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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 2. April 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung I
1.
Verkehrsplanung im Münchner Norden Behandlung von Bürgerversammlungen und einem Stadtratsantrag a)Keine Option einer verlängerten Heidemannstraße oder einer St 2342 im Flächennutzungsplan und Verkehrsentwicklungsplan Empfehlung Nr. 02-08 / E 00097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.06.2005 b)Erhaltung und Erweiterung des Grünzuges von Feldmoching / Hasenbergl nach Süden sowie dessen dauerhafte Verankerung im Flächen- nutzungsplan und Verkehrsentwicklungsplan anstatt der Optionen einer verlängerten Heidemannstraße und St 2342 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00098 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.06.2005 c)Verkehrsplanungen im 24. Stadtbezirk nur aufgrund aktueller Verkehrsstromzählungen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.06.2005 d)Entwicklung eines intelligenten Park- und Ride- Konzeptes unter Beteiligung der BMW-Forschung Empfehlung Nr. 02-08 / E 00105 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 02.06.2005 e)Keine Realisierung der St 2342 (neu) sowie der verlängerten Heidemannstraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 30.05.06 f)U-Bahnerschließung für neue Wohn- und Gewerbegebiete in Freimann; Antrag Nr. 02-08 / A 03884 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Guido Gast vom 10.0
  • 02-08 / E 00414 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03884 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00097 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00105 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00104 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04329 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11622 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Auf der Basis der Ziele des VEP werden derzeit verschiedene Varianten zur Abwicklung des durch eine Vielzahl neuer Entwicklungen im Münchner Norden neu entstehenden Verkehrsaufkommens sowohl für den MIV als auch im ÖPNV erarbeitet und untersucht. Die Empfehlungen und der Antrag werden in die Überlegungen und Untersuchungen mit einbezogen. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird die umfangreichen verkehrsplanerischen Untersuchungen im Münchner Norden unter Einbeziehung der im Verkehrsentwicklungsplan optional dargestellten Maßnahmen weiterführen und dem Stadtrat die Ergebnisse der Untersuchungen zu gegebener Zeit zur Entscheidung vorlegen. Gesucht werden kann im RIS nach Verkehrsentwicklungsplan, Verkehrsplanung, Münchner Norden, Heidemannstraße, St. 2342, U-Bahn-Verbindungsspange
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und ErgänzA.von B90/Grüne/RL der von der Referentin übernommen wurde)
2.
Eröffnung eines Lebenmittelgeschäftes auf dem Diamaltgelände; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00874 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes – Allach-Untermenzing
  • 02-08 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11789 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00874 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 16.10.2007 Inhalte Mögliche Realisierung eines Lebensmittelmarktes auf dem Diamaltgelände in Alllach Entscheidungsvorschlag Von den Darstellungen zum Sachstand wird Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach - Diamaltgelände - Lebensmittelmarkt und Altlasten - Bebauungsplan Nr. 1904
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Verkehrskonzept Pasing Erhalt der Einzelhandelsflächen in der Bäckerstraße, Gleichmannstraße und Landsberger Straße (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00721 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 03.05.2007
  • 02-08 / E 00721 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11508 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00721 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 03.05.2007 Inhalte Einkaufszentrum in Pasing, Bezug zum bestehenden Geschäftsbereich im Pasinger Zentrum, Einzelhandel am Marienplatz Pasing Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Auftrag zur Prüfung Einzelhandel am Pasinger Marienplatz an Planungsreferat und Kommunalreferat Gesucht werden kann im RIS auch nach - Einkaufszentrum Pasing - Stadtteilzentrum Pasing - Marienplatz Pasing
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
4.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
  • 08-14 / A 00101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erlass des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ Inhalt Darstellung der Änderung des BauGB und Bewertung Entscheidungs- vorschlag Vorschlag für den Einsatz des § 13a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach - BauGB-Änderung - Bebauungspläne der Innenentwicklung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in den ersten Planungsausschuss der neuen Stadtratsperiode ab Mai 2008)
5.
Umwandlungsverbot in Erhaltungssatzungsgebieten a) Antrag Nr. 02-08 / A 03902 von Frau StRin Constanze Lindner-Schädlich vom 17.08.2007 b) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00945 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 c) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00953 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 d) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02714 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 11.12.2007 e) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02698 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 – Schwabing-West vom 12.12.2007 f) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02758 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 15.01.2008 g) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01015 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 h) BA-Antrag Nr. 02-08 / B 02824 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.01.2008
  • 02-08 / E 01015 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02824 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00953 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / E 00945 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02714 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02758 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03902 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11771 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Darlegung der tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für ein „Umwandlungsverbot“ und der Vorteile gegenüber der derzeitigen Praxis.Behandlung der Anträge und Empfehlungen. Entscheidungsvorschlag Das Planungsreferat wird beauftragt, zusammen mit dem Kommunal- und Sozialreferat beim Freistaat Bayern auf den Erlass einer Rechtsverordnung zur Genehmigungspflicht für die Begründung von Wohnungs- und Teileigentum auf der Grundlage und im Sinne des § 172 Abs. 1 Satz 4 BauGB hinzuwirken. Der Herr Oberbürgermeister wird gebeten, als Vertreter der Gemeinde seinen Einfluss zum Erlass der Rechtsverordnung geltend zu machenDie Anträge und Empfehlungen sind abschließend behandelt. Gesucht werden kannim RIS auch nach Umwandlungsverbot; Erhaltungssatzung;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,mit den Stimmen von SPD-Fraktion,OBM Ude,B90/Grüne/RL)
6.
Einplanung von Räumlichkeiten zur öffentlichen Nutzung für soziale und kulturelle Zwecke bei der Bebauung der ehemaligen Kronprinz-Rupprecht-Kaserne; Empfehlung Nr. 02-08/E 00801 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes am 28.06.2007 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
  • 02-08 / E 00801 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11783 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BV-Empfehlung Nr. 02-08/E 00801 Inhalte Planungsstand SEM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Virginia-Depot; Äußerung der BMW AG (aus Sicherheitsgründen keine Unterbringung von sozialen und kulturellen Räumlichkeiten auf dem Gelände der BMW AG möglich); Prüfung Unterbringungsmöglichkeit durch das Planungsreferat bei der weiteren Überplanung der SEM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Virginia-Depot; Äußerung des BA 11 Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme, dass eine Unterbringung von sozialen und kulturellen Räumlichkeiten für die angrenzende Bevölkerung auf dem Gelände der Fa. BMW AG nicht möglich ist;Auftrag an das Planungsreferat, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Fachreferaten die Unterbringung der o.g. Räumlichkeiten bei der weiteren Überplanung der SEM Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Virginia-Depot zu prüfen; Behandlung der Empfehlung gem. § 18 Abs. 4 GO; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Räumlichkeiten - BMW
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen Anftrag Nr. 02-08 / A 4250 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 18.02.2008
  • 02-08 / A 04250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11839 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 04250 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 18.02.2008 Inhalte Sicherung der Biotop- und Naherholungsmöglichkeiten im Gleisdreieck Pasing als „geschützter Landschaftsbestandteil“ Reduzierung der Parkflächen des geplanten Metro- und des geplanten Baumarktes durch Errichtung eines Parkhauses Entscheidungsvorschlag Die Inschutznahme als „geschützter Landschaftsbestandteil“ ist beabsichtigt, jedoch nicht zeitnah durchführbar. Die Errichtung eines Parkhauses ist nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen Antrag Nr. 02-08 / A 04250 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 18.02.2008
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag und gemäß ÄnderA.,mit den Stimmen von SPD,OBM Ude,B90/Grüne/RL)