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Sitzungs-Informationen
Montag, 3. Dezember 2007, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungsraum der BA-Geschäftsstelle Süd, Implerstraße 9, 81371 München, 4. OG
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Neubau der Eisenbahnbrücke über die Lindwurmstraße;
Verkehrsführung für den Schwerlastverkehr
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Mieterbündnis gegen Umwandlung von Mietshäusern in Erhaltungssatzungsgebieten
2.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2008
4.
Schulreferat
1.
(E) Bezirkssportanlage an der Dietramszeller Str. 9
Großinstandsetzung des Kunstrasenplatzes
6. Stadtbezirk Sendling
Projektkosten (Kostenobergrenze): 715.000 € (netto)
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes
2. Projektauftrag
02-08 / V 11087
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 715.000 Euro netto wird nach Maßgabe der vorgelegten Vorentwurfspläne genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Ausführung vorzubereiten.
4. Das Schul- und Kultusreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbei-
zuführen.
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Neugestaltung des Harras;
Rückbau der Abbiegespur von der Plinganserstraße in die Lindenschmitstraße
2.
Ziele und Grundsätze Sendlinger Verkehrspolitik
3.
Haltverbot im Bereich Ein-/Ausfahrt Lidl-Lebensmittelmarkt Lagerhausstraße
4.
Meldeliste Bauvorhaben Stadtwerke München
5.
Fernwärmebauvorhaben Plinganserstraße 23 bis 33 und Lindenschmitstraße
6.
Sanierung der Plinganserstraße im Bereich der Hausnummern 7 bis 11
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Anhörung der BAs bei allen Veränderungen und Sondernutzungen in Park- und Grünanlagen
2.
Budgetanträge Isar-Rasselbande e.V., Neuanschaffungen aufgrund Umzugs des Kindergartens;
€ 1900,- und 1000,-
3.
Budgetantrag des FaschingsFreunde Sendling e.V., Herausgabe eines Faschingskalenders; € 1725,-
4.
Budgetantrag der Inneren Mission München, Anschaffung einer neuen Theke im Treffam; € 1.318,25
5.
Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
6.
BA-Budget; Aufstellung von zwei Ruhebänken am Sendlinger Kirchplatz
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldeliste Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Oberländerstraße 3c
3.
Bauvorhaben Plinganserstraße 19
4.
Dreimühlenstraße 42; Errichtung von zwei Plakatanschlagtafeln
5.
Novelle Bayerische Bauordnung 2008;
Darstellung und erste Bewertung der Neuregelungen
6.
Beschlussvollzugskontrolle
7.
Perspektive München
8.
Magnetschwebebahn
9.
Baureferat
1.
Bericht vom Ortstermin am Herzog-Ernst-Platz
2.
Bahndeckel Theresienhöhe; Baustellenzufahrt und Baustellenlogistik
3.
Isar-Plan; Verbesserung des Hochwasserschutzes
4.
Baumaßnahmen auf dem städt. Gelände Meindlstraße 8;
zeitliche und inhaltliche Trennung des Bauvorhabens
Seniorenzentrum von dem Schulbauvorhaben
5.
Geruchsbelästigung am Kanalschacht am Spielplatz in den Neuhofener Anlagen
10.
Baum- und Umweltschutz
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) WC-Anlage im Bereich des Flauchers
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00829
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling
am 12.07.2007
-
02-08 / E 00829
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11131
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00829:
Wegen des starken Besucherverkehrs in den renaturierten
Isarauen sollen WC-Anlagen im Bereich des Flauchers
erbaut werden.
Inhalt
Eine mit anderen städtischen Grünflächen vergleichbare
Grundversorgung mit sanitären Anlagen ist auch im Bereich
Flaucher vorhanden.
Eine zusätzliche Mobiltoilette wurde im Sommer aufgestellt.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung wird nach Maßgabe des Sachvortrages entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarauen
- Flaucher
- Toilettenanlagen
- Mobiltoiletten
2.
(E) Überwachung der Einbahnregelung in der
Schmied-Kochel-Straße;
Verbesserung der Einfahrtmöglichkeit durch
Parkverbote
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00827 der Bürger-
versammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling
am 12.07.2007
-
02-08 / E 00827
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11139
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 827
3.
(E) Warenauszeichnung in deutscher Sprache
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00820 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 06 -Sendling-
am 12.07.2007
-
02-08 / E 00820
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10973
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 820
4.
(E) Verlängerung der Grünphase für Fußgänger
an der Ampelanlage Oberländerstraße/ Implerstraße
Empfehlung Nr. 02-08 / E 00830 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6
- Sendling am 12.07.2007
-
02-08 / E 00830
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 10646
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. Nr. 830
12.
Anträge
13.
Verschiedenes