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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. September 2002, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Abgesetzt
Aufbau von Umweltstiftungen; Akquirieren von Stiftungsmitteln für Ökologie in München Antrag Nr. 96-02 A 02988 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.07.2001
  • 96-02 / A 02988 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00804 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt soll nach der Festlegung des Stiftungszwecks eine oder mehrere Umweltstiftungen gründen und durch geeignete Maßnahmen Mittel für Ökologie in München akquirieren. Dabei soll auf die Unterstützung des Sozialreferates, das langjährige Erfahrung im Bereich Stiftungswesen besitzt, zurückgegriffen werden.
2.
München führt auf Sportplätzen, die in der Nähe von Hauptverkehrsstraßen liegen, Messungen der Abgassituation durch
  • 02-08 / A 00086 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00784 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Luftschadstoffbelastung an straßennahen Sportanlagen und Erziehungseinrichtungen hängt wesentlich von der Belüftungssituation ab. Bei Sportplätzen ist die Situation aufgrund der größeren Flächen meist günstiger als an den Außenanlagen von Erziehungseinrichtungen. Da die bisherigen Erhebungen für den hier vorliegenden Fall nur bedingt tauglich sind, hält das RGU exemplarische Messungen an Standorten am Mittleren Ring für sinnvoll. Finanzierungsmöglichkeiten sind zu prüfen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
1000 begrünte Fassaden für München Antrag Nr. 96-02 / A 03141 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 28.08.2001 Hinweis: Alte SV-Nr. 96-02 / V 03270
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits für die Sitzung des Umweltausschusses am 16.05.2002 verteilt.
  • 96-02 / A 03141 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00104 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fassadengrün zeichnet sich vor allem durch seine gestalterischen / ästhetischen, klimatischen und ökologischen sowie bauphysikalischen / energetischen Funktionen aus. Für Fassadenbegrünungen müssen neben der richtigen Pflanzenauswahl die bautechnischen Voraussetzungen (Anforderungen an Baustoffe, Konstruktion und Statik) erfüllt sein. Die Beschlussvorlage dient dem Ziel, durch ausführliche Information zum Thema Fassadenbegrünung den Stellenwert der Fassadenbegrünung hervorzuheben. Die bestehenden städtischen Begrünungsprogramme werden auch für den Bereich der Fassadenbegrünung als ausreichend angesehen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Fragwürdige UMTS-Technik
  • 96-02 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00339 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00338 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00785 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Auswirkungen der UMTS-Technik auf den Bestand der Mobilfunksendeanlagen in München sowie die Strahlenbelastung und ihre Anwendungsmöglichkeiten sollen dargestellt werden. Die bauplanungs- und bauordnungsrechtlichen Handlungsspielräume werden noch einmal zusammengefasst und unter Berücksichtigung des Falls "Rosenheim" (Baueinstellung und Nutzungsuntersagung einer Mobilfunksendeanlage) bewertet. Es ergeben sich keine neuen Konsequenzen. Jedoch wird die Entwicklung in der Rechtssprechung beobachtet.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD)
5.
Überprüfung von Bauausführung und Sendeleistung von Mobilfunksendeanlagen Antrag Nr. 02-08 / A 00026 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 16.05.2002
  • 02-08 / A 00026 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00690 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mindestens 10 % der Mobilfunksendeanlagen sollen jährlich überprüft werden, Bußgelder sollen den Aufwand finanzieren. Dem Antrag kann nicht entsprochen werden, da weder die rechtlichen Möglichkeiten bestehen, noch Finanzmittel zur Verfügung stehen. Die im Antrag implizierten regelmäßigen Verstöße gegen geltendes Recht entsprechen nicht den Tatsachen. Deshalb ist eine Rückfinanzierung von Messungen über Bußgelder nicht vorstellbar.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin von Walter)
6.
Überflug von Wohngebieten Empfehlung Nr. 239 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002
  • 02-08 / A 00337 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00666 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Vermeidung von Fluglärm soll die Überquerung von Wohngebieten durch Linien- und Chartermaschinen verboten und die Einhaltung der Flugkorridore angemahnt werden. Die dazu erfolgte Stellungnahme des Luftamtes Südbayern erläutert das An- und Abflugverfahren am Verkehrsflughafen München und legt die luftrechtliche Situation - hier die Umsetzung von Bundesrecht in Auftragsverwaltung - dar.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grüne/RL)
7.
Die Landeshauptstadt München fordert die Bürgerinnen und Bürger mit einer Postwurfsendung dazu auf, sich für den Fall eines Super-GAUs in einem Atomkraftwerk mit Jodtabletten zu versorgen Antrag Nr. 96-02 / A 03709 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 19.04.2002 Die Landeshauptstadt München sorgt dafür, dass an städtischen Schulen und Kindertagesstätten für den Fall eines Unfalles in einem Atomkraftwerk ausreichend Jodtabletten für die Versorgung der Kinder und Jugendlichen vorrätig sind Antrag Nr. 96-02 / A 03724 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 26.04.2002 Aufforderung an die Bundesregierung, für flächendeckende Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Jodtabletten als Vorsorgemaßnahme für den Fall eines schweren Atomunfalls zu sorgen Antrag Nr. 02-08 / A 00011 von Frau Stadträtin Mechthild von Walter vom 10.05.2002
  • 02-08 / A 00011 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00691 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird dezidiert Stellung genommen zu den 3 Stadtratsanträgen der ÖDP zur flächendeckenden Verteilung von hochdosierten Jodtabletten im Falle eines atomaren Zwischenfalls. Erläutert wird die derzeitige Ausgangslage, die gesetzlichen Rahmenbedingungen, sowie die Vor- und Nachteile einer Vorverteilung bzw. einer dezentralen Bevorratung von hochdosierten Kaliumjodidtabletten.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )