HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 22.05.2024 04:50:03)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. April 2008, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Vollversammlung

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2007

02-08 / V 11825 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschlussvollzugskontrolle zur Vorlage „Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten“ (Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman vom 01.09.2004). Inhalt: Es wird die Entwicklung der Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Entgelte für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme, Grundsteuer seit der o. g. Stadtratsvorlage mit Stand 31.12.2007 aufgezeigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Mietnebenkosten, Transparenz, Straßenreinigungsgebühren, Abwassergebühren, Müllentsorgung, Kaminkehrgebühren, Strom, Gas, Wasser, Fernwärme, Grundsteuer, Erdgas, Ölpreis

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Deutsches Theater München - Erforderliche bauliche/technische Maßnahmen, Kosten und Zeitplan - Organisatorische Umsetzung der anstehenden Maßnahmen - Finanzierung der Maßnahmen (Mittelbereitstellung und MIP-Änderung) - Veräußerung des Deutschen Theaters Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002

02-08 / A 00007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11924 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Deutsches Theater München Anlass: Der Stadtrat lehnte in der Vollversammlung vom 15.02.2007 einen Verkauf des Deutschen Theaters ab und erteilte den Auftrag, den Sanierungsumfang, die Sanierungskosten und einen Vorschlag für die organisatorische Umsetzung zu erarbeiten. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die notwendigen baulichen Maßnahmen, die dazugehörigen Kosten, organisatorische Varianten für die Durchführung der Maßnahmen, die Finanzierung der anstehenden Sanierung und der Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.02.2002 behandelt. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Deutschen Theaters, mit der Durchführung wird die Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) beauftragt, die erforderlichen Finanzmittel werden als Zuschuss zur Verfügung gestellt. Das Kommunalreferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Reduzierung des städtischen Finanzierungsbeitrages zu untersuchen und zu realisieren. Aus den Reihen des ehrenamtlichen Stadtrates und der Verwaltung wird ein Gremium gebildet, das die Sanierung begleitet. Dem Stadtratsantrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP, in dem ein Verkauf des Deutschen Theaters gefordert wird, wird nicht entsprochen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Mindestsanierung, Sanierungsumfang, organisatorische Umsetzungsvarianten, Nutzerbedarf, Kosten der Sanierung, Son

Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung a.7.5.08,mit den Stimmen von OB Ude,SPD,B90/Grü/RL,FDP,ÖDP,StR Feil)

Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung

02-08 / A 03537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11478 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Schaffung einer StadtschülerInnenvertretung in München Inhalt Vorstellung der Arbeitsgruppenergebnisse Aufbau einer StadtschülerInnenvertretung Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt. Gleichzeitig wird das Schul- und Kultusreferat beauftragt, eine Münchner StadtschülerInnenvertretung wie vorgeschlagen einzurichten und dem Stadtrat über den Verlauf der Aufbauphase zu berichten.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

850. Stadtgeburtstag der Landeshauptstadt München im Sommer 2008 Sachstandsbericht April 08

02-08 / V 11868 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Die Planungen verlaufen gemäß dem vom Stadtrat am 20.6.2007 beschlossenen Konzept sowie der im Beirat abgestimmten Programmfortentwicklung und den genehmigten Finanzierungsplänen. In der Vorlage wird der aktuelle Sachstand zusammenfassend dargestellt. Entscheidungsvorschlag Dem Bericht über die Planungen zum Stadtgeburtstag wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach 850. Stadtgeburtstag, 850-Jahr-Feier Münchens, Stadtjubiläum

Beschluss.pdf (nach Antrag )

SWM Bildungsstiftung Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums Geschäftsordnung für den Vorstand - Bekanntgabe -

02-08 / V 11917 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Darstellung der Organe der StiftungVorlage der Geschäftsordnung für den Vorstand, Zusammensetzung des Stiftungskuratoriums, Verwendung von Stiftungsmitteln Gesucht werden kann auch nach Stiftung, Stiftungsvorstand, Stiftungsrat, Bildung, Ausbildung, Kuratorium

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte; Zwischenbericht

02-08 / A 04349 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auftrag des Stadtrates zu untersuchen, wie Einhaltung der städt. Qualitätsstandards, Durchführung eines Realisierungswettbewerbes und Einhaltung der Tariftreue beim PPP-Vorhaben „BOS/FOS Nordheide“ gewährleistet werden können. Sicherstellung von städt. Standards und der Tariftreue, Definition Realisierungswettbewerb, Möglichkeiten der Realisierung von PPP mit und ohne GRW-Wettbewerb, Bewertung von Stadtkämmerei, Baureferat und wirtschaftlichem Berater, Haltung des Planungsreferates, Sachstandsbericht Sanierungsobjekte - Ausführungen über die vertiefenden Untersuchungen zu den o.a. Themen werden zur Kenntnis genommen. - Projekt „BOS/FOS Nordheide“ wird in einem PPP-Verfahren realisiert. - Verfahrensvorschlag der Stadtkämmerei: Variante 2. - Verfahrensvorschlag des Baureferates: Variante 3, Personalzuschaltung für begrenzte Zeit - Kenntnisnahme vom Sachstandsbericht zu den Sanierungsobjekten. Auftrag, das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsprognose von PPP zur Entscheidung vorzulegen. - Verwaltung wird beauftragt, bei Verlegung der kulturellen Nutzungen ein endgültiges, abgestimmtes Konzept für die Nutzung des Neubaus an der Nordheide vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bauprojekte, Schulmodernisierung, Kultureinrichtungen, Realisierungswettbewerb, BOS/FOS Nordheide.

Beschluss.pdf (gem.ÄnderA.von B90/Grü/RL f.d.gemeins.Sitzung des Fin.,Bau,SchulA.15.4.08,Gegenstimmen)

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

"Rote Karte für Schmutzfinken" - Sauberkeitskampagne der Stadt allein nicht ausreichend Antrag Nr. 02-08 / A 04086 von Herrn Stadtrat Max Straßer vom 29.11.2007

02-08 / A 04086 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11481 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04086 von Herrn Stadtrat Max Straßer „Rote Karte für Schmutzfinken“ - Sauberkeitskampagne der Stadt allein nicht ausreichend vom 29.11.2007 Inhalt: Die beantragten Themenpunkte ( Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes aus Stadtbediensteten und ehrenamtlich Tätigen – dieses Mal zur Ergänzung der geplanten Kampagne „Aktion Saubere Stadt“, sowie Schaffung von Bonus- und Anreizsysteme für ehrenamtlich Tätige) waren bereits mehrfach Gegenstand von Stadtratsanträgen, die allesamt abgelehnt wurden. Zwischenzeitlich sind keine Veränderungen eingetreten, die zu einer anderen politischen Meinungsbildung führten. Entscheidungsvorschlag: Die Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes wird abgelehnt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Kommunaler Ordnungsdienst, Kommunaler Servicedienst, Aktion Saubere Stadt, Bürgerschaftliches Engagement

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Direktorium, HA III – Informationstechnologie; IT-Dienstleistungen, LiMux Basisclient Personalbedarf

02-08 / V 11881 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Untersuchung zur Stellenbemessung durch das Personal- und Organisationsreferat. Inhalt: 1. Ausgangslage 2. Aktueller Sachstand, Personalbedarf 3. stadtweiter Rollout 4. Dringlichkeit 5. Beteiligungen Entscheidungsvorschlag: 1. Grundsätzliche Zustimmung zum Personalbedarfsmodell 2. Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates sowie der Kämmerei die 8 Stellen einzurichten und die Haushaltsmittel entsprechend einzustellen. 3. Beauftragung des Direktoriums zusammen mit dem Personal- und Organisationsreferat das Personalbedarfsmodell auszuplanen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Projekt LiMux, Personal, Serviceteam LiMux Basisclient

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )

Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht

02-08 / V 11785 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Auftrag aus dem NSM-Abschlussbericht vom 26.01.2005 und aus dem Beschluss „Reformcontrolling der Landeshauptstadt München – Bericht“ vom 16.07.2006 Inhalt: ● Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums vom November 2007 ● Darstellung des Verbesserungspotenzials Gesucht werden kann im RIS auch unter: Reformcontrolling, Bürgerumfrage 2007

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Produkte des Personal- und Organisationsreferates; Änderung der Produktbeschreibungen

02-08 / V 11551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Darstellung der Veränderungen in den Produktbeschreibungen für das Personal- und Organisationsreferat. Dem Produkteplan für das POR für 2009 (Anl 1) wird zugestimmt. Den veränderten Produktebeschreibungen des POR für die Produkte PROD5701 Personal- und Organisationssteuerung (Anl 2) PROD5702 Stellenwirtschaft (Anl 3) PROD5703 Recht (Anl4) PROD5704 Personalverwaltung/-betreuung (Anl5) PROD5705 Organisationsberatung (Anl6) PROD5706 Entgelt, Versorgung, Beihilfe (Anl7) PROD5707 Individuelle Personalentwicklung (Anl8) PROD5708 Fortbildung (Anl9) PROD5710 Gesundheitsschutz (Anl10) PROD5713 Ausbildung (Anl11) wird zugestimmt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Produktebeschreibungen des Personal- und Organisationsreferates Produkteplan

Beschluss.pdf (nach Antrag )

U-Bahn-Linie 3-Nord Maßnahmegenehmigung für die Gewerke der Betriebsausrüstung vom U-Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis zum U-Bahnhof Moosach Maßnahmesumme netto 21,39 Mio. €

02-08 / V 11398 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Herbeiführen der Maßnahmegenehmigung für den betriebstechnischen Ausbau der U 3-Nord vom Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum bis Bahnhof Moosach Inhalt U 3-Nord vom Bf Olympia-Einkaufszentrum bis Bf Moosach Ausbau der Bahnhöfe und Tunnel mit technischen Gewerken: - Gleisbau - Mittel- und Niederspannungsanlagen - Gleichrichterwerk und Fahrstromversorgungsanlagen - Fernmeldeanlagen - Maschinelle Anlagen - Fahrgastabfertigungsanlagen Entscheidungsvorschlag Für die Ausrüstung der U-Bahn-Linie 3-Nord vom Bahnhof Olympia-Einkaufszentrum über den Bahnhof Moosacher St.-Martins-Platz bis Bahnhof Moosach mit der Betriebsausrüstung entsprechend I.1 wird die Maßnahmegenehmigung mit einer Maßnahmesumme von netto 21,39 Mio. € erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - U-Bahn - Moosacher St.-Martins-Platz - Moosach - U 3-Nord

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbaugebührensatzung) vom 11. Mai 2005

02-08 / A 04369 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11921 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt - Darstellung des Umfangs und der Attraktivität der Ausstellung - Auflistung der Satzungsänderungen (Gebühren) Entscheidungsvorschlag 1. Die Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Städtischen Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau (Galerie- und Kunstbaugebührensatzung) vom 11. Mai 2005 wird gemäß beigefügter Anlage beschlossen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. 2. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Stichwort(e) zur Vorlage Galerie- und Kunstbaugebührensatzung; Lenbachhaus

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Resolution des Stadtrats der Landeshauptstadt München Menschenrechte in China Das Laogai - System der chinesischen Arbeitslager muss beendet werden

02-08 / A 04100 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11532 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Inhalt Das System der chinesischen Arbeitslager und seine Beurteilung durch den Deutschen Bundestag werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München lehnt die Verletzung von Men-schenrechten in Arbeitslagern nach dem Laogai - System ab. Wenn sich geeignete Gelegenheiten bieten, werden städtische Vertreter bei Kontakten mit chinesischen Delegationen und Geschäftspartnern dieses Thema ansprechen. Auf den Kauf oder Einsatz von Produkten, die zweifelsfrei in Arbeitslagern hergestellt wurden, soll verzichtet werden. Gesucht werden kann auch nach Laogai, chinesisches Arbeitslagersystem, Messe Shanghai, Shanghai New International Expo Centre, Menschenrechte, Zwangsarbeit

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Rahmenbedingungen für die jährliche Genehmigung des Christopher-Street-Days

02-08 / A 04351 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04352 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04047 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11903 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Christopher-Street-Day

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP) Teil Gesamtkonzept Mobilitätsmanagement -Bericht 2007 und Fortschreibung 2008/2009

02-08 / V 11906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplan (VMP)

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der FDP )

10.

Abgesetzt

Jugendgesundheit Gesundheitsvorsorge an Schulen im Schwerpunkt Hauptschule Wiedereinführung der regelmäßigen schulärztlichen Untersuchungen an Hauptschulen sowie deren Ausdehnung auf berufsvorbereitende Schulen und Realschulen Antrag Nr. 02-08 / A 03660 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 26.04.2007

02-08 / A 03660 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11847 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Beschluss des GA v. 07.03.07- Antrag Nr. 02-08 / A 03660 Inhalt: Der hohe Bedarf an Gesundheitsvorsorge insbesondere für benachteiligte Jugendliche wird dargestellt. Der ÖGD hat einen gesetzlichen Auftrag zur Schulgesundheitspflege und Prävention. Die Schulärztin hat in der Schule einen niederschwelligen Zugang zu allen Schülern/innen und erreicht dort auch die Zielgruppe der benachteiligten Jugendlichen. Die vorhandenen Ressourcen sind jedoch völlig unzureichend. Für die Münchner Hauptschulen wird ein integriertes Konzept vorgeschlagen, das eine ärztliche Präsenz an der Schule (Sprechstunde, Gesundheitsunterricht, Gesundheitsaktionen, fachübergreifende Vernetzung) vorsieht. Für den Bereich der Förderschulen müssen die Optimierungsmöglichkeiten geprüft werden. Entscheidungsvorschlag Fokussierung der kommunalen Gesundheitsvorsorge auf psychosozial belastete und gesundheitlich benachteiligte Jugendliche.Das Fachkonzept „Ärztin in der Schule“ wird in den Münchner Hauptschulen nach einer dreijährigen Aufbauphase flächendeckend umgesetzt.In einer Pilotphase werden die Optimierungsmöglichkeiten der Gesundheitsvorsorge an Förderschulen geprüft. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach:Jugendgesundheit, Gesundheitsvorsorge, Gesundheitsförderung, Prävention, Schulgesundheitspflege, benachteiligte Jugendliche, Hauptschule, Förderschule, Schulärztin/-a

11.

Änderung der Friedhofsatzung Antrag Nr. 02-08 / A 04196 von Herrn StR Michael Leonhart, Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.01.2008

02-08 / A 04196 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11787 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass: Antrag Nr. 02-08 / A 04196 von Herrn StR Michael Leonhart und Herrn StR Sven Thanheiser vom 29.01.2008 zur Änderung der Friedhofsatzung. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird die Änderung der §§ 20 und 22 der Friedhofsatzung dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zur Änderung der Friedhofsatzung. Der Antrag Nr. 02-08 / A 04196 vom 29.01.2008 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhofsatzung, Beisetzung in Familiengrabstätten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

12.

Abgesetzt

Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte; Zwischenbericht

02-08 / A 04349 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11873 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

13.

Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2008; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

02-08 / V 11752 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2008 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008.

Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP, DIE LINKE, FW,StRe Dr.Baretti,Feil)

14.

Stadtsparkasse München; Praxis der Stadtsparkasse München beim Verkauf von Darlehen und Krediten Antrag Nr. 02-08 / A 04240 der FDP vom 13.02.2008

02-08 / A 04240 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11807 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag Nr. 02-08 / A 04240 Antworten der Stadtsparkasse auf die im Antrag aufgeworfenen Fragen zur Praxis beim Verkauf von Krediten Kenntnisnahme der Antworten Gesucht werden kann im RIS auch unter: Darlehen, Kredite, Verkauf, Kreditverkauf, Darlehensverkauf

Beschluss.pdf (nach Antrag )

15.

