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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Oktober 2007, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Vorgesehene Tagesordnung:
A.
Allgemeines:
1
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Infos und Termine
3
Protokoll der letzten Sitzung
4
Behandlung der Nachträge
5
Kurzbericht der Polizei
6
Aktuelle Viertelstunde. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
7
Anträge
8
Entscheidungen
9
Anhörungen
10
Unterrichtungen
B.
Stadtentwicklung, Umwelt und Wirtschaft
Anträge
Entscheidungen
1.
(E) Unterbindung nächtlicher Ruhestörungen durch Kunden der Esso-Tankstelle in der Dietlindenstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00843 der Bürgerver- sammlung des 12. Stadtbezirkes -Schwabing- Freimann, BT Schwabing-Alte Heide- vom 17.07.2007
02-08 / V 10970 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 843
2.
(E) Durchführung von Feinstaubmessungen und Ausdehnung der Umweltzone in Schwabing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00835 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann, BT Schwabing-Alte Heide am 17.07.2007
  • 02-08 / E 00835 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10827 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag: 1.Von der Sachbehandlung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00835 als laufende Angelegenheit wird Kenntnis genommen. 2.Entsprechend den Ausführungen im Vortrag des Referenten kann den Forderungen dieser Empfehlung Nr. 02-08 / E 00835 nach Feinstaubmessungen, Untersuchungen zur Parkplatz- und Verkehrslage, einer Ausweitung der Umweltzone sowie Lärmmessungen nicht entsprochen werden. 3.Die Empfehlung Nr. 02-08 / E 00835 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann, BT Schwabing-Alte Heide vom 17.07.2007 ist damit satzungsgemäß erledigt.
Anhörungen
Unterrichtungen
C.
Raumordnung,Architektur und Verkehr
Anträge
Entscheidungen
1.
(E) Baulicher Schallschutz an der Heidemannstraße Errichtung eines Lärmschutzwalls an der Heidemannstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00780 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann, BT Freimann am 10.07.2007 Errichtung einer Schallschutzwand an der Heidemannstraße, östlich der BAB A9 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann, BT Freimann am 10.07.2007
  • 02-08 / E 00780 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00781 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10702 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Referenten: Von der Sachbehandlung der Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00780 und Nr. 02-08 / E 00781 als laufende Angelegenheit wird Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00780 und Nr. 02-08 / E 00781, einen Schallschutzwall bzw. eine Schallschutzwand entlang der Heidemannstraße östlich der BAB A 9 zu errichten, kann auf Grundlage der Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV - nicht entsprochen werden, da die Voraussetzungen für eine Lärmvorsorge nicht gegeben sind. Den Empfehlungen kann nur insoweit entsprochen werden, dass im Rahmen der Lärmminderungsplanung nach § 47a-f BImSchG die Lärmbelastung entlang der Heidemann in Lärmkarten erfasst wird und dass im Jahr 2008 geprüft wird, ob die Heidemannstraße die Kriterien für Lärmminderungsmaßnahmen im Rahmen der Aktionsplanung erfüllt. Die Empfehlungen Nr. 02-08 / E 00780 und Nr. 02-08 / E 00781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann, BT Freimann vom 10.07.2007 sind damit satzungsgemäß erledigt.
2.
(E) Reduzierung des Schilderwaldes in Schwabing (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00840 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann, BT Schwabing-Alte Heide am 17.07.2007
  • 02-08 / E 00840 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 10934 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 840
Anhörungen
Unterrichtungen
D.
Schule, Kultur, Soziales und Budget
Anträge
Entscheidungen
Anhörungen
Unterrichtungen
E.
Sonstiges / Termine