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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 5. Juni 2008, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Münchner Bündnis gegen Depression Bewilligung einer Mittelbereitstellung in Höhe von € 288.900 für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2011

08-14 / V 00287 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Eine Initiative zur Gründung eines Münchner Bündnisses gegen Depression wurde gestartet. Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 16.11.2006, Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 08942 Inhalt: In der Beschlussvorlage wird dargestellt, wie ein „Münchner Bündnis gegen Depression“ dazu beitragen kann, die Öffentlichkeit über die Erkrankung aufzuklären, die Versorgungsstruktur für die Betroffenen zu verbessern. Verdeutlicht wird dies an dem Nürnberger Modellprojekt. Das „Münchner Bündnis geben Depression“ soll vom Referat für Gesundheit und Umwelt gefördert werden. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. Das RGU wird beauftragt, das Vorhaben „Münchner Bündnis gegen Depression e.V.“ zu unterstützen und fachlich zu begleiten. Für die Jahre 2009, 2010, 2011 werden Mittel in Höhe von je 96.300,-- € bewilligt. Die zur Finanzierung erforderlichen Haushaltsmittel werden aus zentralen Ansätzen der Stadtkämmerei in den jeweiligen Haushaltsjahren durch Mittelbereitstellung bereitgestellt. Für die Startphase in 2008, beginnend ab 01.10.2008, werden Mittel in Höhe von 25.000,-- € aus Restmitteln des RGU zur Verfügung gestellt. Von den Ergebnissen des Projektes wird dem Stadtrat im Frühjahr 2012 berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Psychiatrie, Depression, Bündnis gegen Depression

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
2.
Diamorphingestützte Behandlung Opiatabhängiger Weiterführung Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsausgabemitteln in 2008 in Höhe von 155.000,- € für die Weiterführung der Behandlung und 200.000,- € für Investitionskosten/Umbau Ab 2009 Bewilligung einer Mittelbereitstellung für die jährlichen Projektkosten in Höhe von 270.000,- €

08-14 / V 00309 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger wurde im Gesundheitsausschuss vom 14.06.2007 und der VV vom 20.06.2007 bis zum 30.06.2008 beschlos-sen. Um die Weiterführung über den 30.06.2008 hinaus sicher zu stellen wird die Beschlussvorlage zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die aktuelle Situation und die Möglichkeiten der Weiterführung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger auf Bundesebene und in München dargestellt. Entscheidungsvorschlag: - Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt einen Kooperationsvertrag und Kosten- und Finanzierungsplan mit der Ludwig-Maximilians-Universität – Klinikum Innenstadt für die Umsetzung der diamorphingestützten Behandlung Opiatabhängiger zu ent-werfen und dem Stadtrat bis zum 31.01.2009 vorzulegen. - Die erforderlichen Haushaltsmittel zur Finanzierung ab 30.06.2008 werden in den betreffenden Haushaltsjahren bereit gestellt bzw. angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Diamorphin

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )