HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 12.05.2024 12:36:21)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 5. Dezember 2007, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Bezirk Mitte (HA II/2)

Abgesetzt

Weiteres Vorgehen Konzentration der Steuerverwaltung an der Deroystraße zwischen Mars- und Arnulfstraße a) Auslobungstext des Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 3 Maxvorstadt

Neugestaltung des Stachus-Einkaufszentrums Ergebnis des Planungsgutachtens Stadtbezirk 1 Altstadt - Lehel

02-08 / V 11202 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung eines Planungsgutachtens zur Neugestaltung des Stachus-Einkaufszentrums Inhalte Information über die Ergebnisse des Planungsgutachtens und Empfehlung des Beratungsgremiums Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Stachus-Einkaufszentrum, Karlsplatz, LBBW Immobilien

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Bezirk West (HA II/4)

Veränderungssperre Nr. 645 Landsberger Straße 388 Fl.Nr. 1185/0 Gemarkung Pasing Stadtbezirk 21 – Pasing-Obermenzing Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 1997)

02-08 / V 11177 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997,in einem Bereich von ca. 15 m südlich der Gleisanlagen einen durchgehenden Grünzug mit einem integrierten Fuß- und Radweg zu schaffen. Inhalte Unvereinbarkeit des Bauantrages mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr.1997. Notwendigkeit zur ersten Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 645. Entscheidungsvorschlag Erste Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 645 nach § 17 Abs.1 BauGB. Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 645Landsberger Straße 388

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Flächennutzungsplan (HA I)

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung im Bereich der Bahnstrecke der S 8 Ost (Daglfing, Englschalking, Johanneskirchen) zwischen der Bahnstrecke München-Rosenheim im Süden und der Stadtgrenze zu Unterföhring im Norden Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 14 Berg am Laim Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

02-08 / V 11232 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Wahrung der städtischen Ziele hinsichtlich einer zukunftsorientierten Schienenverkehrsplanung im Münchner Nordosten. Inhalte Beschreibung von Anlass, Ausgangslage und der Planungsziele. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, zur Sicherung der städtischen Planungsziele ein Verfahrens zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung einzuleiten (Aufstellungsbeschluss). Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Bahnflächen, S8.

Beschluss.pdf (nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

Bezirk Ost (HA II/3)

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1987 Oberföhringer Straße (östlich), Johanneskirchner Straße (südlich), Effnerstraße (westlich) (ehemalige Ziegelei Deck) a) Bericht über den eingeladenen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb in Form eines Planungsworkshops b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen

02-08 / V 11233 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalte Auf Initiative der Eigentümerin mit den maßgeblichen Grundstücken hat am 16. und 17.11. 2006 ein Planungsworkshop mit sechs eingeladenen Arbeitsgemeinschaften von Architekten/ Landschaftsarchitekten stattgefunden. Auf Wunsch der Eigentümer und des neuen Investors und in Abstimmung mit dem Planungsreferat ist nun vorgesehen, neben dem ersten Preis der Arbeitsgemeinschaft Ebe+Ebe/Brenner auch den Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt in das weitere Verfahren einzubringen. Das Konzept der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Schmidt verblieb neben dem Siegerentwurf als Einziges bis zur finalen Entscheidung in der Wertung des Preisgerichtes.Als Grundlage für die Überarbeitung der Workshopergebnisse werden im weiteren Verfahren neben den Empfehlungen des Preisgerichtes für den Gewinnerentwurf weitere Vorgaben und Kriterien von Fachleuten des Preisgerichts, vom Planungsreferat sowie von den Grundeigentümern bzw. dem neuen Investor formuliert.Das Planungsreferat wird anschließend über das Ergebnis der Überarbeitung erneut berichten. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme vom Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes/ Planungsworkshops am 16. und 17.11.2006 ;Beschlussfassung über die Beauftragung des Planungsreferates, den prämierten städtebaulichen und grünordnerischen Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Ebe+Ebe/Brenner als auch den Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Uez/Prof. Sch

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung I

Initiative Europäische Metropolregion München (EMM), a) Bekräftigung der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei der Initiative Europäische Metropolregion München b) Kapazitätsausweitung um zwei (Plan-)Stellen

