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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. April 2008, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus
Antrag Nr. 02-08/A 04045 der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis90/Die
Grünen/Rosa Liste vom 12.11.2007
-
02-08 / A 04045
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11768
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 04045 der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 12.11.2007
Inhalt:
In der Vorlage werden Forderungen des Antrags aufgegriffen und mit einem Vorschlag zur Ergänzung der Opfergruppen versehen. Sie beinhaltet ein Konzept zur zeitnahen Umsetzung im Stadtarchiv mit einer vorläufigen Kostenplanung für Sach-und Personalressourcen.
Entscheidungsvorschlag:
Ergänzung der Opfergruppen
Die notwendigen Personal- und Sachmittelressourcen werden detailliert berechnet und der Stadtrat damit erneut befasst.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Gedenkbücher, NS-Opfer, Nationalsozialismus, Stadtarchiv,
2.
Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht
02-08 / V 11785
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem NSM-Abschlussbericht vom 26.01.2005 und aus dem Beschluss „Reformcontrolling der Landeshauptstadt München – Bericht“ vom 16.07.2006
Inhalt:
● Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums vom November 2007
● Darstellung des Verbesserungspotenzials
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Reformcontrolling, Bürgerumfrage 2007
3.
München sagt NEIN zur Vorratsdatenspeicherung;
Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung
Antrag Nr. 02-08 / A 04129 der FDP
vom 17.12.2007
-
02-08 / A 04129
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11853
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der FDP vom 17.12.2007 zur Aufforderung der Münchner Bürgerinnen und Bürger, sich an der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung zu beteiligen und auf www.muenchen.de eine Seite hierzu einzurichten.
Inhalt:
Darstellung des Gesetzgebungsstandes, des Fehlens einer Befassungskompetenz und der Rechtslage
Entscheidungsvorschlag:
Ablehnung des Antrags
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sammelverfassungsbeschwerde
Vorratsdatenspeicherung
Telekommunikation
4.
"Rote Karte für Schmutzfinken" -
Sauberkeitskampagne der Stadt allein nicht ausreichend
Antrag Nr. 02-08 / A 04086 von Herrn Stadtrat Max Straßer vom 29.11.2007
-
02-08 / A 04086
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11481
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 02-08 / A 04086 von Herrn Stadtrat Max Straßer „Rote Karte für Schmutzfinken“ - Sauberkeitskampagne der Stadt allein nicht ausreichend vom 29.11.2007
Inhalt:
Die beantragten Themenpunkte ( Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes aus Stadtbediensteten und ehrenamtlich Tätigen – dieses Mal zur Ergänzung der geplanten Kampagne „Aktion Saubere Stadt“, sowie Schaffung von Bonus- und Anreizsysteme für ehrenamtlich Tätige) waren
bereits mehrfach Gegenstand von Stadtratsanträgen, die allesamt abgelehnt wurden. Zwischenzeitlich sind keine Veränderungen eingetreten, die zu einer anderen politischen Meinungsbildung führten.
Entscheidungsvorschlag:
Die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes wird abgelehnt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kommunaler Ordnungsdienst, Kommunaler Servicedienst, Aktion Saubere Stadt, Bürgerschaftliches Engagement
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
5.
Direktorium, HA III – Informationstechnologie;
IT-Dienstleistungen, LiMux Basisclient
Personalbedarf
02-08 / V 11881
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Untersuchung zur Stellenbemessung durch das Personal- und Organisationsreferat.
Inhalt:
1. Ausgangslage
2. Aktueller Sachstand, Personalbedarf
3. stadtweiter Rollout
4. Dringlichkeit
5. Beteiligungen
Entscheidungsvorschlag:
1. Grundsätzliche Zustimmung zum Personalbedarfsmodell
2. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates sowie der Kämmerei die 8 Stellen einzurichten und die Haushaltsmittel entsprechend einzustellen.
3. Beauftragung des Direktoriums zusammen mit dem Personal- und Organisationsreferat das
Personalbedarfsmodell auszuplanen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen
4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Projekt LiMux, Personal, Serviceteam LiMux Basisclient
Beschluss.pdf
(nach Antrag mit geänderter Ziffer 1,s.Beschlusss.,Gegenstimmen der CSU,end.Entscheid.d.d.VV)
6.
Ablauf von Bürgerversammlungen;
Übersetzung in Gebärdensprache
Empfehlung Nr. 02-08/E 00931 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 08.11.2007
-
02-08 / E 00931
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 11652
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim vom 08.11.2007.
Inhalt Dem Petitum, gehörlosen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Teilnahme an Bürgerversammlungen ohne Benachteiligungen zu ermöglichen, soll Rechnung getragen werden.
Entscheidungsvorschlag:
Gehörlosen werden auf Antrag die Kosten für Dolmetscherdienste bei Bürgerversammlungen erstattet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerversammlung, Gehörlose, Gebärdendolmetscher
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
München muss sparen- Kostensenkung bei
Gutachten, Beratung und Moderation
- Bekanntgabe -
02-08 / V 11718
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vergaben von Gutachten, Beratungen und Moderationen des Personal- und Organisationsreferates im Zeitraum von 01.07.2007 bis 31.12.2007
Gesucht werden kann auch im RIS nach Gutachten, Beratung, Moderation
2.
Produkte des Personal- und Organisationsreferates;
Änderung der Produktbeschreibungen
02-08 / V 11551
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Veränderungen in den Produktbeschreibungen für das Personal- und Organisationsreferat. Dem Produkteplan für das POR für 2009 (Anl 1) wird zugestimmt. Den veränderten Produktebeschreibungen des POR für die Produkte PROD5701 Personal- und Organisationssteuerung (Anl 2) PROD5702 Stellenwirtschaft (Anl 3) PROD5703 Recht (Anl4) PROD5704 Personalverwaltung/-betreuung (Anl5) PROD5705 Organisationsberatung (Anl6) PROD5706 Entgelt, Versorgung, Beihilfe (Anl7) PROD5707 Individuelle Personalentwicklung (Anl8) PROD5708 Fortbildung (Anl9) PROD5710 Gesundheitsschutz (Anl10) PROD5713 Ausbildung (Anl11) wird zugestimmt.
Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktebeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produkteplan