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Beschaffung Einsatzfahrzeuge Feuerwehr

Inhalt In der Vorlage werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für die Bewerbung der Olympischen Winterspiele und Paralympics 2018 vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie. Gesucht werden kann auch nach Olympische Winterspiele 2018, IOC, DOSB, Olympia

Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Zusammenfassungen über die Empfehlungen und Feststellungen bei den einzelnen Prüfungsfällen nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats in Form einer Kurzübersicht bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses; Begleitende Prüfung der Eröffnungsbilanz

Inhalt - Darstellung der Stiftungsabsicht und der Gründe für die geplante Rechtsform - Rechtliche Voraussetzungen für die Gründung einer gemeinnützigen Stiftung - Gründung der gemeinnützigen SWM Bildungsstiftung - Behandlung des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2007 „ Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM“ Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Gründung der gemeinnützigen SWM Bildungsstiftung GmbH durch die Stadtwerke München GmbH zu. Die Geschäftsführung der Stadtwerke München GmbH wird ermächtigt, die notwendigen Maßnahmen des Stiftungsgeschäfts vorzunehmen.Der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2007 „ Vergabe der Geldmittel aus der angekündigten Bildungsstiftung der SWM“ wird abgelehnt, um die Anerkennung als gemeinnützige Stiftung nicht zu gefährden Gesucht werden kann auch nach Bildungsstiftung, Gründung, Vergabe von Stiftungsmitteln

Anlass: Anträge Nrn. 3898 vom 17.08.2007 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid, Marianne Brunner, Max Straßer und 3740 vom 08.06.2007 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid, Max Straßer und Gisela Oberloher Inhalt: Der Schwerpunkt beim Thema Kinderbetreuung wird auf den gezielten Ausbau der Kinderbetreuung gelegt, verbunden mit einer ständigen Optimierung der Zusammenarbeit des Schul- und Kultusreferats und des Sozialreferats. Eine Organisationsveränderung mit dem damit verbundenen Aufwand würde in den positiv verlaufenden Prozess eingreifen und den Ausbau der Kinderbetreuung unnötig verzögern. Entscheidungsvorschlag: Der Ausbau der Kindertagesbetreuung hat Vorrang vor organisatorischen Veränderungen. Die Zusammenarbeit zwischen dem Sozialreferat und dem Schul- und Kultusreferat wird kontinuierlich weiter optimiert. Eine Umorganisation im Sinne der beiden Anträge ist daher derzeit nicht veranlasst. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kinderbetreuung, Zuständigkeiten

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 03870 der FDP Inhalt: Darstellung des Datenschutzes bei der Landeshauptstadt München mit den Aspekten rechtliche Rahmenbedingungen, personelle Ressourcen für den Datenschutz, personelle Ressourcen für die Datensicherheit und Wahrnehmung von Datenschutzaufgaben Entscheidungsvorschlag: Keine Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Datenschutz Gesucht werden kann im RIS auch unter: Datenschutz, künftige Herausforderungen

Erläuterungen der Veränderungen in den Produktbeschreibungen für das Personal- und Organisationsreferat. Erläuterungen zu den Zielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2008. Dem Produktplan (Anlage 1) für das Personal- und Organisationsreferat sowie den neuen Produktbeschreibungen (Anlagen 2 mit 8) wird zugestimmt. Den Handlungszielen zu den Stadtratszielen 01.01., 04.01., 08.01. und 10.01 für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 9) wird zugestimmt. (Die Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 wurden am 04.07./18.07.2007 erstmals beschlossen.) Die sonstigen Handlungsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2008 (Anlage 9) sind den laufenden Angelegenheiten zuzuordnen und werden zur Kenntnis genommen. Die Produktdatenblätter (Anlagen 10 mit 22) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch im RIS unter Produktbeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produktplan Ziele des Personal- und Organisationsreferates

Anlass Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion, vom 15.02.2006 Neue Kriterien für die Einstellung von Lehrkräften an städtischen Schulen Inhalt Gegenüberstellung der städtischen und staatlichen Einstellungskriterien Rechtliche Grundlagen für die Festlegung von Einstellungskriterien Änderung der Einstellungspraxis Fazit Entscheidungsvorschlag Der Schulausschuss stimmt der Beibehaltung der bestehenden Einstellungskriterien zu. Der Antrag Nr. 2904 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP-Fraktion ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Rauchverbot auf der Wiesn