02-08 / V 11065 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 08.05.2007 haben auf Einladung von Oberbürgermeister Christian Ude die Oberbürgermeister Augsburgs, Ingolstadts, und Landshuts, Dr. Paul Wengert, Dr. Alfred Lehmann und Hans Rampf, die Oberbürgermeisterin Rosenheims, Gabriele Bauer, die Landräte der Landkreise von Augsburg, Donau-Ries, Lands-berg / Lech, Landshut und München, Dr. Karl Vogele, Stefan Rößle, Walter Eichner, Josef Eppeneder und Heiner Janik, der IHK-Hauptgeschäftsführer von München und Oberbayern sowie die IHK-Präsidentin von Schwaben, Dr. Reinhard Dörfler und Hannelore Leimer, die Initiative für die Europäische Metropolregion München (EMM) gestartet. Inhalt In einer gemeinsamen "Initiative Europäische Metropolregion München wird eine verstärkte Kooperation zwischen allen Akteuren angestrebt, mit der die in der Metropolregion vorhandenen Potenziale noch besser entwickelt und umgesetzt werden können.Finanzierung der Agentur der Initiative Europäische Metropolregion München Entscheidungsvorschlag Stellenschaffung von zwei Planstellen zunächst für 2008; Mittel für Personal in Höhe von 120.380,00 € sowie Sachmittel in Höhe von 7.000,00 € in das Budget des Planungsreferates einzustellen. Entfristung der beiden Stellen, wenn sich die EMM über die Jahre 2008 ff etabliert Gesucht werden kann im RIS auch nach Europäische Metropolregion München, EMM

Beschluss.pdf (nach Antrag_Ergängzung zu Ziffer 5_sh. Beschlussseite)

2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG) a) Sach- und Verfahrensstand; ergänzende Informationen b) Weiteres Vorgehen c) Anträge und Empfehlungen c1)Verwendung des Aushubmaterials der neuen S-Bahn-Stammstrecke für die Errichtung eines Lärmschutzwalles auf der Nordseite der S-Bahn-Linie 1 Richtung Holledauer Straße (Antrag 6 Ziffer 4) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00225 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach am 20.10.2005 c2) Verzicht auf den 2. S-Bahntunnel – stattdessen Ausbau „Südring“ (Ziffer 6 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2005 c3)Anwohner-Tiefgarage über der S-Bahn-Röhre in der Kirchenstraße Antrag Nr. 02-08 / A 02746 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 17.11.2005 c4) Zukunft des Marienhofes Antrag Nr. 02-08 / A 02797 von Herrn Stadtrat Vinzenz Zöttl, Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Thomas Schmatz vom 15.12.2005 c5) Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 02.02.2006 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung der Planungen; erneute Prüfung möglicher Alternativen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00324 - Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Stadtrat soll Alternativplanungen veranlassen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00325 - S-Bahn-Tunnel: Zustimmung des Stadtrats wid

02-08 / A 04191 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00225 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00326 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00325 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00939 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00246 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00324 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00940 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00941 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 00964 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02239 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02156 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 02269 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00393 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00392 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00397 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00396 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00394 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00395 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00402 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00400 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00407 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00406 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01225 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00405 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00404 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00403 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01614 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01649 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01414 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03287 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01574 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01613 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01303 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01695 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00660 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 03640 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / B 01073 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11201 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass- Qual. Vertagung der dem Planungsausschuss vom 27.06.2007 unterbreiteten Vorlage zur 2. S-Bahn-Stammstrecke mit dem Auftrag an die Verw., bis Herbst 2007 Informationen zu den akt. Entwickl. einzuholen & diese aus städt. Sicht zu bewerten.- Erforderl. Behandlung zahlr. Stadtratsanträge, BA-Snträge & Empfehlungen von Bürgerversammlungen. Inhalt- Bericht über den aktuellen Sach- & Verfahrensstand in Ergänzung der nunmehr erneut unterbreiteten Vorlage vom 27.06.2007.- Stellungnahmen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH (BEG) u.a. zum Vorschlag „Alternatives S-Bahn-Konzept für München: Teilausbau Südring“.- Fazit, weiteres Vorgehen.- Aktuelle Ausführungen zu Anträgen, Empfehlungen sowie zu den Ergebnissen der BA-Beteiligung. Entscheidungsvorschlag- Weiterhin nachdrückl. Befürwortung der Planung der 2. S-Bahn-Stammstrecke durch die LHM, aber hinreichende Berücksichtigung der im Verfahren vorgetragenen Bedenken, Forderungen, Anregungen & Hinweisen bei der Planfeststellung, den weiteren Realisierungsvorbereitungen & bei der Baudurchführung wird erwartet. Weiter werden baldmöglichst verbindl. Angaben seitens Freistaat & DB über ggf. vorgesehene wesentl. Umplanungen & neue Nutzen-Kosten-Untersuchungen, die Finanzierung sowie die techn. & zeitl. Baudurchführung erwartet.- Auftr. an Planungsreferat, zu gegebener Zeit gemeinsam mit den Gesucht werden kann im RIS auch nach S-Bahn-Südring, München 21, Hauptbahn

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung)

Planungen zur Staatsstraße St 2063 neu a)Verhinderung des Baus der Staatsstraße 2063 neu zwischen der Autobahn A 96 (München-Lindau) und Pasing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00718 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 03.05.2007 b) Vermeidung des Baus der Staatsstraße 2063 in Angrenzung an den Pasinger Süden Empfehlung Nr. 02-08 / E 887 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 23.10.2007

02-08 / A 04105 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11217 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlungen Nr. 02-08/ E 00718 und Nr. 02-08 / E 00887 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing zur Verhinderung des Baus der Staatsstraße St 2063 neu zwischen der A 96 und Pasing Inhalt Sehr kritische Haltung der Landeshauptstadt München zur Verlängerung der St 2063 neu über die A 96 hinaus nach Norden / Pasing. Bericht über eine Besprechung hierzu beim Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München vom 18.07.2007 und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Beobachtung der weiteren Planungsschritte zur Staatsstraße St 2063 neu und erneuter Vortrag im Stadtrat, spätestens im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Gesucht werden kann im RIS auch nach Staatsstraße St 2063 neu

Beschluss.pdf (in der Fassung des gem. Änd.Antr. von SPD und B90/Grue/RL)

Regionsbericht 2007

02-08 / V 11215 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Periodischer Bericht über die weiteren Fortschritte in der überörtlichen Zusammenarbeit seit dem letzten Bericht über die Entwicklung der Region München (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 05.04.2006). Inhalt Die interkommunale Zusammenarbeit innerhalb der Region München und sogar darüber hinaus muss insbesondere angesichts des sich verschärfenden nationalen und internationalen Wettbewerbs weiter intensiviert werden. Dabei kommt der Landeshauptstadt München eine besondere Rolle auf Grund ihrer Größe und Bedeutung zu. Entscheidungsvorschlag Die überörtliche Zusammenarbeit steht in der Region München ständig vor neuen Herausforderungen.Das Selbstverständnis des Großraums München als Europäische Metropolregion bedingt verstärkte regionale und überregionale Kooperationsanstrengungen. Andere Herausforderungen wie der notwendige Infrastrukturausbau zur Stärkung der Wirtschaft, die Bedrohung der Ortszentren durch Einzelhandelsgroßprojekte außerhalb und die anhaltende Flächeninanspruchnahme erfordern entsprechende Aktivitäten.Dabei ist der Schwerpunkt auf im Konsens gefundene Ziele und Strategien zu legen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Region München, Regionsbericht, Entwicklungstrends, Kooperationsstrategien, Einzelhandelskonzept, Siedlungsentwicklung

Beschluss.pdf (nach Antrag_endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

10.

Schaffung von P+R Plätzen am Bahnhof Feldmoching Empfehlung Nr. 02-08 / E 00736 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 22.05.2007

02-08 / V 11103 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00736 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 22.05.2007 Inhalt Schaffung von P+R-Stellplätzen am U- und S-Bahnhof Feldmoching Entscheidungsvorschlag 1. Die Schaffung von P+R-Stellplätzen am U- und S-Bahnhof Feldmoching erfolgt gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 18.07.2007. 2. Die o.g. Empfehlung ist damit behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Park&Ride (P+R), Bike&Ride (B+R), Stadbezirk 24 Feldmoching- Hasenbergl

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Bündnis für Ökologie Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2006

02-08 / A 04144 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04146 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04145 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11161 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2 „Mehr Platz für den Umweltverbund“ Teilprojekt „Stadtviertelkonzept Nahmobilität für die Ludwigs- und Isarvorstadt“ für den 2. Stadtbezirk, Stadtratsauftrag vom 22.11.2001 Inhalte Vorstellung der Prüfungsergebnisse der zuständigen Referate Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Projekt „Stadtviertelkonzept Nahmobilität“ für den 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt mit den vorgeschlagenen und bewerteten Maßnahmen zu. Das Planungsreferat wird beauftragt, das vom Auftragnehmer zu erstellende Faltblatt mit einer zusammenfassenden Darstellung der Maßnahmen und Prioritäten zu veröffentlichen. Das Planungsreferat wird beauftragt, die einzelnen Maßnahmen bei zukünftigen Planungen (Verkehrsplanung, Stadtplanung) zu berücksichtigen. Das Baureferat und das Kreisverwaltungsreferat werden gebeten, bei Einzelprojekten die entsprechenden Maßnahmen in Abhängigkeit von der jeweiligen personellen Situation und der Finanzierbarkeit sukzessive umzusetzen bzw. die Erfüllbarkeit notwendiger Bedingungen zur Umsetzung zu prüfen sowie vor der Umsetzung einer Maßnahme im Einzelfall eine Abstimmung zwischen den beteiligten Fachdienststellen herbeizuführen und dabei die Belange des Wirtschaftsverkehrs und der Gewerbetreibenden zu berücksichtigen. Die Empfehlung 02-08 / E 00627 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2006 ist dami

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung der Vollversammlung)

12.

Bekanntgabe zum EU-Projekt MILUnet Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt MILUnet (Multifunctional Intensive Land Use Network) (Netzwerk für multifunktionale intensive Flächennutzung) 2004 – 2007

02-08 / V 11151 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Offizieller Abschluss des EU-Projektes MILUnet (Multifunctional Intensive Land Use Network / Netzwerk für multifunktionale und intensive Flächennutzung) (2004 – 2007), weitgehende Fertigstellung der Internetseite www.milu.net und Veröffentlichung von zwei Büchern: „MILUnet – Principles Practices Projects Policies“ (Grundsätze Anwendungen Projekte Methoden) und „MILUnet Guide – Practitioners' Handbook“ (Handbuch für Praktiker). Inhalt Die Bekanntgabe informiert über Ziele, Methoden und Ergebnisse des Projektes und dem Beitrag der Landeshauptstadt München, die durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung am Projekt beteiligt war. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach EU-Projekt MILUnet

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

13.

Abgesetzt

Hauptbahnhof München a) Rahmenbedingungen einer möglichen Realisierung des Entwurfes Auer + Weber + Assoziierte b) Abschluss einer Planungsvereinbarung c) nächste Schritte d) Anträge - Zukunft des Hauptbahnhofes; Antrag Nr. 02-08 / A 03690 von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich und Frau Stadträtin Claudia Tausend vom 08.05.2007 - Eu-Gelder für City-Tunnel/München 21; Antrag Nr. 02-08 / A 03735 der ÖDP vom 08.06.2007 - Fahrradstation am Hauptbahnhof realisieren - Übergangslösung im Gelände des Starnberger Bahnhofes; Antrag Nr. 02-08 / A 03921 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.08.2007

Hauptabteilung II

14.

Anpassung des Münchner Stellplatzrechts für Kraftfahrzeuge an die BayBO – Novelle 2007 -Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens -Neuerlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) (Satzungsbeschluss) -Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung (Aufhebungsbeschluss) -Festlegungen zur zukünftigen Höhe und Verwendung von Ablösemitteln

02-08 / A 04137 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11225 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit der Novellierung der BayBO zum 01.01.2008 wird die Anpassung des Münchner Stellplatzrechts an die neue Rechtslage erforderlich. Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.2007 wurde ein entsprechendes Konzept vorgelegt, das insbesondere den Erlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge und die Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung beinhaltet. Das Planungsreferat wurde beauftragt, auf Grundlage dieses Konzeptes ein umfassendes Beteiligungsverfahren durchzuführen. Inhalt In der Vorlage wird über den aktuellen Sachstand der BayBO – Novelle sowie über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens berichtet. Darauf aufbauend wird ein entgültiger Entscheidungsvorschlag unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge Aufhebung der Stellplatzbeschränkungssatzung Festlegungen zur Höhe der zukünftigen Ablösebeträge und zukünftigen Verwendung der Stellpatzablösemittel Gesucht werdenkann im RIS auchnach Münchner Parkraumkonzept, Stellplatzpflicht für Kfz, Stellplatzbeschränkung, Ablöse

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung)

15.

