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Sitzungs-Informationen
Montag, 25. Juni 2007, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Eingeschränktes Halteverbot Pelkovenstraße 42
2.
Müllanlage und Müllentsorgung der Lokale "Bella Italia" und "Mc Donalds" in der Pelkovenstraße / Jakob-Hagenbucher-Straße
3.
Hinweisschild auf
Zweirichtungsradweg in der Dachauer Straße
auf Höhe der Fa. Dehner
5.
Besichtigung Berufsschule Riesstraße
6.
Überprüfung der Ampelschaltung Hanauer Straße / Riesstraße
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
Verwendung von BA-Budgetmitteln für ein Sommerferienprogramm für Moosacher Kinder
2.
Veranstaltungen 1200-Jahr-Feier
3.
Eröffnung Stadtteilkulturtage
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
Wettbewerb Bunzlauer Platz (Vivico)
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
Weniger aufwändige Unterrichtungen über erteilte Fällungsgenehmigungen
2.
Randsteinabsenkungen in der Andernacher Straße
4.2
Anträge der CSU
1.
Modernisierung der Spielgeräte am Glogauer Platz
2.
Spender für Hundekottüten in der Grünanlage Glogauer Platz
3.
Zuschnitt der Bepflanzung entlang des Fahrradwegs an der Sportanlage Saarlouiser Str
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Kirchenstiftung St. Raphael: 75-Jahr-Feier; Turmbeleuchtung
2.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Kirchenstiftung St. Raphael: 75-Jahr-Feier; Kino-Open-Air
3.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Kirchenstiftung St. Raphael: 75-Jahr-Feier; Festschrift
4.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Müttertreff Moosach e.V., Festschrift zum 20-jährigen Bestehen
5.
Zuschuss aus dem Budget des BA 10;
Siedlervereinigung Hartmannshofen, Fledermauskolonie
6.
Anhörungen
1.
Moosacher Bahnhof;
Verkehrsrechtliche Anordnung von Bushaltestellen
2.
Charity Lauf für das Kinderhaus AtemReich am 27.07.07
3.
Verkauf einer städt. Immobilie:
Gneisenau-/Messerschmittstraße
4.
Vollzug der Baumschutzverordnung:
1. Breslauer Str. 1, Herr Kalms
2. Gröbenzeller Str. 15, Herr Karaseferian
3. Seydlitzstr. 6, Frau Schrimpf
4. Gärtnerstr. 29-31, Frau Schrimpf
5. Ohlauer Str. 55, Herr Steffens
6. Feldmochinger Str. 82, Frau Koop
7. Eckehartstr. 12, Herr Ettl
8. Emmy-Noether-Str. 2, Herr Dr. Dietrich
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Straßenmarkierung Hanauer -, Dachauer Straße, Park- und Ride U-Bahnhof West-friedhof (wird durchgeführt)
2.
Verlegung der geplanten Haltestelle der Linie 175 auf Höhe der Andernacher Straße stadtauswärts (Verlegung abgelehnt)
3.
Lärmbelästigung für die Anwohner durch das Zeltlager "The Tent", In den Kirschen, während der Zeit Oktoberfestes (Darstellung der Maßnahmen des Kreisjugendrings, um der Problematik zu begegnen)
4.
Haltverbote in der Torgauer Straße (werden angeordnet)
5.
Optimierung der Kreuzung Hanauer Straße / Pelkovenstraße (Ampelschaltung wird angepasst)
6.
Einrichtung einer Querungshilfe in der Pelkovenstraße östlich der Hanauer Straße
(LZA wird in Vormerkliste aufgenommen, Errichtung einer Mittelinsel wird geprüft)
8.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Meldeliste Bauvorhaben
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum:
1. Bunzlauer Straße
2. Pirschstraße
3. Gröbenzeller Straße
4. Ohlauer Straße
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Planungsreferat
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Schulreferat
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Schulreferat / Sportamt
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm Sozialreferat / Jugendamtsbereich
8.
Phantomanträge im Bezirksausschuss 6 (Empfehlung der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling)
9.
U-Bahn-Bau in Moosach, Pelkovenstraße
(Bürgerschreiben an OB Ude)
10.
Errichtung von 2 Sickerbrunnen am Chemnitzer Platz
11.
Erweiterungsgenehmigung Fa. Breitsamer
12.
Nachtrag Münchner Blade-Night
13.
Daten Kinderkrippen 01.06.2007
14.
Protokoll zum 6. Jour-Fixe Kulturreferat - Bezirksausschüsse
15.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
1. Haltverbot In den Kirschen
2. Feuerwehrzufahrt Toni-Merkens-Weg und Willi-Gebhardt-Ufer
16.
Rechtsschutzmöglichkeiten der LH München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006;
Ergänzung vom 14.05.2007
17.
Straßenbenennungen im 10. Stadtbezirk Moosach
18.
Verkauf eines städtischen Grundstückes: Koblenzer Straße
19.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2008 (Behandlung verschiedener Bürgerversammlungsempfehlungen)
20.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2007-2011
21.
Berufsschule für Gartenbau und Floristik Am Kapuzinerhölzl 45; Ausführungsgenehmigung
22.
Pächterwechsel
1. Sportheim, Lechelstr. 35
2. Ali'ce Döner Kebap, Dachauer Str. 423
3. Sportpark Moosach, Georg-Kainz-Str. 8
23.
Veröffentlichung des Planungsreferates zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring
24.
Pelkovenstraße, Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
(Vorab-Zustimmung aus Fristgründen)
25.
Perspektive München;
Leitlinie Kinder- und Familienpolitik
26.
Stadtweites Rauchverbot an und auf Spielplätzen (Zwischennachricht zum Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe)
27.
Sozialberatung der WSB Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern (Antwort auf ein Schreiben von REGSAM)