Anlass - Antrag der Stadtratsfraktion der SPD und der Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen/RL über die Intergration von Migrantenjugendlichen Inhalt - Zusammenfassende Ergebnisse der Pfeiffer-Studien I bis III - Kurzdarstellung der Ansätze in der Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrund - Darstellen der Münchner ethnienspezifischen Projekte und Einrichtungen - Schlussfolgerungen Entscheidungsvorschlag - Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel ab 2009 zur Absicherung und zum punktuellen Ausbau der dargestellten Projekte Gesucht werden kann auch nach: - Integration - Migranten-Jugendliche - Projekte und Einrichtungen zur ethnienspezifischen Arbeit - Gewaltprävention

Anlass - Änderung des Stiftungszwecks: moderate Ausweitung des begünstigten Personenkreises - Anpassung an die Mustersatzung der Regierung von Oberbayern Inhalt - Aktuelle Stiftungssatzung - Änderung der Stiftungssatzung Entscheidungsvorschlag Die Satzung der nichtrechtsfähigen „Wilhelm Dittrich-Stiftung“, die wesentlicher Bestandteil dieser Beschlussvorlage ist, wird in der in der Anlage beigefügten Fassung beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: - Stiftungsmittel für Kinder und Jugendliche

Anlass Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV, §§ 13 mit 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadtentwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5) wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2008 zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Im Erfolgsplan 2008 stehen den Erträgen mit 247,6 Mio. Euro Aufwendungen von insgesamt 256,7 Mio. Euro gegenüber. Der sich ergebende Fehlbetrag wird durch den Gewinnvortrag aus Vorjahren vollständig gedeckt. Im Vermögensplan 2008 errechnet sich für die Finanzierung der Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen, der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse und des Jahresergebnisses ein Finanzbedarf von insgesamt 136,9 Mio. Euro. Die Finanzierung erfolgt maßgeblich durch erwirtschaftete Abschreibungen mit 77,8 Mio. Euro, ergänzt durch Darlehen in Höhe von 57,0 Mio. Euro. Für Verpflichtungsermächtigungen werden 122,0 Mio. Euro veranschlagt. Der Finanzplan 2007 bis 2011 umfasst ein Volumen von 732,0 Mio. Euro. Entscheidungsvorschlag Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflichtungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Schmutzwassergebühren - Niederschlagswassergebühren - Vermögensplan - Abwasserreinigung - Abwassersammlung - Kanalbau

Inhalt Die Vorlage informiert über die unverändert ablehnende Haltung der Landeshauptstadt München zu Bau und Finanzierung des Transrapid. Entscheidungsvorschlag Die städtischen Vertreter in den Aufsichtsgremien (Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung) der Flughafen München GmbH sind ermächtigt und beauftragt, gegen eine Beteiligung der FMG an der Finanzierung des Transrapid zu stimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach finanzielle Leistungen, Magnetschwebebahn, Express-S-Bahn

Inhalt Der Stadtrat der Landeshauptstadt München hat am 26.06.1991 die nicht rechtsfähige Stiftung Villa Stuck errichtet. Als Organ der Stiftung ist der Stiftungsrat zu berufen. Entscheidungsvorschlag Als neue Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung Villa Stuck werden für die kommende Amtszeit von fünf Jahren Dauer (vom 01.01.2007 bis 31.12.2011) folgende Personen berufen: Herr Kulturreferent Dr. Hans-Georg Küppers (Vorsitzender) Herr Dr. York Langenstein Herr Prof. Udo Zimmermann Neben diesen Persönlichkeiten werden Frau Amélie Ziersch und Herr Detlev Gantenberg dem Stiftungsrat angehören. Stichworte Stiftung Villa Stuck, Stiftungsrat

Inhalt Festlegung der inhaltichen Rahmenbedingung als Vorstufe für die Entwicklung eines Wettbewerbsverfahrens. Im ersten Teil wird die Aufgabenstellung formuliert, auf deren Basis im zweiten Teil die verfahrenstechnischen Parameter aufgezeigt werden. Entscheidungsvorschlag Mit den vorgestellten Aufgabenstellungen besteht Einverständnis. Die Standortrecherche gilt als vorbereitende Maßnahme für den Wettbewerb und wird an die Künstler/innen weitergeleitet. Der in nichtöffentlicher Sitzung diskutierten Namensliste der Wettbewerbsteilnehmer/innen wird zugestimmt. Der Ausschreibungsetat für den Kunstwettbewerb ist mit 350.000 Euro zu beziffern. Mit der personellen Zusammenstellung des Preisgerichts besteht Einverständnis. Das Preisgericht wird für den Zeitraum des Kunstwettbewerbs bestellt. Mit dem aufgezeigten Ablauf besteht Einvernehmen. Der Antrag Nr. 02-08 / A 02580 bleibt weiterhin aufgegriffen. Stichwort(e) zur Vorlage Weitere Verfahrensschritte zum Stadtratsantrag "Opfer des Nationalsozialismus - Neue Formen des Erinnerns und Gedenkens"