Verordnung der Landeshauptstadt zur Aufhebung des § 2 Absatz 2 Nummern 1 und 2 und des § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüAbl. Sondernummer 5 vom 18.12.1997 (GVO)

02-08 / V 11199 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Popularklageentscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes vom 12.05.2004 Inhalt Auswirkungen der Popularklageentscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes vom 12.05.2004, in der § 2 Abs. 1 GVO für verfassungswidrig erklärt wurde. Insbesondere ist die Aufhebung des § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 GVO und § 2 Abs. 3 GVO Gegenstand der Beschlussvorlage. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Verordnung, mit der § 2 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 und § 2 Abs. 3 der Verordnung der Landeshauptstadt München über Mindestabstandsflächen, Höhenlage von Gebäuden, Gestaltung von Dächern und von unbebauten Flächen bebauter Grundstücke in besonderen Siedlungsgebieten vom 14.12.1979, MüABl. Sondernummer 5 vom 18.12 1979 (GVO) aufgehoben werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach GVO, örtliche Bauvorschrift, Satzung, Verordnung, Ortsrecht

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses_endgültige Entscheidung durch die VV)

16.

Bericht über die solarenergetische Optimierung Funkkaserne (SOLENOP Funkkaserne); weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

02-08 / A 04104 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11206 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Vorliegen des Abschlussberichtes SOLENOP Funkkaserne Inhalte Ausgangslage, Ausführungen zur solarenergetischen Optimierung (SOLENOP), Ergebnis Abschlussbericht SOLENOP, Weiteres Vorgehen zur SOLENOP Funkkaserne/Finanzierung, Erfahrungen mit der SOLENOP Funkkaserne und Ausblick auf weitere solarenergetische Optimierungen Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme von den Ausführungen zur solarenergetischen Optimierung des Wettbewerbes und Rahmenplanes; Auftrag an das Planungsreferat zur solarenergetischen Optimierung des künftigen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b (Funkkkaserne) und zur Tragung der bisher entstandenen Kosten/Tragung der Kosten zur Optimierung des Bebauungsplanes von bis zu ca. 12.000 €;Bekanntgabe der Ergebnisse der solarenergetischen Optimierung im Rahmen des Billigungsbeschluss BPlan Nr. 1943 b;Keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: FunkkaserneSOLENOPsolarenergetische Optimierung

Beschluss.pdf (nach Antrag einschl. des Erg.Antrages von B90/Die Gruenen/RL)

Hauptabteilung III

17.

Sicherheitsmaßnahmen in öffentlichen und Anwohnertiefgaragen Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom 06.10.2004

02-08 / V 11159 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 Inhalte · Installation der Versuchsanlage in der GEWOFAG-Tiefgarage Nusselstraße 8 · Sicherheitssituation – gesteigertes Sicherheitsempfinden · Gewinnung von Erfahrungswerten / statistische Auswertung · Weiteres Vorgehen Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtische Wohnungsbaugesellschaft; Wohnungsunternehmen;GEWOFAG; Gefahrenmeldeanlage; Überfallalarmanlage

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

18.

Verkauf der Wohnsiedlung Ludwigsfeld a) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezir- kes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 22.05.2007 b) Antrag Nr. 02-08 /A 03776 von Frau Stadträtin Oberloher vom 22.06.2007

02-08 / A 03776 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11207 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 22.05.2007Ø Antrag Nr. 02-08 / A 03776 von Frau Stadträtin Oberloher vom 22.06.2007 Inhalte Zusammenfassende Darstellung der bisherigen Stadtratsentscheidungen zu der Thematik des Einsatzes von Herrn Oberbürgermeister Christian Ude bzw. der Initiativen der Mitglieder des Deutschen Bundestages, Herr Dr. Axel Berg, Herr Johannes Singhammer sowie Herr Dr. Hans-Peter Uhl zum Erhalt der Siedlungsstruktur der weitreichenden Schutzrechte für die Bewohnerinnen und Bewohner, die dem künftigen Eigentümer im Zuge der zwischenzeitlich erfolgten Veräußerung der Siedlung durch den Bund auferlegt wurden. Entscheidungsvorschlag Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl – vom 22.05.2007 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt.Ø Der Antrag Nr. 02-08 / A 03776 von Frau Stadträtin Oberloher vom 22.06.2007 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Siedlung Ludwigsfeld; Erhalt der Bewohnerstrukturen; Bewohnerverträgliche Sanierung

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

19.