Brandschutzsanierung und Umbau Grundschule und Hauptschule Alfonsstraße 8 mit Interimsmaßnahme Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze) 12.292.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 200.000 €) (davon Interimsmaßnahme 1.106.000 €) Änderung des MIP 2007 - 2011 IL 1, UA 2130, Maßnahmen-Nr. 8170, Rangfolge-Nr. 005

02-08 / V 11660 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Behebung erheblicher brandschutztechnischer und statischer Mängel gemäß Feuerbeschau sowie baulicher und funktionaler Mängel am Schulgebäude Inhalt Brandschutzsanierung und Umbau des Schulgebäudes Alfonsstraße 8, einschließlich der Vorabmaßnahme Aufstellung mobiler Schulraumeinheiten Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Erteilung Projektauftrag und Projektgenehmigung Ausführungsgenehmigung Interimsmaßnahme

Beschluss.pdf (nach Antrag )

16.

Verwaltungshaushalt 2008 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen

02-08 / V 11739 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Förderung der Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für die pädagogischen Einrichtungen der Israelitischen Kultusgemeinde in München Inhalt Begründung für die Notwendigkeit des Zuschusses Entscheidungsvorschlag Bezuschussung der Sicherheitsmaßnahmen der israelitischen Kultusgemeinde

Beschluss.pdf (nach Antrag)

17.

Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 800.000 € bei Hhst. 5620.500.40000.4 "Stadien an der Grünwalder- und Dantestraße, Unterhaltung eigener Gebäude"

02-08 / A 04347 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04348 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04354 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / E 00976 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11867 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00976 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching – am 25.10.2007 Inhalt Auf das Stadion an der Grünwalder Straße kann derzeit nicht verzichtet werden. Es werden zwingend erforderliche Baumaßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit entsprechend den überarbeiteten DFB-Richtlinien sowie den Vorgaben der Sicherheitsbehörden ausgeführt Entscheidungsvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt, Baumaßnahmen insbesondere zur Gewährleistung der aktuellen Sicherheitsbestimmungen durchzuführen. Dafür wird ein Betrag in Höhe von 800.000 € im Haushalt bereitgestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

18.

Abgesetzt

Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports Änderungen

19.

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung

02-08 / V 11829 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Anpassung des Abfallortsrechts Anlass Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2007 (Az.: 7 C 42.07), Empfehlungen des VKS im VKU vom Februar 2008, redaktionelle Änderungen.       Inhalt Das obengenannte Urteil sowie die Empfehlungen des VKS im VKU machen Satzungsänderungen erforderlich. Es wurden auch redaktionelle Änderungen aufgrund von Gesetzesänderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 bis 6 beigefügten Änderungssatzungen.       Gesucht werden kann auch nach: Abfallortsrecht - Satzungsänderungen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

20.

Umlegung „Brieger Straße, Leipheimer Weg“ Bebauungsplan Nr. 1616 b 10. Stadtbezirk Moosach - Anordnung der Umlegung -

02-08 / V 11813 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort: Umlegung, Anordnung Anlass: Neubebauung Inhalt: Die geplante Neubebauung ist am effektivsten durch ein Umlegungsverfahren zu realisieren, das mit dieser Beschlussvorlage angeordnet werden soll. Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München ordnet für das in Anlage 1 schwarz umrandete Gebiet (Bereich des Bebauungsplanentwurfes Nr. 1616 b) gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch die Umlegung an. Gesucht werden kann auch nach: Umlegung, Brieger Straße, Bebauungsplan Nr. 1616 b

Beschluss.pdf (nach Antrag )

21.

Unternehmenskonzept Vermessungsamt - Sachstand Wiederaufnahme der Ausbildung

02-08 / V 11833 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Unternehmenskonzept Vermessungsamt Anlass Umsetzung des Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.03.2003 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.04.2003 zum Unternehmenskonzept Vermessungsamt, Sachstandsbericht und Wiederaufnahme der Ausbildung Inhalt Das Kommunalreferat - Vermessungsamt hat, parallel mit der Haushaltskonsolidierung, ein Unternehmenskonzept erstellt, auf dessen Basis das Vermessungsamt wirtschaftlich, kunden- und zukunftsorientiert neu ausgerichtet hat. Es wird über den Sachstand berichtet und das geplante weitere Vorgehen erläutert. Entscheidungsvorschlag Die für den Zeitraum der Konsolidierung ausgesetzte Ausbildung wird wieder aufgenommen. Gesucht werden kann auch nach: Haushaltskonsolidierung, Ausbildung

Beschluss.pdf (nach Antrag )

22.

Abgesetzt

Europarechtliche Anforderungen an die Immobilienwirtschaft; Grundsätze für den Verkauf von Grundstücken unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf Neues Vergabeverfahren

08-14 / A 00029 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 00030 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11858 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Vergaberechtliche Anforderungen an Grundstücksveräußerungen Anlass Neueste Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und des OLG Bremen Inhalt Darstellung und Würdigung der vergaberechtlichen Anforderung bei Grundstücksverkäufen; Beschlüsse des OLG Düsseldorf und Würdigung; Konsequenzen für Grundstücksverkäufe; zukünftiges Verfahren Entscheidungsvorschlag Künftiges Verfahren bei Grundstücksvergaben (EU-weite Bekanntmachung u. a.) Gesucht werden kann auch nach: Vergaberecht; Europarecht; Grundstücksvergabe; Immobilienwirtschaft

23.

Städtisches Vorkaufsrecht: Voraussetzungen für die Ausübung ändern Empfehlung Nr. 02-08 / E 01019 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 Breisacher Str. 5 Möglichkeiten der Erhaltungssatzung zum Schutz der Mieter ausschöpfen Empfehlung Nr. 02-08 / E 01020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen vom 17.01.2008

02-08 / E 01020 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / E 01019 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11909 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Praxis des gemeindlichen Vorkaufsrechts in Erhaltungssatzungsgebieten (§§ 24 ff., 172 BauGB) gemäß dem Grundsatzbeschluss vom 20.02.2002 Anlass verschiedene Empfehlungen aus einer Bürgerversammlung zur Änderung der Vorkaufspraxis und des Grundsatzbeschlusses Inhalt Stellungnahme des Kommunalreferats und Erörterung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag An der bisherigen Praxis wird festgehalten. Gesucht werden kann auch nach: Vollzug von Erhaltungssatzungen, Vorkaufsrecht, Milieuschutz

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Wolf )

24.

Höhe der Regelsätze nach dem SGB XII ab 01.05.2008

02-08 / A 04358 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11613 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Überprüfung der Höhe der Münchner Regelsätze durch Gutachten Inhalt - Ausschreibung des Gutachtens - Höhe der Regelsätze - Mehrkosten durch RS-Erhöhung - Erlass einer Verordnung - Reaktionen auf Schreiben an Bundetagsabgeordnete - Grundsätzliches zur EVS Gesucht werden kann auch nach: - Gutachten - Landesregelsatz - RSV - AVSV - Verordnung

Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )

25.

Anhebung der Einkommensgrenzen gem. Art. 4 BayWoBindG im Bestand des geförderten Wohnungsbaus in München

02-08 / V 11533 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Erleichterung des Zugangs zu gefördertem Wohnraum im Bestand - Ausgewogene Mieterstrukturen - Fehlende Anpassung der Einkommensgrenzen Inhalt - Vergangene Beschlüsse - Aktuelle Rechtslage - Vorschlag: Erhöhung der Einkommensgrenzen für Wohnungen im Bestand (1.Förderweg) nach Art. 4 BayWoBindG um 30 v.H. - Antrag des Referenten Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Erhöhung der Einkommensgrenzen für geförderte Wohnungen im Bestand (1. Förderweg) Gesucht werden kann auch nach: - BayWoBindG - Schwellenhaushalte - geförderter Wohnraum

Beschluss.pdf (nach Antrag )

26.