Anlass: Im Beschl. zu d. Sitzung d. UA a. 18.09.07 (SV-Nr. 02-08 / V 0718) wurde u.a. festgel., d. die Einführ. der Umweltz. in Mü. nach der notw. Abstimmung der Ausnahme- regelungen auf höheren politischen Ebenen so schnell wie möglich – spätestens zum 01.10.08 umgesetzt wird. Das Öffentlichkeitsk. wird bis dahin vertagt. Inhalt: In der Beschlussvorl. wird über den Sachst. zur Novellierung der Kennzeichnungsver- vero. und zum Beschl. des Dt. Städtet. vom 24.10.07 zu möglichen Ausnahmereg. z. Befahren von Umweltz. berichtet Ein stadtinternes Arbeitshandb. zur näheren Definition der Ausnahmegen.. wird d. SR durch d. KVR vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1.Den im Beschl. des Dt. Städtet. v. 24.06.07 aufgef. Empf. für Ausnahmeregelungen zum Befahren von Umweltz. (Anlage 3) wird unter Einbeziehung der im Vortrag des Ref. Aufgef. spezifischen Mü. Ausnahmeregel. (Punkte 4.4, 4.5 und 4.6) als Grundlage zugestimmt. Über eine mögliche Ausnahmegen. d. Busse der MVG wird nach Gesprächen mit den zust. Beh. des Freist. entschieden. Zust. für die Erteilung d. Ausnahmegen. ist d. KVR .2.Das RGU wird beauftragt unter Einbez. des KVR, das vorlieg. Konzept zu Ausnahmereg. zum Befahren der Umweltz. mit der Reg. v. Oberb. abschließend abzust., in die Fortschr. des Luftreinhaltepl. Mü. Aufzuneh. und d. Bay. Staatsm. für Umw., Gesundh. u. Verbrauchersch. zur Genehm. zuzul.. 3..Dieser Beschluss unterl. der Beschlussvollzugsk.. Ges

Anlass: Grundsatzbeschluss der Vollversammlung vom 23.07.2003 „NSM-Module, Ziele, Produkte, Berichte; zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts“ Inhalt: In der Beschlussvorlage wird im Hinblick auf den produktorientierten Haushalt eine notwendige Produktüberarbeitung im Referat für Gesundheit und Umwelt dargestellt: Anlage 1: Produktplan 2008 Anlage 2: Produktbeschreibungen Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Produktplan des RGU für das Jahr 2008. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: NSM, Produkte RGU

Inhalte Darstellung der Grundlagen sowie der Planungsziele:Vorrangiges Planungsziel ist es, eine bauliche Nutzung zu finden, die sich in ihrer Baumasse und Höhenentwicklung in die Umgebung einfügt und auf die in der Nachbarschaft vorhandene Nutzung Rücksicht nimmt.Schaffung das Wohnen nicht störender Gewerbe- und Büroeinrichtungen im Bereich des Bauernbräuwegs. Schaffung eines attraktiven Wohngebietes mit einem differenzierten Wohnungsangebot für unterschiedliche Bevölkerungs- und Einkommensgruppen Ausreichende Freiflächenversorgung für die künftigen Bewohnerinnen und Bewohner des Planungsgebietes Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung; Prüfungsauftrag an das Planungsreferat, ob das Verfahren nach § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren durchgeführt werden kann Gesucht werden kann im RIS auch nach Bauernbräuweg

Anlass Weiterführung der Gesamtmaßnahme Zentrale Bahnflächen München - HLP, hier mit der Flächennutzungsplan-Änderung für den Bereich westlich der Wilhelm-Hale-Straße des Teilgebietes Birketweg. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der öffentlichen Auslegungen des Planentwurfs für den Bereich westlich der Wilhelm-Hale-Straße des Teilgebietes Birketweg gemäß § 3 Abs.2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt (3. Billigung) und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werdenkann im RIS auchnach Flächennutzungsplan, Birketweg, Wilhelm-Hale-Straße (westlich)

Inhalte Sachstandsbericht „Soziale Stadt“ Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring/ Baumkirchner Straße“ Beauftragung der Quartiersmanagements um weitere zwei Jahre Städtebauförderung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Beauftragung des Planungsreferates mit der weiteren Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte, das Projektmanagement für die Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ wahrzunehmen und dabei im Benehmen mit den zuständigen Fachreferaten die Maßnahmen durchzuführen. Das Projektmanagement für die Maßnahmen obliegt dabei den jeweils zuständigen Fachreferaten. Die Fachreferate legen die Maßnahmen den zuständigen Fachausschüssen incl. einer Kosten und Finanzierungsübersicht zur Beschlussfassung vor. Sicherstellung von Städtebauförderungsmittel sowie der Anmeldung der erforderlichen städtischen Mittel im Haushalt Beauftragung des Planungsreferates die erforderlichen Änderungen zur Fortschreibung des MIP 2008 – 2012 anzumelden Beauftragung der Quartiersmanagerin, der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH für weitere zwei Jahre im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ Vertragsanpassung und Weiterbeauftragung des Quartiersmanagements (Projektgemein

VV-Beschluss vom 23.11.2006 „Münchner Kommunales Rechnungswesen; Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM“. Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, die Arbeiten zur Einführung eines doppischen produktorientierten Haushalts fortzuführen und das Ziel zu verfolgen, den Haushalt für das Jahr 2009 gesamtstädtisch auf doppischer produktorien-tierter Basis aufzustellen und zu vollziehen. Darstellung der Konzeption eines doppischen Haushalts und der Rahmenbedingungen für eine Produktivsetzung. Die Einführung der doppischen Haushaltsführung als pflichtiges Rechnungswesen ab dem Haushaltsjahr 2009 wird beschlossen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, den Haushalt für das Jahr 2009 gesamtstädtisch auf doppischer produktorientierter Basis aufzustellen und zu vollziehen. Alle Referate der Stadt werden beauftragt, dafür die personellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Doppik, doppischer Haushalt, produktorientierter Haushalt, MKRw, wirkungsorientiertes Controlling.

Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München Pflicht zur Erstellung eines Beteiligungsberichtes nach Art. 94 Abs. 3 GO Stadtratsaufträge vom 12./13.12.1995 und 30./31.07.1996 zur Erstellung eines Finanzdatenberichtes Bericht über die wirtschaftliche Entwicklung der Regie- und Eigenbetriebe und der städtischen Beteiligungsgesellschaften in den Jahren 2003 mit 2007 1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2007 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Finanzdatenbericht, Beteiligungsbericht, wirtschaftliche Entwicklung der städtischen Beteiligungsgesellschaften

Antrag Nr. 02-08/ A03890 von Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 14.08.2007 Strukturdaten über die Zweitwohnungsteuer in bezug auf Bescheidanzahl, Sollstellungen, Haushaltsansatz 2007 sowie Personal- und Sachkosten der Einführung der Zweitwohnungs-teuer. Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Zweitwohnungsteuer, Struktur der Zweitwohnungssteuerzahler

Antrag Nr. 02-08/A 03834 der Stadtratsfraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen/RL vom 17.07.2007 Konzeptentwicklung, die Steigerungen der Personalkosten der Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmer weitgehend auszugleichen Die maßgeblichen Zuschussvolumina der Fachreferate werden im Haushaltsjahr 2008 um 2,5 % erhöht. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sach- und Personalkostensteigerungen bei Zuschussnehmerinnen und Zuschussnehmern - Weitergeltung des 2. Haushaltsicherungskonzeptes 1997 im Rahmen des 4. Haushaltsicherungskonzeptes 2006 (VV 14.12.2005)

Anlass - Weihnachtsbeihilfe für Bezieherinnen und Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII und Bezieherinnen und Bezieher von Sozialgeld nach dem SGB II - Antrag Nr. 4047 von Frau Stadträtin Wolf vom 23.11.2007 Inhalt - Weihnachtsbeihilfe 2007; Aufstellung über die möglichen Kosten Entscheidungsvorschlag Ablehnung des Antrags vom 23.11.2007 Gesucht werden kann auch nach: - Weihnachtsbeihilfe 2007