Mehr Wohnraum für Studenten durch private Investoren Antrag Nr. 02-08 / A 03891 der Freien Wähler vom 13.08.2007

02-08 / A 03891 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11228 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 03891 der Freien Wähler vom 13.08.2007; Mehr Wohnraum für Studenten durch private Investoren Inhalte Zuständigkeit für die Studentenwohnraumförderung liegt beim Freistaat Bayern. Ausführungen zur Verwendung von städt. Grundstücken und zu den bisherigen Baumaßnahmen im Zusammenwirken Stadt und Studentenwerk sowie zu städt. Flächenangeboten. Voraussetzungen um Studentenwohnheimbau für Private annehmbar zu gestalten wäre u. a. eine finanzielle Beteiligung der Stadt erforderlich. Entscheidungsvorschlag Da die Studentenwohnraumförderung eine Aufgabe des Freistaates Bayern ist, sollte die Stadt keine Erklärung abgeben, sich grundsätzlich am Bau von solchem Wohnraum finanziell zu beteiligen. Die Stadt wird weiterhin bei Suche nach geeigneten Standorten unterstützend mitwirken. Der Antrag Nr. 02-08 / A 03891 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Studenten-Wohnraumförderung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Hauptabteilung I

20.

Bevölkerungsprognose 2007 der Landeshauptstadt München

02-08 / V 11243 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neubearbeitung der Bevölkerungsprognosen auf Basis der Wohnberechtigten vom 31.12.2006 als laufende Aufgabe der Stadtentwicklungsplanung Inhalt Nach der Planungsprognose 2007 (mit Basis 31.12.2006) ist zukünftig (wie schon in der Planungsprognose 2006 mit Basis 31.12.2005) mit einem weiteren Wachstum der Bevölkerung zu rechnen. Die Zahl der Wohnberechtigten wird laut der aktuellen Planungsprognose bis 2020 um etwa 67.000 Einwohnerinnen und Einwohner wachsen.Der Vergleich mit anderen Prognosen bestätigt die Einschätzung des Planungsreferates, dass die Einwohnerzahl der Landeshauptstadt im Gegensatz zu vielen anderen deutschen Großstädten weiter wachsen wird Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bevölkerungsprognose, Planungsprognose, Einwohnerentwicklung, Hauptwohnsitz, Nebenwohnsitz, Zweitwohnungssteuer

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses)

21.

Verlängerung der U-Bahn vom Laimer Platz zum Pasinger Bahnhof Empfehlung Nr. 02-08 / E 00708 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 03.05.2007

02-08 / E 00708 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11280 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00708 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 03.05.2007, in der die Verlängerung der U5-West vom Laimer Platz zum Pasinger Bahnhof gefordert wird. Inhalt Darstellung des aktuellen Sachstandes zur Verlängerung der U5-West Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zum Stand der Planungen zur Verlängerung der U5-West bis zum Bahnhof Pasing werden zur Kenntnis genommen. Durch den am 30.06.2006 in Kraft getretenen Bebauungsplan nr. 1922 ist die Trasse für eine spätere Erstellung der U-Bahn-Bauwerke von baulichen Anlagen freigehalten worden. Für Anträge auf Planfeststellung und Finanzierung wird unter Berücksichtigung des vom Stadtrat mit Finanzierungsbeschluss festgelegten Zeitrahmens zu gegebener Zeit ein gesonderter Stadtratsbeschluss herbeigeführt. Gesucht werden kann im RIS auch nach U-Bahn, Nahverkehrsplan

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Bezirk West (HA II/4)

22.

Bereich: Leopoldstraße (östl.), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (südl.), Berliner Straße (westl.), Johann-Fichte-Straße (nördl.) A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

02-08 / V 11287 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs Inhalte Ideenwettbewerb; weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe der Entscheidung der Wettbewerbsjury: 1. Preis an 03 München, Büro für Architektur und Städtebau, München Gesucht werden kann im RIS auch nach Leopoldstraße; Metro; Holiday Inn; Ideenwettbewerb

Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses)

Hauptabteilung IV

23.

Externes Gutachten für die zur Fällung beantragten Bäume auf dem Riemerschmied Anwesen Antrag Nr. 02-08 / A 04071 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 22.11.2007, eingegangen am 22.11.2007

02-08 / A 04071 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11308 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 04071 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 22.11.2007 Inhalte Information des Planungsreferats zum Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL; Entscheidungsvorschlag Ein Gutachten eines vereidigten Sachverständigen wird in Auftrag gegeben. Von der Behandlung als laufende Angelegenheit wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach Riemerschmid Anwesen externes Gutachten

Beschluss.pdf (nach Antrag)