Ausschreibung der Trägerschaft für eine bezuschusste soziale Einrichtung Niedrigschwellige langfristige Wohnform für wohnungslose Frauen

02-08 / V 11693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortschreibung der Maßnahmen des Münchner Gesamtplanes I bzw. II, Soziale Wohnraumversorgung / Wohnungslosenhilfe, Punkt 6.8 „Fehlende Segmente im Hilfesystem für wohnungslose Menschen“ - Fachtag „Vom Angebot zum Verbund. Welche Hilfen brauchen wohnungslose Frauen in München?“ zum Hilfebedarf wohnungsloser Frauen in München Inhalt - Ergebnisse der Analyse des Hilfesystems für und des Hilfebedarfes von wohnungslosen Frauen - Konzeptionelle Eckpunkte für eine niedrigschwellige Wohnform für Frauen: Zielgruppe, Zielsetzung, Leistungsangebot, Finanzierung, räumliche und personelle Ausstattung - Erfordernis der Ausschreibung der Trägerschaft Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Schaffung und Finanzierung einer niedrigschwelligen langfristigen Wohnform für Frauen - Beauftragung des Sozialreferates mit der Ausschreibung der Trägerschaft Gesucht werden kann auch nach: - Hilfe für Frauen

Beschluss.pdf (nach Antrag )

27.

Mietspiegel für München 2009 Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 Vergabe und Abschlus eines Werkvertrages

02-08 / V 11666 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 gemäß § 558 d Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) nach zwei Jahren Inhalt - Fortschreibung mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland - Vergabe der Gesamtkoordination an Prof. Dr. Ludwig Fahrmeir vom Institut für Statistik der Universität München Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland, Vergabe und Abschluss eines Werkvertrages Gesucht werden kann auch nach: - Ortsübliche Vergleichsmiete - Regressionsanalyse

Beschluss.pdf (nach Antrag)

28.

Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 € bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 11679 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Rechtsfähige „Waisenhaus-Stiftung München“ Zweckbetrieb Waisenhaus Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 580.000 € bei HSt F006.500.5000 “Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb“ zur Sanierung des Dachstuhls im Nordflügel Inhalt - Notwendige Brandschutzmaßnahmen - Finanzierung Entscheidungsvorschlag Die genannten Maßnahmen zur Sicherung des Dachstuhls im Nordflügel des Waisenhauses sind durchzuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Sanierung Dachstuhl

Beschluss.pdf (nach Antrag )

29.

Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen Anftrag Nr. 02-08 / A 4250 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 18.02.2008

02-08 / A 04250 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 04328 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11839 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Antrag Nr. 02-08 / A 04250 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 18.02.2008 Inhalte Sicherung der Biotop- und Naherholungsmöglichkeiten im Gleisdreieck Pasing als „geschützter Landschaftsbestandteil“ Reduzierung der Parkflächen des geplanten Metro- und des geplanten Baumarktes durch Errichtung eines Parkhauses Entscheidungsvorschlag Die Inschutznahme als „geschützter Landschaftsbestandteil“ ist beabsichtigt, jedoch nicht zeitnah durchführbar. Die Errichtung eines Parkhauses ist nicht möglich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Naherholungsgebiet am Gleisdreieck Pasing dauerhaft sichern und pflegen Antrag Nr. 02-08 / A 04250 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 18.02.2008

Beschluss.pdf (nach Antrag in der Fassung des Ausschussbeschlusses )

30.

Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen Durchführung eines städtebau- lichen und landschaftsplane- rischen Wettbewerbs

02-08 / V 11856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Für die planerische Entwicklung des 4. Bauabschnitt Wohnen der Messestadt Riem war ursprünglich ein Verfahren vorgesehen, bei dem die künftigen Bauträger von Anfang an in die Planung einbezogen werden sollten. Deshalb war beabsichtigt, die Flächen zunächst an Optanten zu vergeben, die dann einen städtebaulichen Wettbewerb durchführen sollten, dessen Ergebnis die Grundlage für den zu erstellenden Bebauungsplan sein sollte. Aufgrund der Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 13.06.2007 und 12.12.2007 bzgl. der Grundstücksvergaben kann das bisher für den 4. Bauabschnitt Wohnen vorgesehene Verfahren in dieser Form nicht weiter verfolgt werden. Inhalte Die Vorlage gibt einen Überblick über die im September 2007 zum Planungsverfahren für den 4. Bauabschnitt Wohnen der Messestadt Riem gefassten Beschlüsse. Es wird ein modifiziertes Planungsverfahren vorgeschlagen. Dabei soll zunächst die Landeshauptstadt München einen Städtebauwettbewerb durchführen, der die Grundlage für den zu erstellenden Bebauungsplan bildet. Nach Billigung des Bebauungsplanes kann dann die europaweite Ausschreibung der Grundstücke erfolgen. Die ausgewählten Investoren sollen dann die Realisierungsnachweise für den Wohnungsbau in Form von Realisierungswettbewerben für ihre jeweiligen Teilbereiche erarbeiten. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum modifizierten Planungsverfahren und Beauftragung des Planungsreferates eine

Beschluss.pdf (nach Antrag )

31.

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße (ehem. Fernheizkraftwerk) zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) a) Bekanntgabe des Ergebnisses des zweistufigen Einladungswettbewerbs mit kooperativem Verfahren b) Weiteres Vorgehen

02-08 / V 11639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellungsbeschluss vom 14.03.2007 für o.g. Bebauungsplan und Beschlussfassung über Durchführung eines kooperativen Workshopverfahren der Grundstückseigentümer in Abstimmung mit dem Planungsreferat mit Alternativen. Inhalte Ergebnisse des zweistufigen Einladungswettbewerbs mit kooperativem Verfahren und weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Vom Ergebnis des zweistufigen Einladungswettbewerbsergebnis mit kooperativem Verfahren wird Kenntnis genommen.Zustimmung zum prämierten Konzept (1.Preis) mit Erhalt des Maschinenhausturmes. Dieses soll dem Bebauungsplanverfahren zu Grunde gelegt werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fernheizkraftwerk - Müllerstraße 7 - Stadtwerke

Beschluss.pdf (nach Antrag )

32.

Abgesetzt

Dachauer Straße 110 - 114 und Luitpold-Kaserne,Leonrodplatz, Dachauer Straße (östlich),Schwere-Reiter-Straße (südlich),Infanteriestraße (westlich) a) Eckdatenbeschuss und weiteres Vorgehen b) Anträge Antrag Nr. 2874 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 19.10.1989 Antrag Nr. 1045 der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.07.1992 Stadtbezirk 4 schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg

02-08 / V 11586 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und der Rosa Liste zum Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung „Werkbundsiedlung Wiesenfeld“ vom 26.09.2007. Inhalte In dieser Sitzungsvorlage wird das Planungsareal unter den gegebenen Rahmenbedingungen erläutert. Des weiteren werden städtebauliche Ziele und Eckdaten für das Planungsgebiet, die als Rahmen für einen städtebaulichen Wettbewerb zugrunde gelegt werden sollen, dargelegt. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Aufstellung eines Eckdatenbeschlusses mit Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs und Kostenübernahme hierfür durch das Kommunalreferat, sowie weiteres nach Maßgabe des Antrags der Referentin. Gesucht werden kann im RIS auch unter Dachauer Straße Luitpold-Kaserne Leonrodplatz WerkbundsiedlungWiesenfeld

33.

Abgesetzt

Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München

08-14 / A 00043 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Zwischenbericht zum Stand der Landschafts- und Biotoppflege in München und zum Stand der Umsetzung des Beschlusses vom 21.11.2001 „Bündnis für Ökologie, Natur- und Freiraumqualität in der Stadt, Darstellung und Beurteilung des Leitprojektes 8 - Lebendige Bäche in intakten Feuchtgebieten. Inhalte Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Einrichtung eines Runden Tisches „Forum Biotoppflege“. Gesucht werden kann im RIS auch nach LandschaftspflegeverbandBündnis für Ökologie.

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Keine Bahnprivatisierung gegen die Interessen der Kommunen

02-08 / A 04346 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 11984 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Bahnprivatisierung Kommunen privatisierung

Beschluss.pdf (dem DringlA.Nr.4346 wurde die Dringlichkeit mehrheitlich nicht zuerkannt)

Nachprüfungsanträge

Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen