen in der Pflege - Abwehrreaktion - positiv-fördernde Haltung - wertschätzende, sicherheitsstiftende Kommunikation

Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Fortschritt seit Beschlussvorlage vom 20.09.2007 - Rechtliche und juristische Grundlagen - Möglichkeit der Regelsatzerhöhung nach § 1 AVSV - Auftragsvergabe für Gutachten - Übertragung eines erhöhten RS im SGB XII auf SGB II - Schreiben an Bundestagsabgeordnete Entscheidungsvorschlag Das Gutachten wird in Auftrag gegeben. Die Kosten bis zu 50.000.- € werden aus dem Budget des Sozialreferates / Amt für Soziale Sicherung gedeckt. Das Schreiben an die Bundestagsabgeordneten wird versandt. Der Oberbürgermeister setzt sich für eine Änderung des SGB II und SGB XII ein, um eine flexiblere Bedarfsdeckung zu ermöglichen. Gesucht werden kann auch nach: - RSV - AVSV - Eckregelsatz

Anlass - Bearbeitung des Antrags Nr. 02-08 / A 03473 von Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 19.01.2007 Inhalt - Armut und Armutsbekämpfung in München - Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart im Überblick - Soziale Angebote, Handlungsansätze und Maßnahmen im Stadtbezirk - Konsequenzen für die Armutsbekämpfung im Stadtbezirk Entscheidungsvorschlag - Ein Sozialpolitisches Konzept für Milbertshofen – Am Hart wird nicht entwickelt. - Vorhandene Handlungsansätze und Maßnahmen zur Vermeidung und Bewältigung von Armut werden in den bestehenden Vernetzungsstrukturen weiterentwickelt. Gesucht werden kann auch nach: - Armutsbekämpfung - Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart - Soziale Infrastukturangebote in Milbertshofen - Am Hart

Anlass Weiterführung des Projektes Interkulturelle Qualitätsentwicklung, IQE Inhalt - Bericht über die bisherigen Aktivitäten, Wirkungen und Ergebnisse des Projektes - Vorschläge zur Weiterführung Entscheidungsvorschlag IQE wird im Zeitraum 2008 - 2013 in 13 weiteren Stadtgebieten eingeführt. Gesucht werden kann auch nach: - Stelle für interkulturelle Arbeit

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.03.2001, wonach die Auswahl der Betriebsträgerschaft (Hausverwaltung und/oder sozialpädagogische Betreuung) von Clearinghäusern / KomPro C, dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen sind. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes im Falle des Clearinghauses Pippinger Straße Entscheidungsvorschlag Verbleib der Betriebsträgerschaft beim Sozialreferat / Amt für Wohnen und Migration (Unterkunftsabteilung im Verbund mit Abt. Zentrale Wohnungslosenhilfe / Fachbereich Wohnen) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clearinghaus Pippinger Straße - KomPro C