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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 28. Mai 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Referatsleitung
1.
Vorstellung der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Planungsreferates; Präsentation der Referatsstruktur; Kurze Einführung in die Aufgabenschwerpunkte der vier Hauptabteilungen (Beamerpräsentation – mündlicher Vortrag).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (hierzu gibt es keine Beschlussvorlage,nur mündlicher Vortrag )
Hauptabteilung II / 1
2.
Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für Innenentwicklung der Städte "BauGB 2007" Bericht über die Inhalte und Auswirkungen auf den Verwaltungsvollzug Beschluss über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13 a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 BauGB
  • 08-14 / A 00101 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00044 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11037 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erlass des Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“ Inhalt Darstellung der Änderung des BauGB und Bewertung Entscheidungs- vorschlag Vorschlag für den Einsatz des § 13a BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach - BauGB-Änderung - Bebauungspläne der Innenentwicklung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des PlanungsA.,ÄnderA.von SPD,B90/Grüne/RL gilt als eingebracht)
Hauptabteilung IV
3.
Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
  • 08-14 / A 00043 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 11878 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zwischenbericht zum Stand der Landschafts- und Biotoppflege in München und zum Stand der Umsetzung des Beschlusses vom 21.11.2001 „Bündnis für Ökologie, Natur- und Freiraumqualität in der Stadt, Darstellung und Beurteilung des Leitprojektes 8 - Lebendige Bäche in intakten Feuchtgebieten. Inhalte Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Einrichtung eines Runden Tisches „Forum Biotoppflege“. Gesucht werden kann im RIS auch nach LandschaftspflegeverbandBündnis für Ökologie.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag zuzügl.ErgänzA.von B90/Grüne/RL,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
Referatsgeschäftsleitung
4.
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2008 – 2012
08-14 / V 00183 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2008 - 2012 Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewer-be- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Ge-meinbedarfs- und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Refera-ten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 – 2012 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Siedlungsmaßnahmen bil-den die Grundlage für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitions-programms 2008 – 2012. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen, MIP 2008 – 2012Wohnungsbau, Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2008 – 2012 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtbauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4 und 11
08-14 / V 00182 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes2008 – 2012 Inhalte Investitionsvorhaben des Planungsreferates Stellungnahme zu Anträgen der BA 2, 4 und 11 Entscheidungsvorschlag Den Ansätzen der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 – 7 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2008 – 2012 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 2, 4 und 11
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungen,s.Beschlussseite,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
Hauptabteilung I
6.
Baugebiet Schussenrieder Straße / Schubinweg Bebauungsplan 1703 Antrag Nr. 02-08 / A 03806 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Helmut Pfundstein vom 03.07.2007
  • 02-08 / A 03806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00172 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Herren Stadträte Josef Schmid und Helmut Pfundstein haben am 03.07.2007 den anliegenden Antrag Nr. 02-08 / A 03806 (Anlage 1) gestellt, wonach die Stadtverwaltung mögliche Maßnahmen zur anwohnerverträglichen Gestaltung des Baustellenverkehrs des Baugebietes Schussenrieder Straße / Schubinweg und zur künftigen verkehrlichen Entlastung des Ortskerns von Lochhausen prüfen soll. Inhalt Bericht über die Verkehrsregelungen während der Bauzeit und über das gemäß dem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 vorgesehene Verkehrskonzept. Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird gebeten, die Verkehrssicherheit während der Bauarbeiten im Baugebiet Schussenrieder Straße / Schubinweg zu überwachen und bei Bedarf Verbesserungsmaßnahmen zu ergreifen. Ergänzende Maßnahmen zur Erschließung des neuen Wohngebietes und damit zur Entlastung des Ortskerns von Lochhausen sind nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schussenrieder Straße, Schubinweg, Lochhausen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung II
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2022 Trieb-, Hanauer Straße, Pelkoven- und Ehrenbreitsteiner Straße sowie Pelkoven-, Ries-, Gärtner-, Gneisenau-, Dürr-, Gärtner-, Hans-Bunte-Straße, Georg-Brauchle-Ring und Hanauer Straße (Teiländerung der Beb.Pl.Nrn. 1379, 1704 und 694 b) a) Aufstellungsbeschluss b) Aufhebung des Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1593 sowie Teilaufhebung des Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1652 Stadtbezirk 10 Moosach
08-14 / V 00240 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2022 für den o.g. Bereich. Anlass ist die verstärkte Einzelhandelsansiedlung im Umfeld des Stadtteilzentrums Olympia - Einkaufszentrum, von der Grundstücke betroffen sind, die entsprechend den stadtentwicklungsplanerischen Zielsetzungen klassischer Gewerbenutzung vorbehalten sind. Das Einzelhandelskonzept für den Münchner Norden aus dem Jahr 2002 empfiehlt aus gesamtstädtischer Sicht das Stadtteilzentrum nicht weiter auszubauen. Inhalte Darstellung der städtebaulichen und planungsrechtlichen Situation sowie der Zielsetzungen des Gewerbeflächenentwicklungsprogrammes und des Zentrenkonzeptes. Entscheidungsvorschlag Für den o.g. Bereich wird unter Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1379, 1704 und 694 b ein neuer Bebauungsplan mit Grünordnung aufgestellt. Der vom Planumgriff erfasste Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1593 wird aufgehoben, der Aufstellungsbeschluss Beb.Pl.Nr. 1652 wird teilweise aufgehoben. Gesucht werdenkann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2022, Triebstraße, Aufstellungsbeschluss
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Hauptabteilung III
8.
Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfung für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2007 b) Modernisierungsgenehmigung nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungs- verordnung (II. BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozial- mietwohnungen in Eigentumswohnungen im Jahr 2007 d) Bestätigungen über den "Bindungsablauf" öffentlich geförderter Wohnungen
08-14 / V 00197 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag des Bau- und Vergabeausschusses vom 11.11.1976 und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.1980 Inhalte Ergebnisse über Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen, Genehmigungen von Modernisierungsmaßnahmen, Erteilung von Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ von öffentlich geförderten Wohnungen sowie Umwandlungen von Sozialmietwohnungen in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Hautptabteilung IV
9.
Freiflächengestaltung denkmalgeschützter Gebäude (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00860 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.10.2007
  • 02-08 / E 00860 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 00169 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 02-08 / E 00860 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 05.10.2007 Inhalt Rechtslage, Praxis Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen, wonach bei denkmalgeschützten Gartenanlagen grundsätzlich und bei Baudenkmälern im Einzelfall die Freiflächenplanung auch denkmalfachlich geprüft wird. Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiflächengestaltung, Denkmalschutz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )