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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Juli 2008, 15:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
"Münchner Freiwilligenpass"
-
08-14 / A 00154
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00285
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.07.2007 - Entwicklung eines sog. Münchner
Freiwilligenpasses in Zusammenarbeit mit Akteuren in München
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird das Ergebnis der Projektgruppe zur Entwicklung des sog. Freiwilligenpasses "München dankt!" dargestellt. Der Entstehungsprozess, die konkreten Inhalte und
die Vergabekriterien werden vorgestellt. Eine Abschätzung der notwendigen Ressourcen für die weitere Bearbeitung und Evaluation wird abgegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt dem Konzept zur Auszeichnung "München dankt!" zu. Die notwendigen personellen Ressourcen für die im Rahmen von „München dankt!“ anfallenden Aufgabenstellungen sind zu prüfen. Für die Evaluation von "München dankt!" sind Mittel in Höhe von insgesamt bis zu 50.000 Euro für das
Haushaltsjahr 2011 einzuplanen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Freiwilligenpass, bürgerschaftliches Engagement, Kompetenznachweis, Auszeichnung, Anerkennung, Ehrenamt, "München-dankt!"
2.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Direktorium
Ziele und Produkte
08-14 / V 00357
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Grundsatzbeschluss Neues Steuerungsmodell
Projektauftrag Umsetzung Neues Steuerungsmodell im Direktorium
Umsetzung produktorientierter Haushalt
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird Folgendes dargestellt:
Darstellung der NSM-Module Ziele und Produkte im Direktorium
Anlage 1: Zielerreichung 2007
Anlage 2: Ziele 2009
Anlage 3: Datenblätter 2007
Anlage 4: Datenblätter 2008
Anlage 5: Produktplan (bis 31.12.2008)
Anlage 6: Produktplan (ab 01.01.2009)
Anlage 7: Produktbeschreibungen (Änderungen)
Entscheidungsvorschlag:
· Kenntnisnahme des Zielerreichungsberichtes 2007
· Zustimmung zu den Zielen 2009 des Direktoriums
· Zustimmung zu den Datenblättern des Direktoriums
· Zustimmung zum optimierten Produktplan des Direktoriums
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Zielerreichung, Datenblatt
3.
Einrichtung einer Stelle für internationale Angelegenheiten
08-14 / V 00403
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der zunehmenden Bedeutung kommunaler Entwicklungszusammenarbeit sind für die Landeshauptstadt München neue Aufgabenstellungen und wachsende Anforderungen entstanden, die mit den bisherigen Ressourcen und Strukturen nicht zufriedenstellend bewältigt werden können.
Inhalt:
In der Vorlage wird der städtische Bedarf zur Einrichtung einer Stelle für internationale Angelegenheiten (StiA) dargestellt. Die Situation in anderen deutschen Großstädten wird erläutert. Die StiA soll Anlaufstelle für alle Fragestellungen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit und für internationale
Kampagnen und Initiativen sein. Zu den Aufgaben gehört auch die Koordination und Steuerung der Entwicklungsprojekte der Landeshauptstadt München sowie die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit.
Entscheidungsvorschlag Die StiA wird im Büro des 3. Bürgermeisters mit 1,5 Planstellen eingerichtet. Für Sachmittel werden 50.000 € eingestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Stelle für internationale Angelegenheiten, Entwicklungszusammenarbeit
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP-Fraktion,endg.Entscheid.d.d.VV)
4.
Mehr Demokratie wagen -
Ja zum Münchner Bürger-Sachverständigenrat
Antrag Nr. 08-14 / A 00009 der BIA vom 02.05.2008
-
08-14 / A 00009
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00424
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 00009 der BIA „Mehr Demokratie wagen - Ja zum Münchner Bürger-
Sachverständigenrat“ vom 02.05.2008
Inhalt:
Beschreibung der verfassungsmäßigen Ist-Situation in der Bundesrepublik Deutschland, in der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Art. 20 Abs. 1 und 2 GG). Erläuterung, dass das Volk seine Staatsgewalt in Wahlen ausübt, wodurch Personalentscheidungen getroffen und die politische Linie vorgegeben werden (mittelbare Demokratie).
Entscheidungsvorschlag:
Ein Münchner Bürger-Sachverständigenrat wird nicht eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechtsstaat, politische Willensbildung, Gremium
5.
Mehr Verantwortung bei der Beschaffung!
München beteiligt sich an der europäischen Kampagne
Procura + für eine nachhaltige ökologische Beschaffung
Antrag Nr. 02-08 / A 04303 von der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL
vom 29.02.2008
-
02-08 / A 04303
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 00212
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Durch o. g. Stadtratsantrag wird die Stadtverwaltung aufgefordert, ökologische, soziale und/oder ethische Belange in die öffentliche Kaufentscheidung einzubinden. Dazu wird auf die europäische
Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE verwiesen.
Inhalt:
Der Stadtrat wird in der Vorlage über die europäische Kampagne Procura+ und das Projekt CARPE informiert. Darüber hinaus werden die derzeitige Beschaffungsstrategie und die interkommunalen
Aktivitäten der Stadt aufgezeigt. Hingewiesen wird außerdem auf gesetzliche Änderungen sowie die aktuelle Rechtssprechung. Ein abschließendes Resümee des Direktoriums beurteilt die Einzelstandpunkte aus gesamtstädtischer Sicht.
Entscheidungsvorschlag:
Das bereits erreichte hohe Niveau bei der nachhaltigen Beschaffung soll erhalten bleiben und ausgebaut werden. Dazu engagiert sich die Stadt u. a. weiterhin beim Deutschen Städtetag.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Nachhaltigkeit, Beschaffung, Kinderarbeit
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle;
Bericht des Personal- und Organisationsreferates
für die Zeit vom 01.01.- 30.06.2008
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00200
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01.-30.06.2008 zu Beschlüssen aus öffentlichen Sitzungen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle; Berichte Personal- und Organisationsreferat
2.
Stadtratsziele des Personal- und
Organisationsreferates für 2009
Evaluierung der Ziele des Personal- und
Organisationsreferates für das Jahr 2007
08-14 / V 00198
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Evaluierung der Stadtratsziele für das Personal- und Organisationsreferat für das Jahr 2007. Erläuterungen zur voraussichtlichen Zielerreichung für das Jahr 2008. Erläuterung zu den Stadtratszielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2009. Erläuterung zu den Produktdatenblättern des Personal- und Organisationsreferates. Die Zielerreichung des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr Ziele 2007(Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen. Den Stadtratszielen des Personal- und Organisationsreferates für das Jahr 2009 (Anlage 2) wir zugestimmt. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Ziele und Datenblätter für 2009 für die Produkte weiter zu führen. Die Produktdatenblätter gültig bis 31.12.2008 (Anlagen 4 mit 16) sowie die Produktdatenblätter gültig ab 01.01.2009 (Anlagen 17 mit 26) werden zur Kenntnis genommen. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stadtratsziele des Personal- und Organisationsreferates.
Beschluss.pdf
(nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktionen von CSU und FDP,endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung )
3.
Mittelfristige Personalplanung und
stadtinterner Arbeitsmarkt
- Bekanntgabe -
08-14 / V 00435
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Planungen für den mittleren und gehobenen Verwaltungsdienst, IT-Personal, Erzieher/-innen und Kinderpfleger/-innen an- und ungelerntes Personal zuzügl. einfacher Dienst sowie Facharbeiterberufe in den Vordergrund gerückt. Dabei werden Aussagen zur Personalbestandsanalyse, Personalbedarfsbestimmung sowie Personalveränderungen und Maßnahmen getroffen. Gesucht werden kann auch im RIS nach -Personalplanung -Nachwuchskräfteplanung -Nachwuchskräfte -Auszubildende - Arbeitsmarkt Stadtverwaltung -Stadtinterner Arbeitsmarkt